Berlin (DE) Die Regierungskoalition kommt nicht aus dem Stimmungskeller heraus. Ganz im Gegenteil geht es augenscheinlich noch tiefer.

Während sich die SPD laut Umfrageinstitut FORSA in der aktuellen Sonntagsfrage erholen kann und auf nunmehr 26% Punkte steigt, verliert die CDU einen Punkt und landet jetzt bei 32%.

Die Grünen verharren bei 22%. Der Fukushima-Effekt und der Hub von Stuttgart 21 scheinen ganz allmählich zu verglimmen. Dennoch können die Deutschlandabschaffer zufrieden sein. Die FDP dagegen hat keinen Grund zu Jubel, Trubel, Heiterkeit. Sie wäre auch diese Woche nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Partei von Wirtschaftsminister Philipp Rösler dümpelt weiterhin bei mageren drei Prozent umher und würde damit an der umstrittenen Fünfprozentklausel scheitern. Diese gilt für oppositionelle Demokraten als kritisch, da sie einen echten Wettbewerb um die besten Ideen für das Land stark verzerrt und damit unterbindet. SPD und Grüne kämen so auf 48% zu 35% von CDU und FDP.

Die in Linkspartei umbenannte SED bleibt bei zehn Prozentpunkten. Die unter dem benachteiligenden Sammelbegriff „Sonstige“ zusammengefassten Parteien erreichen sieben Prozent.

Als Grund für die Erholung der SPD nannte FORSA-Chef Manfred Güllner laut N-TV, dass diese mit Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück gemeinsam auftrete. Der SPD habe zuvor das Anbiedern an die Grünen geschadet. Das ist plausibel, da der Wähler eher das Original statt der Mehrfertigung wählt.

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Düsseldorf (DE) Wie bemisst man den Niedergang einer Partei? Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten. Verluste bei Wahlen, eine schwindende Mitgliederschaft, inkompetentes Personal und der  Ausverkauf von politischen Inhalten können treffende Gradmesser sein. Wer die CDU nimmt, wird erkennen, dass all das wie die berühmte Faust aufs Auge passt.

In Nordrhein-Westfalen (NRW) gibt es für den Niedergang der CDU ein weiteres Tatbestandsmerkmal, den möglichen Verlust der Düsseldorfer Parteizentrale an die grüne Partei. Die linksliberalen Grünen bieten, einem Bericht des Nachrichtensenders N-TV zufolge, dieser beruft sich teilweise auf den WDR, für die Parteizentrale der abgewirtschafteten CDU in NRW.

Die CDU hatte mit Jürgen Rüttgers bei der vergangenen Landtagswahl 2010 herbe Verluste von satten 10,3 Prozent eingefahren. Damit verringerte sich auch die Zahl der Abgeordneten und die Wahlkampfkostenrückerstattung fällt ebenfalls weniger üppig aus. Auch wirken Wahlniederlagen nicht mitgliederbindend und Neue lassen sich so auch nicht sonderlich gut anwerben. Eine sinkende Einnahme aus den Mitgliedsbeiträgen ist damit die unausweichliche Schussfolgerung. Die finanzielle Lage der NRW-CDU ist sehr angespannt. Lange wurde über die Verhältnisse gelebt. So ließ sich die Partei einen Parteitag in Essen schlappe 500.000 Euro kosten. Wer es dem Steuerzahler nimmt, scheint keine Hemmungen zu haben, es auch großzügig auszugeben. Das ohnehin falsche Bild von der wirtschaftlich vernünftigen CDU wird damit neuerlich ad absurdum geführt. Ende 2010 lagen sodann auch die Schulden der Landespartei bei deftigen 3,4 Millionen Euro. Selbst für die spendenumsorgte CDU ein kräftiger Happen. Zum Jahresende 2011 dürfte sich der Schuldenberg nicht verringert haben. Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Landespartei droht verloren zu gehen.

Diese finanzielle Situation bringt verschiedene Sparvorschläge auf den Plan. Abgeordnete sollten eine höhere Abgabe an die Partei leisten. Auch Mitarbeiter könnten entlassen werden. Ein pikanter Vorschlag: Den Verkauf einer Immobilie an der noblen Wasserstraße in Düsseldorf. Das ruft die Grünen, momentan in der Wählergunst nach wie vor hoch angesiedelt, auf den Plan. Sie bieten für die Immobilie. Der Landeschef der Grünen, Sven Lehmann, äußerte spöttisch über die Probleme der Merkel-Truppe: „Eine Geschäftsstelle mit Nähe zu Landtag, Staatskanzlei und Kunstsammlung wäre genau nach unserem Geschmack.”

Ein Verkauf an die Grünen wäre eine konsequente Fortsetzung der CDU-Politik. Diese bewegt sich seit Jahren auch nur noch in die linksliberale Ecke, also schnurstracks auf die Grünen, die möglichen neuen „HerrInnen“ in der Wasserstraße, zu.

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LKW rast in Gruppe Wacken-Fans: Frau tot

On August 3, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Zitat:

Metal-Festival

LKW rast in Gruppe Wacken-Fans: Frau tot

03. August 2011 15.39 Uhr, B.Z./dpa Laster rast in eine Gruppe Metal-Fans, die zum Festival nach Wacken unterwegs waren. Eine Frau stirbt.


Metal-Fans kommen am Festival-Gelände an. Bei ihrer Anreise wurde eine junge Frau von einem Laster erfasst

Tödlicher Unfall bei der Fahrt ins Metal-Spaß-Wochenende: Eine junge Frau ist am Mittwochvormittag auf dem Weg zum Wacken Open Air bei einem Unfall in Christinenthal (Kreis Steinburg) ums Leben gekommen.

Die Frau stand gemeinsam mit drei weiteren Metal-Fans aus dem Kreis Plön wenige Kilometer vom Festivalgelände entfernt mit ihrem Auto auf einem Radweg. Ein Lastwagen kam aus bislang unbekannter Ursache von der Straße ab und raste in die Gruppe. Die Frau starb noch an der Unfallstelle, ihre Freunde wurden schwer verletzt.

Ob die jungen Leute im Alter von 18 bis 20 Jahren eine Panne hatten oder Rast machten und deswegen auf einem Radweg standen, wird von der Polizei untersucht. Die Unfallstelle war für mehrere Stunden gesperrt.


Quelle: BZ-online

Highway to hell mal anders.

Schon übel wenn man gut glaunt auf ein Festival fahren will und dann auf dem Radweg(!) von einem LKW überfahren wird.

(121)

BERLIN. Der Bundesregierung liegen „keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ für Bestrebungen in der Deutschen Burschenschaft (DB) vor, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind.

Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Deren Abgeordnete hatten dem Dachverband studentischer Verbindungen rechtsextreme und rassistische Tendenzen unterstellt.

Nach ihren Erkenntnissen unterhalte „die ganz überwiegende Zahl der Mitgliedsburschenschaften“ der DB keine Kontakte zu Rechtsextremisten. Aus „Auftritten rechtsextremistischer Referenten auf einzelnen Häusern“ von Burschenschaften könne nicht – wie von der Linksfraktion unterstellt – auf eine inhaltliche Nähe des Dachverbandes zum Rechtsextremismus geschlossen werden, teilte die Bundesregierung weiter mit.

Kein Rassismus feststellbar

Anlaß für die Anfrage der Linksfraktion war die Berichterstattung über verbandsinterne Auseinandersetzungen hinsichtlich der Mitgliedschaftskriterien während des diesjährigen Burschentages. In ihrer Antwort verwies die Bundesregierung auf eine im Januar 2007 abgegebene Stellungnahme zu einer Anfrage der Linkspartei.

Damals stellte man fest, daß der Ausschluß bestimmter Personengruppen (zum Beispiel Frauen oder Ausländer) von einer Mitgliedschaft in einer Burschenschaft nicht dem Geiste des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) entspreche, das der „Schaffung eines Antidiskriminierungsklimas in Deutschland “ dienen soll.

Allerdings bezweifelte die Bundesregierung bereits vor über vier Jahren, daß die Regelungen des AGG bei Studentenverbindungen angewendet werden könnten. Laut ihrer aktuellen Antwort sieht die Bundesregierung auch keine Veranlassung, die internen Auseinandersetzungen der Burschenschaft über die Zugehörigkeit zum deutschen Volk als eine Form des Rassismus zu bewerten. (vo)

 

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Berlin (PM) – Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich im nächsten Jahr über Klagen zum Kopftuchverbot entscheiden. Derzeit seien zwei Fälle anhängig, sagte die Sprecherin des Karlsruher Gerichts dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). In einem Fall handle es sich um eine Lehrerin, in dem anderen um eine Sozialpädagogin, die an einer Gesamtschule als Schlichterin arbeitet.

Beide sähen ihre vom Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit durch das Kopftuchverbot an Schulen verletzt. Seit 2004 haben acht Bundesländer Kopftuchgesetze erlassen, in den meisten sind christliche und “abendländische” Symbole von der Verpflichtung der Lehrenden zu Neutralität ausgenommen. Vorausgegangen war ein erstes Urteil des Bundesverfassungsgericht. Es hatte 2003 den Ländern das Recht zugebilligt, Kopftuchverbote auszusprechen, machte allerdings zur Pflicht, dies in einem Gesetz zu tun. Nordrhein-Westfalens Schulministerin hatte kürzlich erklärt, sie werde die Karlsruher Entscheidungen abwarten, bevor sie ihrerseits über die Zukunft des nordrhein-westfälischen Gesetzes entscheide. Es wurde seinerzeit unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung erlassen.

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(121)

Das deutsche Gold und Strauss Kahn

On August 3, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Hintergründe zur Strauss-Kahn-*Verhaftung: Ist das deutsche Gold weg?

Von: Topic

Schade, dass seriöse Mainstream-Medien solchen Informationen nicht nachgehen, sondern nur Zeitschriften wie das evangelikale «Topic» aus Österreich:

Am 27. Mai sagte Russlands Regierungschef Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz in Bezug auf die Strauss-Kahn-Verhaftung: „Ich kann den politischen Hintergrund schwerlich einschätzen. Ich will dieses Thema nicht einmal erörtern. Aber ich kann nicht glauben, dass alles so geschehen ist, wie es der Öffentlichkeit dargelegt wurde." Am 30. Juni berichtete die New York Times, dass US-Ermittlungsbehörden Zweifel an den Aussagen der 32-jährigen Belastungszeugin haben. So unterhielt sie z. B. ein Bankkonto mit 100.000 Dollar. Wie kommt ein afrikanisches Zimmermädchen, das in die USA einwandern will, plötzlich an so viel Geld? Glaubt man russischen Quellen, dann habe Putin seine Aussage getroffen, nachdem er einen Bericht des russischen Geheimdienstes FSB gelesen habe. Darin sei davon die Rede gewesen, dass Strauss-Kahn bei der US-Regierung vorstellig wurde, weil sie etwa 190 Tonnen des Goldbestandes des IWFs, der in den USA verwahrt wird, nicht an den IWF auslieferte. Der IWF hatte schon Anfang 2010 beschlossen, etwa ein Achtel seines Goldbestandes zu verkaufen, um damit verschuldeten Ländern – darunter Griechenland – günstige Kredite zur Verfügung zu stellen. Laut dem FSB-Bericht habe Strauss-Kahn Regierungsbeamte im Umfeld Obamas gefragt, ob das IWF-Gold überhaupt noch vorhanden sei. Er, Strauss-Kahn, sei nämlich im Besitz von hieb- und stichfesten Informationen, die ihn zweifeln ließen. Nach dem Besuch habe Strauss-Kahn erfahren, dass er für diese Informationen von den USA festgesetzt werden solle und habe dann nach dieser Nachricht versucht, die USA fluchtartig zu verlassen.

Samstag, 30. Juli 2011
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War eigentlich schon lange klar, jetzt bestätigen es die ersten.

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Wiesbaden (DE) – Egal um welches Thema sich die Politik heutzutage gerade dreht, sei das nun die Atomkraft, der Klimawandel, oder die Schuldenkrise, stets wird auf unsere Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen verwiesen. Rein rational betrachtet ist dies allerdings völliger Irrsinn. Denn auf uns Deutsche folgen keine kommenden Generation mehr.

Atomkrieg? Hitzewellen? Zerstörte Umwelt? Für uns Deutsche wird das in Zukunft alles kein Problem mehr sein. Wir haben schließlich nach neuen Berechnungen des statistischen Bundesamtes in Wiesbaden kaum noch Kinder, die sich dann mit so etwas herumschlagen müssten. Man möchte fast von einem “deutschen Weg” zur Lösung von Problemen sprechen. “Wir sterben einfach aus”… genial, oder?

Ein paar Kinder haben wir dann aber doch. 16,5 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind jünger als 18 Jahre. Kein Land Europas kann hier den Minusrekord Deutschlands unterbieten. Frankreich liegt bei 22 Prozent, Großbritannien bei 20 Prozent. Da die europäischen Werte zudem noch durch die hier lebenden kinderreichen Immigranten künstlich erhöht werden, dürften die eigentlichen Werte Europas noch um einiges niedriger liegen.

Gut, wir Deutschen sterben eben aus. Aber macht nichts, andere bekommen dafür ja schließlich mehr als genug Kinder, oder? So zum Beispiel die Türken, denn in der Türkei liegt der Kinderanteil bei 31,2 Prozent. Freuen wir uns also auf eine Zukunft in Eurabien…

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(114)

Berlin (PM) – „Wer darf Deutsche oder Deutscher werden?“- Auf diese Frage antworten die Deutschen inzwischen anders als noch in den 90er Jahren. Immer mehr Bundesbürger ohne Migrationshintergrund („Deutsche“) sind der Meinung, dass vor allem das Verhalten für die Einbürgerung ausschlaggebend sein sollte. Hingegen halten weniger Deutsche die „ethnisch deutsche Abstammung“ für das entscheidende Kriterium. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).

Der Anteil der Menschen, die sogenannte „zivil-kulturelle“ Voraussetzungen für wichtiger halten – also etwa die Beherrschung der Sprache oder die Anpassung an den Lebensstil – lag 2006 bei 57 Prozent (West) und 54 Prozent (Ost) und ist damit rund drei Mal so hoch wie im Jahr 1996. Im Jahr 2006 hielten nur vier Prozent (West) bzw. drei Prozent (Ost) der Befragten die „ethnisch deutsche Abstammung“ für besonders wichtig.

„Ein Rückgang der Fremdenfeindlichkeit im Land ist mit diesem Wandel nicht automatisch verbunden“, erläutert DIW-Forscherin Ingrid Tucci, die die Studie gemeinsam mit Claudia Diehl von der Universität Göttingen verfasst hat. „Personen, die das Verhalten und die kulturelle Anpassung der Migranten als entscheidendes Kriterium für die Staatsbürgerschaft erachten, weisen genauso oft stark fremdenfeindliche Einstellungen auf wie Personen, die die ethnische Zugehörigkeit für bedeutsamer halten.“ Drei Erkenntnisse sprechen jedoch dafür, dass die Deutschen sich dem Thema Zuwanderung geöffnet haben: Die Anzahl der Deutschen mit stark fremdenfeindlichen Einstellungen ist im Untersuchungszeitraum zurückgegangen, es machen sich weniger Menschen als früher große Sorgen über Zuwanderung, und 80 Prozent der Befragten bezeichnen Deutschland heute als Einwanderungsland.

Für die Studie haben die beiden Autorinnen Daten der DIW-Langzeitstudie Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) ausgewertet und mit Daten aus der Allgemeinen Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften (ALLBUS) ergänzt. Das SOEP zeigt, dass noch im Jahr 1999 mehr als ein Drittel aller Bundesbürger ohne Migrationshintergrund sehr besorgt wegen des Themas Zuwanderung waren. Zehn Jahre später lag der Anteil nur noch bei einem Viertel. Menschen, die einfache Routine-Jobs ausführen, machen sich weiterhin überdurchschnittlich große Sorgen über Zuwanderung.

Die ALLBUS-Daten zeigen, dass die Anzahl der Menschen mit stark ausländerfeindlichen Einstellungen zwischen 1996 und 2006 in Westdeutschland von neun auf vier Prozent und in Ostdeutschland gar von 15 auf vier Prozent zurückging. „Auffällig ist, dass deutlich weniger Befragte den Aussagen zustimmten, die in Deutschland lebenden Ausländer würden den Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen oder Probleme auf dem Wohnungsmarkt verursachen“, erläutert Tucci.

„Der Rückgang der stark ausländerfeindlichen Einstellungen ist nicht dem Wandel des Zugehörigkeitsverständnisses zuzuschreiben“, erklärt Tucci. „Denn anders, als man vielleicht erwartet hätte, weisen die Verfechter zivil-kultureller Einbürgerungsvoraussetzungen nahezu ebenso häufig stark fremdenfeindliche Einstellungen auf wie die Befürworter der traditionellen Einbürgerungskriterien.“

Einen Einfluss auf die Einstellung der Deutschen zu den Themen Zuwanderung und Staatsangehörigkeit, so Tucci und Diehl, könnten die Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre gehabt haben. „Kurz gesagt hat das Kriterium der deutschen Abstammung in den letzten Jahren an Bedeutung verloren, während andere Kriterien wie Beherrschung der deutschen Sprache und Anpassung an den deutschen Lebensstil landesweit an Gewicht gewonnen haben.“ Die Forscherinnen führen dies unter anderem auf die Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts zurück.

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