POTSDAM. Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer ist aus der Partei ausgetreten. „Die Bürgerlichen in der AfD haben den Kampf gegen die Destruktiven der Partei in vielen Landesverbänden endgültig verloren“, begründete der Brandenburger Landtagsabgeordnete seinen Schritt.

Innerhalb der Partei nehme die Begeisterung über „bewußte Grenzübertritte von wenigen Protagonisten“ nicht ab. Er befürchtet: „Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird von zu vielen Funktionsträgern fahrlässig in Kauf genommen.“ Ein Verbleiben in der Partei könne er „unter diesen Umständen mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren“.

AfD-Fraktion prüft Ausschluß von Sayn-Wittgenstein

Königer war seit Dezember 2017 Beisitzer im Bundesvorstand. In dem Gremium hatte er sich am Montag dafür ausgesprochen, der unter Extremismusverdacht geratenen „Jungen Alternative“ den Status als offizieller Parteijugendorganisation abzuerkennen.

Mitte November hatte sich Königer erfolglos um einen vorderen Platz auf der Liste seiner Partei für die Europawahl beworben. Königer wird dem Landtag in Zukunft als fraktionsloser Abgeordneter angehören.

Unterdessen hat die AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein angekündigt, den Ausschluß der Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Doris von Sayn-Wittgenstein zu beraten. Dies werde am 4. Dezember während einer Sitzung der Fraktion geschehen. Zuvor war durch Recherchen der Welt bekanntgeworden, daß Sayn-Wittgenstein für einen Verein geworben hatte, der sich laut niedersächsischem Verfassungsschutzbericht einer „revisionistischen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Geschichtsbetrachtung und –verbreitung“ verschrieben habe. Die erste Vorsitzende des 1992 gegründeten Vereins war demnach die mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. (tb)

(0)

Leave a Reply

Premium WordPress Themes


WordPress Blog