Kennen Sie Sibel Schick, Özge Sımözge und Lilly Blaudszun? Falls Ihnen diese drei Namen nichts sagen, kann man Ihnen gratulieren. Ihr Leben findet offenbar zumeist außerhalb der sozialen Netzwerke im Internet statt. Sie haben offensichtlich besseres zu tun, als sich mit den in der realen Welt doch weitgehend irrelevanten Meinungsäußerungen irgendwelcher selbsternannter politischer Influencerinnen aus der linkssozialistischen Twitter-Blase auseinanderzusetzen.

Andererseits entgeht Ihnen dadurch gerade ein modernes Drama, das mit seinem Unterhaltungswert zumindest bei Fans von Polit-Seifenopern durchaus punkten könnte. Darum soll es hier für alle potentiellen Zuschauer eine kurze Einführung in das geben, was bisher geschah.

In der ersten Episode von „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ in der Sozi Bubble hat die junge Sozialdemokratin Lilly Blaudszun das gemacht, was für die meisten Menschen relativ unverständlich, für ein SPD-Mitglied aber nicht ungewöhnlich ist. Sie hat den frischernannten Kanzlerkandidaten ihrer eigenen Partei, Olaf Scholz, gegen eine andere Twitter-Nutzerin verteidigt.

„Das Sprachrohr der jungen Generation“ steht unter Beschuß

Kurz zu den handelnden Figuren: Lilly Blaudszun ist eine 19jährige Jurastudentin mit jungem Gesicht und eigenem Twitter-Account; was in der SPD heute schon ausreicht, um als einflußreich zu gelten. Lars Klingbeil bezeichnete Blaudszun einmal als ein „authentisches Sprachrohr der jungen Generation in unseren Reihen“. Nun ist der Generalsekretär der Sozialdemokraten sicherlich nicht gerade der beste Leumund, die eigene Authentizität zu bezeugen. Aber in der SPD ist man inzwischen ziemlich bescheiden geworden. Da hat ein solches Lob schon ein gewisses Gewicht und könnte vielleicht sogar dazu führen, daß einen irgendwann Saskia Esken kennt.

Verteidigt hat das „Sprachrohr der jungen Generation“ Scholz gegen die wüste Beleidigung von Özge Sımözge. Die ist eigentlich gar nichts; hat aber auch ein eigenes Konto auf Twitter mit über 28.000 Followern, das sie selbst als „reiche Leute und Springerjournalisten Diskriminierungs- und Diskreditierungsaccount“ bezeichnet. Wer gerne – sei es auch nur ironisch gebrochen – deutschen Gangster-Rap hört und 90er-Jahre Comedy-Sketche über das Tourette-Syndrom lustig findet, der könnte durchaus auch Gefallen finden an den Tweets von ihr.

Poltisch ernst nehmen sollte man sie als intelligenter Mensch nicht. Schon gar nicht so ernst, daß man auf Aggro-Gezwitscher wie „Olaf Scholz ist ein Hundesohn“ ernsthaft eine Erwiderung formuliert. Die Twitter-Lilly der SPD fühlte sich dennoch bemüßigt, die Angriffe von Sımözge auf ihren Kanzlerkandidaten mit einer mehr oder weniger ernstgemeinten Erwiderung abzuwehren. Darin lobte sie Scholz dafür, daß er angeblich „super viele Menschen“ vor der Insolvenz bewahrt habe und bezeichnete die Kritik von „twitter özge“ als destruktiv, weil diese niemals etwas an den Verhältnissen in Deutschland ändern würde.

Auftritt der Melitta-Emanze

Auftritt Sibel Schick: Nun hatte die Debatte ein Niveau erreicht, auf dem auch Sibel Schick bequem einsteigen konnte. An die, die Schick überhaupt nicht kennen: nochmals herzlichen Glückwunsch. Zum besseren Verständnis der Handlung: Schick ist das, was man eine Melitta-Emanze nennen könnte. Sie gehört jener Generation von Feministinnen an, die alles was an der Frauenbewegung tatsächlich einmal gut und richtig gewesen sein mag, herausgefiltert hat, sich dann aber für die klebrige Masse, die dabei als negativer Rest übrig blieb, entschieden hat.

Sibel Schick sah in der Kritik an Özge Sımözge das, was sie fast immer und in nahezu allem sieht: Rassismus. Außerdem fand sie den Tweet von Lilly Blaudszun „misogyn“. Eine Reaktion, die nun wirklich überhaupt keinen Sinn ergibt, aber nun mal zu den natürlichen Reflexen der Feministin mit betontem Migrationshintergrund gehört.

Einige warfen Schick nun vor, sie habe ihre Twitter-Meute auf die junge Sozialdemokratin gehetzt, was diese dazu bewegt habe, ihren Account zu löschen. Laut Sibel Schick hatte die SPD-Influencerin ihr Konto aber schon vor dem Angriff völlig eigenständig gecancelt.

Ratschläge zur „toxischen Twitterkultur“

Inzwischen gab es übrigens eine ungeahnte Wendung in der Story: Sibel Schick hat sich gegen ihre Migrantifa-Freundin Özge Sımözge gewendet. Diese hatte sich darüber beschwert, daß eine weitere Nutzerin die hier geschilderte Geschichte mittels Screenshots nacherzählt habe, obgleich ihr eigener „ganzer Twittergrind aus Inhalten anderer besteht“.

Mir geht’s nicht darum, Menschen, die ich persönlich gut finde, zu verteidigen. Ich verteidige und kritisiere Özge zugleich, weil es mir um die Sache geht, nicht um Cliquen. Deshalb habe ich sie verteidigt, obwohl ich sie nach ihren persönlichen Angriffen gg mich geblockt habe.

— sibel schick (@sibelschick) August 12, 2020

Das fand Schick ziemlich unschön, so daß sie allen, die abgedreht genug sind, auf sie zu hören, riet: „Unterschätzt eure eigene Rolle bei der toxischen Twitterkultur nie“. Die Twitterkulturschaffende mahnte: „Alle tragen eine persönliche Verantwortung.“ Fortsetzung folgt. Natürlich auf Twitter!

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Das Sommerloch treibt jedes Jahr seine Blüten. Angesichts der Corona-Krise, der Debatte um angeblich rassistische Polizeigewalt und nun die Unruhen in Weißrußland sollte man meinen, es bedürfte keiner weiteren Aufregung. Doch seit einigen Tagen berichten Medien über die Finanzierung der linksextremen Antifa durch Semesterbeiträge an der Universität Köln.

Zunächst hatte der Express geschrieben, daß der „Antifa Arbeitskreis“ an der Hochschule vom „Allgemeinen Studierendenausschuß“ (Asta) im neuen Haushalt mit 8.500 Euro bedacht wird. „Studierende der Universität zu Köln zahlen an die Antifa. Und zwar alle. Und bereits seit vielen Jahren“, empörte sich das Blatt.

Der Kölner Arbeitskreis ist dabei ein besonders schwerer Fall. Die Gruppe in der Rheinmetropole wird vom Verfassungsschutz als „linksextremistische Organisation“ eingestuft und beobachtet.

Linke Mehrheiten sichern die Geldflüsse

Doch die Finanzspritze mittels Semesterbeiträgen ist nicht neu. Jeder Student zahlt an seiner Hochschule pro Semester einen Beitrag, der je nach Hochschule stark variiert. Im hessischen Marburg zahlen die angehenden Akademiker beispielsweise 338,95 Euro im kommenden Wintersemester. Davon erhält der jeweilige Asta seine Mittel, die er auch an die Hochschulgruppen verteilt.

Wer wieviel Geld bekommt, darüber entscheidet das „Studierendenparlament“ (StuPa). Da dort zumeist linke bis linksradikale Gruppen und Nachwuchsorganisationen entsprechender Parteien die Mehrheit stellen, verwundert es nicht, wenn eben auch die Antifa ihr Budget bekommt.

Dagegen wehren kann sich der einzelne Student nicht. Weigert er sich, den Semesterbeitrag zu zahlen, droht ihm die Exmatrikulation. Auch die Hochschulleitung ist machtlos, wenn das Parlament die Zuschüsse für die Gruppen durchwinkt.

Neu ist nur die Aufregung

An der Kölner Universität liegt der Semesterbeitrag im kommenden Semester bei 280,95 Euro. Davon gehen 205,95 Euro an den Asta. Zwar bezahlt er davon unter anderem auch das Semester-Ticket für die Studenten, aber eben auch die Linksextremisten.

So muß jeder Student unabhängig von seinen Ansichten mitunter seine erklärten Feinde finanzieren. Der gläubige Christ unterstützt so mit seinem Geld unfreiwillig kirchenfeindliche „Queer-“, „Homo-“ oder „Trans-Gruppen“. Und der Burschenschafter bezahlt die Plakate, die auf dem Campus zur Demonstration vor seinem Verbindungshaus aufrufen.

Diese Zustände sind nicht neu und allgemein bekannt. Neu ist lediglich die plötzliche Aufregung einiger Medien zur Sommerlochzeit. Daß aus dem Kölner Fall eine Diskussion über die Verwendung und Kontrolle der Semesterbeiträge erwächst oder das Thema Linksextremismus an Hochschulen thematisiert wird, wäre wünschenswert.

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MENLO PARK. Der US-Technologiekonzern Facebook hat angekündigt, schärfer gegen rassistische und antisemitische Stereotypen vorzugehen. Deshalb sollen Fotos von weißen Menschen mit schwarzer Schminke im Gesicht und die Behauptung, Juden würden die Welt kontrollieren, künftig auf den Plattformen Facebook und Instagram gelöscht. Davon betroffen seien auch Darstellungen des ,,Zwarten Piet‘‘.

Neben schwarzer Schminke auf weißer Haut zählt das Unternehmen auch dicke Lippen und eine Kraushaar-Perücke zu den Stereotypen des sogenannten Blackfacing. Facebook findet es nicht hinnehmbar, daß Menschen sich durch bestimmte Beiträge diskriminiert und nicht sicher fühlen“, begründete das Unternehmen mit Sitz im kalifornischen Menlo Park den Schritt. ,,Sinterklaas ist ein Fest für alle.‘‘

Streit um ,,Zwarte Piet‘‘ tobt seit Jahren

Bei der niederländischen Variante des Nikolausfests steht dem Heiligen ein schwarzer Helfer zur Seite. Das Sinterklaasfest ist in den Niederlanden eine beliebte Tradition und wird am 05. Dezember mit großen Aufzügen in vielen Städten begangen. Bereits seit einigen Jahren tobt jedoch ein Streit um den ,,Zwarten Piet‘‘. Insbesondere Schwarze fühlen sich von der Darstellung rassistisch diskriminiert. Niederländer fürchten hingegen um ihre Tradition. Das oberste Verwaltungsgericht hatte 2014 geurteilt, daß ein Umzug in der Hauptstadt Amsterdam trotz Vorwürfen von Organisationen und Personen, die den ,,Zwarten Piet‘‘ als rassistisch ansehen, stattfinden darf.

Facebook erläuterte das Vorgehen bei der vierteljärlichen Vorstellung von Zahlen zur Durchsetzung seiner Nutzungsbedingungen. Dort gab der Technologiekonzern auch bekannt, daß zwischen April und Juni mehr als sieben Millionen Beiträge zum Coronavirus gelöscht worden waren und 98 Millionen Inhalte zu dem Thema mit Warnhinweisen versehen wurden. (jv)

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BERLIN. Rund ein Fünftel der Europäer sehen Einwanderung als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov am Mittwoch mitgeteilt hat, gaben 21 Prozent der Befragten in 13 EU-Staaten sowie in Großbritannien an, die Migration als größte Gefahr für die Sicherheit in ihrem Land einzustufen. In Auftrag gegeben hatte die Erhebung das European University Institute.

Am häufigsten nannten der repräsentativen Umfrage zufolge die Griechen (64 Prozent)  Migration an erster Stelle. In Deutschland waren es 24 Prozent. Damit sahen mehr Deutsche in der Einwanderung eine Bedrohung als im Klimawandel (16 Prozent). Für Polen und Dänen sind mit 24 beziehungsweise 21 Prozent hingegen die Klima-Folgen die größte Gefahr. Nach der Migration und dem Klimawandel empfinden die Europäer demnach den Terrorismus als größte Gefährdung.

Fast die Hälfte hält EU in Sachen Verteidigung für inkompetent

Die Umfrage zeigt zudem, daß die Hälfte der befragten Europäer ihren Regierungen vertrauen, wenn es darum geht, die militärische Verteidigung ihres Landes zu verbessern. Das geringste Vertrauen darin haben die Schweden (34 Prozent) und die Deutschen (36 Prozent). Am häufigsten betrachten die Niederländer (64 Prozent) und die Griechen (61 Prozent) ihre Regierungen in dieser Frage als kompetent.

Fast die Hälfte (46 Prozent) der Teilnehmer sagte, sie habe kein Vertrauen in die Europäische Union, wenn es um die Verbesserung der militärischen Sicherheit geht. Am größten war dieser Wert in Griechenland (67 Prozent), in Schweden (54 Prozent) und in Deutschland (51 Prozent).

Drei von fünf Befragten (59 Prozent) gaben an, daß die Nato für die Verteidigung ihres Landes wichtig sei. Etwas mehr als ein Fünftel (21 Prozent) sahen dies anders. Deutschland lag mit dieser Sicht mit 19 Prozent leicht unter dem europäischen Durchschnitt. (ls)

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Die Zahl der auf COVID-19 positiv getesteten Menschen steigt weltweit ungebremst an, auch wieder in Deutschland und das Ifo-Wirtschaftsinstitut rechnet mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens bis April 2021. Gleichzeitig wird der Ruf aus der Politik nach Verschärfungen der Corona-Restriktionen und möglichen weiteren Lockdowns unüberhörbar. Die Nachrichtensendungen der öffentlich–rechtlichen Anstalten hinterfragen in einem deutlich verschärften Ton den sogenannten „lockeren“ Umgang mit der Pandemie. Die politischen und medialen Bestrebungen, die Angstkurve möglichst hoch zu halten, sind deutlich zu spüren.

Sind wir nun in der sogenannten zweiten Welle und bahnt sich eine Katastrophe an? Inzwischen werden wöchentlich rund 600.000 Tests in Deutschland gemacht und der prozentuale Anteil der positiv getesteten stieg im Mittel von 0,6 auf ungefähr ein Prozent an. Nach den Lockerungen der Restriktionen, den verwirrenden Aussagen der Politik zur Maskenpflicht und dem zu erwartenden Aufflackern der Epidemie in lokalen Hotspots sind diese Zahlen eigentlich keine wirkliche Überraschung.

Entscheidend für den harten Lockdown im März war die Furcht, daß man einer massiven Welle von schwer erkrankten COVID-19 Patienten wegen fehlender Beatmungsgeräte auf Intensivstationen nicht standhalten könne.  Deshalb muß bei möglichen neuen Corona-bedingten Einschränkungen die Beherrschbarkeit des medizinischen Verlaufs Schwersterkrankter und die Zahl der intensivmedizinisch behandelten COVID-Patienten zum Maßstab gemacht werden.

Infektionszahlen sprechen derzeit gegen zweite Welle

Aufklärung über die Lage schwer an COVID-19 Erkrankter gibt es über die nackten Zahlen aus relevanten Primärquellen. Im DIVI Intensiv Register (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V.)  wird bundesweit mit 1.267 meldenden Krankenhaus-Standorten die intensivmedizinische Versorgung von Patienten mit COVID-19 erfaßt. Von bundesweit momentan 230 Patienten auf Intensivstationen wird ungefähr die Hälfte beatmet. Von insgesamt seit Beginn der Pandemie fast 16.000 intensivmedizinisch behandelten Patienten verstarb rund ein Viertel.

Ein Drittel der gesamtdeutschen Kapazität der Intensivbetten liegt momentan ungenutzt brach. Die Zahl der COVID-19 Todesfälle ist weiter rückläufig und liegt bei täglich vier bis fünf Patienten bei durchschnittlich in Deutschland 2.500 täglich versterbenden Menschen. Eine bedrohliche Lage mit explodierenden Zahlen, wie sie die Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnenmacher (Grüne) kürzlich diagnostiziert hat, ist aus diesen Zahlen nicht abzuleiten.

Unter einer zweiten Welle wären exponentiell zunehmende Zahlen von infizierten Patienten und die massive Überforderung der intensivmedizinischen Kapazitäten zu verstehen. Da nun ein Drittel der Intensivbetten noch freigehalten wird, die Ärzte immer erfahrener im Umgang  mit schwerstkranken Corona-Kranken werden und mit Remdesivir und Kortison zwei therapeutische Optionen zur Verfügung stehen, ist momentan von einer zweiten Welle der Dimension des Frühjahrs nicht auszugehen.

Fachleute sehen keine besondere Gefahr in Schulen

Gleichwohl sollten das Tragen von Schutzmasken in bestimmten Bereichen, soziale Distanzierung und das Einhalten von Hygienemaßnahmen aufrechterhalten werden, um die wirklich Gefährdeten, also ältere Menschen mit Grunderkrankungen, gezielt zu schützen. Die aufflackernden Diskussionen zur Wiedereröffnung von Großveranstaltungen sind ökonomisch verständlich, aus infektiologischer Sicht kontraproduktiv, da von Großveranstaltungen im Frühjahr die Pandemie maßgeblich verstärkt wurde.

Vielerorts gehen die Ferien zu Ende, der Schulunterricht soll wieder beginnen und mögliche Corona-Schutzmaßnahmen werden heiß diskutiert. In einem Artikel im Deutschen Ärzteblatt wird, gemessen an den Ergebnissen internationaler Studien, das Infektions- und Erkrankungsrisiko von Kindern als sehr gering eingestuft. Auch eine großangelegte Corona-Studie in Sachsen von der Leipziger Universität konnte kein größeres Corona-Risiko an Grundschulen und weiterführenden Schulen in Leipzig, Dresden, Zwickau sowie Borna und Werdau feststellen.

„Die akute Ansteckung lag bei null“, erläuterte Professor Wieland Kiess vom Leipziger Universitätsklinikum. Auch die TU Dresden stellte in einer vergleichbaren Studie fest, daß sächsische Schulen nach der Wiedereröffnung keineswegs Brutstätten für Corona-Infektionen waren.

Schweden geht seinen eigenen Weg

Über Schwedens Sonderweg in der Epidemie wurde in deutschen öffentlich-rechtlichen Medien überwiegend negativ berichtet. Es entstand der Eindruck, daß für Schwedens Staats-Epidemiologen Anders Tegnell keinerlei ethischen Aspekte eine Rolle spielten und fahrlässig  Menschenleben aufs Spiel gesetzt wurden. Tegnell setzt auf Selbstverantwortung statt auf Bevormundung, auf den gesunden Menschenverstand und weniger auf eine Straf- und Verbotskultur.

Die These war, das Virus sei nicht aufzuhalten, aber so unter Kontrolle zu bringen, damit die Krankenhäuser nicht überlastet werden. Um eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen blieben Schulen, Kindertagesstätten und Restaurants geöffnet.

Mit mehr als  5.700 mit COVID-19 in Verbindung gebrachten Todesfällen allerdings liegt Schweden in Nordeuropa an der Spitze, worauf Tegnell in einem Interview einmal äußerte, der Schutz vor einer Ansteckung der Älteren in schwedischen Senioreneinrichtungen sei gescheitert. Aber trotz weltweit steigender Zahlen sinkt in Schweden seit Juli die Zahl der Infizierten, der Intensivpatienten und auch die Zahl der Corona-Todesfälle. Falls Tegnells Strategie mittelfristig doch aufgeht, primär nur Risikogruppen zu schützen, dabei Distanz zu wahren und die Hygienemaßnahmen zu berücksichtigen und dennoch einen normalen Alltag zu leben, könnte dies wegweisend für andere Länder in der Corona-Krise sein.

Altmaier will Pharmaindustrie wieder nach Deutschland holen

Durch den Corona-Lockdown wurden in den deutschen Krankenhäusern deutlich weniger Herzinfarkte, Schlaganfälle und Krebserkrankungen behandelt und die Bundesregierung schließt nicht aus, daß dies auch zu zahlreichen vermeidbaren Todesfällen geführt habe, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht. „Menschen trauten und trauen sich offenbar aus Angst vor Corona nicht, sich trotz Symptomen in ärztliche Behandlung zu begeben. Dies ist lebensgefährlich“, so der stellvertretende FDP-Fraktionschef Michael Theurer. Offensichtlich haben sich die kritischen Analysen des brisanten „Fehlalarm“-Papiers aus dem Bundesinnenministerium doch bewahrheitet.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Pharmaindustrie wieder nach Deutschland holen, eine Aussage, die ähnlich realistisch wirkt wie seine Ankündigung, durch die Corona-Krise werde kein Arbeitsplatz verloren gehen. Die seit Jahren zunehmenden Lieferstörungen bei lebenswichtigen Arzneimitteln und auch Impfstoffen aus dem Ausland sollen durch eine inländische Produktion sobald wie möglich behoben werden. Dem Bundesminister ist wohl entgangen, daß durch systematische, gezielte politische Eingriffe große Teile der Entwicklungs – aber auch Produktionskapazitäten von der Bundesrepublik in den vergangenen 30 Jahren ins Ausland abgewandert sind und der Standort für Neu- oder Rückansiedelungen viel zu teuer, zu bürokratisch und steuerlich unattraktiv geworden ist.

Doch auch die US-Amerikaner werden die Produktion von generischen Arzneimittelinhaltsstoffen nicht mehr in ihr Land zurückholen können, so CEO Kare Schulz vom weltweit größten Generikahersteller Teva. Eastman Kodak, bekannt als untergegangenes Unternehmen für den Fotobedarf, hatte von der US-Regierung ein Darlehen von 756 Millionen Dollar erhalten, um die Basismedikamente wieder in Amerika produzieren zu können. Der Chef von Teva erläuterte daraufhin,  daß ein fettes Darlehen allein die Produktion von Arzneimittelgrundstoffen in den USA aufgrund der Sicherheits-, Umwelt-, Compliance- und Arbeitskosten nicht attraktiv machen werde.

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BERLIN. Der frühere Vize-Kanzler Peer Steinbrück (SPD) hat die Parteiführung der Sozialdemokraten für die frühe Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten kritisiert und zur Geschlossenheit ermahnt. Scholz sei „jetzt der Frontmann, und er muß jede Unterstützung haben. Und dem haben sich auch die beiden Parteivorsitzenden unterzuordnen“, sagte er mit Blick auf Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken dem BR.

Die Bekanntgabe von Scholz als Spitzenkandidaten 13 Monate vor der Bundestagswahl sei ein Risiko. Es bestehe die Gefahr, daß die SPD ihn zwischen Partei und Wahlprogramm aufreibe, warnte Steinbrück. Außerdem würde der „Kandidat an der Wand entlanggezogen. Es wird jeder Stein umgedreht, um zu gucken, was dadrunter liegt“, äußerte Steinbrück im Rückblick auf seinen Wahlkampf als Kanzlerkandidat 2013.

Daher könne er nicht nachvollziehen, Scholz bereits jetzt der Öffentlichkeit zu präsentieren. „Denn auch in einem Vierteljahr oder in einem halben Jahr wäre niemand an Olaf Scholz als Spitzenkandidat der SPD vorbeigekommen.“

Kühnert appelliert an Jusos

Walter-Borjans hatte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zugegeben, daß die Nominierung von Scholz unter den Sozialdemokraten nicht unumstritten gewesen sei. „Es wäre unehrlich und unfair, das zu bestreiten.“ Zugleich betonte er, der Spitzenkandidat dürfe in der SPD nicht einfach seine Agenda durchdrücken. Die Parteivorsitzenden beanspruchten ein inhaltliches Mitspracherecht.

Juso-Chef Kevin Kühnert appellierte in einer Stellungnahme an die Jugendorganisation der SPD, den Wahlkampf nicht zu torpedieren. In der Partei müsse man sich von zerstörerischer Kritik verabschieden. Trotz einiger Enttäuschung unter den Jusos über die Entscheidung sicherte Kühnert Scholz die Unterstützung zu.

Scholz steht wegen Wirecard-Skandal unter Druck

Teile der Jusos befürchten unter Scholz eine Abkehr vom Linkskurs der Partei. Unter dem Führungsduo Walter-Borjans und Esken hatten sich die SPD wieder stärker links positioniert.

Scholz steht derzeit wegen der Pleite des Finanzdienstleisters Wirecard unter Druck. Der Finanzminister kündigte die Aufklärung der Hintergründe der Milliardenpleite des Unternehmens an. Kritiker werfen der Scholz unterstellten Finazaufsichtsbehörde Versäumnisse vor.

In seine Amtszeit als Erster Bürgermeister von Hamburg fielen die Ausschreitungen rund um den dort tagenden G20-Gipfel im Sommer 2017. Wegen seines Krisenmanagements war Scholz von der Opposition scharf attackiert worden, die ihm vorwarf, das Gewaltpotential der Randalierer unterschätzt zu haben. (ag)

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Daß Unternehmer, Milliardäre oder Finanzinvestoren Stiftungen gründen, ist schon aus steuerlichen Gründen nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Ernst Abbe (Zeiss), Robert Bosch, Alfried Krupp oder Dieter Schwarz (Lidl) sind bekannte Beispiele. Dezidiert politische Ziele – etwa „Für ein starkes Europa in einer globalen Welt“, „In Vielfalt leben“ oder „Migration fair gestalten“ – verfolgt hingegen die Bertelsmann-Stiftung, die 1977 von dem Medienunternehmer Reinhard Mohn gegründet wurde. Mit einem Stiftungskapital von 619,5 Millionen Euro liegt sie global gesehen allerdings nur im unteren Mittelfeld.

Die nach der Bill & Melinda Gates Foundation zweitgrößte, aber erklärt politische Stiftungsgruppe der USA ist derzeit die Open Society Foundations (OSF) des Milliardärs George Soros, die allein in diesem Jahr fast doppelt so viel ausgibt, wie an Bertelsmann-Kapital überhaupt vorhanden ist. Und während die Bertelsmann-Stiftung zumindest offiziell betont, politisch „neutral“ zu sein, will George Soros und seine OSF genau das nicht sein: US-Präsident Donald Trump sei „Bauernfänger“, der „die Demokratie von innen heraus“ untergrabe, klagte er am Dienstag in der Tageszeitung Welt. Doch er sei „zuversichtlich, daß Trump sich als ein temporäres und hoffentlich im November zu Ende gehendes Phänomen erweisen wird“. Mehr noch, Soros ist sich sogar sicher, wenn Trump die Präsidentschaft verliere, „wird er zur Rechenschaft gezogen werden“.

Daher hat er bislang etwa 52 Millionen Dollar in den Wahlkampf der US-Demokraten investiert – 30 Millionen Dollar mehr als 2016. Verglichen mit den jeweils über eine Milliarde Dollar, mit denen Trump und sein Herausforderer Joe Biden rechnen können, ist das direkte finanzielle US-Wahlkampfengagement von Soros aber überschaubar. Und obwohl seit Jahrzehnten US-Bürger, sieht sich Soros mindestens ebenso als „Weltbürger“, und daher fließen auch von den 1,2 Milliarden Dollar, die die OSF in diesem Jahr ausgeben will, lediglich 261,1 Millionen Dollar in verschiedenste Projekte in den USA.

OSF-Aktivitäten umfassen 500 Seiten

Das meiste Geld geht aber weiterhin in andere Länder. Und das begann schon vor mehr als 40 Jahren, „als ich mehr Geld verdient hatte, als ich für mich und meine Familie brauchte, habe ich eine Stiftung gegründet, um die Werte und Prinzipien einer freien und offenen Gesellschaft zu fördern“, wie Soros auf seiner Internetseite schreibt.

Die Liste der OSF-Aktivitäten umfaßt 500 Seiten und reicht von 100 Millionen Dollar für Human Rights Watch, über einen Zuschuß von fünf Millionen Dollar für Überschwemmungsopfer in Pakistan bis zu den 50 Millionen Dollar für die Selbstversorgung afrikanischer Dörfer sowie der Unterstützung von palästinensischen „Menschenrechtsaktivisten“ im Westjordanland. Selbst die Wikimedia Foundation oder das „Recherchebüro Correctiv“ werden von Soros-Stiftungen mitfinanziert. Größtes Einzelprojekt in Europa ist die 1991 formal in New York gegründete Central European University (CEU), die zunächst neue Führungskräfte ausbilden und „demokratische Übergänge in der Region einzuleiten“ wollte.

Anfangs fanden die meisten Lehrveranstaltungen in Prag statt, doch wegen Konflikten zwischen dem linksliberalem Soros und dem nationalliberalem tschechischen Premier Václav Klaus zog die CEU 1996 komplett nach Budapest um. 20 Jahre später war dann auch das Tischtuch zwischen Soros und dem einst von ihm geförderten Studenten und inzwischen zum ungarischen Premier aufgestiegenen Victor Orbán zerschnitten: 2018 wurde die Übersiedlung nach Wien angekündigt, die 2022 abgeschlossen sein soll.

Soros „zerstört Israel von innen“

Auch in Israel ist Soros seit Jahren engagiert, wo er linksliberale Israelis und Palästinenser unterstützt. Sehr zum Mißfallen der rechten Regierung, was Jair Netanjahu, der nicht in Regierungsverantwortung stehende Sohn des Ministerpräsidenten, bei einem Budapest-Besuch ganz undiplomatisch auf den Punkt brachte: Soros „zerstört Israel von innen“, seine Organisationen „arbeiten Tag und Nacht mit einem unbegrenzten Budget, um das Land seiner jüdischen Identität zu berauben“. Doch ein echter „Linker“ ist Soros keinesfalls, denn die erste Wette, die der spätere Finanzspekulant Soros in seinem Leben eingeht, ist eine gegen den Kommunismus als angebliche Zukunftsvision für die Menschheit.

Der Grund dafür sind Erlebnisse, die sich Soros eingebrannt haben, als er als Jugendlicher zwischen 1944 und 1947 den menschenverachtenden Vernichtungswillen gleich zweier totalitärer Systeme zu spüren bekam. Daß er den nationalsozialistischen Judenmördern und den stalinistischen Menschenverächtern letztlich entkommt, verdankt er vor allem der Umsicht seines Vaters. Dieser, ein Budapester Anwalt und Esperanto-Schriftsteller, hat bereits 1936 seinen deutsch-jüdischen Familiennamen von Theodor Schwartz in Tivadar Soros magyarisiert. Als im März 1944 Wehrmacht und SS die Hauptstadt des verbündeten Ungarns besetzen und von ungarischen Antisemiten unterstützte Sonderkommandos die Deportation der jüdischen Bevölkerung in die Vernichtungslager organisieren, versorgt Tivadar Soros seine Familie und einige andere Juden mit falschen Papieren.

Einfach Glück ist es wiederum, daß der 14jährige György Soros, der in jenen mörderischen Monaten den Rumänen Sandor Kiss mimt, nicht eines der vielen zivilen Opfer im zähen Häuserkampf wird, den sich deutsche und ungarische Truppen bei der Verteidigung Budapests mit den Sowjets liefern, und der in die Geschichte als das „Stalingrad der Waffen-SS“ eingeht. Nach der Kapitulation der Deutschen und der Flucht der ungarischen Regierung, errichten die Sowjets im besiegten Ungarn eine kommunistische Diktatur, aber erst einmal wird aus Sandor Kiss wieder György Soros. Dieser verläßt 1947 seine Heimat und wandert über die Schweiz nach Großbritannien aus, wo er in London die School of Economics absolviert und begeistert Texte von Karl Popper und Friedrich August von Hayek liest. Soros will Philosoph werden, aber sein Vater setzt durch, daß er einen Job bei der von zwei Ungarn geführten Handelsbank Singer & Friedlander in London annimmt.

Selbst in der Ukraine dreht sich die Stimmung

In den USA zählt Soros später lange Jahre zu den 20 bestbezahltesten Hedgefonds-Managern. Er verdient Milliarden für sich und seine Anleger – aber sein Leitbild bleibt jenseits der finanziellen Welt Poppers „Konzept der offenen Gesellschaft“. Gleichzeitig entwickelt Soros seine „Theorie der Reflexivität“, in der er die Entstehung einer Diskrepanz zwischen wahrgenommener und tatsächlicher Realität beschreibt. Ab den späten 70er Jahren beginnt Soros all jene finanziell zu unterstützen, die für Bürgerrechte kämpfen: schwarze Studenten in Südafrika genauso wie die tschechoslowakische Initiative Charta 77, die polnische Gewerkschaftsbewegung Solidarność oder den sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow.

Als der Realsozialismus in Europa zusammenbricht und es den Anschein hat, als würden sich „offene Gesellschaften“ in seinem Sinne durchsetzen, ist Soros stolz, „aktiv an der Revolution beteiligt“ gewesen zu sein, „die das Sowjetsystem hinwegfegte“. Doch trotz der OSF-Milliarden und Zuwendungen aus seinem Privatvermögen sind seine politischen Erfolge zumindest in Mittel- und Osteuropa eher bescheiden, obwohl er seinen Visionen mit „Idealismus, Pragmatismus und einer Portion Rücksichtslosigkeit“ verfolgt, wie die Neue Zürcher Zeitung schrieb. Wenn Soros vorschlägt, die EU solle jährlich zusätzlich eine Million Flüchtlinge aufnehmen, so stößt das in Berlin eher auf politisch-medialen Beifall, in Rom auf Kopfschütteln und in Ungarn oder Polen auf haßerfüllte Ablehnung.

Selbst in der Ukraine, wo Soros seit 1990 zig Millionen in die Stiftung „Widrodschennja“ (Wiedergeburt) investiert hat, und viele Politiker in den Genuß von OSF-Programmen kamen, wo er die „Euromaidan“-Revolution mit gefördert hat, dreht sich die Stimmung: Nicht nur moskautreue, auch den US-Republikanern nahestehende Politiker attackieren inzwischen ihre Gegner als „Sorosjata“, als Soros-Zöglinge. Auch keine Verschwörungstheorie ist, daß Soros mehr als 27 Millionen Dollar in Kampagnen gesteckt hat, um 2004 eine weitere Amtszeit von George W. Bush als US-Präsident zu verhindern, weil dessen Politik „eine Gefahr für Amerika und die Welt“ darstellt habe – doch der schon im Jahr 2000 unterschätzte Bush siegte klar. Und heute sind sich beide einstigen Gegner einig, daß Trump auf keinen Fall wiedergewählt werden dürfe.

Lob für Kanzlerin Merkel

Auch die von ihm unterstützte „Black Lives Matter“-Bewegung und der Kampf gegen angebliche Diskriminierungen scheint sich zu verselbständigen: Die Denkmalstürmerei hält Soros zwar nur für „eine vorübergehende Erscheinung“, aber „die politische Korrektheit an den Universitäten ist maßlos überzogen. Als Verfechter einer offenen Gesellschaft halte ich Political Correctness für politisch inkorrekt. Wir sollten nie vergessen, daß eine Meinungsvielfalt für offene Gesellschaften unerläßlich ist“, entgegnet Soros im Welt-Interview.

Zwei Politiker, die nie von seinen OSF-Stipendien profitiert haben, machen Soros dagegen wahre Freude: Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat während der Corona-Pandemie die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse kassiert und verteilt noch nicht erwirtschaftetes Geld freimütig – das dürfte für Soros eines der größten Geschenke zu seinem heutigen 90. Geburtstag sein. Schließlich ist der Erz-Kapitalist einer der größten Kritiker der strengen deutschen Haushaltsdisziplin. Es sei für den Euro-Raum gefährlich, wenn sich Deutschland mit seiner „falschen Doktrin der makroökonomischen Stabilität, die nur die Gefahr einer Inflation erkennt und die Möglichkeit einer Deflation ignoriert“, durchsetze.

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