Politische Beobachter und Kenner der österreichischen und europäischen Politik vermuten es seit dem 18. Mai: Hinter dem “Ibiza-Video”, dem politischen Anschlag auf den langjährigen erfolgreichen freiheitlichen Spitzenpolitiker, Parteiobmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache, stehen handfeste politische Interessen.

Süddeutsche: Motive hinter “Ibiza-Video”

Im Gefolge des “Ibiza-Videos” wird die mediale Aufmerksamkeit auf das Thema Parteienfinanzierung gelenkt. FPÖ-nahe Vereine gerieten in die Kritik, obwohl – wie Wirtschaftsprüfer nachwiesen – aus ihnen kein Cent an die Partei floss. Entsprechende ÖVP-nahe Vereine lösen dagegen kaum Recherchen aus.

Schaler Beigeschmack bei „Immohändler“ Kurz
Arbeitsmarkt
Foto: Foto: unzensuriert.at

Als Mega-Flop stellt sich die von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) propagierte Jobbörse für Asylanten heraus. Lediglich 244 von 1.000 Asylberechtigten konnten vermittelt werden. Die anderen konnten nicht oder wollten nicht, das heißt sie waren entweder nicht qualifiziert oder ausgebildet und deshalb an die Wirtschaft gar nicht zu vermitteln.

Asylanten-Jobbörse als Megaflop für Kurz
Hammer und Sichel
Foto: Bouarf / Wikimedia ()CC-BY-SA-2.5)

Gegen die Vereinigung revolutionärer Arbeiter Österreichs (Marxisten – Leninisten) mit Vereinssitz in der Siebenbrunnengasse in Wien wurde beim Bezirksgericht Innere Stadt Wien eine sogenannte Abwesenheitspflegschaftssache eingeleitet.

Gerichtsedikt gegen Marxisten-Leninisten
Illegale Migranen
Foto: PAnd0rA/ Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)

„Neuer Strom von Migranten wird erwartet“ lautet die Schlagzeile eines Artikels in der Printausgabe der Kleinen Zeitung von gestern Samstag. In Nordmazedonien und Bosnien machen sich bereits Tausende auf den Weg um in Italien und anderen Sozialparadiesen „Schutz zu suchen“.

„Flüchtlinge“ auf Flucht immer aggressiver
EU-Innenministerrat mit Wolfgang Peschorn
Foto: European Union

Der Rat der Innenminister hat am Freitag einer Neuregelung der EU-Rückführungsrichtlinie zugestimmt. Medien berichten übereinstimmend, dass dadurch abgelehnte Asylwerber schneller außer Landes gebracht werden könnten. Österreichs Ex-Innenminister Herbert Kickl äußert jedoch Zweifel, dass dieses Ziel erreicht werden kann.

Rückführungsrichtlinie – eine Mogelpackung?
Immer öfter kehren bereits abgeschobenen Asylbewerber mit unterschiedlichen Identitäten wieder zurück
Foto: Flinfo / wikimedia.org (CC BY-SA 3.0)

Nachdem Matteo Salvini für die einwanderungskritische Partei Lega bei der EU-Wahl mit 34 Prozent der Stimmen belohnt wurde, können sich die Italiener über Erfolge in der Asylpolitik freuen.

Asylanträge in Italien stark rückläufig

Es ist womöglich schwer zu glauben, aber eine Studie zeigte kürzlich, dass Krebs zu 100 Prozent eine vom Menschen gemachte Krankheit ist und von modernen Phänomenen wie Umweltverschmutzung und heutigen Ernährungsgewohnheiten verursacht wird. Zu diesem Ergebnis kamen Wissenschaftler vom KNH Centre for Biomedical Egyptology an der Universität Manchester in England im Jahr 2010, nachdem sie […]

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