Das Foto der G20-Verbrecher

On June 28, 2019, in Schall und Rauch, by admin

Hier sieht man die ganzen Verbrecher, die sich für das G20-Foto zusammengefunden haben. In der Mitte die Oberverbrecher, die sich die Hand geben, Trump und bin Salman.

Der aktuelle Psychokrieg hat strategische wie taktische, wahltaktische Gründe. Das unmittelbare politische Ziel lautet, den Durchmarsch der AfD in den drei östlichen Bundesländern zu verhindern, in denen demnächst Landtagswahlen stattfinden. Im Fokus steht vor allem Sachsen, wo gerade in Görlitz ein Wähleraufstand gegen den alt-neuen Parteienblock, der von der Ex-SED bis zur CDU reicht (in der DDR „Nationale Front“ geheißen), stattgefunden hat.

Die SPD ist hier nur noch eine Kleinpartei, die sogar unter die Fünfprozentmarke rutschen könnte, weshalb zu ihrer Rettung wundersame Kombinationen erwogen werden. Gleichzeitig diffamieren die Medien Sachsen als braunen Schandfleck und seine Bewohner als kulturlose Aliens in der Absicht, sie zu demoralisieren.

Kein deutscher Stamm ist energischer

Was kann man tun? Die Opposition gegen den vereinten Medienchor, die es zweifellos gibt, ist nahezu stimmlos. Deshalb: Fernseher, Radio, Computer auch mal ausschalten, Hände weg von Twitter und Facebook und hin zu antizyklischer Lektüre! Zum Beispiel zu Theodor Fontane, der im zweiten Band der Erinnerungen „Von Zwanzig bis Dreißig“ auf seine Aufenthalte in Leipzig und Dresden und die Sachsen im Allgemeinen zu sprechen kommt:

„Daß die Sachsen sind, was sie sind, verdanken sie nicht ihrer ‚Gemütlichkeit‘, sondern ihrer Energie. Dies Energische hat einen Beisatz von krankhafter Nervosität, ist aber trotzdem als Lebens- und Kraftäußerung größer als bei irgendeinem andern deutschen Stamm, selbst die Bayern nicht ausgenommen; – die bayerische Energie ist nur derber. Die Sachsen sind überhaupt in ihrem ganzen Tun und Wesen noch lange nicht in der Art überholt, wie man sich’s hierzulande so vielfach einbildet.

Und das hat seinen guten Grund, daß von ihrem ‚Überholtsein‘ keine Rede sein kann. Sie sind die Überlegenen, und ihre Kulturüberlegenheit wurzelt in ihrer Bildungsüberlegenheit, die nicht von neuestem Datum, sondern fast vierhundert Jahre alt ist. Das gibt dann, auch im erbittertsten Kampf der Interessen und Ideen, immer einen Regulator.“

Weiter im Hetz- und Erregungsmodus

So der preußische Hugenotten-Nachkomme vor mehr als 120 Jahren. (Sein Hinweis auf den historischen Bildungsvorsprung bezieht sich auf den ökonomischen und kulturellen Aufschwung in Sachsen infolge der Entdeckung von Silbervorkommen im Erzgebirge im 15. Jahrhundert; besonders das Schulwesen wurde vorbildlich für ganz Deutschland.)

Natürlich werden die Jungs und Mädels in den Redaktionen Fontane weder zur Kenntnis nehmen noch verstehen. Sie werden weiter im Hetz- und Erregungsmodus schwadronieren. Darauf sind sie trainiert, dazu sind sie angestellt, dafür werden sie bezahlt: Schmutzigen Schaum zu produzieren, der sich auf den Wellen selbstgefertigter Tagesaktualität kräuselt. „Was bleibet aber, stiften die Dichter.“ Theodor Fontane zum Beispiel.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sagen, dass es keine “klaren, wissenschaftlichen und überzeugenden” Beweise gibt, um die Schuld für die jüngsten Tankerangriffe vor ihrer Küste und die des Oman dem Iran zu geben. Damit distanzieren sich die VAE deutlich von der Behauptung der Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien, die den Iran für die verdächtigen Handlungen verantwortlich machen.

Die AfD muß eine rote Linie ziehen

On June 28, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Die AfD hat viele Gegner: in den Parlamenten, wo sie nicht als neuer demokratisch legitimierter Mitbewerber, sondern als Feind betrachtet wird, dem man guten Gewissens politische Mitwirkungsmöglichkeiten verwehren kann; in manchen Medien, wo Berichterstattung und voreingenommene Kommentierung ineinanderfließen; in der „Zivilgesellschaft“, wo linksextreme Übergriffe auf Mandatsträger oder Einrichtungen der Partei mit nicht nur klammheimlicher, sondern bisweilen offener Freude quittiert werden.

Doch der gefährlichste Gegner der AfD kommt von innen. Mag er auch zahlenmäßig überschaubar sein, fügt er den vielen, die sich mit Engagement und Akribie der Sacharbeit einer Partei widmen, die im Bundestag die größte Oppositionsfraktion stellt, erheblichen Schaden zu. Weil er mit wenig Einsatz viel kaputtmachen kann.

Gedeon nennt Rechtsterrorismus „Vogelschiß“

Dieser Gegner sorgt derzeit wieder für Schlagzeilen: Wenn einer der beiden AfD-Landesvorsitzenden Mecklenburg-Vorpommerns, Dennis Augustin, einst als Kaderhoffnung der NPD Schulungen besuchte und dafür sogar ausgezeichnet wurde. Wenn die ehemalige schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein, die wegen früherer Verbindungen ins rechtsextreme Milieu ein Parteiausschlußverfahren am Hals hat, möglicherweise trotzdem an diesem Wochenende erneut für den Spitzenposten kandidiert.

Und wenn ein Noch-Partei-, aber Nicht-mehr-Fraktionsmitglied in Stuttgart – Wolfgang Gedeon – herausposaunt, rechtsextremistischer Terror sei – im Vergleich zu anderen Bedrohungen – „ein Vogelschiß“; ganz bewußt in Anlehnung an jene verunglückte Formulierung von AfD-Chef Alexander Gauland, die dieser längst als Fehler bedauert hat. Gedeons Stuttgarter „Vogelschiß“-Bemerkung fiel ausgerechnet zu der Zeit, als sich in Berlin während der aktuellen Stunde des Bundestages anläßlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke die AfD mit Verve gegen die Unterstellung wehrte, sie trage mit ihrer Kritik an der Asyl- und Einwanderungspolitik eine Mitverantwortung für dieses grausame Verbrechen.

In der Tat: Der mittlerweile geständige Verdächtige war ein in der Wolle gefärbter Rechtsextremist, war Mitglied verfassungsfeindlicher Organisationen und bereits mit einschlägigen Straftaten in Erscheinung getreten, als die AfD noch lange nicht gegründet war; kaum vorstellbar, daß es ihrer bedurft hätte, Stefan E. zu radikalisieren. Und mit einiger Berechtigung wies der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess in seiner Rede auf die vielen früheren Polizisten, Soldaten, Staatsanwälte und Richter in den Reihen seiner Fraktion hin, deren Beruf und wohl auch Berufung es war, die freiheitliche demokratische Verfassungsordnung dieses Landes zu schützen – nicht sie zu bekämpfen.

Mundwerks-Helden, die sich für alternativlose halten

Wie zur Bestätigung dessen bemerkte kurz zuvor auch der Chef des Bundeamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, kurz und knapp, die AfD als Ganzes sei für seine Behörde „keine rechtsextreme Partei“. Daß sie dennoch ideologisch in Mithaftung genommen wird, für das rauer gewordene politische Klima, daß sie den Nährboden bereitet haben soll, auf dem „rechte“ Gewalt gedeiht, dafür sorgen die vielen Gegner, die die AfD hat. Ihnen kann es die Partei ihrerseits schwer machen – oder leicht.

Leicht, indem sie die radikalen Quertreiber in den eigenen Reihen duldet und gewähren läßt, weil die vielleicht noch irgendwo – und sei es im internen Konkurrenzkampf um Listenplätze und Pöstchen – als Mehrheitsbeschaffer nützlich sein könnten. Weil sie halt dazugehören, im „gärigen Haufen“, wo Wut auf die herrschenden Verhältnisse schon als gemeinsame Basis ausreichen soll.

Die lauten Mundwerks-Helden, die es für den Ausweis besonderer Zuverlässigkeit halten, wenn sie sich gegenseitig mit verbaler Steilheit übertrumpfen, die sich mit Phantasieabzeichen am Revers ihrer vermeintlichen Auserwähltheit als besonders Unbedingte versichern. Die meinen, das hohe Gut der Meinungsfreiheit für jede Pissoir-Parole heranziehen zu müssen. Die so tun, als hinge die Rettung des Vaterlandes von ihrem Schicksal, ihrem Verbleib in der AfD ab. Die keine in absehbarer Zeit mitregierungsbereite und -fähige Alternative zu den Etablierten aufbauen wollen, sondern eine Spielwiese für ihre Spleens brauchen – und daher jede Professionalisierung scheuen wie der Teufel das Weihwasser.

Augustin gehört nicht in die AfD

Zieht die AfD gegen solche Gefährder von innen eine rote Linie, macht sie es den Gegnern von außen schwerer. Wer sich früher von der NPD hat schulen lassen und diesen Umstand bei seinem Eintritt in die AfD verschwieg, hat gegen Grundsätze der Partei und ihre Unvereinbarkeitsbeschlüsse verstoßen. So jemand gehört nicht in eine bürgerlich-seriöse Alternative, und schon gar nicht an die Spitze einer Landespartei.

Mögen Parteiausschlußverfahren auch noch so langwierig, kompliziert oder wenig aussichtsreich sein; sie sind ein Signal. Ein noch wichtigeres wäre die Mehrheitsentscheidung der Basis bei Vorstandswahlen. Hier gilt wie so oft: Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

BERLIN. Eine Mehrheit der Ostdeutschen ist gegen das Kooperationsverbot der CDU mit der AfD. 49 Prozent der Wahlberechtigten in den fünf neuen Bundesländern halten das Verbot einer Zusammenarbeit für falsch. 46 Prozent sind laut den Zahlen des Deutschland Trend im ARD-Morgenmagazin dafür.

Bundesweit ist die Zustimmung für ein Kooperationsverbot dagegen deutlich höher. Fast zwei Drittel (64 Prozent) sind gegen eine Zusammenarbeit der Christdemokraten mit der AfD. Ein Drittel ist anderer Meinung. Im Westen sind 68 Prozent der Wahlberechtigten dafür, eine Zusammenarbeit grundsätzlich auszuschließen.

Söder: Nicht mal eimn Kaffeeplausch

Zuletzt hatte die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nochmals die Linie ihrer Partei im Umgang mit der AfD unterstrichen. „Ich werde den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben (…) jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern“, sagte Kramp-Karrenbauer vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“.

Angesichts des AfD-Kurses könne sie sich nicht vorstellen, daß es „jemals“ zu einer Kooperation kommen könnte. CSU-Chef Markus Söder ging noch weiter: „Wir haben nochmal klar gemacht, dass wir jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen – und sei es nur der Kaffeeplausch in einem Kommunalparlament“, sagte er. (tb)

BERLIN. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth „offenen Rechtsbruch“ vorgeworfen. Hintergrund ist die Ablehnung eines Antrags der AfD, der die Beschlußfähigkeit des Bundestags per Hammelsprung feststellen lassen wollte.

Roth, die die Bundestagssitzung am frühen Freitag morgen um 1:30 Uhr leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion. „Wir haben hier oben miteinander diskutiert, wir sind der Meinung, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist“, erklärte die Grünen-Politikerin. Auf der Videoaufzeichnung des Bundestags ist aber zu erkennen, daß zu diesem Zeitpunkt, deutlich weniger als die Hälfte der Parlamentarier anwesend war. „So werden hier Gesetze durchgeboxt“, twitterte von Storch.

„Die AfD-Fraktion prüft nun rechtliche Schritte“, teilte Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mit. „Die Verweigerung der Feststellung der Beschlußfähigkeit ist ein glatter Rechtsbruch, mit dem Frau Roth das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“, kritisierte auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Jürgen Braun. „Wichtige Gesetze werden auch gegen die geltenden Regeln durchgepeitscht.“

ab Minute 12:00

Beschlußfähigkeit kann angezweifelt werden

„Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist“, heißt es in Paragraph 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundestags. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlußfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden.

„Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlußfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen“, heißt es in der Geschäftsordnung. Mit einem Hammelsprung, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und anschließend durch verschiedene Türen wieder zurückkehren, kann die Zahl der anwesenden Parlamentarier exakt festgestellt werden. (ha)

Gold ebnete den Weg auf den Thron

On June 28, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Ganz in Schwarz gekleidet, verkündete Kaiser Karl V. am 25. Oktober 1555 im Großen Saal des Brüsseler Schlosses seine feierliche Entscheidung. Es war derselbe Saal, in dem er 40 Jahre zuvor für mündig erklärt worden war. Den zahlreich erschienenen Familienmitgliedern sowie den Angehörigen des deutschen und spanischen Hochadels erklärte Karl seine Abdankung als Monarch. Ehe die Anwesenden sich von ihrer Verblüffung erholt hatten, legte der 55jährige die Regentschaft der Spanischen Niederlande (heute Belgien) in die Hände seines Sohnes Philipp, trat ihm darüber hinaus Spanien, Sizilien und Mailand ab. Die deutsche Königs- und Kaiserkrone sollte künftig sein jüngerer Bruder Ferdinand tragen.

Jener Mann, der einst sagte, daß in seinem Weltreich die Sonne nicht untergehe und der als ehrgeiziges Lebensmotto „Plus ultra“ (immer mehr, immer weiter) gewählt hatte, mußte sein Scheitern eingestehen. Als Enkel des Habsburgers Maximilian I. war er vor 500 Jahren am 28. Juni 1519 zu Frankfurt am Main zum römisch-deutschen König erwählt worden. Der 19jährige hatte sich die Krone von den deutsche Kurfürsten regelrecht erkaufen müssen; dabei flossen insgesamt 852.000 Gulden in deren Taschen (nach heutigem Wert etwa 1,2 Tonnen Feingold), eine Schuldenlast, die ihn zeitlebens drückte, denn das Geld hatten Kaufleute wie die Fugger vorgestreckt.

Den junge Monarchen prägten zwei Ereignisse entscheidend: Luthers Reformation und die Eroberung Amerikas. Von seinem Vater Philipp dem Schönen hatte er 1516 auch die spanische Königskrone geerbt und Spanien wurde schnell zur führenden Kolonialmacht. Die märchenhaften Reichtümer Süd- und Mittelamerikas flossen nach Madrid. Sie ermöglichten erst spät die Finanzierung von Karls Kriegszügen. Doch was trieb ihn wirklich an? Historiker interpretieren es ganz unterschiedlich: Verfolgte der Kaiser vor allem dynastische Ziele oder strebte er eine erneuerte Universalmonarchie an? Trotz zahlreicher überlieferter Dokumente bleibt das Bild seiner Persönlichkeit verschwommen und höchst widersprüchlich.

Es ging Karl um die Einheit des Christentums

Zunächst blieb Karl ständig bemüht, die konfessionellen Gegensätze zu überbrücken. Lange war er sich nicht im Klaren, welchen Weg er einschlagen solle. Es war ein Schwanken zwischen direkter militärischer Unterwerfung der Protestanten und der Suche nach friedlicher Einigung. 1541 zeichnete sich sein Kurs dann deutlich ab. Auf dem Reichstag zu Regensburg schloß er Bündnisse mit den protestantischen Herrschern von Hessen und Brandenburg, wodurch das gegnerische Lager erheblich geschwächt wurde. Dem folgte der fulminante Sieg in der Schlacht bei Mühlberg im April 1547, wo Karl trotz seiner Gebrechen 31 Stunden in voller Rüstung ununterbrochen im Sattel saß.

Kaiser Karl V. (1500-1558) mußte sich während seiner Regentschaft mehrmals der Angriffe Frankreichs erwehren. Gemälde aus dem Jahr 1548 von Tizian Foto: picture-alliance / akg-images

Danach ging er von seiner Grundidee des Kaisertums – Sicherung des Friedens und Einheit des Christentums – nicht mehr ab. Wobei es Letzteres gegen innere Feinde (Ketzer) und äußere (Nichtchristen) zu verteidigen galt. Sein Wille sei, so ließ man verbreiten, „nicht, daß man viele Herren, sondern allein einen habe, wie des Reiches Herkommen ist“. Was freilich angesichts der erstarkenden Macht deutscher Territorialfürsten Wunschdenken war. Daran änderte auch die Tatsache nichts, daß Karl 1530 vom Papst offiziell zum Kaiser gekrönt wurde.

Nach außen war die Reichspolitik vor allem von der Aggressionswut Frankreichs geprägt. Viermal griff König Franz I. zu den Waffen, viermal wurde er nach schweren Kämpfen besiegt, obwohl er sich zuletzt sogar mit den Türken verbündete. Ständig mußte Karl deswegen durch die Welt reisen, selbst als ihn schon schwere Gichtanfällen plagten. Seine eindrucksvolle Reisebilanz umfaßte folgende Aufenthalte und Routen: Er war neunmal in Deutschland, sechsmal in Spanien, zehnmal in Flandern, siebenmal in Italien, viermal in Frankreich, je zweimal in England und Afrika; achtmal durchquerte er das Mittelmeer.

Der Kaiser war kein Asket

Doch ihn rief nicht nur die Pflicht. Lange Jahre trat Karl als begeisterter Besucher von Turnierkämpfen, von üppigen Gastmählern und öffentlichen Zurschaustellungen hervor. Trotz einer durchaus harmonischen Ehe mit der bildhübschen Prinzessin Isabella von Portugal, stellte er gern den Frauen nach. Zwei uneheliche Kinder (Margarethe von Parma und Juan d’Austria) sind sicher bezeugt. „Der strenge, grüblerische, in sich gekehrte Asket, wie ihn manche Zeitgenossen auch sehen wollen, ist Karl offenbar nicht gewesen“, so seine Biografin Sigrid Looß.

Deutschland verdankte dem unbeliebten Kaiser mit der „Constitutio Criminalis Carolina“ von 1532 das erste einheitliche Strafgesetzbuch. Das mittelalterliche Fehdeunwesen wurde gänzlich eingedämmt und der ständige Reichstag ermöglichte Maßnahmen zur friedlichen Lösung von Konflikten innerhalb des Reiches. Sechs Sprachen beherrschte der infolge einer Mißbildung des Unterkiefers schwer gehemmte Karl V., davon Deutsch am weitaus schlechtesten. Doch schon auf dem Wormser Reichstag 1521 erklärte er: „Ihr wißt, ich stamme ab von den allerchristlichsten Kaisern der edlen deutschen Nation.“ Und in seiner Abschiedsrede sprach er von „Deutschland, mein teures Vaterland“.

Seine freiwillige Abdankung, ein einmaliger Vorgang in der Kaisergeschichte, beweist, daß dieser Habsburger über ein erhebliches Maß an selbstkritischem Denken verfügte. Der später heiliggesprochene Ignatius von Loyola, Gründer des Jesuitenordens, schrieb weiland: „Der Kaiser gibt seinen Nachfolgern ein seltenes Vorbild. Denn während andere gern ihr Leben verlängern würden, um sich an der Staatsgewalt zu erlaben, gibt er sie schon zu Lebzeiten auf. Er erweist sich damit als wahrhaft christlicher Fürst.“

OSAKA. Rußlands Präsident Wladimir Putin hat die Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Merkel habe mit der Grenzöffnung 2015 einen „Kardinalfehler“ begangen, sagte Putin der Financial Times einen Tag vor Beginn des G20-Gipfels im japanischen Osaka.

Ein Lob für seine Einwanderungspolitik erhielt dagegen US-Präsident Donald Trump. Er könne nicht beurteilen, ob es richtig sei, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen, sagte Putin. Schlimm sei aber, wenn niemand etwas gegen die illegale Einwanderung unternehme. Trump sei eine „talentierte Person“, der immer genau wisse, was seine Wähler wollen.

„Jedes Verbrechen braucht eine Strafe“

Den Liberalismus bezeichnete der russische Präsident als „obsolet“. Diese Idee gehe davon aus, daß nichts getan werden müsse und „Migranten straflos töten, plündern und vergewaltigen dürfen, weil ihre Rechte als Migranten geschützt werden müssen“.

Putin stellte klar: „Jedes Verbrechen braucht eine Strafe.“ Der Liberalismus stehe den Interessen einer „überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung“ entgegen. Dies sei besonders bei den von vielen europäischen Regierungen forcierten Themen Multikulturalismus und Toleranz für Homosexuelle der Fall.

Auch zur Haltung seiner Regierung gegenüber Schwulen und Lesben äußerte sich Putin. „Wir haben kein Problem mit LGBT-Leuten, sie sollen leben wie sie wollen“, stellte er klar. „Aber einige Dinge erscheinen uns exzessiv.“ Etwa, daß Kinder heute „fünf oder sechs Geschlechter“ haben können. Es sei wichtig, daß das Eintreten für Schwulen- und Lesbenrechte nicht „die Kultur, Traditionen und Familienwerte von Millionen Menschen, die die Kernbevölkerung ausmachen, überlagert“. (tb)

Tulsi Gabbard for President 2020

On June 28, 2019, in Schall und Rauch, by admin

Wünsche ich mir, dass Trump für eine zweite Amtszeit gewählt wird?

SICHER NICHT!

Welcher Kandidat/in ist am besten geeignet das Land zu führen?

Von denen die zur Auswahl stehen, Tulsi Gabbard!

Aus der Entwicklung der US-Leitzinsen in den vergangenen Jahrzehnten lässt sich ableiten, dass heute schon geringe Anhebungen des Zinsniveaus zu Verwerfungen im Finanzsystem führen könnten.

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