Ein Jobcenter in Berlin-Marzahn kam einem Bericht des Nachrichtensenders N-TV zufolge noch einmal mit dem Schrecken davon. Ein Mann hatte einen Brandanschlag auf das Amt verübt.

Ein aufgebrachter Hilfeempfänger hatte vor den Augen der überraschten Beschäftigten versucht den Teppichboden anzuzünden. Dank des Einsatzes mit dem Feuerlöscher von Mitarbeitern des Jobcenters konnte schlimmeres verhindert werden. Verletzt wurde niemand.

Warum der namentlich bekannte Mann, der weiterhin auf freiem Fuß bleiben darf, diese Tat verübte, ist genauso wie die Nationalität nicht bekannt.

Immer wieder kommt es bei den Jobcentern zu Konflikten. Oftmals sind zu wenig Personal und eine hohe Arbeitsbelastung verschärfende Faktoren. Aber auch die maßlose Anspruchshaltung vieler Einwanderer, die ohne je einen Tag in Deutschland gearbeitet zu haben, die Sozialleistungen wie Gehälter einfordern führen zu enormen Spannungen. Erst im Mai kam es zwischen dem Jobcenter Frankfurt und einer Nigerianerin zu einem Konflikt. Als die Polizei eingeschaltet wurde, zückte die Frau ein Messer und ging laut BILD auf einen Polizisten los. Die Angreiferin wurde dabei durch eine Kollegin des Polizisten erschossen. Damals lag der Konfliktgrund darin, dass das Jobcenter das Geld auf die steuerfinanzierten Sozialleistungen auf das Konto der  Frau überwiesen hatte. Diese wollte es aber dann in bar haben. Dies war dann jedoch nicht mehr möglich. Diese Auseinandersetzung konnte damals leider nicht so glimpflich abgewehrt werden.

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Oslo (CICERO) – Nach den Anschlägen von Norwegen fürchtet die Rechte Europas, die Tat könne mit ihren politischen Bewegungen in Verbindung gebracht werden. Es ist aber eine naive Hoffnung, das Entsetzen über Breiviks Terror könne die politische und gesellschaftliche Dynamik dieser Themen brechen.

Nach den Attentaten von Oslo und Utøya waren rechtspopulistische Parteien in ganz Europa in der vergangenen Woche eifrig aber zugleich wortkarg darum bemüht, sich von dem Attentäter zu distanzieren. Allen voran die norwegische Fortschrittspartei, der Anders Behring Breivig einige Jahre lang angehört hatte. Die österreichische FPÖ sprach von der Tat eines „psychopathischen Killers“. Der Niederländer Geert Wilders, dessen niederländische Freiheitspartei für einen erfolgreich modernisierten Rechtspopulismus steht und den der Attentäter ausführlich in seinem wirren Rechtfertigungsmanifest wiederholt zitiert hatte, nannte Breivik einen „Psychopathen“ und eine „Beleidigung für die weltweite Anti-Islambewegung“. Hier weiterlesen!

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Berlin (JF) – Saarlands scheidender Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat sich für eine weitere Lockerung des Zuwanderungsrechts ausgesprochen. „Das Boot ist immer noch nicht voll“, sagte Müller dem Focus. Die Überalterung der Gesellschaft führe dazu, daß sich der Fachkräftemangel in Deutschland weiter verschärfe.

Im Zuwanderungsrecht gebe es nach wie vor „unnötige Bremsen“, etwa bei den Einkommensgrenzen. „Es geht um Zuwanderung, die sich an unseren eigenen staatlichen Interessen orientiert. Die Instrumente hierfür müssen weiterentwickelt werden“, forderte der CDU-Politiker.

Nicht nur „High Potentials“

Dabei gehe es nicht nur um „High Potentials“, so Müller, sondern es wäre auch für den Pflegesektor gut, „wenn qualifizierte Menschen sich bei uns eine neue Heimat schaffen wollen“.

Müller gilt seit Jahren als Verfechter eines liberalen Zuwanderungsrechts. Als der damalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) Ende der neunziger Jahre Unterschriften gegen das Modell der doppelten Staatsbürgerschaft sammelte, war Müller ein entschiedener Gegner der Aktion („Das Boot ist nicht voll“). Im Jahr 2000 wurde er Vorsitzender der CDU-Zuwanderungskommission.

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Leverkusen (DE) – Nach einem Brandanschlag auf ein von Zigeunern bewohntes Haus in Leverkusen am vergangenen Montag haben die Ermittler am Freitag 5.000 Euro Belohnung für Hinweise auf die Täter ausgesetzt.

Inzwischen sucht die Polizei mit einem Fahndungsplakat nach mehreren Verdächtigen. Es zeigt das Phantombild, das die Ermittler bereits kurz nach der Tat von einem 30 bis 35 Jahre alten Mann erstellt hatten, der 24 Stunden vor der Tat auf der Straße vor dem Mehrfamilienhaus gesehen wurde und möglicherweise das Haus mit einem Handy gefilmt hat. In der Vergangenheit klagten viele Anwohner über Pöbeleien, Übergriffe und Drogengeschäfte der Zigeuner-Großfamilie.

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Hamburg (PM) – 52 Prozent der Deutschen sprechen sich nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern dagegen aus, dass Fachkräfte aus europäischen Krisenstaaten wie Spanien, Portugal oder Griechenland nach Deutschland geholt werden. 44 Prozent würden die Zuwanderung begrüßen. 4 Prozent haben keine Meinung. 

Besonders vehement (77 Prozent) lehnen die Arbeiter eine Anwerbung ausländischer Fachkräfte ab. Aber auch 52 Prozent der Angestellten sind dagegen. Am ehesten begrüßen würden dies Beamte (72 Prozent) und Selbstständige (52 Prozent).

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Brüssel (UZ) – Österreichs Kanzler Faymann meint, die Schuldigen an der Krise des Euroraumes identifiziert zu haben: die Spekulanten. Freilich nicht alleine, sondern im Zusammenspiel mit den US-amerikanischen Ratingagenturen. Die Gründung eines europäischen Gegenstücks soll deren Macht über Gedeih und Verderb ganzer Staaten jetzt brechen. Die Rechnung dürfte aber nicht aufgehen – jedenfalls nicht in näherer Zukunft.

Das Rating-Desaster

Die drei großen Ratingagenturen Moody’s, Standard & Poor’s und Fitch haben Europa einige Kopfschmerzen bereitet. Unbarmherzig zerstörten die Amerikaner den Ruf von “Good Old Europe” an den Finanzmärkten. Keine Woche schien zu vergehen, in der nicht ein Euroland in das Fadenkreuz der nüchternen Analysten geraten wäre. Die Zinsen auf Staatsanleihen überschuldeter Mitglieder der Währungsunion stiegen jedes Mal schlagartig. Die Politik reagierte geschockt und sah sich genötigt, einen Krisengipfel einzuberufen. Das Primat der Politik über die Wirtschaft ist wohl endgültig Geschichte, doch ganz so einfach wollen sich die Volksvertreter nicht geschlagen geben. Die Gründung einer europäischen Ratingagentur soll Abhilfe schaffen und vor neuerlichen Attacken schützen. Soweit die Idee.

Vielfältige Kritik an europäischer Agentur

Noch bevor das Vehikel ins Leben gerufen wird, finden sich zahlreiche Kritiker. Andreas Treichl, jener Generaldirektor der Erste Bank, der durch bissige Bemerkungen gegenüber der Politik aufgefallen war, hält die Idee für “kindisch”. Freilich nicht ohne zu erwähnen, dass die Politik die Problematik der Finanzwirtschaft nicht durchblicken würde. Doch auch in ihrer Ausdrucksweise gemäßigtere Zeitgenossen können einer europäischen Agentur nichts abgewinnen oder halten sie für unzweckmäßig. Nationalbankpräsident Claus Raidl betont zwar die prinzipielle Bedeutung einer solchen, warnt aber vor zu großen Hoffnungen seitens der Politik. In einem Interview mit NEWS in der Ausgabe Nummer 28 dieses Jahres gab er zu bedenken: “Ich hege keine Hoffnung, dass eine neu zu schaffende, europäische Agentur zu kurzfristigen Verbesserungen führt. Diese müsste sich erst eine Reputation auf den Finanzmärkten verschaffen und das würde sie nicht mit Soft-Urteilen erreichen.”

Geldverschwendung oder Stabilisierung?

Der Chefvolkswirt der Industriellenvereinigung erteilt dem Vorhaben überhaupt eine Absage. Das Projekt würde in eine Scheinlösung münden, meinte er im Rahmen einer Pressekonferenz und legte nach: “Das wäre reine Verschwendung von Steuergeldern.” Selbst wenn eine europäische Ratingagentur geschaffen würde, käme dieser nur die Rolle vier oder fünf – hinter den etablierten Marktteilnehmern – zu. Deren Beurteilungen wären also nicht besonders aussagekräftig. Der Oxford-Wirtschaftswissenschaftler Clemens Fuest geht mit Faymanns Lieblingsplan noch härter ins Gericht. Es gehe weniger um Reformen am Finanzmarkt, als um die “Konstruktion eines Sündenbocks.” Tatsächlich ist die Politik am vorerst aufgeschobene Debakel der Währungsunion nicht unschuldig. Jene Schulden, die den gescholtenen Analysten Anlass zur Abstufung gaben, haben unsere Vertreter über Jahre und Jahrzehnte angehäuft. “Das kommt mir vor, als würde man behaupten, der Guide Michelin macht österreichische Restaurants kaputt, weil er sie schlecht bewertet”, kritisiert Fuest die Brüsseler Argumentation.

Langfristig würde die Etablierung einer europäischen Agentur vermutlich zu Verbesserungen führen. Es scheint allerdings fraglich, ob eine solche Institution bei der Bewältigung der momentanen Herausforderungen helfen kann.

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(144)

Brüssel (UZ) – Einer Studie des Soziologen Jan Hertogen zufolge ist bereits ein Viertel der belgischen Bevölkerung ausländischer Herkunft, wobei mehr als die Hälfte dieser Belgier mit fremden Wurzeln bereits eingebürgert wurde. 71 Prozent der Zunahme der belgischen Bevölkerung sind demnach auf die Einwanderung zurückzuführen.

Es geht um insgesamt 2,75 Millionen Menschen (eine Million Ausländer, eine Million Eingebürgerte und 750 000 von Eltern ausländischer Herkunft Geborene). Belgien hat 11 Millionen Einwohner. Laut dieser Studie wurden in Belgien seit 1948 mehr als eine Million Menschen eingebürgert, davon 30 Prozent Marokkaner und 17 Prozent Türken. Derzeit warten 25.000 Menschen auf die Einbürgerung.

 

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(153)

Essen (PM) – NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) warnt nach den Anschlägen in Norwegen vor einem “intellektuellen Anti-Islamismus” in Deutschland.

“Die Gefahr geht nicht nur von denen, die Springerstiefel tragen, aus, sondern auch von den intellektuellen Brandstiftern im Anzug”, sagte Schneider den Zeitungen der WAZ Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dieser Anti-Islamismus habe hierzulande eine lange Tradition, und er könne dazu führen, “dass Menschen meinen, sie müssten mit Gewalt vermeintliche gesellschaftliche Probleme lösen”. Nach Ansicht von Schneider werden in Deutschland nach und nach Tabus, die es nach dem Krieg gab, geknackt. Zu diesen Tabus gehöre jegliche Form von Antisemitismus. Schneider: “Wir könnten uns mit diesen Tabubrüchen in eine Richtung entwickeln, die es in anderen Ländern schon gibt: Dann könnten auch in Deutschland Rechtspopulisten ähnliche Ergebnisse erzielen wie die in den Niederlanden, Frankreich, Österreich und anderen Nachbarländern.”

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München (JF) – Wozu das alles, fragen sich jetzt viele in der Focus-Redaktion. Wozu wurde extra Wolfram Weimer angeheuert? Wozu wurde das Nachrichtenmagazin komplett umgekrempelt?  

Bei der Blattkritik am Dienstagvormittag um zehn Uhr wurde bekanntgegeben, daß Wolfram Weimer den Verlag wieder verläßt. Nach nur einem Jahr. Rausschmiß oder freiwilliger Abgang? Aus der Vorstandsetage des Magazins heißt es, Weimer habe die Reißleine gezogen, weil er sich nicht habe durchsetzen können.

Der Focus scheint wieder dort angekommen, wo er vor zwölf Monaten gestartet ist. Damals war nach erheblichem Auflagerückgang der Gründer Helmut Markwort, der noch in diesem Jahr 75 Jahre alt wird, verdienstvoll verabschiedet worden. Die Spitze des Burda-Verlags traute seinem verbliebenen Co-Chefredakteur Uli Baur eine dringend nötige Kehrtwende aber nicht zu.

Konservative Einstellung paßt nicht zur Grundausrichtung des Verlages

Daher wurde Weimer auf die Kommandobrücke geholt. Der heute 46jährige paßte mit seiner konservativen Einstellung gut zur Grundausrichtung des Verlages. Und weltanschaulich funkt er mit Markwort auf einer Wellenlänge. Wenn man den verbliebenen Lesern den nötigen Wandel schon zumuten mußte, dann sollte wenigstens politisch eine gewisse Kontinuität erkennbar bleiben.

Während unter Markwort die konservative Seele nur im „Tagebuch“ gestreichelt wurde, dehnte Weimer seine politisch unkorrekte Linie auf das gesamte Blatt aus. Daß Focus ein Konzept für eine Partei rechts der CDU oder eine fiktive Rede Erich Honeckers zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung veröffentlichte, machte das Blatt für jene interessant, die den politischen und publizistischen Einheitsbrei nicht mehr ertragen konnten.

Weimer öffnete das Magazin für neue Leser – für sogenannte Nichtleser, die aus Frust gar nicht mehr zum Kiosk gehen. Während die Mitbewerber Stern und Spiegel Auflage verlieren, konnte das Blatt zwei Quartale in Folge zulegen. Die positiven Zahlen (zuletzt 578.000 verkaufte Exemplare) waren ein Silberstreif für Burdas Flaggschiff, doch der Streit in der Chefetage überlagerte alles.

Weimer soll bereits eine neue Aufgabe haben

Vor einer Woche berichtete die Süddeutsche Zeitung, daß Weimer und Baur mehrfach aneinandergeraten seien. Auf einer Redaktionskonferenz vor drei Wochen habe es einen Eklat gegeben. Zuvor hatte Baur Weimers Urlaub genutzt, um ein unpolitisches Sommer-Sonne-Strand-Heft nach seinem Gusto zu produzieren, weswegen Weimer der Kamm mächtig angeschwollen sein soll.

Jetzt hat er den Rückzug angetreten. Künftig werde Weimer als Berater für den Verlag tätig sein, heißt es. Typische Formulierungen, hinter denen solche Trennungen gerne versteckt werden. Wie die JUNGE FREIHEIT in Erfahrung bringen konnte, hat Weimer in Wahrheit bereits eine neue Tätigkeit gefunden, die er zum Jahreswechsel antreten wird.

Daß Baur nun alleiniger Chefredakteur wird, hat er ausschließlich seinem Mentor Markwort zu verdanken. Die Frage ist: Hat Baur den Esprit, das Blatt mit geistreichen Themen zu füllen? Der 55jährige Porsche-Fahrer ist ein „Bauchrechter“, der die linke Dominanz beklagt, aber unfähig ist, ihr etwas Intelligentes entgegenzusetzen. Es sagt eine Menge über die Bedeutung Baurs, daß er der einzige Chefredakteur eines großen deutschen Blattes ist, über den es keinen Wikipedia-Eintrag gibt.

Baur war Weimer intellektuell unterlegen. Er ist ein Journalist der alten Schule, der den aktuellen Teil des Magazins mit Geschichten rund um Blau-, Rotlicht und ein wenig Stammtisch füllt. Garniert wird dies mit Service-Geschichten über die besten Handys, Versicherungen oder Kliniken. Genau dahin will Baur das Magazin zurückführen – zu einer Ratgeber-Zeitschrift mit bedingtem politischen Anspruch.

Blattlinie wurde von beiden Seiten ideologisch überhöht

Andererseits wird er nicht alles umwerfen, was sein Co-Chef an Neuigkeiten eingeführt hat. Denn letztlich war es primär ein unversöhnlicher Streit zwischen zwei Alphatieren. Die Blattlinie spielte auch eine Rolle, wurde aber von beiden Seiten ideologisch überhöht. Auch Baur weiß, daß er sein Blatt nicht nur mit Verbrauchergeschichten vollmachen kann, die sich die Leser heutzutage vorwiegend aus dem Internet holen.

Dieses Konzept, für das auch Markwort stand, führte bereits nahe an den Abgrund. Am Kiosk verkaufte Focus vor Weimer deutlich weniger als 100.000 Exemplare. Die sehr bescheidene Marke, die in früheren Zeiten kein Problem darstellte, schien in weiter Ferne. Erst Weimer, der zwischenzeitlich auch die Welt auf Vordermann gebracht hatte, schaffte die Wende. Die Auflage hatte sich gegen den Trend stabilisiert. Das Magazin war auch bei Anzeigenkunden wieder ein wenig interessanter geworden.

Denn Weimer hatte eine klare Perspektive, die an den eigentlichen Ursprung des Focus zurückführen sollte; nämlich in unmittelbaren Wettbewerb mit dem Spiegel zu treten. Dafür hätte das Magazin politische Relevanz benötigt. Gleichzeitig kämpfte er aber mit eigenen Unzulänglichkeiten: Weimer ist ein Künstlertyp, der auch mal nach Hause fuhr, wenn er keine Lust mehr hatte. „Es war eine gute Atmosphäre“, sagt ein Untergebener, aber sie habe auch etwas von Schlamperei gehabt. Weimer hatte nicht das Sitzfleisch und die Beharrlichkeit, um so ein großes Magazin wie den Focus zu führen. Sein Konkurrent Baur offenbar schon.

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