Das wird die Gläubigen der Klimareligion wohl kaum vom Irrglauben abbringen, das CO2 vom Menschen verursacht eine Klimaveränderung, aber ein finnisches Forschungsduo hat den Beitrag des Menschen zum Anstieg der globalen Temperaturen aus Kohlendioxid als magere 0,01°C von der Gesamtzunahme des letzten Jahrhunderts von 0,1°C bewertet. Sie stellten fest, der Hauptverursacher eines Klimawandels ist die kosmische Strahlung, welche die Wolkenbildung steuert und dadurch die Energie der Sonnen mehr oder weniger auf die Erde durchlässt. Diese Tatsache wurde auch von japanischen und vielen anderen Forschern bestätigt. Das habe ich in meinen Artikeln über dieses Thema schon vor Jahren geschrieben.

BERLIN. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat Medienberichte zurückgewiesen, sie habe ein Bündnis mit „Flügel“-Chef Björn Höcke geschlossen. „Von einem Bündnis zu sprechen ist völliger Unsinn. Ich betreibe keine Paktiererei innerhalb der Partei. Als Fraktionsvorsitzende ist es aber natürlich meine Aufgabe stets dialogbereit zu sein. Es tut der Partei mit Sicherheit gut, wenn Konflikte und Meinungsverschiedenheiten intern ausgefochten werden und nicht über die Medien“, sagte Weidel der JUNGEN FREIHEIT

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Spiegel von einem Pakt zwischen Weidel und dem Thüringer AfD-Vorsitzenden berichtet. Dem Nachrichtenmagazin zu folge hätten sich beide mehrfach getroffen und vereinbart, sich nicht mehr gegenseitig öffentlich anzugreifen.

In der Vergangenheit hatte Weidel teilweise deutliche Kritik an Höckes Positionen geäußert. Als dieser im Januar 2017 mit einer geschichspolitischen Rede, in der er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ forderte, für Schlagzeilen sorgte, warf Weidel ihm vor, damit der Akzeptanz der Partei bei den Bürgern zu schaden.

Kubitschek soll vermittelt haben

Der Burgfrieden zwischen Höcke und Weidel soll dem Bericht nach von dem Verleger Götz Kubitschek vermittelt worden sein. „Alle Beteiligten sind sich einig darin, daß die Befriedung der Partei eine der wichtigsten Aufgaben überhaupt ist“, zitiert das Blatt Kubitschek.

Kubitschek ist ein enger Vertrauter Höckes und einer der maßgeblichen Mitbegründer des Instituts für Staatspolitik (IfS). Für die kommende IfS-Sommerakademie auf dem Anwesen Kubitscheks in Schnellroda ist auch AfD-Fraktionschefin Weidel als Gastrednerin angekündigt.

Erst am Mittwoch hatten sich mehrere führende AfD-Politiker mit deutlicher Kritik am „Flügel“ und Höcke an die Öffentlichkeit gewandt. Anlaß war das jüngste Kyffhäusertreffen des „Flügels“ und der dortige Auftritt Höckes. Weidel hatte sich, wie ihr Co-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland, nicht an dem öffentlichen Aufruf gegen Höcke beteiligt. (krk)

„Dutzende Bergleute randalieren im Düsseldorfer Landtag“, titelte die Rheinische Post. „Aggressive Stimmung im Düsseldorfer Parlament: AfD und die Bergleute – Eklat im Landtag“, lautete die Überschrift bei der Westdeutschen Zeitung. Ebenso groß wie die mediale, war auch die politische Aufregung über die Vorgänge im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke (SPD) sprach von „Weimarer Zuständen“, die am Mittwoch im Plenarsaal geherrscht hätten.

Was sich wie die Vorstufe eines Bergarbeiteraufstands anhört, war bei Licht betrachtet jedoch weit weniger spektakulär, zeigte aber die Kluft zwischen Politikern und Bevölkerung. Die Landtagsfraktion der AfD hatte Bergleute zur Sitzung eingeladen, in der über den Antrag der Partei abgestimmt wurde, um Arbeitsplatzstreichungen im Steinkohle-Bergbau zu verhindern. Dieser Einladung folgten rund 100 Kohlekumpel und einige ihrer Ehefrauen.



Insgesamt 200 Angestellten der Ruhrkohle AG war laut WDR vor kurzer Zeit gekündigt worden. Doch nicht alle seien in einer zugesicherten Anschlußbeschäftigung untergekommen. Im Vorfeld der Abstimmung hätten sie sich in Sorge um ihre Zukunft an alle Fraktionen des Landtages gewandt, erläuterte der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner gegenüber der JF. „,Außer der AfD hat darauf niemand reagiert und wir haben die Anliegen der Bergleute als berechtigt erkannt. Das haben wir dann – mit Hilfe der Betroffenen übrigens – in Antragsform ins Plenum eingebracht.“

Bergleute quittieren die Ablehnung mit Buh-Rufen

Als nun die Kumpel in Arbeitskleidung zur Sitzung auf den Besucherrängen erschienen, sei das von den übrigen Fraktionen als störend empfunden worden. Insbesondere die SPD als „Arbeiterpartei“, sei nervös geworden. In der Vergangenheit gehörte das Engagement der Sozialdemokraten für die Arbeiter unter Tage zu deren Partei-DNS.

Den AfD-Antrag lehnten die Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen und FDP erwartungsgemäß ab. Daraufhin äußerten einige der Bergleute auf der Tribüne ihren Unmut durch empörte Zwischen- und Buhrufe. Wegen ihrer mitunter lautstarken Reaktionen wurden sie des Saales verwiesen. Während die verärgerten Männer auf den Aufzug warteten, klopften laut Zeugenaussagen einige an die Glasscheibe zum Sitzungssaal. Wagner selbst habe noch zur Deeskalation beigetragen und die aufgebrachten Gemüter beruhigt.

Wagner: Weimarer Republik-Vergleiche sind „erbärmlich“

Die Vorwürfe der politischen Konkurrenten, er und seine Parteikollegen hätten das Schicksal der Bergmänner instrumentalisiert, bezeichnete der Fraktionsvorsitzende als „schäbig, ignorant und vor allem als ein Zeichen tiefster Mißachtung gegenüber den Betroffenen“. Vergleiche mit den bürgerkriegsähnlichen Zuständen der Weimarer Republik, wie sie Gödecke angestellt hatte, seien „erbärmlich“. Vielmehr zeige die Sozialdemokratin „damit das ganze Dilemma einer Politelite, das in seiner Hilflosigkeit fast schon wieder mitleiderregende ist“.

Im Anschluß an die Sitzung des Landtages wandte sich Wagner erneut an die Bergleute. Er versprach ihnen, sich weiter für ihre Interessen einzusetzen. So schnell scheint es um das Thema Bergbau im ehemaligen Kohlerevier an Rhein und Ruhr nicht ruhig zu werden.

Die Nachricht sorgte am Donnerstag für Aufsehen: Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ eingestuft. Ihre Positionen seien „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“. Für die Identitären könnte das weitreichende Folgen haben. Die JUNGE FREIHEIT sprach mit Daniel Fiß, dem Chef der Identitären Bewegung Deutschland, über den Beschluß.

Herr Fiß, am Donnerstag hat der Verfassungsschutz entschieden, die Identitäre Bewegung Deutschland als rechtsextremistisch einzustufen. Hat Sie die Entscheidung überrascht?

Fiß: Die Entscheidung des Verfassungsschutzes war absehbar. Die gesamte Hysterie und konstruierten Netzwerke nach dem Mord an Walter Lübcke haben gezeigt, daß man alles daransetzen wird, diesen Mord auch für die Diskreditierung des patriotischen Lagers zu nutzen. Das erste Ergebnis dieser Instrumentalisierung ist jetzt die Hochstufung der Identitären Bewegung vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt.

Diese Neubewertung dürfte weniger aus einer rein sachlich gestützten Überprüfung und Abwägung gefolgt sein, sondern reiht sich in ein generelles Klima einer „Anti-Rechts“-Hysterie ein. Hier sind wir als offener und transparenter Verein natürlich das erste Opfer.

Es könnte also weitere geben?

Fiß: Ja, ich denke, daß andere ebenso schon bald von dieser Willkür betroffen sein könnten. Auch die AfD hat schließlich schon ihre Erfahrungen mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang machen müssen.

Die IBD ziele letztlich darauf ab, Nicht-Europäer „in ihrer Menschenwürde zu diskriminieren“, heißt es in der Begründung. „Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen“ könnten aus Sicht der IBD „niemals Teil einer gemeinsamen Kultur werden“. Die Positionen der Identitären seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Stimmt das?

Fiß: Es ist schwer vorstellbar, daß der Verfassungsschutz bei dieser Falschbehauptung einfach nur mit Unwissen agiert. Auf unserer Internetseite heißt es nicht umsonst: „Wir sind nicht gegen Einwanderung, denn diese gab es im geschichtlichen Kontext in geringem Maße immer. Wir treten für eine maßvolle und begrenzte Einwanderung ein, die die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft nicht übersteigt und unsere ethnokulturelle Identität nicht gefährdet, das heißt überformt.“

Das heißt, sie wollen nicht „Menschen außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe ausschließen“, wie es der Verfassungsschutz behauptet?

Fiß: Nein, es ging uns nie darum, anderen Menschen willkürlich ihre Grundrechte zu entziehen. Wir beschreiben soziale Prozesse, in denen die demographische Verschiebung von der deutschen und europäischen Mehrheitsbevölkerung hin zu einem signifikanten Anwachsen von Nicht-Europäern führt, die selbstverständlich auch Träger eines bestimmten kulturellen Hintergrundes sind, was Spannungen in der Gesellschaft hervorrufen kann. Wir haben uns jedoch nie gegen die Assimilation von Einwanderergruppen gestellt.

Gibt es aus ihrer Sicht bestimmte Voraussetzungen für diese Assimilation?

Fiß: Die Hauptbedingung bleibt das Bestehen einer deutlichen Mehrheit der autochthonen Bevölkerung. In vielen deutschen Großstädten ist diese Bedingung jedoch schon jetzt nicht mehr gegeben, was dem Problem von Parallelgesellschaften, kulturellen und religiösen Expansionsbestrebungen, aber auch Kriminalität Vorschub leistet und eine Assimilation von Einwanderern unmöglich macht.

Der Verfassungsschutz weist aber auch auf den „rechtsextremistischen Hintergrund einiger Aktivisten“ der IB hin.

Fiß: Die Identitäre Bewegung hat immer wieder deutlich gemacht, daß Aktivisten mit einer echten extremistischen Vergangenheit nur unter bestimmten Voraussetzungen bei uns mitwirken können. Für uns gelten keine Kategorien der Kontaktschuld, sondern ausschließlich das klare Verständnis über die Bedeutung der ethnokulturellen Identität und die sich daraus abgeleitete Selbstverständlichkeit, jeden Totalitarismus und Extremismus abzulehnen.

Es gibt keine Überschneidungen zur Neonazi-Szene?

Fiß: Die klare Grenzziehung zu altrechten Gruppen wie NPD und Kameradschaftsszene ist allein schon aus unseren Inhalten erkennbar. Wir wollen keine peinliche und absurde Ehrenrettung totalitärer Systeme betreiben und kritisieren dabei auch klar die immanente Inhumanität dieses Denkens.

Verfassungsschutzchef Haldenwang will mit dieser Entscheidung das künftige Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern auch „diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln“. Herr Fiß, sind Sie ein solcher „geistiger Brandstifter“?

Fiß: Diese Aussage von Herrn Haldenwang ist besonders aufschlußreich. Der Duktus der „geistigen Brandstiftung“ könnte ebenso gut von der Amadeu-Antonio-Stiftung diktiert worden sein. Das ist ein ebenso unsachlicher wie nebulöser Begriff.

Weshalb ist er unsachlich?

Fiß: Unabhängig davon, daß ich dies als Selbstbeschreibung ablehne, kann doch „geistige Brandstiftung“ angesichts der Unklarheit nicht ernsthaft ein sachlicher Bewertungsmaßstab des Verfassungsschutzes sein. Die Gegenfrage lautet doch, was ist eigentlich diese geistige Brandstiftung? Wo fängt sie an? Wo hört sie auf? Schon bei der AfD hat sich der Verfassungsschutz mit der Begrifflichkeit des „Prüffalles“ einfach eine pseudojuristische Kategorie eigenständig konstruiert. Gleiches gilt jetzt für die „geistige Brandstiftung“. Es steht jedenfalls fest, daß die IB nie Gewalt befürwortet oder gar dazu aufgerufen hat. Im Gegenteil, unser theoretisches und weltanschauliches Fundament orientiert sich klar an friedlichen und gewaltfreien Protestaktionen.

Welche Konsequenzen wird die Entscheidung für die Identitäre Bewegung haben?

Fiß: Wir waren auf solche Schritte vorbereitet. Spätestens seit dem Jahr 2018 haben sich die Repressionen gegen die IB zunehmend verstärkt. Möglicherweise ist hier noch weitaus mehr Intensität zu erwarten. Jedenfalls ist das Ziel, daß patriotisch-aktivistisches Engagement für junge Menschen unmöglich gemacht werden soll. Daneben soll die Verkündung über die IB natürlich auch eine markierende Wirkung haben, die uns endgültig in das politische Ghetto abschieben soll. Hier stehen und standen wir jedoch nicht.

Man kann unseren Stil oder auch unsere Inhalte kritisieren – daß dies allerdings außer Verhältnis zu staatlicher Überwachung, sensiblen Eingriffen in die Privatsphäre sowie einer öffentlichen Stigmatisierung und Verleumdung steht, darf man durchaus benennen und auch skandalisieren. Die IB könnte schließlich erst der Anfang sein, schon morgen sind womöglich andere Akteure wie kritische Medienmacher dran oder eben auch die AfD und PEGIDA.

Sind rechtliche Schritte geplant?

Fiß: Wir haben seit zwei Jahren vor den Verwaltungsgerichten in Köln und Berlin ein laufendes Klageverfahren, mit dem wir bereits gegen die „Verdachtsfalleinschätzung“ vorgegangen sind. Dies werden wir unbeirrt fortsetzen und darüber hinaus den Verfahrensstand und die inhaltlichen Argumente transparent offenlegen und einordnen.

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Daniel Fiß, Grafikdesigner und studierter Politikwissenschaftler, ist seit 2016 Vorsitzender der Identitären Bewegung in Deutschland. Geboren wurde er 1992 in Rostock.

In Krefeld fand kürzlich das erste „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“ statt. Der Titel klingt in diesen Zeiten der Verengung des Meinungskorridors und der immer härteren Repressionen gegen alles was nicht links ist, zu schön um wahr zu sein. Tatsächlich war die Überschrift, unter der sich rund 600 Bürger auf Einladung der Stadt versammelten, nicht mehr als eine hohle und ziemlich zynische Phrase. Was klingt, wie der Versuch einer Wiederbelebung echter Rede- und Gedankenfreiheit im Wettbewerb der Ideen, war in Wirklichkeit nur die neueste Chiffre für eine weitere der unzähligen Aktionen gegen die AfD.

Die Partei hatte in Krefeld zu einem Bürgerdialog mit drei ihrer Bundestagsabgeordneten eingeladen. Die Veranstaltung war gut besucht. Das Interesse war bei vielen Bewohnern der Stadt offenbar groß. Aber natürlich gab es auch mal wieder die, die sich für überhaupt nichts mehr interessieren, außer für ihre eigene Meinung und die Befriedigung ihrer Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit. Die Unbelehrbaren von der AfD wollten aber dennoch auch mit diesen Menschen sprechen.

Der AfD-Politiker Kay Gottschalk hatte deshalb um Erlaubnis gebeten, auf dem „Festival für Meinungsfreiheit“, das eigentlich eine Großdemonstration gegen unliebsame Meinungen war, auch ein paar Worte an die Menschen richten zu dürfen. So weit kommt es noch, daß wir uns auf unserer schönen Gedankenfreiheitsparty die Stimmung durch Andersdenkende versauen lassen, dachte sich offenbar Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD). Also untersagte er dem AfD-Mann, auf dem städtischen Fest zu sprechen.

„Herr Gottschalk spricht hier nicht“

„Wer die AfD hören will, soll zu deren Veranstaltung gehen“, sagte der Vorzeige-Sozialdemokrat. Die Leiterin des Veranstaltungsortes – das Museum Burg Linn – hatte Gottschalks Anfrage zunächst zugestimmt. Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Otto Fricke sagte im Hinblick auf die Situation, er hoffe, daß der AfD-Politiker in Ruhe ausreden könne. Der Bürgermeister machte dem ganzen Redefreiheitsspuk dann aber ein Ende, indem er sein Hausrecht durchsetzte. „Herr Gottschalk spricht hier nicht“, so seine klare Ansage. „Gottschalk hat hier zum Boykott türkischer Geschäfte aufgerufen und sich damit in Krefeld disqualifiziert“, begründete der Kommunalpolitiker seine Entscheidung.

So konnte das „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“ ungestört von irgendwelchen „Mißtönen“ über die politisch korrekte Bühne gehen. Es wurden flammende Reden geschwungen für Weltoffenheit und Freiheit. Im Heer der „Freiheitskämpfer“ brach ob der Absurdität dieses Richtfestes der moralischen Selbstbeweihräucherung kein schallendes Gelächter aus. Man sprach über Toleranz unter den Religionen und gegenüber allen sexuellen Orientierungen. Auch hier ist nicht bekannt, ob irgendwer im Publikum laut losgeprustet hätte. Dafür müßte man auch so etwas wie einen Rest an Realitätssinn haben oder sich zumindest ab und an mal jenseits von „Tagesschau“ und „heute-journal“ informieren.

Auch in Krefeld wurde der Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke wieder einmal zu Appellen gegen jede Form von Haß genutzt; außer natürlich dem Haß gegen Rechts. So sehen sie aus, die Partys derer, die Grundbegriffe der Freiheit und Demokratie ins Gegenteil verkehren, auf den Gräbern der Opfer ihrer blindlinken Willkommenskultur Konzerte für „mehr Toleranz“ veranstalten und politische Morde eiskalt ausnutzen, um den Kampf gegen ihre politischen Gegner voranzutreiben. Die Front der „Bessermenschen“, vom Regierenden bis zum einfachen Bürger, wird immer breiter. Ein Hoch auf den, der noch immer Freigeist und Visionär genug ist, sich nicht einzureihen.

Ich kenne Frank Höfer schon seit 2007 (wow wie die Zeit vergeht), den Betreiber von Nuoviso, als er noch für die ARD arbeitete, und habe ihm dabei geholfen seinen erste Reportage zu produzieren, “Unter falscher Flagge”, der einer der ersten Filme über 9/11 auf Deutsch war.

Nach der “Attacke” vom 11. September 2001 war ich einer der wenigen im deutschsprachigen Raum, der den offiziellen Hergang der Ereignisse anzweifelte und durch umfangreicher Recherche und hunderten Artikel demontierte. Ich kannte nämlich einen Zeugen, der im Nordturm arbeitete und mir seine Erlebnisse des Tages berichtete, was wirklich passiert ist. Mein Wissen floss dann in die Reportage ein.

Ich habe Frank speziell am Anfang als Filmemacher unterstützt und er hat über die Jahre eine Umfangreiche Sammlung an sehr guten Reportagen produziert und über Hintergründe berichtet, die im Main-Stream nie behandelt werden. Deshalb ist es für mich besonders schockierend, dass der Youtube-Kanal von Nuoviso gestern gelöscht wurde.

Folgende Nachricht erscheint:

Der Ausbau der Seidenstraße kommt voran. Russland hat ein wichtiges Teilstück der Meridian-Autobahn genehmigt, die später einmal Schanghai mit Hamburg verbinden soll. Doch zeigen sich russische Experten skeptisch, ob der Weg überhaupt international konkurrenzfähig ist.

Kroatien schielt auf den Euro

On July 12, 2019, in Endzeit, by admin

An der relativ niedrigen Verschuldung Kroatiens können sich sogar angestammte Mitglieder der Euro-Zone ein Beispiel nehmen. Die Regierung hat aber keine allzu starke Unterstützung in der Bevölkerung bei dem Plan, den Euro einzuführen. Außerdem läuft die Opposition dagegen Sturm.

Die USA wollen eine Allianz aus verbündeten Seestreitkräften schmieden, um die Straße von Hormuz und die Meerenge Bab al-Mandab für den Ölhandel zu sichern.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück zu holen

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