Die Kathedrale von Notre Dame ist (oder war) eine aktive christliche Kirche. Es ist kein Museum oder nur noch eine Touristenattraktion, auch wenn über 12 Millionen Touristen sie pro Jahr besuchten, sondern ein aktives Gotteshaus, in dem mehrmals am Tag Gottesdienste stattfanden. Notre Dame ist der Sitz des Erzbistum Paris der Römisch-katholischen Kirche in Frankreich.

BERLIN. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Komikers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen. Böhmermann wollte Merkel damit untersagen, ihre Kritik an seinem Anti-Erdogan-Gedicht zu wiederholen.

Merkel hatte über ihren Sprecher Steffen Seibert das Schmähgedicht als „bewußt verletzend“ bezeichnet. Das Kanzleramt hatte aber zwischenzeitlich angekündigt, diese Worte nicht zu wiederholen. Das Gericht wies die Klage somit auch wegen der nicht mehr gegebenen Wiederholungsgefahr ab.

Strafverfahren eingestellt

Böhmermann hatte die Verse in seiner ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ am 31. März 2016 vorgetragen. Darin nannte er Erdogan einen „Ziegenficker“, der Minderheiten unterdrücke und Kinderpornos schaue. Erdogans Kopf sei „so leer wie seine Eier“; er sei „schwul, pervers, verlaust, zoophil und der Star auf jeder Gangbangfeier“.

Im Mai 2016 hatte das Landgericht Hamburg Teile von Böhmermanns Gedicht für unzulässig erklärt. Im Oktober desselben Jahres stellte die Staatsanwaltschaft Mainz ein Verfahren gegen ihn wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatschefs ein. (tb)

HAMBURG. Die ARD hat sich dafür gerechtfertigt, am Montag abend keine Sondersendung zum Brand der Notre-Dame in Paris gezeigt zu haben, sondern statt dessen wie geplant eine Tier-Doku ausstrahlte. Ein „Brennpunkt“ wäre zwar wünschenswert, zu dem Zeitpunkt aber logistisch nicht zu bewerkstelligen gewesen, zitiert die Welt ARD-Chefredakteur Rainald Becker.

Erste Meldungen und Berichte über das Feuer in der Notre-Dame waren allerdings bereits um 19 Uhr verbreitet worden. Zahlreiche private sowie ausländische staatliche Sender berichteten in der Folge live von den Geschehnissen in Paris.

Warum gab es keinen ARD-Brennpunkt zum Brand von Notre Dame, neben dem Eiffelturm das Symbol Frankreichs?
Schwer nachzuvollziehen.

— Ulrich Deppendorf (@DeppendorfU) 15. April 2019

Der frühere Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, äußerte daher auch wenig Verständnis auf Twitter für die Entscheidung seines ehemaligen Senders. Er könne es nicht nachvollziehen, daß es keinen „Brennpunkt“ gebe, wenn eines der Symbole Frankreichs in Flammen stehe.

Mit Unverständnis reagierte auch die frühere Fernsehchefredakteurin beim WDR, Sonia Seymour Mikich. Auf Twitter fragte sie: „Warum muß ich so lange bei CNN oder BBC einschalten?“

@ARDStudioParis okay, gut. Aber warum muss ich so lange bei #cnn oder #bbc einschalten? Tagesschau24 ist doch genau dafür geeignet? https://t.co/LTbBNAhvn2

— Sonia Seymour Mikich (@SoniaMikich) 15. April 2019

ARD-Chefredakteur Becker wiederum wies die Kritik zurück. Er rate zu etwas mehr Sachlichkeit, schrieb er auf dem Kurzmitteilungsdienst. Das Erste sei kein „24h Nachrichtenkanal“ und mache auch kein „Gaffer TV“. Man arbeite an „fundierter Berichterstattung“, die in Kürze folge.

Rate zu etwas mehr Sachlichkeit. Das Erste ist kein 24h Nachrichtenkanal und Gaffer TV machen wir auch nicht. An fundierter Berichterstattung wird gerade gearbeitet. Folgt in Kürze. @DeppendorfU @SoniaMikich https://t.co/zfMZkJNB2S

— Rainald Becker (@BeckerRainald) 15. April 2019

Für seine recht barsche Antwort erntete Becker dann Spott und Häme in den sozialen Netzwerken. „Gaffer-Berichterstattung machen wir nicht. Also bei Terror, Wetter, Sport, Royale Hochzeiten, Beerdigungen ja, aber sonst nie“; schrieb ein Nutzer auf Twitter. Und einer anderer fragte: „Aber wenn im Winter Schnee fällt, ist es einen Brennpunkt wert, gelle?“ (krk)

BERLIN. Die Bundestagsverwaltung hat eine Strafzahlung von mehr als 400.000 Euro gegen die AfD verhängt. Hintergrund sind möglicherweise zu Unrecht angenommene Spenden einer Schweizer Firma. Davon betroffen waren sowohl der Spitzenkandidat der Partei zur Europawahl, Parteichef Jörg Meuthen, als auch der Zweitplatzierte auf der Europaliste, Guido Reil.

Die Bundestagsverwaltung stellt der Partei 402.900 Euro in Rechnung, wie der Spiegel erfahren hat. Die Höhe der Strafe entspricht damit dem dreifachen Wert der zu Unrecht angenommen Gelder.

Meuthen hält Zeitpunkt für politisch motiviert

Sowohl Meuthen als auch bei Reil handelt es sich um Zuwendungen der Schweizer Firma „Goal AG“. Für Meuthen wurden dabei Leistungen in Höhe von 89.800 Euro veranschlagt; für Reil im Wert von 133.500 Euro.

Meuthen hatte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bereits angekündigt, den Zahlungsbescheid nicht hinzunehmen. „Wir werden diese Ergebnisse der Bundestagsverwaltung keinesfalls akzeptieren und notfalls vor Gericht darlegen, daß es sich nicht um Spenden gehandelt hat, sondern um völlig rechtmäßige Unterstützungsleistungen für die Kandidaten.“

Meuthen hält den Zeitpunkt der Rückzahlungsforderungen für politisch motiviert. „Die Bearbeitung dieser Jahre alten Vorgänge durch die Bundestagsverwaltung hat sich sehr lange hingezogen“, kritisierte er. Nun ende diese kurz vor der Europawahl. „Was für ein Zufall!“ (tb)

BOCHOLT. Ein Mob von bis zu 300 Personen überwiegend ausländischer Herkunft ist am Wochenende in der westfälischen Stadt Bocholt auf Polizisten losgegangen. Dem vorausgegangen war ein Streit in einer Gaststätte am Europaplatz, zu der die Einsatzkräfte gegen drei Uhr in der Nacht zu Sonntag gerufen wurden. Bei den rund 20 bis 30 Kontrahenten handelte es sich zum größten Teil um Personen mit libanesischem Einwanderungshintergrund, teilte die Polizei am Montag mit.

Während des Einsatzes gingen die Männer plötzlich auf die Beamten los. Diese setzten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Als sich die Auseinandersetzung nach draußen verlagerte, erwartete die Polizisten dort eine Menschenmenge von bis zu 300 Personen – größtenteils mit Einwanderungshintergrund.

„Aus dieser sehr aggressiven Gruppe heraus wurden die Beamten massiv beleidigt und bedroht“, schilderte die Polizei. Einzelne Personen hätten immer wieder lautstark gefordert, die Polizisten anzugreifen. Einige Beamte sprachen hinterher von einem „wütenden und tobendem Mob“, berichtete die Rheinische Post am Dienstag.

Neun Festnahmen – ein verletzter Polizist

Erst als Verstärkung aus anderen Dienststellen eintraf, gelang es der Polizei, den zentral gelegenen Platz in der rund 70.000 Einwohner zählenden Stadt zu räumen. Neun Personen wurden fest- oder in Gewahrsam genommen; darunter auch zwei deutsche Staatsbürger, die die Polizisten unter anderem mit einem Bierkrug attackierten. Ein Beamter wurde leicht verletzt.

Am Sonntag nachmittag und in der Nacht zu Montag gab es zwei weitere Vorfälle, die laut Polizei mit dem Tumult in Verbindung stehen könnten. In dem einen Fall wurde ein 3er BMW durch tiefe Kratzer beschädigt. Am Montag betraten dann zwei maskierte Personen das Grundstück eines Mannes und flüchteten mit dem Auto in eine Gaststätte. Zwei Insassen des Fahrzeugs sollen auch bei dem Tumult am Vortag aufgefallen sein. (ls)

BERLIN. Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, hat US-Präsident Donald Trump scharf für dessen Stellungnahme zum Brand in der Kathedrale von Notre-Dame kritisiert. Trumps Forderung, Löschflugzeuge einzusetzen, sei „absoluter Humbug“, sagte Ziebs der Nachrichtenagentur dpa.

So horrible to watch the massive fire at Notre Dame Cathedral in Paris. Perhaps flying water tankers could be used to put it out. Must act quickly!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 15, 2019

„Das macht ja überhaupt keinen Sinn, wenn man mehrere Tonnen Wasser auf einmal auf das Objekt schmeißt von oben aus der Luft.“ Dies führe zu einem Gebäudeeinsturz. „Dann hat man genau das Gegenteil von dem erreicht, was man will“, ergänzte Ziebs.

Spekulation um Zündquelle

Auch die französische Zivilschutzbehörde „Sécurité Civile“ wies auf Twitter Trumps Einlassungen zurück: „Hunderte Feuerwehrleute der Pariser Feuerwehr tun alles, was sie können, um das schreckliche Feuer in Notre-Dame unter Kontrolle zu bringen. Alle Möglichkeiten kommen zum Einsatz, außer Löschflugzeuge, die, wenn sie eingesetzt würden, zum Einsturz der gesamten Struktur der Kathedrale führen könnten.“

Die Schriftführerin der Europäischen Vereinigung der Dombaumeister, Regine Hartkopf, kann die Intensität des gestrigen Feuers dagegen „kaum begreifen“, sagte sie dem Nachrichtenportal t-online. Zwar wolle sie „keinesfalls sagen“, daß es Brandstiftung gewesen sein könnte. Aber: „Einfach so entsteht im Holzdachstuhl nicht so ein Brand.“

Man müsse deswegen davon ausgehen, daß es „eine andere Zündquelle gegeben“ habe. Andere Experten nannten hier unter anderem das Bleidach der Kirche. Zwar sei das Holz sehr trocken gewesen, entwickele aber mit der Zeit auch einen Schutz. „Ein alter Dachstuhl in einer Kirche mit jahrhundertealtem Holz brennt jedoch auch nicht so schnell.“ Wenn Holz allerdings einmal brenne, sei „kaum etwas zu machen“.

Staatsanwaltschaft geht von Unfall aus

Die Pariser Staatsanwaltschaft geht weiter davon aus, daß die Brandursache ein Unfall im Zusammenhang mit Renovierungsarbeiten ist. „Nichts weist derzeit in die Richtung einer vorsätzlichen Tat“, sagte der Pariser Staatsanwalt Rémy Heitz.  Es habe am Montag zwei Mal Alarm gegeben: Zunächst um 18.20 Uhr, dabei sei aber noch kein Feuer entdeckt worden. Der zweite Alarm kam um 18.43 Uhr ausgelöst, bei dem der Brand im Dachstuhl bemerkt wurde. (tb)

BERLIN. Der Verfassungsschutz soll nach dem Willen der Großen Koalition künftig bei Ermittlungen auch Zugriff auf Kurzmitteilungsdienste wie WhatsApp erhalten. „Um die Verfassung vor den Feinden unserer demokratischen Grundordnung zu verteidigen, muß der Verfassungsschutz selbstverständlich auch Zugriff auf moderne Kommunikationsmöglichkeiten haben“, sagte SPD-Vize Ralf Stegner dem Handelsblatt. Natürlich müsse die Überwachung unter der Kontrolle des Parlaments stehen, ergänze Stegner.

Hintergrund ist, daß der Verfassungsschutz derzeit nicht befugt ist, verschlüsselte Kommunikation über sogenannte Messengerdienste zu überwachen. „Wir haben zunehmend Probleme, die Kommunikation unseres Gegenübers zu verfolgen. Extremisten und Terroristen wissen genau, wie sie sich unbemerkt austauschen können“, beklagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang in der Welt am Sonntag.

CDU unterstützt Forderung

Deren Kommunikationsmöglichkeiten hätten durch das Internet enorm zugenommen. „Sie kommunizieren heute über Messengerdienste wie WhatsApp, über Facebook oder auch über Chats von Online-Videospielen. Deswegen muß das G10-Recht, das uns ja unter strengen Voraussetzungen die Überwachung von Telefongesprächen erlaubt, an die moderne Kommunikationswelt angepaßt werden“, forderte Haldenwang.

Unterstützung erhält der Verfassungsschutzchef von CDU-Innenexperten Patrick Sensburg. Der Inlandsgeheimdienst müsse selbstverständlich auch WhatsApp und andere Messengerdienste abhören können, wenn die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen gegeben seien.

„Es darf ja schließlich nicht sein, daß Extremisten moderne Kommunikationsmittel nutzen und der Verfassungsschutz nichts mitbekommt, da er nur Telefonate abhören darf“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. „Hier brauchen wir eine schnelle gesetzliche Regelung, damit klar ist, wann und unter welchen Voraussetzungen der Verfassungsschutz mithören darf.“ (krk)

BERLIN. Der mutmaßliche ICE-Attentäter ist womöglich im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gezielt nach Deutschland geschickt worden. Der Ende März festgenommene tatverdächtige Iraker soll den Ermittlern zufolge als Schläfer im Auftrag des IS gehandelt haben, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Hintergrund sind Dokumente des IS, wonach die Miliz auch nach ihrer Niederlage in Syrien in Europa aktiv sein werde und Anschläge planen soll. Die Strategiepapiere sollen auf einer Festplatte nach einem Gefecht in Syrien gefunden worden sein, über die am Wochenende die britische Sunday Times berichtet hatte.

Unter den Dokumenten befand sich demnach auch ein Brief an IS-Führer Abu Bakr al-Baghdadi, der von sechs einflußreichen IS-Mitgliedern unterschrieben war. Darin ist unter anderem von einem Abu Khababa al-Muhajir die Rede, der zwei Terrorzellen in Deutschland und eine in Rußland koordiniere.

Zwei Anschläge in Deutschland und der Schweiz geplant

Die aus Syrien geschickten Kämpfer sollen zum einen Geld auftreiben, um das „Kalifat“ zu finanzieren. „Ungläubige Kapitalisten töten, Banken hacken, Banküberfäll“, schlagen die Anführer vor. Das erbeutete Geld müsse dann nach Syrien geschickt werden. Zum anderen sollen sie Anschläge wie die in Paris 2015 begehen.

In einem weiteren Dokument geht es um das IS-Mitglied Abu Taher al Tajiki, der zwei Anschläge in Deutschland und der Schweiz ausführen lassen wolle. Das erste Ziel ist demnach ein Schnellzug in Deutschland. „Mit Allahs Hilfe und Kraft wird der Zug mit einem Sprengsatz, der von den Brüdern aus Europa aus einfachen Mitteln hergestellt wurde, attackiert“, heißt es laut Sunday Timesin dem Schreiben.

Der Bild-Zeitung zufolge gehen die Ermittler davon aus, daß es sich dabei um die Anschläge des 42 Jahre alten Irakers handelt. Der Mann hatte Stahlseile über deutsche ICE-Strecken gespannt. Er war Ende März in Wien festgenommen worden. Zwei Komplizen von ihm verhaftete die Polizei in Prag.

Iraker gab an, aus Rache und aus Haß gehandelt zu haben

Der zweite von al-Tajiki angekündigte Anschlag fand den Angaben nach nicht statt. Er sollte auf eine Pipeline einer Basler Erdölraffinerie erfolgen. Ein Satellitenfoto der Raffinerie habe den Unterlagen beigelegen.  

Der verdächtige Iraker gab nach seiner Festnahme an, aus Rache und aus Haß auf den Westen gehandelt zu haben. Konkret sprach der Mann, der seit 2012 als anerkannter Flüchtling in Österreich lebte, von einem „politischen Statement gegen Deutschland“. Einen islamisch-terroristischen Hintergrund streitete er dagegen ab. (ls)

CHANIA. Zwei deutsche Soldaten sind von einem griechischen Gericht in einem Schnellverfahren zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil sie illegal die deutsche Flagge auf der Insel Kreta gehißt haben. Dabei wurde ihnen vor allem zur Last gelegt, daß sie eine griechische Flagge, die zuvor an dem Mast wehte, eingeholt hatten.

Laut Berichten griechischer Medien zeigen Fotos die griechische Fahne, wie sie mit Steinen bedeckt am Boden liegt. Die beiden Männer gaben vor Gericht jedoch an, dies nur getan zu haben, damit der Wind die Fahne nicht wegweht.

Marinekommando bestätigt Vorfall

Die Nachrichtenagentur dpa hatte geschrieben, bei den beiden Deutschen habe es sich um Touristen gehandelt. Griechische Medien behaupteten jedoch, die zwei Verurteilen seien deutsche Offiziere, die auf dem Nato-Stützpunkt am Hafen von Souda eingesetzt seien.

Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT sagte ein Sprecher des Marinekommandos in Rostock: „Wir können bestätigen, daß es einen Vorfall gibt.“ Auf Grund laufender Ermittlungen können man aber keine weiteren Angaben zu der Angelegenheit machen. (krk).

PARIS. Zahlreiche Politiker weltweit haben ihre Bestürzung über den Brand der Kathedrale von Notre Damen in Paris zum Ausdruck gebracht. „Es tut weh, diese schrecklichen Bilder der brennenden Notre-Dame zu sehen“, sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert. Notre-Dame sei „ein Symbol Frankreichs und unserer europäischen Kultur“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betonte, man sei „in Gedanken bei unseren französischen Freunden“. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) teilte mit: „Die brennende Notre-Dame trifft auch uns ins Herz.“

„Eine Tragödie für Gläubige“

Auch US-Präsident Donald Trump kommentierte den Brand auf Twitter. „So schrecklich, das massive Feuer in der Kathedrale von Notre Dame zu sehen.“ Trump regte zudem den Einsatz von Löschflugzeugen an. „Jetzt schnell handeln“, forderte er, während die Kirche noch brannte.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nannte das Feuer „nicht nur eine nationale Tragödie für Frankreich, sondern auch für Europa und das Welterbe“. Noch vor einer Reaktion des Vatikan sprach der italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte von einem „Stich ins Herz“ von Frankreich und allen Europäern.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte twitterte: „Dieses entsetzliche Feuer kann quer durch ganz Europa gefühlt werden.“ Der polnische Präsident Andrzej Duda erinnerte in dem Zusammenhang an die Pariser Kirche Saint-Sulpice, auf die im März ein Brandanschlag verübt wurde. „Eine Tragödie für Gläubige, eine Katastrophe für das kulturelle Erbe der Welt.“

W marcu Saint-Sulpice, dziś Katedra Notre Dame. Tragedia dla ludzi wierzących, katastrofa dla światowej kultury i sztuki. Przejmujące chyba dla wszystkich…

— Andrzej Duda (@AndrzejDuda) April 15, 2019

Häme aus der Türkei

Doch es kam auch zu Häme und Schadenfreude. Die Präsident Recep Tayyip Erdogan nahestehende türkische Zeitung Yeni Akit freute sich über den Brand. „Türkeis Fluch wurde erfüllt“, titelte sie und setzte den Brand in Bezug zum „sogenannten Armeniergenozid“, den Frankreich anerkannt habe. Zahlreiche Twitter-Nutzer kommentierten den Brand mit „Allahu Akbar“.

Andere Nutzer wiederum beschwichtigten, weil keine Menschen in dem Gebäude zu Schaden gekommen seien. So unter anderem die Publizistin Sibel Schick:

 

Die, die zu “Whataboutism” im Zusammenhang mit Notre Dame twittern, fühlen sich offenbar von der Kritik angesprochen, mehr Mitgefühl mit einem Gebäude zu haben als mit real sterbenden Menschen, die nicht christlich-weiß sind.

Gut. Wer sich angesprochen fühlt, ist auch gemeint.

— sibel (@sibelschick) April 16, 2019

 

Auch der Kreisverband Rosenheim Land der Jusos beklagt eine übertriebene Empathie mit dem in Flammen aufgegangenen Gotteshaus:

 

Eine kirche ist materiell, das man wieder aufbauen kann. Menschen vom Meeresboden aufsammeln und Wieder zum Leben bringen funktioniert nicht.

Natürlich ist #NotreDame eine traurige Tragödie! pic.twitter.com/0MHXsL2L2i

— Jusos Rosenheim Land (@JusosRosenheim) April 15, 2019

Bereits 300 Millionen Euro für Wiederaufbau zugesagt

Nachdem am Montag abend zunächst unklar war, ob die Substanz der Kirche die Flammen überleben würde, scheint es am Dienstag, daß das Fundament der Kirche intakt ist und einen Wiederaufbau zuläßt.

Diesen kündigte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bereits an. Notre Dame sei „das Epizentrum unseres Landes“. Die französische Milliardärsfamilie Pinault stellte bereits 100 Millionen Euro für die Restauration in Aussicht. Kurz darauf versprach der reichste Mann Frankreichs, Bernard Arnault 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau. (tb)

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