(preussiche-allgemeine.de) Das im Jahr 2007 der Euro-Zone beigetretene Slowenien hat zunehmend Probleme, sein Haushaltsdefizit zu begrenzen. Das lange Zeit als wirtschaftlich solide geltende Land wird bis zum Jahresende ein Defizit von 5,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Staatshaushalt vorweisen. Besondere Besorgnis erregt der schnelle Anstieg der Staatsschulden, deren Quote 2005 erst bei 27 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lag und die im Jahr 2011 bereits die 40 Prozent-Marke überschreiten wird.

Filed under: Ausland, Wirtschaft

(187)

Die Politik der Rechten orientiert sich an Realitäten, nicht an träumerischen Utopien. So ist es auch in Sachen Grenzkontrollen. In der Nähe der polnischen Grenze eskaliert das Verbrechen und es finden immer mehr Stahl-, Auto- und andere Diebstähle statt. Gekrönt wird die Liste der Schande durch Menschenschmuggel und Einbrüche. Dies führte schon im Vorfeld der Grenzöffnung zu Warnungen und heutzutage ist es bekannt, dass wirklich nur die NPD für Grenzkontrollen steht.

Weil diese Verbrechen immer mehr dazu führt, dass der Bürger sich Fragen stellt, gehen inzwischen die ersten Bürgermeister dazu über der NPD recht zu geben. Sie fordern Grenzkontrollen, wie Klaus-Dieter Hübner (FDP), der Bürgermeister von Guben in Mecklenburg-Vorpommern. Oder der Bürgermeister von Ramin, Reinhart Retzlaff, der schon im Voraus entschuldigend forderte: “Die Kontrollen könnten stichprobenartig erfolgen, wir wollen aber keine Verkehrsbehinderungen an der Grenze”

Der traditionell linke Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier (CDU) sieht da natürlich kein Problem. Schließlich trifft dies nicht ihn in seiner mit Kameras gesicherten Villa, sondern hauptsächlich Bürger an der polnischen Grenze. So berichtete der Bürgermeister von Blankensee hilflos von massiv angestiegenen Einbruchszahlen. Ist für Herrn Caffier ja nicht so wichtig, wichtiger ist der europäische Traum, statt das reale Problem der Bürger in Mecklenburg-Vorpommern. Gut, dass Anfang September Wahlen in diesem Bundesland sind und eine Alternative zu den EU-Träumerparteien auf dem Wahlzettel steht.

Filed under: Allgemein

(126)

Konfliktlinien innerhalb der NSDAP

On July 17, 2011, in Nation, by admin
Beim Recherchieren bin ich über ein interessantes Dokument gestoßen. Es gibt Aufschluss zur Entwicklung innerhalb der NSDAP auf dem Weg zur Macht. Innerhalb des Textes wird deutliche Kritik am politischen Kurs der NSDAP ausgeübt. Mit dem Hintergrund zu den Diskussion um die expansorische Politik Hitlers in diversen Diskussionssträngen stellt aus meiner Sicht der von Otto Strasser geschriebene Brief eine wichtige Einschätzung zur politischen Lage und Auslegung des NSDAP-Programmes dar.

Zitat:

4.7.1930: Aufruf der Otto-Strasser-Gruppe

"Die Sozialisten verlassen die NSDAP"

Leser, Parteigenossen, Freunde! Mit tiefer Sorge haben
wir seit Monaten die Entwicklung der NSDAP verfolgt und
mit steigender Befürchtung bemerken müssen, wie immer
häufiger und in immer wichtigeren Fragen die Partei
gegen die Idee des Nationalsozialismus verstieß.

In zahlreichen Fragen der Außenpolitik, der
Innenpolitik und vor allem der Wirtschaftspolitik nahm
die Partei eine Haltung ein, die immer schwerer in
Einklang mit den 25 Punkten gebracht werden konnte, in
denen wir das alleinige Programm der Partei sahen;
schwerer noch wog das Gefühl der zunehmenden
Verbürgerlichüng der Partei, einer Voranstellung
taktischer Momente über Grundsätze, und die
erschreckende Beobachtung einer rasch fortschreitenden
Verbonzung des Parteiapparates, der damit immer mehr
zum Selbstzweck der Bewegung wurde und seine Interessen
höher stellte als die programmatischen Forderungen der
Idee.

Wir faßten und fassen den Nationalsozialismus als eine
bewußt antiimperialistische Bewegung auf, deren
Nationalismus sich beschränkt auf Erhaltung und
Sicherstellung des Lebens und des Wachstums der
deutschen Nation ohne irgendwelche Herrschaftstendenzen
über andere Völker und Länder. Für uns war und ist
daher die Ablehnung des vom internationalen
Kapitalismus und vom westlerischen Imperialismus
betriebenen Interventionskrieges gegen Rußland eine
selbstverständliche Forderung, die sich ebenso aus
unserer Idee wie aus den Notwendigkeiten einer
deutschen Außenpolitik ergibt. Wir empfanden daher die
immer offener für den Interventionskrieg eintretende
Haltung der Parteileitung als der Idee widersprechend
und den Erfordernissen einer deutschen Außenpolitik
abträgig.

Für uns war und ist die Zustimmung zum Kampf des
indischen Volkes um seine Freiheit von englischer
Herrschaft und kapitalistischer Ausbeutung eine
Notwendigkeit, die sich ebenso sehr aus der Tatsache
ergibt, daß für eine deutsche Befreiungspolitik jede
Schwächung einer Vertragsmacht von Versailles günstig
ist, wie aus der gefühlsmäßigen Zustimmung zu jedem
Kampf, den unterdrückte Völker gegen ausbeutende
Usurpatoren führen, da es eine zwingende Folge unserer
Idee des Nationalismus ist, daß das Recht der Erfüllung
völkischer Eigenart, das wir für uns in Anspruch
nehmen, auch allen anderen Völkern und Nationen
zusteht, wobei uns der liberalistische Begriff der
"Segegnungen der Kultur" unbekannt ist. – Wir empfanden
daher die Politik der Parteileitung, die offen für den
britischen Imperialismus gegen den Freiheitskampf
Indiens Stellung nahm, als ebenso den realen Interessen
Deutschlands wie den ideemäßigen Voraussetzungen des
Nationalsozialismus widersprechend.

Wir faßten und fassen den Nationalsozialismus seiner
ganzen Natur nach als großdeutsche Bewegung auf, deren
innerstaatliche Aufgabe nicht zuletzt die Schaffung des
völkischen Großdeutschlands ist, unter Ablehnung der
aus dynastischen, religösen oder willkürlichen
(Eingriffe Napoleons!) Gründen entstandenen
Einzelstaaterei, durch die jene einheitliche
Zusammenfassung der nationalen Kräfte, wie sie zur
Befreiung und Selbstbehauptung Deutschlands notwendig
ist, nie zu erzielen ist. – Wir empfanden daher die
immer offener zutage tretende Stellungnahme der
Parteileitung für das System der Einzelstaaten, deren
Rettung und Machterweiterung geradezu als eine Aufgabe
des Nationalsozialismus proklamiert wurde, als ebenso
schädlich den staatlichen Interessen wie feindlich der
Idee großdeutscher Einigung.

Wir faßten und fassen den Nationalsozialismus als eine
republikanische Bewegung auf, in der für Erbmonarchie
so wenig Platz ist wie für alle anderen Vorrechte, die
nicht auf Leistung für die Nation beruhen. Wir sahen
und sehen in ihm die revolutionäre Bewegung, die mit
einem auf falscher Grundlage beruhenden Obrigkeitsstaat
ebenso aufräumt wie mit der formalen Demokratie und in
einem organischen Ständestaat germanischer Demokratie
ihr staatliches Ziel sieht. – Wir empfanden daher das
von der Parteileitung absichtlich beibehaltene
republikanisch-monarchistische Halbdunkel als eine
Belastung, die übersteigerte Verehrung für den
faschistischen Obrigkeitsstaat, wie sie seitens der
offiziellen Parteistellen immer stärker hervortritt,
geradezu als eine Gefahr für die Bewegung und als Sünde
gegen die Idee.

Wir hielten und halten den Nationalsozialismus vor
allem aber für die große Antithese des internationalen
Kapitalismus, der die vom Marxismus geschändete Idee
des Sozialismus als der Gemeinwirtschaft einer Nation
zugunsten dieser Nation durchführt und jenes System der
Herrschaft des Geldes über die Arbeit bricht, das die
Entfaltung der völkischen Seele und die Bildung einer
wahren Volksgemeinschaft zwangsläufig verhindert.

Für uns bedeutet Sozialismus Bedarfswirtschaft der
Nation unter Anteilnahme der Gesamtheit der Schaffenden
an Besitz, Leitung und Gewinn der ganzen Wirtschaft
dieser Nation, d. h. also unter Brechung des
Besitzmonopols des heutigen kapitalistischen Systems
und vor allem unter Brechung des Leitungsmonopols, das
heute an den Besitztitel gebunden ist. Wir empfanden
daher die im Gegensatz zu den 25 Punkten immer
verwaschener werdende Formulierung unseres
sozialistischen Wollens, die mehrfachen Abschwächungen,
die man an den sozialistischen Forderungen des
Programms (z. B. an Punkt 17) vornahm, als ein Vergehen
gegen Geist und Programm des Nationalsozialismus,
wogegen wir seit Jahren die sozialistischen Forderungen
kraftvoll betonten.

Wir empfanden und empfinden den Nationalsozialismus
demgemäß seiner ganzen Wesenheit nach als
ebensofeindlich dem kapitalistischen Bürgertum wie dem
internationalen Marxismus und sehen seine Aufgabe in
der Überwindung beider, ausgehend davon, daß im
Marxismus das an sich richtige Gefühl des Sozialismus
gebunden ist an die falsche Lehre des liberalen
Mechanismus und Internationalismus und im Bürgertum das
an sich richtige Gefühl des Nationalismus gebunden ist
an die falsche Lehre des liberalen Rationalismus und
Kapitalismus und beide richtigen und wesenhaften Kräfte
in dieser unseligen Verbindung unfruchtbar bleiben
müssen für Nation und Geschichte. Wir sahen und sehen
daher in unserer Gegnerschaft zu Marxismus und
Bürgertum keinen Wesenheitsunterschied, da der in
beiden wirkende Liberalismus sie gleichmäßig zu unseren
Feinden macht. Wir empfanden daher die immer
einseitiger gewordene Kampfparole der Leitung der NSDAP
"gegen den Marxismus" als eine Halbheit, und in
steigendem Maße erfüllte uns die Befürchtung, daß
dahinter eine Sympathie für das Bürgertum steckte, das
unter der gleichen Parole seine kapitalistischen
Interessen vertritt, mit denen wir nichts gemein hatten
und nichts gemein haben.

Verstärkt, unterstrichen und sichtbar gemacht wurden
diese Befürchtungen grundsätzlicher Natur durch die
Befürchtungen über die taktischen Wege, die die Leitung
der NSDAP einschlug.

Von jeher hat es uns mit Bedauern und Mißbehagen
erfüllt, daß Adolf Hitler sich zwar häufig mit
führenden Kreisen der Unternehmer- und
Kapitalistenschaft über die Ziele und Wege des
Nationalsozialismus aussprach, aber nie Gelegenheit
nahm, mit führenden Kreisen der Arbeiter und Bauern das
gleiche zu tun. So empfanden wir das daraus
resultierende Gefühl, als ob der Nationalsozialismus
jenen Kreisen näher stünde als diesen, als eine schwere
Belastung, um so mehr als wir uns sagen mußten, daß die
Ehrlichkeit unseres sozialistischen Wollens jede
Verständigung mit jenen Kreisen ausschlösse, denen die
Wahrung ihrer kapitalistischen Rechte immer noch
wichtiger war und ist, als die Durchführung nationaler
Ziele, wenn diese Durchführung den Sozialismus zur
Voraussetzung hat.

Aus dem gleichen Grunde sahen wir mit steigender Sorge
die enge Verbindung der Führung mit Hugenberg und der
Deutschnationalen Volkspartei, zum Teil auch mit dem
Stahlhelm und den sogenannten Vaterländischen, weil
alle diese Umstände – auch wenn sie wie beim
Volksbegehren taktisch von Fall zu Fall vertretbar sein
mochten – doch geeignet schienen, eine falsche
Vorstellung von unserem Wesen zu geben.

Als Fundamentalsatz aus dem revolutionären Charakter
des Nationalsozialismus stand und steht für uns die
Ablehnung jeder wie immer gearteten Kompromiß- und
Koalitionspolitik fest, da jede Koalition immer nur der
Aufrechterhaltung des bestehenden Systems dient, als
des Systems der nationalen Unfreiheit und der
kapitalistischen Ausbeutung. Es erscheint uns nach dem
Wesen des Nationalsozialismus und nach seiner Aufgabe:
Durchführung der deutschen Revolution, einfach
unmöglich, die Parole "Hinein in den Staat-
aufzustellen, die wir noch vor zwei Jahren beim
Stahlhelm mit der ganzen Heftigkeit des revolutionären
Wollens bekämpft hatten.

Der Entschluß der Parteileitung, in Thüringen eine
Koalitionsregierung mit den bürgerlichen Parteien zu
bilden, hat in uns daher am stärksten den Glauben
erschüttert, daß unsere Auffassung vom Wesen und von
der Aufgabe des Nationalsozialismus, wie sie zweifellos
im Programm und in der bisherigen Agitation der Partei
zum Ausdruck kamen, noch aufrechtzuerhalten sei. Unsere
damaligen Vorhaltungen wurden seitens der Leitung
unbeantwortet gelassen. Damit war die NSDAP in der
gleichen Lage wie die SPD nach 1918, als sie sich
entschloß, mit den Feinden ihres wirtschaftspolitischen
Wollens zusammenzugehen und damit zwangsläufig ihre
politischen Ziele verriet. Mit unerbittlicher
Konsequenz vollzog sich bei der NSDAP die gleiche Linie
des Verrats ihrer Grundsätze, wie er sich in der
Bewilligung der Kopfsteuer, der Erhöhung der Mieten
usw. in Thüringen darstellt.

Der Einwand, daß die Gefahr staatlicher Verfolgung
solche Opfer der überzeugung notwendig mache, ist nicht
nur unrichtig – wie das Verbot in Bayern und Preußen
zeigt -, sondern höhlt vor allem den Mut und den
Charakter der Bewegung aus, da mit diesem Argument der
Feigheit jeglicher Verrat gedeckt werden kann. Während
für uns alle Taktik ihr Ende an den Grundsätzen findet,
hat die Parteileitung aus "taktischen" Erwägungen immer
häufiger und in immer entscheidenderen Fragen die
Grundsätze des Nationalsozialismus verlassen.

Hand in Hand mit der Verbürgerlichung der Bewegung ging
eine Verbonzung der Partei, die geradezu erschreckende
Formen annahm. Nicht nur die sogenannten höheren SA-
Führer, sondern in steigendem Maße auch die politischen
Funktionäre der Partei entwickelten sich nach ihrer
Haltung und ihrer Lebensführung in einer Weise, die
ebenso mit den inneren Gesetzen einer revolutionären
Bewegung, wie mit den Forderungen eines sauberen
Charakters in Widerspruch standen. – Die im Laufe der
Zeit fast allgemein gewordene direkte und indirekte
materielle Abhängigkeit fast aller Funktionäre von der
Partei und ihrem Führer, ließ jene Atmosphäre
byzantinischer Würdelosigkeit entstehen, die die
Vertretung jeder unabhängigen Meinung unmöglich machte
und zu jener ideellen und materiellen Korrumpierung
führen mußte, die jeder einzelne Parteigenosse mit
steigender Erbitterung sah, ohne bei dem ganzen Aufbau
der Partei Abhilfe schaffen zu können. Die zahlreichen
Fehlgriffe bei der Erledigung persönlicher
Streitigkeiten innerhalb der Partei haben hier ihre
tiefste und eigentliche Ursache.

Diese Entwicklung, die wir hier auf grundsätzlichem,
taktischem und organisatorischem Gebiet mit steigender
Sorge beobachten, hat uns zu jeder Stunde, der
vergangenen Jahre als erste, tiefe und unnachsichtige
Mahner und Gegner gesehen. Die fünf Jahrgänge der
"Nationalsozialistischen Briefe" geben hierfür ebenso
Zeugnis, wie die rednerische und persönliche Haltung,
die wir ungeachtet des Druckes und der Lockung von oben
eingenommen haben. In keiner Stunde haben wir aus
opportunistischen Gründen eine Änderung unserer Haltung
in Rücksicht gezogen, und oft genug standen wir vor der
Frage, ob wir angesichts besonderer schwerer Verstöße
der Parteileitung gegen das Wesen des
Nationalsozialismus nicht in aller Öffentlichkeit
Stellung nehmen mußten.

Wenn wir das bis heute nicht getan haben, so deshalb,
weil die Parteileitung offen die 25 Punkte nicht
verleugnet hat und weil wir hofften, daß der
revolutionäre Geist wie er in den Massen der SA und vor
allem der Jugend lebendig ist, siegen würde über die
Verspießerung einer verbonzten Leitung.

Diese unsere Hoffnung wurde nunmehr durch den
Willensakt der Parteileitung unmöglich gemacht.

Durch einen Brief Adolf Hitlers vom 30. Juni wurde der
Berliner Gauleiter der NSDAP aufgefordert, eine
"rücksichtslose Säuberung" der Partei von allen "Salon-
Bolschewisten" durchzuführen.

Im Zusammenhang mit dieser Aufforderung wurde gegen die
als sozialistisch-revolutionär bekannten
unterzeichneten Parteigenossen der Ausschluß angedroht
bzw. verfügt.

Damit war die Trennung der NSDAP von der Zielen und
Forderungen der deutschen Revolution und den
sozialistischen Punkten des Programms seitens der
Parteileitung offen ausgesprochen.

Als aufrechte, unbeugsame Bekenner des
Nationalsozialismus, als glühende Kämpfer der deutschen
Revolution lehnen wir jede Verfälschung des
revolutionären Charakters, des sozialistischen Wollens
und der nationalistischen Grundsätze des
Nationalsozialismus ab und werden nunmehr außerhalb der
ministeriell gewordenen NSDAP das bleiben, was wir
immer waren.

Revolutionäre Nationalsozialisten

Otto Strasser

Buchrucker, Herbert Blank,
Kurt Brandt, Rudolf Manske,
Sektion Neukölln, Sektion Neukölln,
Paul Brinkmann, E. Mossakowsky,
Ortsgruppe Lehnitz, Schriftleiter d. Nat. Soz.
Bernhard Eger, Pressekonferenz,
Sektion Friedenau, Alfred Raeschke,
Paul Gallus, Sektionsleiter, Sektion Neukölln,
Sektion Lichterfelde-Lankwitz, Rudolf Raeschke,
F. Gaudek, Sektion Neukölln,
Ortsgruppe Brieselang, Friedrich Reich,
Grieksch-Franke, Straßen-Zellen-Leiter
Ortsgruppe Potsdam, Sektion Friedenau,
Friedrich Herrmann, Richard Schake,
Sektion Wilmersdorf, früher Hitler-Jugend-Führer,
Albert Jacubeit, Gau Mecklenburg-Lübeck,
Straßen-Zellen-Leiter Ewald Stephan,
Sektion Friedenau, Ortsgruppe Brieselang,
Kaumm, Karl Vogt,
Sektion Neukölln, Sektion Britz,
Willern Korn, Horst Wauer,
Leiter der nationalsoz. Sektion Friedenau,
Führerschulen Brandenburg Wettering,
Günther Kübler, Alfred Wildies,
Gau Brandenburg, Sektion Neukölln,
G. Zawacki,
Sektion Pankow.


(313)

Zitat:

Die Bundesregierung zeigt sich großzügig gegenüber Israel. Nach SPIEGEL-Informationen fördert Deutschland den Verkauf eines U-Bootes an die Regierung in Jerusalem mit 135 Millionen Euro. Das Brisante an dem Deal: Die Boote könnten mit Atomwaffen nachgerüstet werden.

Hamburg – Bei Waffengeschäften hält sich die Bundesregierung lieber bedeckt – obwohl Deutschland als drittgrößter Rüstungsexporteur eine bedeutende Rolle auf diesem Markt spielt. Nun soll Israel erneut Kriegsgerät made in Germany erhalten. Nach Informationen des SPIEGEL fördert Deutschland den Verkauf eines sechsten U-Bootes der "Dolphin"-Klasse an das Land.

In den kommenden vier Jahren unterstützt der Bund das Rüstungsgeschäft mit insgesamt 135 Millionen Euro. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2012 wird die Ausgabe als "Beitrag zur Beschaffung von Verteidigungssystemen für Israel" im Einzelplan 60 ("Allgemeine Bewilligungen") aufgeführt. Bei seinem Besuch in Israel sprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der vergangenen Woche über das U-Boot-Geschäft mit Premierminister Benjamin Netanjahu und seinem Amtskollegen Ehud Barak.

Die "Dolphin"-U-Boote werden von der Kieler HDW-Werft gebaut. Die Lieferung ist auch deshalb umstritten, weil die Boote mit Atomwaffen nachgerüstet werden könnten. Sie haben wegen des modernen Brennstoffzellenantriebs eine große Reichweite und könnten auch zum Abschuss nuklear bewaffneter Marschflugkörper benutzt werden.

Wiedergutmachung für NS-Verbrechen?

Seit Ende der neunziger Jahre liefert Deutschland U-Boote an Israel. Die ersten beiden bezahlte die Bundesregierung ganz, seitdem sinkt der deutsche Subventionsanteil. Nach Angaben aus Regierungskreisen beteiligt sich der Bund diesmal mit einem Drittel an den Kosten des Bootes, will die Obergrenze von 135 Millionen jedoch nicht überschreiten.

Eine vertrauliche Depesche der US-Botschaft in Tel Aviv, die der SPIEGEL bereits im Januar enthüllte, brachte ans Licht, dass die U-Boot-Deals als Teil einer Wiedergutmachung für NS-Verbrechen gesehen werden.

Die Bundesregierung war zuletzt wegen mehrerer Rüstungsgeschäfte unter Druck geraten. Auslöser war ein SPIEGEL-Bericht über die möglich Lieferung von 200 deutschen Panzern des Typs "Leopard" an Saudi-Arabien. Angeheizt wurde die Debatte dann während Merkels Reise quer durch Afrika. Denn die Kanzlerin fädelte in Angola die Lieferung von sechs bis acht Patrouillenbooten ein . Das Land hat einen Bürgerkrieg hinter sich.

Laut "Bild am Sonntag" war Deutschland auch schon früher bereit, Kampftechnik in den Nahen Osten zu liefern. Demnach beschloss die Bundesregierung bereits 2009 die Lieferung von 24 Panzerhaubitzen 2000 an das Emirat Katar. Zu dieser Zeit regierte die Union noch gemeinsam mit der SPD. Auch Rot-Grün unter Kanzler Gerhard Schröder lieferte Waffen nach Saudi-Arabien .


Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutsc…774904,00.html

Bei den vielen Milliarden, die die Bundesregierung derzeit für die "Rettung" des Euro ausgibt, sind 135 Mio. natürlich nur ein Pappenstiel.

Trotzdem interessant, dass es mal wieder um "Wiedergutmachung" geht. Diese angebliche Schuld wird also niemals beglichen sein.

Ob sich hier die sog. "Opposition" im Bundestag auch so sehr darüber echauffiert wie beim jüngsten Panzerdeal mit Saudi-Arabien darf sicher bezweifelt werden.

(111)

Ostrovsky, Victor – Der Mossad

On July 17, 2011, in Nation, by admin
Victor Ostrovsky

Der MOSSAD

Ein Ex-Agent enthüllt Aktionen und Methoden des israelischen Geheimdienstes

Der Weltbestseller
Ex-Agent Victor Ostrovsky, intimer Mitwisser der Machenschaften des israelischen Nachrichtendienstes, entreißt dem Mossad den Schleier des Geheimnisses. Sein Blick hinter die Kulissen erwies sich als so brisant, daß der Staat Israel – vergeblich – versuchte, die Publikation dieses Enthüllungsbuchs gerichtlich zu unterbinden. Ostrovsky macht deutlich, daß der Mossad aufgrund seiner Erfolgsgeschichte inzwischen zu einem Staat im Staate Israel geworden ist, für den das einzelne Menschenleben nicht zählt.

Angehängte Grafiken
Dateityp: jpg mossad.jpg (18,6 KB)
Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Victor Ostrovsky – Der Mossad.pdf (3,51 MB)

(637)

BERLIN. In Berlin ist es am Wochenende bei mehreren Demonstrationen der linken Szene zu schweren Ausschreitungen gekommen. In der Nacht zum Sonntag hatten in Kreuzberg mehrere Hundert meist vermummte Linksextremisten die Polizei mit Steinen, Brandsätzen und Hartgeschossen angegriffen.

Nach Polizeiangaben wurden dabei 34 der 500 eingesetzten Beamten verletzt. Die Sicherheitskräfte konnten 33 Personen festnehmen. Gegen einen 20 Jahre alten Tatverdächtigen soll am Sonntag wegen schwerem Landfriedensbruch Haftbefehl erlassen werden.

Mit dem Aufmarsch sollte an den 2001 von italienischen Polizisten getöteten Linksextremisten Carlo Giuliani erinnert werden. Dieser hatte vermummt und bewaffnet während der Krawalle gegen den G8-Gipfel einen Polizeiwagen angegriffen und war in der Folge von einem Beamten erschossen worden. An der nicht angemeldeten Demonstration nahmen auch zahlreiche Anhänger des sogenannten „Schwarzen Blocks“ teil.

13jähriges Kind von Pflasterstein getroffen

Bereits am Sonnabend war es in der Hauptstadt zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Anhängern der linken Szene gekommen. Um eine Demonstration der NPD in Neukölln unter dem Motto „Sicherheit durch Recht und Ordnung – Härtere Strafen für Linkskriminelle“ zu verhindern, versammelten sich etwa 120 gewaltbereite Linksextremisten und griffen NPD-Anhänger und Polizisten mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern an.

Ein Sprecher der Polizei sagte der JUNGEN FREIHEIT, dabei sei auch ein 13 Jahre alter Junge, der hinter der Demonstration herlief, durch einen von mutmaßlichen Linksextremisten geworfenen Pflasterstein getroffen und schwer im Gesicht verletzt worden. Der Junge soll Teil der linken Gegendemonstration gewesen sein und ist der Polizei bereits wegen Schmierereien bekannt, berichtet der Tagesspiegel.

Mindestens drei Verkehrspolizisten wurden durch Steinwürfe und Fußtritte verletzt und erlitten zahlreiche Prellungen. Die Sicherheitskräfte konnten 15 Links- und sechs Rechtsextremisten festnehmen und verhängten zahlreiche Platzverweise. (ho)

(159)

Die vernünftigen Bürger sind über Fehlurteile des Europäischen Gerichtshofes für „Menschenrechte“ (welcher Hohn, dieses Wort in diesem Zusammenhang) empört, die linksgrünen Bürger erregen sich über einen jungen Rechten, der eine Studentenzeitung führt.

Während sich (rechte) Bürger darüber ärgern, dass die linksgrüne Justiz gefährliche Kinderschänder verhätschelt, ärgern sich linksgrüne Gesinnungsterroristen über Rechte die eine Zeitung lenken. So zeigt sich dann auch gleich sehr schön, wo die Schwerpunkte liegen und wem das Interesse am normalen Volk tatsächlich am Herzen liegt.

Wie die BILD-Zeitung unter Berufung auf den BAYERISCHEN RUNDFUNK berichtet, hat ein Rechtsaktiver die Studentenzeitung der Universität der Bundeswehr in München übernommen. Der Aktivist soll auch für die wertkonservative Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT und die rechtsintellektuelle SEZESSION schreiben.

Selbstverständlich wurde die Präsidentin der Universität, Merith Niehuss, unverzüglich „alarmiert“. „Wir nehmen das ernst“, teilte die Universität mit. Man könne jedoch nichts machen. Das gefällt den linksgrünen Meinungsterroristen nicht. Doch die Universität sind die Hände gebunden: „Es besteht aber kein rechtliches Mittel. Man kann diese jungen Leute nicht entlassen, man kann ihnen nicht verbieten, zu schreiben.“

Bleibt zu hoffen, dass die jungen Aktivisten ihr Recht auf Meinungsfreiheit hoch halten und gegen die Feinde der Meinungsfreiheit von links verteidigen.

>>> Kommentar: Wie könnten Vollzeitaktivisten rekrutiert werden?

>>> Kommentar: Die Grünen sind eine schöne Partei

Filed under: Deutschland, Politik

(135)

Schlimmer als Frauenfußball

On July 17, 2011, in Junge Freiheit, by admin

Schön, daß wenigstens die Bundesregierung selbst mit ihrer Arbeit ganz zufrieden ist. Mit ihrem autosuggestiven Eigenlob steht die schwarz-gelbe „Traumkoalition“ zur knappen Hälfte der Legislaturperiode allerdings recht allein auf weiter Flur. Der Rest der Republik will von „Deutschland geht es gut“ (CDU) und „Wir haben einiges geleistet“ (FDP) nichts hören, führende Medien schütten kübelweise Häme über einer „sogenannten Regierung“ aus, freiheitliche Autoren lassen ihrer Wut über den „Irrtum Angela Merkel“ freien Lauf, einsame Konservative beklagen die „verlorene Seele“ der CDU.

Und die Wähler? Die befinden sich auf der Massenflucht, drücken in Umfragen die Union in SPD-Untiefen und die FDP gleich ganz aus dem Bundestag und billigen weder Kanzlerin noch Außenminister noch einen „Amtsbonus“ zu: Ob Peer Steinbrück oder Frank-Walter Steinmeier, jeder der beiden würde derzeit bei einer Direktwahl des Regierungschefs besser abschneiden als die Amtsinhaberin.

Schwarz-Gelb hatte kein Regierungs-„Projekt“

Nur vordergründig liegt das Versagen dieser Regierung darin, daß sie sich in den letzten Monaten so einiges an desaströsen Fehlentscheidungen geleistet hat: den Serienwortbruch der Euro-Retter mit markigen Positionsbestimmungen der Kanzlerin für den innenpolitischen Gebrauch, die jedesmal in Brüssel wieder abgeräumt wurden; das waghalsige Energiewendemanöver zum Atomausstieg, nachdem die Union ein halbes Jahr zuvor noch das Gegenteil propagiert hatte; der windige Postenschacher bei den Liberalen, die mit ihrem diskreditierten Führungspersonal „Reise nach Jerusalem“ spielten, statt es zu erneuern; schließlich der jüngste Steuerentlastungsschwindel, der als Krücke für die marode FDP inszeniert und von den Unions-Granden sogleich wieder zerredet wurde und der, selbst wenn er wahr würde, angesichts der Fantastillionentransfers für die Euro-Retterei allenfalls ein Nasenwasser wäre.

Die desaströse Bilanz von eindreiviertel Jahren Schwarz-Gelb hat aber noch tiefere Gründe: Dieses Regierungsbündnis hat kein „Projekt“ wie das rot-grüne, das Staat und Gesellschaft tatsächlich – nicht zum Besseren – umgekrempelt hat. Was Guido Westerwelle vom populären Oppositionsantreiber zum unbeliebtesten Politiker der Republik werden ließ, war nicht etwa die vielkritisierte Hotelsteuerermäßigung und sein hartnäckiges Festhalten an „mehr Netto“ für die Steuerzahler, sondern daß den Worten keine Taten folgten. Denn dazu hätte man Staatsausgaben real senken und den Kampf gegen die Hydra der Sozialindustrie aufnehmen müssen, in deren Namen die Mittelschicht ausgebeutet wird, statt sich allein auf die Arbeitsunwilligen unter den Transferempfängern einzuschießen – und selbst da fiel der Leichtmatrose beim ersten Gegenwind um.

Ein Tiefpunkt nach dem anderen wird unterboten

Nicht minder schwer wiegt der Wahlbetrug des FDP-Frontmanns an den konservativen Überläufern von der Union, denen er zu einem nicht geringen Teil sein Rekord-Wahlergebnis verdankte. Als „polnischer Außenminister“ stieß er mit seinem Feldzug gegen Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach auch diese Wählergruppe, von der die Union nichts mehr wissen wollte, zurück ins überlaufende Nichtwählerbecken.

Dort landen täglich neue Unions-Frustrierte. Daß die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende die im vergangenen Herbst aufflammende leidenschaftliche Debatte um die Fehlsteuerungen der deutschen Einwanderungspolitik mit dem Hinweis abzuwürgen versuchte, sie habe das Buch Thilo Sarrazins, das Millionen Deutsche bewegte, nicht gelesen und halte es auch nicht für „hilfreich“, war noch nicht der Tiefpunkt.

Mehr als das, was ihr üblicherweise vorgehalten wird, schaden der CDU die opportunistischen Kapriolen, für die sie allenthalben gelobt wird: der kopflose Atomausstieg, die Anbiederung an linksliberale Milieus und Randgruppen unter der Flagge der „Großstadtpartei“, das sang- und klanglose Einknicken vor der Gesamtschullobby, die gegen jede empirische Erfahrung mit der Bildungsnivellierung in der Einheitsschule kurz vor dem Ziel steht, der als „Familienpolitik“ deklarierte Krippensozialismus, der in Wahrheit die Familien zugunsten von Wirtschaftsinteressen und Zwangsintegration entmündigt.

Bei Schicksalsfragen gibt es keine Opposition zu Irrwegen

Dahinter steckt Methode – die des konsequent gesinnungsfreien Machtkalküls. Auf die momentane grüne Scheinstärke, die nicht zuletzt dem Durchgrünen der Union geschuldet ist, reagiert die Kanzlerin, indem sie alle Signale auf Schwarz-Grün stellt und den Noch-Koalitonspartner zum lebenden politischen Leichnam degradiert.

Mit einem Verlegenheitsvorsitzenden, der die Partei weiter sozialdemokratisiert, und verzweifelten sozialliberalen Spekulationen wird die FDP auch nicht die Kraft finden, sich mit einem radikal freiheitlich-nationalliberalen Kurswechsel gegen den Untergang zu stemmen. Und auch die jüngste Auflage der rituellen Grummeleien schwarzer Provinzfürsten wird ebenso folgenlos und ohne Eindruck auf die Merkel-Riege bleiben wie die Manifeste renommierter Publizisten, die der Union aus konservativer Sicht zum ungezählten Male die Leviten lesen: Die Spitzfedern haben keine parteipolitischen Ambitionen, die der Kanzlerin gefährlich werden könnten, und Kritiker wie der hessische Fraktionschef Christean Wagner haben, wenn man ihren Profilschärfungsappellen auf den Grund geht, auch nur weichgespülte Allgemeinplätze und das taktische Schielen auf vernachlässigte Wählergruppen zu bieten. Damit wird eine Angela Merkel schon fertig.

In Schicksalsfragen der Nation – europäische Integration, Einwanderung, Schulwesen, Sanierung der Staatsfinanzen – geht diese Koalition gefährliche Irrwege. Opposition findet im Bundestag faktisch nicht statt, weil alle dort vertretenen Parteien in Nuancen dasselbe vertreten. Und die Bürger kehren der Politik den Rücken.

(JF 29/11)

 

(165)

Todestag Jochen Peiper

On July 17, 2011, in Nation, by admin
Anläßlich des 35. Todestages von Jochen Peiper und stellvertretend für die Millionen deutsche Soldaten und Zivilisten, die nach dem Waffenstillstand ermordert wurden. Sowie den unzähligen europäischen Freiwilligen, die auf deutscher Seite kämpften und in unbekannter Zahl in ihren Heimatländern ermordert wurden. Nicht zu vergessen die, die die schlimmen Nachkriegsjahre überlebten und bis heute geschmäht und verfolgt werden.
Heil Euch, die den Eid den sie geschworen hatten erfüllten und keinen schändlichen Verrat übten.
Der 1914 eröffnete Krieg gegen das Deutsche Volk hält bis heute an und wird erst beendet werden, wenn das Deutsche Volk nicht mehr existent sein wird.

Zitat:

Sei was du willst auf der Welt, aber was du bist, das habe den Mut ganz zu sein
— Leo Schlageter, Freikorpskämpfer 1894-1923 —

Am 14. Juli 1976 wurde Jochen Peiper in Frankreich ermordet! Die Mörder sind bis heute nie bestraft worden….. Ein Deutscher Soldat, der im Frieden fällt……
Standartenführer Joachim Peiper, einer der bekanntesten deutschen Panzerführer, eine der markantesten Figuren innerhalb der Waffen – SS. Sein Ruf ist legendär. Die von ihm geführten Einheiten vollbrachten atemberaubende Waffentaten. Seine Männer verehrten ihn, Peipers Truppenführung war bravourös. Todesmut und Kühnheit hat Joachim Peiper ungezählte Male unter Beweis gestellt. Seine steile soldatische Laufbahn ist untrennbar mit seinem tragischen persönlichen Schicksal verbunden. Joachim Peiper wurde am 30. Januar 1915 als Sohn eines preußischen Hauptmanns in Berlin – Wilmersdorf geboren. Früh fasste er den Entschluss, Soldat und Offizier zu werden. Als Schüler meldete er sich zur SS, lernte das Reiten, wurde allseits geschätzt und auch gefördert. Weihnachten 1934 verließ Joachim Peiper dann mit Oberprimareife die Goethe* Oberrealschule in Berlin und widmete sich ganz seiner soldatischen Laufbahn. Nach zahlreichen Lehrgängen (Führeranwärter-Lehrgang in Jüterbog, Junkerschule in Braunschweig u. a.) kam er schließlich zur Leibstandarte SS „Adolf Hitler“. Intelligenz, Witz, Höflichkeit, Entschlussfreude und Mut waren fortan Pfeiler seiner Karriere. Nach Kriegsbeginn erfolgte Peipers Abkommandierung zur Feldtruppe. Im West-Balkan und zu Beginn des 0stfeldzuges, führte er als Chef die 11. Kompanie. Wurde im September 1942 Führer und ab 30. Januar 1943 Kommandeur des 3. gepanzerten Bataillons im SS – Panzergrenadierregiment 2, übernahm ab 1. Dezember die Führung des SS-Panzerregiments 1 und wurde am 30. Januar 1944 dessen Kommandeur. Kameradschaft und Herzlichkeit ließen Joachim Peiper in der Waffen – SS zu einem Begriff werden. 30-jährig war er SS-Standartenführer, was dem Dienstgrad eines Oberst entsprach. Jochen Peiper bestach vor allem durch seine starke Ausstrahlung. Seine Waffentaten waren durch unerhörten Schneid geprägt. Zur Vorbereitung des Angriffs auf Charkow, Anfang 1943, nahm Peiper an zwei Stellen aus eigenem Entschluss Brückenköpfe in Besitz, die zur Nachführung der Kräfte von entscheidender Bedeutung waren. Unvergessen auch seine gewagten nächtlichen Überraschungsangriffe. Am 24. Dezember 1944 gelang ihm der Ausbruch aus einem Kessel in La Gleize / Frankreich. Peiper vollbrachte es auf ,abenteuerliche Weise, 800 seiner Männer nach 33-stündigem Gewaltmarsch durch wegeloses, gebirgiges Waldgelände und im Teil des Weges schwimmend wieder der Division zuzuführen. Joachim Peiper wurde am 27. Januar 1944 mit dem Eichenlaub und am 11. Januar 1945 mit den Schwertern ausgezeichnet. Am 22. Mai 1945 geriet Joachim Peiper in amerikanische Gefangenschaft. In zahllosen „Verhören“ wurde ihm vorgeworfen, in seiner Verantwortung seien im Dezember 1944 bei Malmedy US-Soldaten ermordet worden. Die Behandlung Peipers war skandalös und entwürdigend. Wie viele andere Mitangeklagte wurde er miesen Foltermethoden ausgesetzt und misshandelt. Durch Hodenquetschungen und dergleichen anderen Grausamkeiten wurden zahlreiche „Geständnisse“ unter den 73 Angeklagten erpresst. Der so genannte Malmedy – Prozess ist die Wiege für eine anschließende und anhaltende Kriminalisierung der Waffen-SS. In einem Schauprozess wurde Joachim Peiper am 16. Juli 1946 zum Tode verurteilt. Viele Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, darunter auch hochrangige Geistliche, setzten sich in den kommenden Jahren für den Todgeweihten ein, dessen Hinrichtungstermin mehrfach verschoben wurde. Am 21. Mai 1954 wurde das Urteil in „35 Jahre Gefängnis“ umgewandelt. Am 22. Dezember 1956, nach elf Jahren und sieben Monaten der Gefangenschaft, verließ Joachim Peiper als letzter Verurteilter des Malmedy – Prozesses die Gefängnismauern von Landsberg. Anschließend war Peiper bemüht, seiner Familie und sich ein ruhiges Leben zu ermöglichen. Doch Fanatiker ließen keine Ruhe. Wieder wurde ein Verfahren gegen Peiper angestrengt, das nach vierjährigen Untersuchungen mit einer Einstellung endete. Nachdem er bei einigen Deutschen Firmen, so Porsche in Frankfurt am Main sowie auch in Stuttgard, bei VW, sich auszeichnen konnte, schlug wieder die Hetzkampagne linker „Volksgenossen“, zu. Die Kündigungen ließen nicht lange auf sich warten. 1972 kehrte er Deutschland den Rücken und zog mit seiner Familie nach Frankreich. Im Jahre 1976 setzte auch hier, angestachelt durch französische Kommunisten, eine Rufmordkampagne gegen ihn ein. Am Morgen des 13. Juli schickte Peiper seine krebskranke Frau zurück nach Deutschland. Er selbst wollte sein Haus nicht verlassen, weil er erwartete, daß man es niederbrennen wollte. Drohungen gegen ihn liefen auf den 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag hinaus. Sein Nachbar und Freund, Erwin Ketelhut hatte vorgeschlagen, die Nacht mit ihm auf der Wassermühle zu verbringen, aber Peiper lehnte ab. Er wollte nicht, daß Ketelhut bei ihm blieb, denn dieser hätte auf die Angreifer geschossen. „Nein“, sagte er, „Es ist schon genug getötet worden.“ Jochen Peiper wartete auf der Dachterrasse seines Hauses, von wo aus er den Saonefluß überwachen konnte. Erwin Ketelhut hatte ihm sein Gewehr geliehen. Um 23:30 Uhr hörte er ein Geräusch im Gebüsch und erblickte ein Dutzend Männer das steile Flussufer erklimmen. Er schoß in die Luft, um die Kerle einzuschüchtern. Sie riefen ihm zu, nach draußen zu kommen. Er tat dies und öffnete die Tür, um mit ihnen zu Reden. Was dannach passierte wurde nie bzw. man wollte es wohl nicht Aufklären. Joachim Peiper fand um ca. 01:00 Uhr den Tod. Ihm waren Hände und Beine abgeschlagen worden. Man fand ihn in seinem Bett obwohl das Haus angezündet und ausgebrand war. Die Leiche Peipers war durch die Hitze des Feuers, was ja mit Benzin und Altöl hohe Hitze erzeugte, stark zusammengeschrumpft. Die Kommunisten aus Vesoul und die Resistance Mitglieder wurden verhört. Keiner wusste etwas!!! Anschließend kam der Fall zu den Akten. Niemand ist je verhaftet oder bestraft worden! Die Gegend von Traves ist dünn besiedelt, es gibt im Schnitt 10 Einwohner pro Quadratkilometer. Jeder kennt dort jeden und man weiß alles voneinander.

Am 14. Juli 1976 wurde Joachim Peiper in Frankreich ermordet. Die Täter wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Das ist Frankreich, dass soll ein Rechtsstaat sein?? !! Oberst Joachim Peiper nicht identifiziert !!
Am 01.04.1977 schickten die Behörden einen Sarg mit dem Inhalt des Torsos von Peiper. Dabei stand auf den Totenschein, männl. Geschlecht u. nicht identifizierbar. Wenig später, im September 1978 übergaben die Franzosen den Kopf von Peiper, der im Gebiss nur einen abgesägten Zahn enthielt. Damit war absolut keine Identität des Joachim Peiper festzustellen. Dies hatte für die Familie eine wichtige Bedeutung da eben durch sie keine Berechtigung auf den Nachlass bzw. anderen Besitzes bestand. Es gab keine rechtmäßige Sterbeurkunde auf Grund vorangegangener Erkenntnisse.
Unter kommunistischem Druck hatten die Behörden jedoch nicht den Mut, die Ermordung Peipers festzustellen, ebenso wenig wie von französischen Ortsbehörden die Täter ausgemacht werden konnten. Vor geraumer Zeit hatte deshalb die Familie Peiper die Überführung der verkohlten Reste des Leichnams Peipers nach München veranlasst. Im September 1979 gab die Deutsche Staatsanwaltschaft6 in München die Überreste von Joachim Peiper frei. Wenige Wochen danach erkrankte Peipers Frau sehr schwer und starb kurze Zeit später. Sie wurde zusammen mit ihren Mann begraben und fand mit ihm die lange zuvor schon gewünschte Ruhe in Ewigkeit.
Joachim Peiper, im Kampfe mutig und Tapfer, gefallen durch den Terror von Kommunisten und Denunzianten sowie zwielichtiger Gesellen der Dunkelheit.
Eine Schande für das Frankreich der Neuzeit.
EHRE SEINEM ANDENKEN – GOTT GEBE IHM DIE LETZTE RUHE

Quelle


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