Schulz als SPD-Chef zurückgetreten

On February 13, 2018, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. SPD-Chef Martin Schulz hat seinen Rücktritt als Parteichef bekannt gegeben. Als Nachfolgerin schlug er die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, vor. Kommissarisch soll nach Informationen von SpiegelOnline das Amt der stellvertretende Parteivorsitzende und designierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz führen. Zuvor hatten sich die SPD-Landesverbände Schleswig-Holstein und Berlin gegen eine kommissarische Amtsübernahme von Nahles ausgesprochen. Statt dessen solle satzungsgemäß einer der sechs stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte bis zur Neuwahl eines Parteichefs führen.

Der Berliner Landesverband stellte aber klar, daß dies kein Votum gegen Nahles sei. Eine Amtsübernahme im „Hauruckverfahren“ sei nach den Worten des Landeschefs und Regierenden Bürgermeisters Michael Müller aber der falsche Weg.

Simone Lange tritt gegen Nahles an

Unterdessen hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihren Hut in den Ring geworfen und will auf dem Bundesparteitag gegen Nahles kandidieren. „Eine Einzel-Kandidatur, die ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein“, begründete die ehemalige Sachbearbeiterin bei der Kriminalpolizei ihre Entscheidung.

Sie wolle „den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“. Lange ist Mutter von zwei Kindern und trat 2003 in die SPD ein. Seit 2017 ist sie das Oberhaupt von Deutschlands nördlichster kreisfreien Stadt. Zuletzt befand sich die Partei in Meinungsumfragen im freien Fall. In der jüngsten INSA-Umfrage erreichte sie noch 16,5 Prozent und damit nur noch knapp mehr als die AfD. (tb)

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