Hamas ruft zur Intifada auf

On December 7, 2017, in Junge Freiheit, by admin

JERUSALEM/GAZA. Die islamistische Terrororganisation Hamas hat zu einem neuen Palästinenseraufstand gegen Israel aufgerufen. Der von den USA unterstützten „zionistischen Strategie“ lasse sich nur mit einer neuen Intifada begegnen, sagte Hamas-Führer Ismail Hanija laut Nachrichtenagentur AFP in einer Rede im Gazastreifen. Als Intifada bezeichnen Palästinenser einen Aufstand gegen Israel, von denen es in der Vergangenheit bisher zwei gab – zwischen 1987 und 1993 und zwischen 2000 und 2005.

Hanija betonte, US-Präsident Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, komme einer „Kriegserklärung gegen die Palästinenser gleich“. Er forderte die palästinensische Autonomiebehörde auf, alle Friedensbemühungen mit Israel einzustellen. Im Westjordanland blieben Schulen und Geschäfte am Donnerstagmorgen aus Protest geschlossen. Bereits am Mittwochabend war es im Gazastreifen sowie in verschiedenen Städten des Westjordanlands zu ersten Protesten gekommen. Demonstranten verbrannten Bilder von US-Präsident Donald Trump, US-Flaggen sowie Autoreifen.

Trump verlegt Botschaft nach Jerusalem

Trump hatte zuvor erklärt, er sei zu der Erkenntnis gelangt, „daß es Zeit ist, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen“. Zudem kündigte er an, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu lassen.

Er werde das Außenministerium anweisen, die Vorbereitungen für die Botschaftsverlegung zu treffen. „Dieser Prozeß beginnt sofort“, stellte er klar. Allerdings weisen Experten darauf hin, daß bis zum tatsächlichen Umzug der Botschaft noch Jahre vergehen könnten.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Likud) lobte die Entscheidung als „historisch“. Er rief andere Staaten auf, dem Vorbild der USA zu folgen und ebenfalls ihre Botschaften nach Jerusalem zu verlegen.

Erdogan zieht „rote Linie für die Muslime“

Die Armee verstärkte derweil ihre Präsenz im besetzten Westjordanland. Nach einer Beratung habe der Generalstab entschieden, mehrere zusätzliche Bataillone ins Westjordanland zu verlegen, teilte das Militär am Donnerstag mit.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) kritisierte die Entscheidung und bezeichnete Jerusalem als „rote Linie für die Muslime“. Er drohte mit einem Abbruch der Beziehungen zu Israel. Jordanien und die Palästinenser beantragten eine Dringlichkeitssitzung der Arabischen Liga.

Auch der Irak forderte die USA auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen, um eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Diese würde Extremismus schüren und Terrorismus begünstigen, teilte die irakische Regierung mit. China, Deutschland und Großbritannien warnten davor, den Status von Jerusalem zu ändern.

UN-Sicherheitsrat beruft Sondersitzung ein

Am Freitag befaßt sich der UN-Sicherheitsrat, auf Antrag von acht der 15 Mitgliedsstaaten, in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Thema. Jerusalem ist einer der Hauptstreitpunkte in dem seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Israel hatte den Ostteil Jerusalems 1967 besetzt und 1980 annektiert. Der jüdische Staat beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt. Die Araber sehen in Ostjerusalem die künftige Hauptstadt eines möglichen Palästinenserstaates. (ha)

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