Mord verjährt nicht! Gebt die Akten frei – Recht statt Rache!

Ein paar rechtliche Hinweise

Seit heute gibt es einen Auflagenbescheid für das kommende Wochenende. Keine besondere Überraschung. Der Marsch in Spandau wurde genehmigt wie er angemeldet wurde. Unterm dem Motto „Mord verjährt nicht! Gebt die Akten frei! Recht statt Rache!“ wird am 19.08. in Spandau die überfällige Aufklärung des Todes von Rudolf Heß gefordert werden.

In den letzten Wochen wurden wir häufiger nach möglichen Motiven für Banner und Plakate gefragt. Wir haben dabei immer auf die Problematik des Paragraphen 130, Absatz 4 des Strafgesetzbuchs hingewiesen. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt. Mit diesem Paragraph wurden zum Beispiel in der Vergangenheit bereits zeitgenössische Aufnahmen von Rudolf Heß kriminalisiert. Kompetente Juristen sind im Moment der Ansicht, dass zeitgenössische Bilder von Rudolf Heß sicherlich in Ermittlungsverfahren enden werden. Aus dem Kontext des Kooperationsgesprächs war bereits klar, dass Äußerungen wie „Friedensflieger“ nicht erwünscht sein würden. Das war absehbar, da bereits seit dem Verbot der Wunsiedelveranstaltungen mit vielen Äußerungen, die damals genutzt wurden, um das Leben von Rudolf Heß zu beschreiben, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung heute nicht mehr gearbeitet werden kann.

Das ist bei dem angemeldeten Motto, aber auch nebensächlich. Es geht um eine Anklage und um Gerechtigkeit! Den Rahmen für die Versammlung am Sonnabend wird im Wesentlichen die folgende Auflage liefern: Jede Verherrlichung von „Rudolf Heß“ in Wort, Schrift oder Bild wird untersagt. Im Fließtext zu dieser Auflage wird noch einmal auf den Paragraphen 130, Absatz 4 Bezug genommen. Die Berliner Polizei unterstreicht dabei, dass „jedwede Thematisierung von Rudolf Heß in verherrlichender Weise“ „diesen Tatbestand“ erfüllen würde. Explizit genannt werden Bezeichnungen wie „Friedensflieger“ und „Märtyrer des Friedens“. Die Liedzeile „Sein Glaube war stärker als Kerker und Schmerzen“ sei wie die Bezeichnung „Friedensflieger“ eine Glorifizierung und Mythologisierung von Rudolf Heß und wäre daher als strafbar anzusehen.

Unabhängig davon ob die Meinung der Berliner Polizei in einem Strafverfahren bestand haben würde oder nicht, ist klar, welche Richtung im Vorgehen der Polizei am Sonnabend in Spandau zu erwarten sein wird. Achtet daher bitte bei der Wahl der Aufschrift für Eure Transparente darauf Euch nicht unnötig strafbar zu machen. Aussagen, die sich direkt auf das Versammlungsmotto beziehen, sind unkritisch und nicht strafbar! Am Sonnabend geht es darum ein Zeichen zu setzen für die Wahrheit. Nur zu gerne würde man uns von der Straße fernhalten. Tut ihnen also nicht den Gefallen, sondern sorgt dafür, dass 30 Jahre nach dem tragischen Ende von Rudolf Heß endlich Licht ins Dunkel gebracht werden kann! Der Wahrheit eine Gasse! Unser Auftreten wird für sich sprechen. Versprochen!

https://www.mord-verjaehrt-nicht.info/wp/2017/08/14/ein-paar-rechtliche-hinweise/

Und Stahlgewitter? Hört und seht selbst, mit zeitgenössischen Symbolen und Bildern, leider nur mit Proxy in D !

Diese Version geht in D direkt:

Wie Verbrecher kamen sie im Morgengrauen.
Dein Grab geschändet und den Stein zerhauen.
Die Stelle eingeebnet und verwaist,
so groß die Furcht vor deinem Geist.
Sie dachten, wenn keiner mehr dein Grabmal kennt,
auch keiner mehr deinen Namen nennt.

Wollten dich löschen aus des Volkes Sinn.
Streuten deine Asche heimlich in den Wind.
Doch der Wind fuhr auf und trug sie fort,
verstreute sie hier und streute sie dort.
In die rauschenden Wälder, in die langen Höhen.
Dein Name, der wird nie vergehen.
Dein Heldengrab ist überall.
Ganz Deutschland ist dein Ehrenmal.

Angst vor einem Toten, der im Grabe liegt.
Vor seinem Geist, bis heute unbesiegt.
Vor der Asche, den Knochen, vor einem Greis.
Kerker und Mord waren der Preis.
Sie dachten wenn keiner mehr dein Grabmal kennt,
auch keiner mehr deinen Namen nennt.

Dein Heldengrab ist überall.
Ganz Deutschland ist dein Ehrenmal.
Dein Grab ist zwar verschwunden.
Sie haben dich nie überwunden.
Dein neues Grab ist überall.
Ganz Deutschland ist dein Ehrenmal.

Liebliche Auen, der steile Grat.
Alle empfingen diese Saat.
Es raunt und flüstert, landauf und landab.
Überall ist jetzt dein Grab.

In jeder Faser, in jedem Strauch.
In jedem Halm, in jedem Hauch.
In jedem Blatt, in jedem Baum.
In Ewigkeit durch Zeit und Raum.
In jeder Blüte und in jedem Korn.
Mit jedem Samen wird er wieder neu gebor’n.
In jeder Ähre, in jeder Frucht.
In jedem Wassertropfen und in jeder Bucht.
In jedem Atem, der sich regt.
In allem und in jedem, was sich nur bewegt.

Er lebt!

Mord verjährt nicht

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