Guten Abend! Zu Lande und in der Luft sind heute Nacht russische Truppen unterwegs nach St. Petersburg, um die deutschen Verbände zurückzuschlagen, die sich dort ähnlich wie vor 78 Jahren rund um Leningrad festgesetzt haben. Die Krieg der NATO gegen Russland hat von den baltischen Staaten aus begonnen.

BERLIN. Innerhalb der Bundesregierung gibt es Überlegungen, die Berechnung der Asylbewerberzahlen zu verändern. Auf diese Weise würde der Wert deutlich geringer ausfallen als bislang, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf nicht näher definierte Informationen.

Demnach sollen die in Deutschland geborenen Kinder von Asylbewerbern nicht mehr mitgezählt werden. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge waren das 32.203 Personen, was 19,9 Prozent aller Asylantragsteller entspricht. Zudem könnten dem Bericht zufolge auch jene Einwanderer herausgerechnet werden, die hierzulande einen Antrag stellen, danach aber in ein anderes EU-Land überstellt werden. Dies waren im Vorjahr rund 9.200 Fälle.

40.000 weniger Asylbewerber mit Neuberechnung

Auch die Personen könnten nicht mehr dazugezählt werden, die mit finanzieller Unterstützung der Bundesländer in ihre Heimat zurückreisen. Wie hoch diese Zahl ist, sei unbekannt. Das Innenministerium dementierte die Überlegungen und teilte mit, daß eine „Änderung der Berechnungsweise“ nicht geplant sei.

Nach Anwendung der neuen Formel wären 2018 rund 40.000 Personen weniger als Asylbewerber registriert worden und auf 120.000 gesunken. Grund für die Überlegungen seien Zweifel, ob die bislang verwendete Berechnungsgrundlage für die sogenannte Obergrenze der Realität entspricht.

Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) warnte vor einer möglichen Änderung: „In der Bevölkerung könnte dadurch leicht der Eindruck entstehen, man versuche die humanitäre Zuwanderung durch Tricks kleinzurechnen.“ (ls)

Es ist auch höchste Zeit

On April 7, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Der Kampf gegen kriminelle Clans ist im vollen Gange, möchte man meinen. Keine Woche vergeht, in der nicht spektakuläre Razzien gemeldet werden. Polizei, Staatsanwaltschaften, Zoll, Gewerbeaufsicht, Gesundheitsamt und andere Behörden bauen Verfolgungsdruck gegen arabische Großfamilien auf, deren Machenschaften immer wieder gestört und aufgedeckt werden sollen. Rund 200.000 Menschen aus solchen Familien hat das Bundeskriminalamt identifiziert, von denen einige Familien kriminellen Aktivitäten nachgehen.

Immobilien werden beschlagnahmt, Autos und andere wertvolle Gegenstände, es gibt Kontrollen und Festnahmen – der Staat beginnt, sich zu wehren. An der Entschlossenheit der politischen Führung, kriminellen Clans das Handwerk zu legen, beispielsweise im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, gibt es keinen Zweifel.  Welche Wirkung all diese Maßnahmen haben werden, wird sich zeigen.

Denn auch die Gerichte müssen mitmachen. Erst in einigen Jahren wird man sehen, ob die beschlagnahmten Immobilien in Berlin wieder herausgegeben werden müssen. Schon bei der Sicherstellung der Mieteinnahmen war man vorsichtig, die fließen nach wie vor auf die Konten der Clans. Und Duisburg mußte beschlagnahmte Autos bereits wieder aushändigen, weil Anwälte dem Gericht erklärt hatten, daß die den Hartz-IV-Empfängern gar nicht gehörten.

Viel zu großzügige „Einbürgerungsurkunden“

Zu den taktischen Herausforderungen eines fortwährenden Ermittlungs-, Fahndungs- und Kontrolldrucks kommen die vielfältigen Probleme einer Beweisführung, die vor Gericht auch standhält. Clevere Topanwälte warten nur darauf, sich auf kleinste Beweislücken zu stürzen und ihre Mandanten vor Strafverfolgung zu schützen. Das ist ihr Job, und sie machen ihn regelmäßig sehr gut.

Dem Essener Polizeipräsidenten Frank Richter ist ausdrücklich zuzustimmen, wenn er feststellt: „In diesem Bereich ist die Integration voll gegen die Wand gefahren, weil sich viele dieser Leute gar nicht eingliedern wollen. Diese Menschen sehen den Staat nur als Beute an.“ Gemeint sind perfekte Parallelgesellschaften, die sich in den vergangenen Jahrzehnten in mehreren Bundesländern fest etabliert haben. Mit eigenen Regeln und Konfliktlösungen, die mit dem deutschen Rechtssystem nichts zu tun haben.

Auch die viel zu großzügig vergebenen „Einbürgerungsurkunden“ haben daran erwartungsgemäß nichts geändert. Daß sie zur Integration beitragen würden, glauben noch immer zu viele Verantwortungsträger.

Integrieren müssen sich diejenigen, die in unser Land kommen

Daß die Integration indessen fehlgeschlagen ist, sehen manche Politiker als Versäumnis der Aufnahmegesellschaft an. Das ist blühender Unsinn. Denn integrieren müssen sich vor allem diejenigen, die in unser Land kommen und hier leben wollen. Das hatten die Mitglieder dieser Clans niemals beabsichtigt. Ihr Regelwerk, das die hierarchische Ordnung der Familie über das geltende Recht stellt, sollte immer Bestand haben und ist nie integrationsfähig gewesen.

Häufig wird darüber schwadroniert, daß einzelne Clans versuchen würden, den öffentlichen Dienst, besonders die Polizei, systematisch zu „unterwandern“. Auch das gehört ins Reich der Fake News, nichts davon hat sich bestätigt. Es war sowieso sehr fraglich, was ein solcher Clan eigentlich davon haben soll, wenn nach mehrjähriger Ausbildung ein solcher „Agent“ in einem Polizeiabschnitt Streife fährt.

Bleibt also die Staatsaufgabe, den Kampf konsequent fortzuführen, der jetzt begonnen wurde. Fußballerisch gesprochen stehen wir „in den ersten Sekunden der ersten Halbzeit“. Und niemand kann sagen, wie das Spiel ausgeht. Ob unsere Gerichtsbarkeit die Kraft hat, mit harten Urteilen und rigorosem Durchgriff auf das Vermögen der Clans zu reagieren, darf nach allen Erfahrungen bezweifelt werden. Es dürfte schon an Ressourcen scheitern. Wir leben in einem Land, in dem Woche für Woche dringend Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Einfach, weil kein Personal da ist, um Anklagen rechtzeitig zu fertigen.

Der Kampf wird lange dauern – aber er muß geführt werden

Und der Gesetzgeber ziert sich immer noch, eine vollständige Beweislastumkehr ins Gesetz zu schreiben, von Vorratsdatenspeicherung ganz zu schweigen, da geht „Informationelle Selbstbestimmung“ vor erfolgreiche Verbrechensbekämpfung.

Der kühne Plan, den Nachwuchs der Clans aus den Familien zu nehmen, wird wohl erst einmal einer bleiben. Wer als Gutachter eine solche Kindeswohlgefährdung bescheinigt, sollte seinen Rückzugsweg gesichert haben. Das gilt auch für die beteiligten Jugendämter. Auch hier müssen schließlich die Gerichte mitmachen und mit knappem Personal gegen gut aufgestellte Anwaltskanzleien antreten. Man darf als sicher unterstellen, daß die Clans um den Verbleib ihrer Kinder zu Hause erbittert kämpfen werden.

Wir werden also auch künftig mit den Bildern rechnen, die auf allen Seiten produziert werden. Mit Spezialeinheiten und Hundertschaften, die auf spektakuläre Weise Durchsuchungen und Überprüfungen fernsehreif produzieren und genauso mit den Bildern der „Gegenseite“: Hochzeitsgesellschaften, die die Autobahnen blockieren, Großversammlungen in aller Öffentlichkeit, Demonstrationen der Macht und Staatsverachtung, gepaart mit Machogehabe und offener Kampfansage an jegliche staatliche Autorität.

Vor starken Parallelgesellschaften haben viele Experten immer wieder gewarnt, sie blieben zu lange ungehört. Wenigstens haben einige Politiker erkannt, daß der Kampf geführt werden muß. Er wird etliche Jahrzehnte dauern, aber es war höchste Zeit, ihn endlich zu beginnen.

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Rainer Wendt ist Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

JF 15/19

Das sind die 5 beliebtesten Darknet-Märkte

On April 7, 2019, in Endzeit, by admin

Darknet-Märkte erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. Zum Bezahlen nutzen die Kunden Bitcoin oder andere Kryptowährungen. Doch viele der gehandelten Produkte sind illegal.

Die EZB prüft eine Umgestaltung ihrer Zinspolitik. Denn der negative Einlagenzinssatz verursacht bei den angeschlagenen Banken der Eurozone jährliche Kosten in Milliardenhöhe.

Die vermögenden Deutschen legen ihr Vermögen vorzugsweise in Immobilien an. Der Immobilienbesitz scheidet Vermögende und Habenichtse in Deutschland. Eine umfangreiche Analyse zur Aufteilung des deutschen Bau- und Immobilienmarkts.

Investoren, die Krisenländern wie Venezuela, Griechenland oder der Ukraine Geld leihen, handeln sehr viel klüger, als bislang gedacht. Die Schuldentitel von solchen Ländern werfen nämlich äußerst hohe Renditen ab, und die Verluste durch Zahlungsverzug oder gar Nichtzahlung halten sich in Grenzen.

In der EU gibt es eine beträchtliche Zahl an Steueroasen oder Territorien, die zur Steuervermeidung dienen.

Ernüchterung macht sich seit Jahren bei vielen Linken weltweit breit, wenn die Sprache auf die Republik Südafrika kommt. Als das weiße Apartheitregime 1994 zu Ende ging, glaubte die Linke, ein Paradies aus Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit in Wohlstand würde unter der Herrschaft des marxistischen African National Congress (ANC) anbrechen.

Südafrika: Schwarzer statt weißer Rassismus

Politik-Analyst Peter Filzmaier hat derzeit nicht viel zu tun. Wegen der Harmonie in der türkis-blauen Bundesregierung sind seine ORF-Auftritte rar geworden.

Filzmaier biegt Zitat über Identitäre zurecht
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