Berlin: Mit einem unerwarteten Hindernis sah sich Bundeskanzlerin Angela Merkel konfrontiert, als sie sich auf ihrer Flugreise nach Indien plötzlich mit einer Verweigerung des Überfliegens iranischen Luftraums konfrontiert sah, die erst nach erheblicher Verzögerung erteilt wurde. Merkel & Co. durften sich bis dahin ca. das türkische Anatolien aus der Luft betrachten.
Anlaß für die übliche Empörungsarie in Politik und Medien, wo man unisono von perfider Rache des iranischen Staatspräsidenten spricht, weil die Bundesrepublik sich in der Vergangenheit so für die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt hat. Diese Art von Politik freilich unfreiwillig selbstentlarvend giftet das HAMBURGER ABENDBLATT:
“…Seit Monaten gibt es für iranische Flugzeuge in Europa Landeverbote, Einschränkungen oder Kerosin-Rationierungen. Denn der Westen verdächtigt Ahmadinedschads Regime, unter dem Schutzmäntelchen der Forschung Atomwaffen herzustellen. Jetzt musste Merkel büßen und kam auf ihrer Reise nach Indien mit mehr als zwei Stunden Verspätung in der Hauptstadt Neu Delhi an. …”
| Bunzelchef Ferkel |
Anlaß für unser aller Merkel zu schelten, daß sie so etwas noch nie erlebt habe und für die Bundesaußenministerin Westerwelle zu keifen, daß eine solche Behinderung „absolut inakzeptabel” und eine „Respektlosigkeit gegenüber Deutschland” sei, “die wir nicht hinnehmen werden“.
Tatsächlich handelt es sich beim iranischen Verhalten keineswegs um eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, sondern lediglich um einen gelinden Denkzettel für eine politische Gurkentruppe, die sich ernster nimmt als sie ist und von der jeder weiß, daß sie nicht nur ohnehin dem Iran feindlich gesonnen ist, sondern schon seit langem bereit ist, sich an jeder Schandtat, die in Washington D. C. oder Tel Aviv gegen diesen Staat ausgeheckt wird, bedingungslos zu beteiligen.
Bundesaußenministerin Westerwelle sollte daher zur Kenntnis nehmen, daß man nur wirksam mit Konsequenzen gegenüber einem anderen Staat drohen kann, wenn dieser nicht auf solche vorbereitet ist, in diesem Fall aber hat die Bundesregierung wohl lange genug vorgearbeitet, um Teheran darauf vorzubereiten, was es von dieser Bundesrepublik zu erwarten hat.
Also, was soll’s.
(425)
Das Vorgehen der Polizei in Washington DC ist unglaublich. Nur weil einige Jugentliche am öffentlichen Thomas Jefferson Memorial “tanzten”, wurden sie verhaftet. Ein Pärchen weil sie sich küssten und umarmten. Der Grund, weil Bewegungen machen eine politische Demonstration ist und das ist verboten!
Ausgerechnet vor der Statue von Thomas Jefferson? Der die Verfassung mitentworfen hat? Der die Meinungsäusserung als höchstes Gut angesehen hat? Der als bester Präsident angesehen wird? Alles was er vertrat und als Recht festgeschrieben hat wird hier mit Füssen getreten.
Wer jetzt noch glaubt, die Vereinigten Staaten sind “das Land der Freiheit“, ist völlig naiv. Wer dieses brutale Vorgehen irgentwie rechtfertig und entschuldigt, ist ein Antidemokrat. Das ist Faschismus pur ohne Wenn und Aber.
Hier der Bericht von FoxNews darüber. Sogar die Nachrichtensprecherin im Studio sagt, “das ist unglaublich!“
Eine umgekehrte Flagge bedeutet “das Land ist in Not!”
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(224)
Eine noch nie da gewesene Menschenmenge hat sich am Sonntag auf dem Platz der Verfassung in Athen versammelt. Aber nicht nur dort, sondern viele andere Plätze, wie Amalia, Filellinon und das Stadion der Universität waren voll. Alle Strassen die zum Parlament führten waren mit Menschen gefüllt. Es wurden mindestens 100’000 dabei gezählt.
Griechen aus allen Bevölkerungsschichten kamen zusammen, um an Europa und der Welt ein klares Signal zu senden, die Griechen akzeptieren nicht die strengen Sparmassnahmen, die ihnen vom IWF, der EU und der griechischen Regierung aufgezwungen werden. Sie haben es satt, den Preis für die Verbrechen der Elite zu zahlen.
Sie schwangen Fahnen und zeigten Banner, benutzen Trillerpfeifen und schlugen auf Kochtöpfe, als Ausdruck ihres Protest.
Über dem Platz der Verfassung errichteten sie eine Bühne und dort spielten Musikgruppen. Daneben traten Künstler und Akrobaten auf, Jugendliche führten Theaterszenen auf.
Weitere Grossdemonstrationen fanden auch in anderen Städte quer über Griechenland statt. Am Montag geht es mit den Demonstrationen weiter und viele der Aktivisten bleiben die ganze Nacht auf dem Platz der Verfassung in Athen.
Die Griechen kennen den Feind. Sie sagen, vergesst die politischen Parteien, sie sind alle gleich. Sie arbeiten alle für das blutsaugende System der Bankster. Das Land ist von den ausländischen Banken vergewaltigt worden, die mit der inländischen verräterischen Plutokratie zusammenarbeitet, unter der Führung von Papandreou.
Die “Thievery Corporation” oder “Plünderungsgemeinschaft” trat auf und rief in die Menge: “Fuck the bankers!“
“Live and Death … IMF!“
Die Aufgabe dieses Oberverräters Papandreou ist es, das Volksvermögen zu verscherbeln, was aber niemals reicht, um die Staatsschulden auszugleichen. Diese Kriminellen müssen wegen Hochverrat angeklagt werden. Die Mehrheit der Bevölkerung verlangt den Austritt aus der undemokratischen EU, eine völlige Aberkennung der Schulden und eine Rückkehr zur Drachme, mit Wiedererlangung der Souveränität über die Finanzpolitik.
Bei diesem Kampf geht es nicht nur um Griechenland, sondern die globale Elite zieht diese Plünderung und Versklavung weltweit durch. Deshalb muss es ein internationales Bestreben sein, diese Blutsauger endlich abzuschütteln. Die Spanier und Griechen machen es mit ihrer Protestbewegung uns vor. In Madrid wird die Besetzung des Platz Puerta del Sol durch die Bewegung “Demokratie jetzt!” fortgesetzt.
Und ihr wisst ja wer hinter der Vergewaltigung der Länder steckt. Es sind die Bilderberger, die nicht ohne Grund 2009 sich Griechenland als Tagungsort ausgesucht haben und danach 2010 Spanien, Länder die seit dem vor dem Abgrund stehen. Der gefährlichste Banker der Welt ist ihr Anführer, Josef Ackermann.
Nächste Woche treffen sie sich in St. Moritz in der Schweiz, was wieder eine symbolische Bedeutung hat. Jetzt wird die letzte “Bastion” der Demokratie und Insel im Meer ihres diktatorischen Konstrukts angegriffen und platt gemacht. Deshalb, kommt alle vom 8. bis 12. Juni ins Oberengadin. Zeigen wir ihnen was wir von ihnen halten.
FUCK THE NWO – STOP THE BILDERBERGERS!
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(230)
ERFURT. Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), hat erneut die Einführung eines Gedenktages für die nach dem Zweiten Weltkrieg vertriebenen Deutschen gefordert. Hierfür komme nur der 5. August in Betracht, sagte Steinbach auf dem Deutschlandtreffen der Ostpreußen in Erfurt. An diesem Tag wurde 1950 die Charta der deutschen Heimatvertriebenen unterzeichnet.
„Die Charta steht fest auf dem Fundament des christlichen Abendlandes“, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete vor etwa 3.000 Zuhörern. Sie habe auch nie zu Haß und Gewalt aufgerufen, wie es vor allem linke Kritiker immer behaupteten. Vielmehr müsse man das Dokument in seinem historischen Kontext sehen.
Die Forderung, die Vertriebenencharta umzuschreiben, lehnte Steinbach ab. „Man schreibt ein Dokument nicht um, um es dem Zeitgeist anzupassen, der nicht immer besser ist.“ Jetzt sei es an der schwarz-gelben Bundesregierung, ihr Versprechen einzulösen.
Scharfe Kritik von Grünen und Linkspartei
Bereits 2003 hatte die Mehrheit aus Union und FDP im Bundesrat einen staatlichen Gedenktag gefordert. Derzeit prüft die Bundesregierung einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen im Bundestag.
Kritik kam dabei vom menschenrechtspolitischen Sprecher der Grünen, Volker Beck. Ein solcher Gedenktag sei ein „Affront gegen die osteuropäischen Partner“, warnte Beck. Unterstützung erhielt er dabei von der Linkspartei-Politikerin Lukrezia Jochimsen.
Sie warf den Vertriebenen „Geschichtsklitterung“ vor, um damit „historische Tatsachen zu verdrehen“. Damit schädige man „das Ansehen dieses Hohen Hauses“. Steinbach beklagte daraufhin „mangelndes Mitgefühl“ der Kritiker.
Deutsche Zwangsarbeiter gehen leer aus
Die Vertriebenen-Präsidentin forderte auf dem Deutschlandtreffen außerdem die Anerkennung des Leides von Hunderttausenden deutscher Zwangsarbeitern, die nach 1945 in Polen, Tschechien und Jugoslawien arbeiten mußten. Während sowjetische Zwangsarbeiter extra Renten erhielten, gingen deutsche Opfer bis heute leer aus.
Nichts falle den Deutschen heute so schwer, wie die Anerkennung des Leids der Vertriebenen. Nur eines sei heute noch problemlos möglich, sagte Steinbach: „Der Einsatz für Kröten-Tunnel und Aids-Galas.“ (ho)
> Einen Bericht zum Deutschlandtreffen der Ostpreußen erscheint in der kommenden Ausgabe der JUNGEN FREIHEIT (23/11).
(211)
WIESBADEN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat vor weiteren Anschlägen von Linksextremisten gewarnt. „Das Risiko von Anschlägen, bei denen Menschen verletzt oder getötet werden könnten, ist relativ hoch“, berichtet der Focus unter Berufung auf ein vertrauliches BKA-Papier.
Linksextremisten wird eine „hohe Grundaggression“ und eine „niedrige Hemmschwelle zur Gewaltanwendung“ attestiert. Als Feindbild hätten sie sowohl die Bundeswehr und Polizeibeamte als auch Spitzenpersonen aus Politik und Wirtschaft ausgemacht. Personenschäden würden bei Angriffen auf diese „Feinde“ billigend in Kauf genommen.
Besonders aktiv ist die gewaltbereite linke Szene zur Zeit in Berlin: Erst vor einer Woche hatte ein linksradikaler Brandanschlag gegen ein Stromkabel zu drastischen Einschränkungen des S-Bahnverkehrs in der Hauptstadt geführt. Auch die Serie von Brandanschlägen flammt seit kurzem neu auf. Allein am vergangenen Wochenende wurden sechs Autos angezündet. Zudem randalierten schwarzgekleidete Personen in Kreuzberg und Mitte, legten Feuer und warfen Steine auf Polizeiautos. (rg)
(156)
BERLIN. Teilnehmer einer türkischen Hochzeitsfeier haben am Freitag in Berlin mehrere Polizisten attackiert. Diese mußte mit Verstärkung anrücken und konnte erst durch den Einsatz von 36 Beamten, Ruhe und Ordnung wiederherstellen.
Auslöser für den Streit war ein Autokorso der Hochzeitsgesellschaft im Wedding. Zwei Fahrzeuge fuhren auf der gleichen Straße auf und ab und haben damit den normalen Autoverkehr behindert. Als die Polizei die Fahrer zum zügigen Weiterfahren aufforderte, kam es zum Streit. In der Polizeimeldung heißt es: „Sofort sprangen mehrere Männer aus den Fahrzeugen und gingen in aggressiver Weise auf die Beamten zu.“ Etwa 30 Hochzeitsgäste bestürmten die beiden Polizisten, bedrohten und bespuckten sie.
Erst durch das Eintreffen der Verstärkung konnte die Polizei die aufgebrachte Menge beruhigen. Ein Teil der Angreifer verschwand unerkannt. Berlin-Wedding ist der Stadtteil mit der höchsten Ausländerquote. (rg)
(187)
Werte Gemeinde!
Als ich schon vor etwa 2 Wochen den nachfolgenden Artikel auf www.politikglobal.net las, nahm ich das noch nicht so ganz für "voll".
Ein Marschbefehl(wohl eher Teilmobilmachung) von 1.000.000 chinesischen Soldaten und Transitvereinbarungen mit Pakistan könnten vielleicht auch nur "Säbelrasseln" gewesen sein.
Zitat:
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USrael zieht sein
Israels auf den Iran
02-05-2011 PG von |
Dann aber, die Nachricht tauchte wohl etwa vor 2 Tagen auf, gesellte sich eine weitere glaubwürdige Meldung im Netz hinzu, die ganz dieselbe Sprache spricht:
China warnt die VSA letztmalig vor weiteren Hoheitsverletzungen(Militäraktionen) in Pakistan und kündigt an, dies als eine Kriegserklärung gegen China zu sehen.
Es könnte langsam ernst werden.
Zitat:
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China stellt USA Ultimatum: Kein Krieg gegen Pakistan | ShortNews.de | Politik | World
Top News WebReporter: SmittyWerben Das Ultimatum verdeutlicht nach Expertenansicht die große Gefahr einer Eskalation zwischen Pakistan und den USA. China hatte nach der Tötung Osama bin Ladens Amerika zum Respekt der pakistanischen Souveränität aufgefordert. Zeitgleich zum Chinesisch-Amerikanischen Dialog im Mai fand ein Staatsbesuch des pakistanischen Premierministers Gilani in Peking statt. Hier wurde unter anderem die sofortige, kostenlose Lieferung von fünfzig modernsten JF-17 Kampfflugzeugen bekannt gegeben."
URL zum Artikel » |
(1244)
Werte Gemeinde!
Es ist erst einige Tage her, daß hier im Forum auf ein Video auf Judentube verwiesen wurde, in dem die Ersteller auf versteckte Botschaften in Spielfilmen auf das tatsächlich eingetretene Ereignis 9/11 aufmerksam gemacht haben.
Ebenso glaubten sie, aus Hollywood-Filmen neuerer Produktion einen Hinweis auf ein Ereignis am 26.6.11 gefunden zu haben, an dem möglicherweise in Berlin zum Eröffnungsspiel der Frauen-Fußball-WM ein größerer Terroranschlag gewisser Geheimdienste erfolgen könnte.
Es ist erst einige Tage her, daß hier im Forum auf ein Video auf Judentube verwiesen wurde, in dem die Ersteller auf versteckte Botschaften in Spielfilmen auf das tatsächlich eingetretene Ereignis 9/11 aufmerksam gemacht haben.
Ebenso glaubten sie, aus Hollywood-Filmen neuerer Produktion einen Hinweis auf ein Ereignis am 26.6.11 gefunden zu haben, an dem möglicherweise in Berlin zum Eröffnungsspiel der Frauen-Fußball-WM ein größerer Terroranschlag gewisser Geheimdienste erfolgen könnte.
Jetzt aber taucht auf manchen Netztagebuchseiten ein neuer, nicht minder interessanter Hinweis auf, der ebenfalls für den 26.6.11 etwas ganz anderes prognostiziert:
Zitat:
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S t i c h t a g – 26. Juni 2011 |
Zitat:
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entweder geht am 26. Juni Deutschland unter – oder … damit Deutschland untergeht, dazu haben sich die korrupten "BRD"-Verwaltungs-"Politiker" gegen das Volk verschworen. Nachstehende e-Mail erreichte mich heute und wegen der Dringlichkeit wird diese Nachricht außer der Reihe veröffentlicht. Um Weiterverbreitung dieser Nachricht bitte ich jeden, der dies liest. Fristen Ablauf der Alliierten! aus E-Mail: Hat jemand Lösungsmöglichkeiten parat, oder was soll das Schlafschafpersonal des vorgeblich wiedervereinten Wirtschaftsgebietes, genannt BRD, denn tun? Hat sich da schon jemand Gedanken gemacht, denn wissen tun wir es ja schon eine Weile. Reden darüber bringt nicht viel. Am 27. Mai 2011 17:44 schrieb Werner Hollenbach : Liebe Mitstreiter und Freunde, Es werfen finstere Ereignisse ihre Schatten voraus. Nach mir vorliegenden Es wurde die Verwaltungs- und Wirtschaftsorganisation BRD beauftragt als Usopator die “Geschäfte” weiter zu führen. Es wurde eine Frist gesetzt, welche am 26.06.2011 ausläuft. Das bedeutet, wenn niemand bis dahin einen Anspruch auf das immer noch existierende Deutsche Reich ( siehe BVerfGE 2 BvF 1/73 vom 31.07.1973) erhebt, wird man das “herrenlose Gebiet” der Europäischen Union einverleiben! Dann sind die Träumen zu einem wiedervereinigten Vaterland und von einem freien und souveränen deutschen Volke ausgeträumt. Es bleiben ganze 4 Wochen um die Versklavung des Deutschen Volkes zu verhindern und darüber hinaus das finstere Treiben der Politikmafia in Deutschland und Europa zu beenden. Laßt uns gemeinsame Überlegungen anstrengen und Aktionen planen, wie wir unter der Einbeziehung des Deutschen Volkes diesem schwärzesten Tag der Deutschen Geschichte zu einem für Deutschland und seinem deutschen Volk, positiven Ergebnis gestalten können. Informiert alle Gruppierungen und friedliebende Macht mobil, daß die Tür zu Freiheit und Souveränität für das deutsche Volk offen bleibt. Jetzt bekommen die Äußerungen der Frau Merkel, daß sie sich auf das Eröffnungsspiel am 26.06.2011 besonders freue, für mich eine ganz neue Bedeutung. Wie immer wird das Volk mit Brot und Spielen durch die Frauenfußballweltmeisterschaft vom wahren Geschehen abgelenkt, denn es ist von gewissen Kreisen bewußt so inszeniert worden, das gerade diese beide Ereignisse auf einen Tag fallen. Laßt uns etwas für die Rettung des Deutschen Volkes tun. Mobilisiert alle Kräfte. Nutzt die eventuellen vorhandenen Möglichkeiten von freien zugänglichen Presse-, Rundfunk- und Fernsehmöglichkeiten. Findet Wege, um die breite Masse des Volkes zu erreichen. Seid bereit um auch etwaige friedliche Großveranstaltungen in Berlin zu organisieren. Die ganze Welt wartet auf unseren entscheidenden Impuls der vom Deutschen Volk ausgehen muß, um das gesamte Europa in eine lichte und friedliche Zukunft zu führen. Abraham Lincoln – amerikanischer Politiker (1809 – 1865) :
“Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Wacht auf ! In diesem Sinn wünsch ich euch eine schöne Zeit. Liebe Grüße Werner Hollenbach Über eine Reaktion würde ich mich freuen. In einem früheren Artikel hatte ich bereits darauf hingewiesen, daß es gewisse Anzeichen in US-raelischen Hollywood Produktionen gab, die nach dem gleichen Strickmuster des 9/11 in Filmen versteckte Hinweise auch zu Berlin und dem 26.6. versteckte Hinweise eines Anschlags unterbrachten. Dies könnte eine weitere Ablenkungsmöglichkeit darstellen – evtl. eine Atombombe "kleinerer" Sprengkraft von "nur" 10 MT über dem Olympiastadium zu zünden – was geplante Demos für eine endlich einiges und freies Deutschland bei der Eröffnung der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft als Ereignis in den (nuklearen) Schatten stellen dürfte. Haben Sie bereits ihr Abonnement ? Die Abonnementsgebühr hilft Politik-Global beim Überleben, denn die Kosten müssen bezahlt werden. Vorausgesetzt daß die obige Meldung stimmt…..
D.h. aber auch, daß sämtliche Fristen gewahrt sind und die OMF-BRD keine Möglichkeit hat das zu vertuschen um damit den sog. Eliten, sprich NWO, in die Hände zu spielen. … und hier eine Aussage vom System über das System "BRD" 28. Mai 2011 – Liebe Leser, liebe Wutbürger, wie ein Paukenschlag war heute in den Medien zu lesen, daß es den Politschranzen in Berlin doch tatsächlich wieder einmal gelungen ist, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts AZ.: 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 dermaßen unter dem Deckel zu halten oder gar umzusetzen, daß erst jetzt kurz vor Fristablauf (30.6.2011) überhaupt eine Thematisierung erfolgt. Interessant wäre zu erfahren, wo dieses " Leck "herkommt. Worum geht es? Mit seinen Urteilen vom 3.7.2008 entschied das BVerfG folgendes: Le i t s a t z zum Urteil des Zweiten Senats vom 3. Juli 2008 – 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07 – § 7 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 Absätze 4 und 5 des Bundeswahlgesetzes verletzt die Grundsätze der Gleichheit und der Unmittelbarkeit der Wahl, soweit hierdurch ermöglicht wird, dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann. BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 2 BvC 1/07 – Verkündet am 3. Juli 2008 Herr Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. April 2008 durch für Recht erkannt:
§ 7 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 Absätze 4 und 5 des Bundeswahlgesetzes in der Fassung des Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 11. März 2005 (Bundesgesetzblatt I Seite 674) verletzt Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit hierdurch ermöglicht wird, dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann. Was dies im einzelnen bedeutet, hat der ehemalige Präsident Prof. Papier in einem kürzlichen Interview wie folgt erläutert: Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor Staatskrise Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier (67), hat die Parteien davor gewarnt, die von Karlsruhe gesetzte Frist für die Neuregelung der Bundestagswahl (bis Ende Juni 2011) ungenutzt verstreichen zu lassen. – Die Folge könnte eine "schwere Staatskrise" sein, sagte Papier der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). Auf die Frage, welche Konsequenzen das Verstreichen der Frist hätte, sagte Papier: "Das alte Wahlrecht ist zwar für verfassungswidrig erachtet, aber nicht für nichtig erklärt worden. Es würde daher weiter gelten, aber wenn dann eine Bundestagswahl auf dieser verfassungswidrigen Grundlage stattfindet, dürfte das Bundesverfassungsgericht sie auf eine Wahlprüfungsbeschwerde hin für ungültig erklären, denn die Wahlfehler beträfen die Wahl insgesamt und nicht nur bestimmte Mandate." Die Folgen wären katastrophal, so der Verfassungsrechtler: "Das wäre eine schwere Staatskrise. Nach einer annullierten Wahl gäbe es keinen Bundestag, der ein verfassungsmäßiges Wahlgesetz erlassen könnte, so dass man auch keine Neuwahl auf verfassungsmäßiger Grundlage abhalten könnte. Deutschland wäre politisch lahmgelegt." Im Juli 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe neue Regelungen für Bundestagswahlen gefordert, weil in bestimmten Fällen Parteien mit mehr Stimmen weniger Mandate bekommen können (negatives Stimmengewicht). Bis Ende Juni 2011 sollten sich die Parteien auf ein neues Gesetz einigen. Doch der Streit geht so tief, dass sie die Frist nicht einhalten können. Das zeigte zuletzt die Debatten im Bundestag in dieser Woche. Doch auch, wenn es keine Wahlen gibt, wäre die Situation nach den Wahlen heikel, so Papier: "Nach dem 30. Juni könnten Parteien oder Wähler vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, weil sie bei unverändertem Wahlrecht ihre Rechte verletzt sehen. Das Bundesverfassungsgericht müsste auch diesen Klagen stattgeben. Es könnte dann aber zugleich, wenn alles auf eine verfassungswidrige Wahl hinsteuert, gewissermaßen als Ersatzgesetzgeber Übergangsregeln für die nächste Wahl aufstellen, um deren Verfassungsmäßigkeit zu sichern. Das wäre eine gewaltige Ohrfeige für die Politik, die sich dann selbst ein beispielloses Armutszeugnis ausgestellt hätte." Jetzt sei die Politik am Zuge, sagte Papier. "Noch ist nichts verloren. Ich rate den Parteien zu höchster Anstrengung und mehr Eile. Drei Jahre Zeit für ein neues Gesetz sind mehr als genug." Zunächst sind zwei Dinge festzustellen, nämlich 1., daß es sogar wachen Bürgern bisher verborgen blieb, wie sich die Regierungsclique, bekannt auch als Merkelregime, permanent rechtlos verhält und sich mit einer Kaltschnäuzigkeit ohnegleichen über bindende Vorgaben des BverfG hinwegsetzt. 2. ist festzustellen, daß es sich bei o. g. Urteilen nicht um die Beachtung der Krümmung einer Salatgurke handelt oder ähnlichen Schwachsinn, sondern daß es hier um elementare Grundfesten der Demokratie geht. Dieses Interview, also die Einschätzung der Lage durch Prof. Papier dürfte keine Verschwörungstheorie sein. Es zeigt sich mal wieder, daß sich die Politik in den wichtigsten Fragen fernab von Recht und Gesetz bewegt, willkürlich handelt und somit dem Volk größtmöglichen Schaden zufügt. Hier noch der Link zum Urteil und seiner ausführlichen Begründung: http://www.bundesverfassungsgericht….bvc000107.html http://www.lutzschaefer.com/index.ph…8&id_thema=243 hoffentlich erhalte ich noch das Passwort eines Schreibens, um es hier einstellen zu können. |
Quelle: www.politikglobal.net
Daß wir in "unserer" BRD über solche Dinge absolut uninformiert durch die Qualitätsmedien bleiben, ist, den 26.6.11 betreffend, nur logisch.
Daß aber in ebensolcher Verschweigungstaktik auch staatsrechtlich sehr bedeutsame Mißachtungen des "Bundesverfassungsgerichts" stattfinden, die dann auch noch von einem ehemaligen Verfassungsrichter wenigstens in kleinem Kreis öffentlich gemacht werden, läßt den Schluß zu, daß die BRD-Junta inzwischen gänzlich davon abgerückt ist, auch nur noch ansatzweise ihre bisherige Pseudorechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten.
Und dem, der soweit gesunken ist, dem darf man eigentlich berechtigterweise jede Schweinerei zutrauen.
Was könnte nun am 26.6.11 geschehen?
1. Gar nichts?
2. Anschlag in Berlin?
3. Endgültige "Umwidmung" des deutschen Reiches zur BRD?
4. 3 und 4 gleichzeitig?
(544)
Wie ich erfahren habe, wurden die Seiten der NPD und weiterer Partner wieder einmal Opfer einer Hackerattacke.
Darunter fallen die Domains:
Folgende Seiten der NPD wurde gehackt am: May 30, 2011 13:37:00 UTC+01:00
http://holger-apfel.de
http://npd-dresden.de
http://npd-leipzig.net
http://npd-nol.de
http://antje-hiekisch.npd-nol.de
http://npd-vogtland.de
http://npd-goerlitz.de
http://npd-weissenfels.de
http://npd-kronach.de
http://npd-lichtenfels.de
http://npd-fraktion-voelklingen.de
http://npd-fraktion-vk.de
http://npd-zwickau-westsachsen.de
http://npd-bautzen.de
http://npd-loebau-zittau.de
http://npd-fraktion-burgenlandkreis.de
http://gfp-netz.de
http://wahlhelfer-bremen.de
http://fuer-zittau.de
http://hier-und-jetzt-magazin.de
http://nno-tv.de
http://rene-despang.de
http://verwei.se
http://frankfranz.de
http://naweko.de
http://46jahre.de
Scheinbar wurde der Server hochgenommen – alle Seiten sind down und die Hacker drohen mit SQL-Datendumps am morgigen Tage:
Zitat:
|
Download aller SQL Datenbanken der NPD werden am 31.05.2011 bereitgestellt |
Es wird allen Beteiligten empfohlen, auf jeden Fall die Passwörter der E-Mailadressen zu ändern, um weiteren Datendiebstahl vorzubeugen!
Auf die Angabe der Quelle verzichte ich in diesem Falle bewusst!
(194)
Universität muß historische Sammlung an jüdische Organisation abtreten
Justitia: Die Göttin der Gerechtigkeit schaut auch mal genauer hin Foto: HHS/Pixelio.de
BERLIN. Die Universität Leipzig muß eine wertvolle Sammlung altägyptischer Exponate an die „Conference on Jewish Material Claims Against Germany“ übergeben. Die Hochschule hatte nicht beweisen können, daß der ursprüngliche jüdische Eigentümer die Stücke 1937 freiwillig an die Universität verkauft habe, teilte das Berliner Verwaltungsgericht in seinem Urteil am Donnerstag mit.
Der jüdische Professor Georg Steinhoff hatte die Sammlung für mehr als 8.000 Reichsmark an die Leipziger Hochschule verkauft, obwohl er den Wert auf knapp 10.000 Reichsmark geschätzt hatte. Es sei deswegen nicht auszuschließen, daß er seine Sammlung nur unter Druck verkaufte, urteilte das Gericht.
Auch eine Aussage vom Sohn Steinhoffs, wonach dieser seine Exponate verkaufen wollte, weil er Geld zum Kauf einer neuen Firma brauchte, stimmte das Gericht nicht um.
Sammlung verbleibt vorerst in Deutschland
Die Universität reagierte enttäuscht auf das Urteil. „Das Gericht hat nicht anerkannt, daß wir ein Szenario rekonstruiert haben, bei dem verfolgungsbedingter Zwang keine Rolle spielte“, sagte der Kurator des Ägyptischen Museums, Dietrich Raue der Leipziger Volkszeitung.
Bereits im vergangenen Jahr hatte das „Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen“ die Hochschule aufgefordert, die 163 Stücke an den Zusammenschluß jüdischer Organisationen zu übergeben. Dagegen hatte die Universität vor dem Verwaltungsgericht Einspruch eingelegt.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Hochschulleitung kündigte an, „weitere Schritte gegen diese Entscheidung“ zu prüfen. Bis dahin verbleibt die Sammlung in Deutschland. (ho)
(202)
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Betreff: Spende an Globalecho/cryptojude
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