Der Crypto-Jude und andere Schweinereien…

HAMBURG. Der Deutsche Richterbund hat vor einer Überlastung des Justizsystems gewarnt. „Der Rechtsstaat erodiert schleichend“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem Handelsblatt. Er sehe „deutliche Indizien“ für eine Überforderung der Justiz.

Strafprozesse an den Landgerichten dauerten immer länger, Staatsanwaltschaften stellten immer öfter Verfahren ein und dringend Tatverdächtige müßten wegen zu langer Verfahrensdauer aus der Untersuchungshaft entlassen werden, beklagte Rebehn. Aktuell fehlten mindestens 2.000 Richter und Staatsanwälte. „Es braucht dringend einen gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern für den Rechtsstaat.“

Hintergrund ist das Ergebnis einer Umfrage des Blatts, wonach die Bundesländer im kommenden Jahr im Schnitt lediglich 1,7 Prozent mehr Geld für Justiz ausgeben. Die Ausgaben der Justizhaushalte summierten sich damit auf 17 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr sind es 16,7 Milliarden Euro. In Bremen wird das Budget für die Justiz sogar sinken.

„Funktionierendes Rechtssystem in Berlin nicht mehr vorhanden“

Auch die Vereinigung der Berliner Staatsanwälte beklagt einen hohen Personalmangel und warnt davor, daß gerichtliche Entscheidungen nicht mehr ausreichend bearbeitet werden können.

„Die Umstände in der Berliner Justiz und insbesondere in der Staatsanwaltschaft sind so gestaltet, daß ein funktionierendes Rechtssystem in Berlin nicht mehr vorhanden ist“, sagte der Vorsitzende der Vereinigung Ralph Knispel dem rbb. „Wir haben es nicht fünf, sondern mittlerweile fünf nach zwölf.“ (ls)

SCHWERIN. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), sieht in einem möglichen Jamaika-Bündnis ein Sicherheitsrisiko für Deutschland. Eine Koalition mit FDP und Grünen würde keine schärferen Sicherheitsgesetze zustande bringen, befürchtete Caffier im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Als Beispiele nannte er die Asyl- und Ausländerpolitik sowie die Vorratsdatenspeicherung. Die FDP sei gegen Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. Die Grünen müßten sich „erst noch orientieren“, sagte er.

Kupfer: CDU muß ein Stück nach rechts rücken

Die CDU dürfe aber bei Themen wie Familiennachzug von Asylbewerbern und der Einstufung von Maghreb-Ländern als sichere Herkunftsstaaten nicht einknicken. Außerdem sei für den Anti-Terror-Kampf eine erweiterte Vorratsdatenspeicherung erforderlich. „Das wird alles nicht einfach.“ Am Mittwoch waren Union, FDP und Grüne erstmals zu Sondierungsgesprächen zusammengekommen.

Unterdessen hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, ein Umdenken seiner Partei gefordert. Die CDU sei in den vergangenen Jahren nach links geschwenkt, sagte Kupfer im Deutschlandfunk. Wenn man wieder in die Mitte wolle sei es logisch, daß man ein Stück nach rechts rücken müsse.

Für das schlechte Abschneiden seines Landesverbands bei der Bundestagswahl machte der Fraktionsvorsitzende vor allem die Bundespartei verantwortlich. Zwar gebe es auch eine sächsische Komponente, Hauptgrund des Wahldebakels sei jedoch die Politik der Bundesregierung und insbesondere die Flüchtlingspolitik.

Konsequenzen ziehen

Bundeskanzlerin Angela Merkel „sollte zumindest in ihrer Haltung Konsequenzen ziehen“, forderte der CDU-Politiker. „Sich immer nur hinzustellen und alles zu verteidigen und zu sagen, ich habe das richtig gemacht, das ist nicht das, was der Wähler von ihr erwartet.“ (tb/ha)

SAARBRÜCKEN. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ausreisepflichtigen, aber geduldeten Einwanderern den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. „Auch Menschen, die in Deutschland nur geduldet werden, brauchen unsere Hilfe, damit sie so schnell wie möglich selbst ihren Lebensunterhalt verdienen können“, sagte Dreyer am Donnerstag der Rheinischen Post. „Dafür wollen wir kurzfristig angelegte, verpflichtende Angebote zur Qualifizierung schaffen.“

Vorbild sei ein entsprechendes kanadisches Modell. „Kanada hat ein sehr fortschrittliches Einwanderungsgesetz. Die dortige Regierung investiert massiv in die Integration auf dem Arbeitsmarkt. Sie läßt auch Asylsuchende, die noch keinen Bescheid haben, in Sprachkursen und Arbeitsmaßnahmen schulen. Das sollten wir auch für Deutschland prüfen“, teilte Dreyer mit.

Gemeinsamer Vorschlag aus Hamburg und dem Saarland

Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz will sich dem Bericht zufolge auf der Jahrestagung der Ministerpräsidenten in Saarbrücken einem entsprechenden Beschlußvorschlag der Bundesländer Hamburg und Saarland anschließen. Ob eine Ländermehrheit zustande kommt, ist aber offen.

Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gelten rund 230.000 Personen in Deutschland als ausreisepflichtig. Von dieser Personengruppe besitzen rund zwei Drittel eine vorübergehende Duldung. (ha)

BONN. Im Fall der Vergewaltigung in der Bonner Siegaue ist der Täter Eric X. zu einer Haftstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt worden. Zu diesem Urteil kam das Bonner Landgericht am Donnerstag und blieb damit unter dem Strafmaß von 13 Jahren, das die Staatsanwaltschaft für den abgelehnten Asylbewerber gefordert hatte.

Der 31 Jahre alte Ghanaer hatte Anfang April auf einem Zeltplatz in der Bonner Siegaue eine 23jährige Studentin und ihren 27jährigen Freund mit einer Astsäge attackiert. Da es zur Tatzeit dunkel war, war die Säge für das Paar nicht als solche identifizierbar. Der Angreifer forderte die Frau auf, das Zelt zu verlassen und vergewaltigte sie. Außerdem stahl er dem Paar Geld und eine Lautsprecherbox.

„Er zog seine Hose runter, drang in sie ein“

Oberstaatsanwältin Claudia Trauzettel schilderte die Tat laut Bild-Zeitung so: „Er zeigte mit der Astsäge auf die Zeugin: ‘Come out, bitch. I wanna fuck you.’ Die Zeugin kam der Aufforderung nach. Sie hatte Todesangst. Er lotste sie zehn Meter weg, zwang sie, sich auf eine Decke zu legen, die er mitgebracht hatte. Er zog seine Hose runter, drang in sie ein. Er führte ungeschützten Geschlechtsverkehr bis zum Samenerguß aus. Die Astsäge lag griffbereit in der Nähe.“

Die junge Frau leistete dem Bericht zufolge keinen Widerstand, versuchte den Angreifer noch zu beruhigen. „Gehen Sie bitte und lassen Sie uns leben“, soll sie gefleht haben. Anschließend floh der Vergewaltiger. Der Freund alarmierte Polizei- und Rettungskräfte. Das Opfer wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.

Der Asylbewerber, der zehn Tage vor der Tat seinen Abschiebebescheid erhalten und vor seiner Festnahme in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt hatte, bestritt im Verlauf des Prozesses vehement, der Täter gewesen zu sein. Allerdings fand sich am Tatort sein Sperma.

Eric X. verhöhnte sein Opfer

Vor Gericht verhöhnte er sein Opfer: „Wenn das Gericht sagt, die DNA passt, dann muß ich das Mädchen eine Prostituierte nennen.“ Weiter sagte er: „Jeder, der dieses Mädchen unterstützt, das behauptet, vergewaltigt worden zu sein, ist der dreckigste Mensch auf Erden.“ Ein Gutacher hatte ihm volle Schuldfähigkeit sowie eine hohe Rückfallgefahr bescheinigt. (tb)

Die diesjährige Frankfurter Buchmesse geriet zum Waterloo linker Diskursverweigerer. Seit 25 Jahren ist die JUNGE FREIHEIT auf der Messe präsent. Noch nie hatte es eine derart aufgeheizte Atmosphäre gegeben wie bei dieser Messe. Woher die Panik? Es hat mit einem sich drehenden politischen Wind zu tun. Trump, Brexit, AfD, das Scheitern der Merkelschen „Willkommens“-Politik.

Der eigentlich zur Neutralität verpflichtete Börsenverein des Deutschen Buchhandels hatte in einer bislang nicht gekannten alarmistischen Erklärung dazu aufgerufen, „Haltung zu zeigen“ gegenüber „rechten“ Verlagen. Vorstandsvertreter von Messe und Börsenverein, sogar der Oberbürgermeister von Frankfurt, liefen mit Pappschildern „Gegen Rassismus“ durch die Gänge – erregten in ihrer Musterschülerhaftigkeit jedoch eher Mitleid als Zustimmung.

Ächtungsversuch endete im Desaster

Anders „Haltung“ zeigten kurz darauf Fußtruppen der linksextremen Antifa, die nachts den Stand des Manuscriptum-Verlages verwüsteten und mit stupidem Gebrüll („Nazis raus!“) und Handgreiflichkeiten Lesungen des Antaios-Verlages zu verhindern suchten. Ritualisierte Angriffe, wie wir sie seit Jahrzehnten kennen und Teil der Exekution linker Diskurshegemonie sind.

Auf dem einen Blatt steht ja das theoretische Recht auf Meinungsfreiheit, auf dem anderen die Machtfrage, wer unter Umständen mit Terror verhindert, wer auf die Bühne und an eingeschaltete Mikrophone kommt. Doch diesmal endeten die linken Ächtungsversuche nicht in programmiertem Triumph, sondern in einem „kompletten Desaster“ (Tom Kraushaar, Klett-Geschäftsführer). Plötzlich liest man selbst in linksliberalen Zeitungen zähneknirschende Kritik an der „krawalligen Antifa“ (Tagesspiegel), fordert der taz-Literaturchef den „Willen zur Differenzierung“ und „Fähigkeiten, Dissense gut auszutragen“.

Der Wind dreht sich

Die linke Revolte von 1968 jährt sich zum fünfzigsten Mal. Der Marsch durch die Institutionen wurde durch Einschränkung freier Debatten im öffentlichen Raum, das Niederschreien bürgerlicher „Faschisten“ an Universitäten eingeübt, der „antifaschistische Kampf“ in die „Mitte der Gesellschaft“ getragen und schließlich auf Dauer gestellt, wie er im selbst von der CDU kafkaesk mitgetragenen und mit Staatsknete finanzierten „Kampf gegen Rechts“ seine Vollendung fand.

Warum gerät die mit Freund-Feind-Erklärungen und Diskriminierung des politischen Gegners verbundene Durchsetzung der linken Diskurshegemonie jetzt ins Wanken? Weil die Wähler trotz aller Warnungen die politische Machtfrage anders beantworten und sich die Gewichte dauerhaft verschieben. Das Scheitern dieser Warnungen und die Etablierung der AfD, eine beispielsweise keine Hysterie mehr auslösende mögliche Regierung aus ÖVP und FPÖ in Wien verdeutlicht: Der Wind dreht sich. Und er weht nicht mehr von links.

JF 43/17

HAMBURG. Zwei Jahre nach ihrem Kommentar zur Flüchtlingskrise in den „Tagesthemen“ hat sich die Moderatorin Anja Reschke über Anfeindungen im Internet beklagt. „Es gab Momente im Herbst 2015, da dachte ich: Jetzt hältst du dich mal zurück, sprichst keinen Kommentar, gehst nicht in Sendungen“, sagt Reschke der Zeit. „Aber dann dachte ich: Das kann doch nicht sein, das ist doch dein Job, du hast nichts Falsches gemacht.“

Reschke hatte im August 2015 in einem „Tagesthemen“-Kommentar einen „Aufstand der Anständigen“ gegen „Hetzer“ und „Haßschreiber“ gefordert, die mit der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nicht einverstanden seien. Dafür wurde sie anschließend zur „Journalistin des Jahres“ gekürt. Sie habe als „Journalistin mit Profil und klarer Haltung“ überzeugt, begründete die Jury ihre Entscheidung. Durch ihren Kommentar habe sie einen „heftigen Shitstorm in Kauf genommen und sich davon nicht beirren lassen“.

„Rassistische Welle unter bürgerlichem Deckmantel“

Reschke, die das ARD-Politmagazins „Panorama“, moderiert, sagte, sie sehe sich wegen ihres Kommentars und der Reaktionen darauf in ein falsches Licht gerückt. „Alle Menschen, die mich kennen, wissen, ich bin nicht die unkritische Flüchtlings-Ursel, nicht die Friede-Freude-Eierkuchen-Hurra-Frau. Aber durch den Kommentar von 2015 wurde ich von vielen in dieser Ecke positioniert“, beklagte sie.

Sie sei mit Ausdrücken wie „bezahltes Lügenmaul“ oder „linksversiffte Schlampe“ beschimpft worden. In einem Fall hätte jemand sogar die „bei der Polizei angerufen und gesagt, ich läge zerstückelt in meiner Küche. Da stand plötzlich eine voll bewaffnete Polizeieinheit vor meiner Tür“, berichtete Reschke.

Solche Ereignisse hätten sie verändert, bedauerte die Moderatorin. „Das Erlebte hat mir vielleicht eine Unbefangenheit genommen. So eine grundpositive Einstellung.“ Wenn heute jemand auf sie zukäme und sie frage, ob sie Anja Reschke sei, halte sie kurz die Luft an und denke: Freund oder Feind? Die Morddrohungen und Vergewaltigungsphantasien erschreckten sie zwar, erläuterte Reschke, was sie aber wirklich erschüttert habe, sei „diese rassistische Welle unter dem bürgerlichen Deckmantel“. (krk)

DRESDEN. Ein Kölner Catering-Unternehmer hat Händler dazu aufgefordert, Sachsen zu meiden. „Es ist so, daß wir es unserem ausländischen Personal nicht zumuten wollen, sich in Sachsen ein ganzes Wochenende, möglicherweise auch im Dunkeln, zu bewegen“, schrieb Andreas Hagemeyer laut Informationen der Freie Presse in einer E-Mail an einen sächsischen Veranstalter.

Er habe Mitarbeiter aus Kambodscha, Kenia und Kamerun. Wenn er an Sachsen denke, kämen ihm jedoch Bilder von rassistischen Übergriffen, von brennenden Flüchtlingsunterkünften, von Passanten, die entweder nicht eingriffen oder das Treiben sogar noch gut fänden, von wütenden Massen, die mit ihren Trillerpfeifen Politikern die Worte nähmen in den Sinn.

Der Gastronom war zuvor von der Zwickauer Eventagentur Polar 1 auf einen Street-Food-Markt in Plauen eingeladen worden. Dessen Geschäftsführer Florian Freitag erhielt daraufhin eine Absage von Hagemeyer. „Ihr haltet das vielleicht für übertrieben, wir wollen die Verantwortung einfach nicht übernehmen“, ergänzt der Kölner, der früher als Pressefotograf gearbeitet hatte.

Dem Blatt sagte er, Fremdenfeindlichkeit kenne er auch aus Köln, aber „hier kann man sich im Zweifel immer darauf verlassen, daß Passanten eingreifen“. Seine Kollegen ruft er auf, Sachsen generell zu meiden. „So gesehen hat Street-Food gar nichts in Sachsen zu suchen. Wir stehen auch nicht dafür zur Verfügung, daß Sachsen sich als weltoffen darstellt, während rund rum ständig Asylunterkünfte unter dem Beifall der Nachbarn abgefackelt werden. Ein Boykott dieser Regionen ist sicher das probatere Mittel, um Mißstände zu bekämpfen.“ (ls)

Wenn es um bestimmte Reizthemen geht, sind Deutschlands etablierte Medienmacher so berechenbar wie Iwan Petrowitsch Pawlows auf Klingelzeichen sabbernde Hunde. Dann wird auf Teufel komm raus apportiert, was den Futtergebern gefallen und eine Belohnung einbringen könnte, und sei der Fund auch noch so bescheiden.

Da schafft es dann auch ein fränkischer Rentner tagelang in die Regionalzeitung und auf die Netzseiten von Süddeutsche, Welt und Bayerischem Rundfunk, weil er in seiner offenbar reichlich vorhandenen Freizeit mit einem Pappschild herumsteht und sich für die AfD-Wähler in seiner Heimatstadt Ochsenfurt „schämt“.

Besinnungslose Phrase

Schnell noch eine besinnungslose Phrase aus dem bunten Baukasten dazugepinselt – „Wehret den Anfängen“ kommt immer gut – fertig ist das deutschlandweite Medienereignis. Zwar gibt es landauf, landab allerlei mehr oder weniger verwirrte Menschen, die einsam alle möglichen Botschaften von „Jesus lebt“ bis „Das Ende ist nah“ in die Gegend halten, aber wenn es gegen die AfD geht, ist es natürlich etwas gaaanz Besonderes und verdient jede Aufmerksamkeit.

So kam es auch, daß das deutsche Medien-Establishment plötzlich entdeckt hat, daß es in der AfD sogar einen Zusammenschluß gläubiger Christen gibt, die „Christen in der AfD“ („ChrAfD“). Freilich erst, nachdem deren Vorsitzende Anette Schultner in Niedersachsen den Petry-Weg gegangen war und die Partei verlassen hatte.

Bannfluch über die blauen Finsterlinge

Sonst läßt man zum Thema Christen und AfD ja lieber mehr oder weniger bedeutsame Kirchenfunktionäre zu Wort kommen, die bereitwillig den Bannfluch über die blauen Finsterlinge verhängen, die den herrschenden Kirchensteuereintreibern so gar nicht in den Kram passen. Doch siehe da, wenn sie als Kronzeugen zur Bestätigung der eigenen Vorurteile taugen, dann sind auf einmal auch Christen in der Partei der gottlosen Einwanderungskritiker nicht nur vorstellbar, sondern sogar eine Schlagzeile wert.

Ja, so einfach kann Pawlowscher Journalismus sein – wenn man nur brav verinnerlicht hat, was das imaginierte Herrchen gerne hören möchte, und immer schön an den richtigen Stellen bellt.