PARIS. Die Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuellen Weltbildungsbericht Deutschland für seinen Einsatz zur Integration von Flüchtlingen und Migranten ins Bildungssystem gelobt. So gebe die Bundesrepublik von 2016 bis 2020 zusätzliche 800 Millionen Euro für die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten aus, meldet die Nachrichtenagentur AFP.

Bildungsexperten der Unesco kritisieren zugleich, daß Flüchtlingskinder in Deutschland lange in Sonderklassen unterrichtet würden. Statt dessen sollten sie gemeinsam mit Schülern ohne Migrationshintergrund unterrichtet werden.

Reiche Staaten sollen finanzielle Mittel erhöhen

Die Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay sagte: „Jeder verliert, wenn die Bildung von Migranten und Flüchtlingen ignoriert wird.“ Vor allem die wohlhabenden Staaten sollten ihre finanziellen Mittel für die Bildung von Einwanderern steigern. Derzeit hielten sich 89 Prozent der Flüchtlinge weltweit in armen Ländern auf.

Der Weltbildungsbericht prüft jährlich die Fortschritte der Staatengemeinschaft bei der Umsetzung selbst gesteckter globaler „Nachhaltigkeitsziele“. Bis 2030 sollen demnach alle Menschen Zugang zu „inklusiver, chancengerechter und hochwertiger Bildung“ sowie die Möglichkeit zum lebenslangen Lernen erhalten. (ag)

Götz Aly erhält Geschwister-Scholl-Preis

On November 20, 2018, in Junge Freiheit, by admin

MÜNCHEN. Der Historiker Götz Aly ist am Montag mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet worden. Er erhielt die Ehrung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und der Stadt München für sein jüngstes Buch „Europa gegen die Juden. 1880 – 1945“. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis erinnert an die Geschwister Scholl, die ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus als Mitglieder der Gruppe „Weiße Rose“ mit dem Leben bezahlten.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würdigte den Preisträger während der Verleihung in der Ludwig-Maximilians-Universität der bayerischen Landeshauptstadt für seine Leistung zur Erforschung des Antisemitismus, meldet die Nachrichtenagentur dpa. „Seine Antworten liegen abseits einer Metaphysik des Bösen oder der Beschwörung der Unerklärbarkeit. Statt dessen verweist er auf die Abgründe, die in der Normalität liegen, auf die Rationalität und die materiellen Interessen, die hinter der Vernichtungspolitik standen.“

Aly: Deutsche hielten in „dumpf-hinnehmender Apathie“ zur NS-Führung

In seiner Dankesrede befaßte sich der 71 Jahre alte Historiker mit der Frage, warum der Widerstand der „Weißen Rose“ isoliert blieb. Dafür machte er eine „dumpf-hinnehmende Apathie“ des deutschen Volkes und eine „Mischung aus Akklamation und Sich-Wegducken“ verantwortlich. Diese Mixtur aus gemeinschaftlichem Profit und gemeinschaftlich zu verantwortenden Verbrechen habe Volk und Führung zusammengeschweißt, betonte Aly.

In der Begründung für die Auszeichnung hoben Buchverein und Stadt München hervor, es sei Aly gelungen, zu zeigen, daß der Antisemitismus in Deutschland nicht „die Sache einer Minderheit von irrationalem Haß getriebener Fanatiker“ gewesen sei. Auch der Neid auf wirtschaftlich erfolgreiche Juden habe dazu beigetragen, sie aus dem bürgerlichen Leben zu verdrängen. Neid spiele auch in die aktuelle Debatte über die Flüchtlingspolitik hinein. (ag)

JERUSALEM. Israel hat angekündigt, dem UN-Migrationspakt nicht beizutreten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte in einem Video: „Ich habe das Außenministerium angewiesen, bekannt zu geben, daß Israel den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnet.“

Netanjahu betonte weiter, Israel werde seine Grenzen gegen illegale Einwanderer schützen. Das habe man in der Vergangenheit getan und werde es auch weiter tun.

PM Netanyahu: „Israel will not accede to, and will not sign, the Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration. We are committed to guarding our borders against illegal migrants. This is what we have done and this is what we will continue to do.“ pic.twitter.com/NKg8svRAuI

— PM of Israel (@IsraeliPM) 20. November 2018

Am Dienstag nachmittag teilte auch Polen mit, dem Migrationspakt nicht beizutreten. Zuvor hatte sich die polnische Regierung bereits skeptisch zu dem Abkommen geäußert.

Wachsende Zahl von Staaten zieht sich aus Pakt zurück

Vor Israel hatten sich bereits die USA, Estland, Österreich, Ungarn, Kroatien, Tschechien und Bulgarien und aus dem Pakt zurückgezogen. Andere Länder wie Australien und die Schweiz haben starke Bedenken angemeldet. Das Abkommen soll am 10. Dezember in Marrakesch beschlossen werden.

In Deutschland ist erst spät eine Debatte über den Pakt entbrannt. Während die AfD vor einem Beitritt warnt, betont die Bundesregierung, das Abkommen nütze dem Land. Doch auch in der CDU mehren sich kritische Stimmen. (ag)

St. Pauli will Antifa reinwaschen

On November 20, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Der FC St. Pauli ist für seine linke Ausrichtung bekannt. Aus seiner Sympathie für die linksradikale Szene macht der Zweitligist kein Geheimnis. Insofern überrascht es wenig, daß sich im Online-Shop auch diverse Anti-Rechts-Artikel oder Kaffeetassen mit dem Vereinssymbol, dem Totenkopf, in Regenbogenfarben finden.

Seit dieser Woche können St.-Pauli-Anhänger aber nicht nur am Frühstückstisch oder an der Uni Haltung zeigen, sondern auch bei der Körperhygiene. Der Verein hat hierfür extra ein Duschgel auf den Markt gebracht. „Anti-Fa – Das Duschgel mit antifaschistischer Haltung“ mit der „wilden Frische der Straße“.

„Antifaschismus ist gesellschaftlicher Konsens“

In Zeiten, in denen Nazis auf ihren Demos ungehindert rechtsextreme Parolen schreien dürften und in denen geflüchtete Menschen bedroht und gejagt würden, sei es wichtiger denn je, Haltung zu zeigen. „Für uns ist Antifaschismus gesellschaftlicher Konsens und nicht diskutierbar“, rühmt sich der Club. „Anti-Fa“ sei das „erste Duschgel mit Haltung“. Wer es kaufe, unterstütze damit „einen guten Zweck“. Denn der Erlös gehe an die Initiative „Laut gegen Nazis“.

Für seine Haltungsseife hat St. Pauli einen potenten Partner gefunden: die Hamburger Drogeriekette Budnikowsky, kurz Budni. Diese hatte im vergangenen Jahr ihre Begeisterung für die Antifa entdeckt, als während der Proteste gegen den G20-Gipfel ein linksradikaler Mob die Filiale im Hamburger Schanzenviertel plünderte und verwüstete. Auf 400.000 schätzte Geschäftsführer Cord Wöhlke den Schaden und zeigte sich schockiert. „Das war ein regelrechter Mob, der hier durch die Straße zog“, klagte er gegenüber diversen Medien. Heute vertreibt er mit dem St.-Pauli-Antifa-Shampoo eben jene „wilde Frische der Straße“.

Kritik von der AfD

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess hat dafür jedoch kein Verständnis. Als früherer Hauptkommissar hat er oft genug erfahren, was „Antifa heißt Angriff“ in der Praxis bedeutet. „Der Verein solidarisiert sich mit einer linksextremistischen Gruppierung, aus deren Umfeld immer wieder massive, teils sogar bewaffnete Angriffe auf Polizeibeamte verübt werden. Das ist inakzeptabel. Ein gemeinnütziger Verein darf Antifa nicht als Kultmarke etablieren“, fordert Hess deshalb gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Linksextreme Gewalt gehöre geächtet, auch im Fußball.

An den Wochenenden sorgten tausende Polizisten bei Profi-Fußballspielen für Sicherheit. „Mit dem Antifa-Duschgel verhöhnt der FC St. Pauli all jene Kollegen“, kritisierte der ehemalige Polizist.

Für Hess ist in der Angelegenheit auch der Deutsche Fußballbund (DFB) gefragt. Dieser versichere in seiner Satzung, allen verfassungsfeindlichen Bestrebungen sowie jeder Form von Gewalt entschieden entgegenzutreten. Auch tritt der DFB regelmäßig für die Werte Toleranz und Respekt ein. Das müsse er nun auch gegenüber dem FC St. Pauli durchsetzen.

Beim DFB will man die Antifa-Werbung des Hamburger Fußball-Clubs nicht bewerten. Auf Anfrage der JF verwies der Verband auf die Deutsche Fußball Liga (DFL), die für die erste und zweite Bundesliga zuständig sei. Eine Nachfrage dort blieb bislang aber unbeantwortet. (krk)

JOHANNESBURG. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich begeistert über das seiner Ansicht nach friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen in Südafrika gezeigt. „Ich weiß, in einer Gesellschaft wie der Ihren stellt sich die Frage nach der Vielfalt noch sehr viel dringlicher. Aber mit dem Blick von außen kann ich Ihnen sagen: Das Zusammenleben in Vielfalt ist auch etwas, wofür die Welt Ihr Land bewundert“, sagte Steinmeier am Montag beim Besuch des Apartheid-Museums in Johannesburg.

„Aus dieser Vielfalt entsteht ganz vieles, was Menschen bewegt, verbindet und letztlich Gesellschaften zusammenführt: Kultur, Musik oder Kunst, Wissenschaft und Unternehmertum, unendlich viele Ideen und Initiativen – vieles davon kann ich auf dieser Reise in Ihren Städten bewundern.“

Wunder der friedlichen Transformation

Zwar gebe es auch in Südafrika große gesellschaftliche Herausforderungen. Noch immer gebe es Armut und Ungleichheit, fehlten Arbeitsplätze und habe nicht jeder die Chance auf eine Ausbildung. „Auch hier gibt es Mauern zwischen den Menschen“, gab der Bundespräsident zu bedenken. Aber: „Der Traum der Regenbogennation ist ein Traum, für den es sich zu kämpfen lohnt! Ein Traum, der andere inspiriert – auch uns!“

Demokratie verlange Kompromisse, mahnte Steinmeier. Diese seien oftmals schmerzhaft, was besonders die Südafrikaner wüßten. Aber weil die Menschen in dem Land zu schmerzhaften Kompromissen bereit gewesen seien und Unterdrückte ihren Unterdrückern die Hand gereicht hätten, „konnte sich das Wunder der friedlichen Transformation vollziehen“.

„Mandela hat Vergebung geschenkt“

Das Vermächtnis des Anti-Apartheid-Kämpfers und ehemaligen Präsidenten Südafrikas, Nelson Mandela, sei die Versöhnung gewesen, betonte der Bundespräsident. Auch in Deutschland habe Versöhnung einen Neubeginn in Einheit und Freiheit ermöglicht. Genau hierin liege aber auch ein Unterschied zwischen Deutschland und Südafrika.

„Nelson Mandela hat Vergebung geschenkt – wir Deutschen haben Vergebung empfangen. Wir haben sie empfangen von unseren Partnern in der Welt und ganz besonders von unseren europäischen Nachbarn. Die Vergebung, die wir empfangen haben, ist ein Geschenk – unsere Verantwortung bleibt es, diesem Geschenk gerecht zu werden.“ (krk)

ROM. Die Staatsanwaltschaft Catania hat die Beschlagnahmung des NGO-Schiffs Aquarius angeordnet und Ermittlungen gegen die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) aufgenommen. Die Justizbehörde wirft der Besatzung des Schiffs vor, gefährlichen Müll wie blutbefleckte Verbände, Lebensmittelreste und Kleidung von Migranten bei Hafenaufenthalten illegal entsorgt zu haben, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Dies hätte gefährliche Infektionen auslösen können. Die Vorwürfe der illegalen Müllentsorgung treffen auch ein zweites Schiff von „Ärzte ohne Grenzen“, die „Vos Prudence“.

Laut Staatsanwaltschaft geht es um 44 Vorfälle, bei denen 24 Tonnen Müll zwischen Januar 2017 und Mai 2018 illegal von Bord gegangen seien. Die Nichtregierungsorganisation habe sich damit 460.000 Euro erspart. Die Summe soll der Justiz zufolge von Konten der NGO beschlagnahmt werden. Des Weiteren habe das Personal der Schiffe Dokumente erstellt, in denen vorgetäuscht worden sei, daß es sich nicht um gefährlichen Müll handle. Gegen 24 Personen, darunter mehrere MSF-Mitarbeiter, wird nun ermittelt.

„Ärzte ohne Grenzen“ weist die Vorwürfe von sich

„Ärzte ohne Grenzen“ widersprach den Vorwürfen. Sämtliche Aktionen in den Häfen seien regelkonform verlaufen. Seit Beginn des Einsatzes der Aquarius im Jahr 2015 hätten die zuständigen Behörden nie etwas beanstandet oder Risiken für die öffentliche Gesundheit benannt, verdeutlichte die Organisation. Dies sei „der extreme, beunruhigende Versuch, mit allen Mitteln unsere Such- und Rettungseinsätze auf dem Meer zu beenden“.

Sequestrata la nave #Aquarius.
Ho fatto bene a bloccare le navi delle ONG, ho fermato non solo il traffico di immigrati clandestini ma, da quanto emerge, anche quello di rifiuti tossici.#portichiusi pic.twitter.com/79GPrejO4h

— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) 20. November 2018

Italiens Innenminister Matteo Salvini wertete die Ermittlungen hingegen als Bestätigung seiner Entscheidung, die italienischen Häfen für Rettungsschiffe zu schließen. „Ich lag richtig, die NGO-Schiffe zu blockieren“, teilte er über Twitter mit. „Ich habe nicht nur den Migrantenhandel gestoppt, sondern offenbar auch den illegalen Handel mit Müll.“

Das von „Ärzte ohne Grenzen“ und „SOS Méditerranée“ gemeinsam betriebene Schiff liegt derzeit im französischen Marseille vor Anker. Panama hatte dem Schiff nach einer Beschwerde aus Italien die Flagge entzogen. (ha)

BERLIN. Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat die Nutzung leerstehender Flüchtlingsunterkünfte für Studenten und Obdachlose abgelehnt. „Wir brauchen die Unterkünfte für Flüchtlinge“, sagte sie dem RBB.

Laut Breitenbach gibt es in der Hauptstadt derzeit rund 3.000 freie Plätze in den Wohneinrichtungen für Asylbewerber. Das liege unter anderem daran, daß aufgrund von langwierigen Ausschreibungsverfahren Betreiber für die Unterkünfte fehlten.

Zugleich warteten 4.100 Studenten auf einen Wohnheimplatz, teilte das Studierendenwerk mit. Etwa genauso viele Wohnungslose lebten auf den Straßen Berlins, berichtet der Tagesspiegel.

Unterkünfte dürfen in ersten drei Jahren nur von Flüchtlingen genutzt werden

Gegen eine Belegung der freien Plätze mit Studenten und Obdachlosen sprächen rechtliche Gründe. Die Pressereferentin der Berliner Senatsverwaltung, Karin Rietz, betonte, die Unterkünfte seien nach Flüchtlingsbaurecht errichtet worden. Daher seien sie in den ersten drei Jahren nur für Asylbewerber vorgesehen. Zudem seien 1.800 Plätze in den Wohnanlagen wegen juristischer Auseinandersetzungen oder baulicher Mängel nicht belegbar.

Rietz verwies darauf, daß die Kältehilfe-Einrichtungen für Wohnungslose aktuell nur zu 80 Prozent ausgelastet seien. Außerdem könnten sich viele obdachlose Menschen gar nicht mehr in geschlossenen Räumen aufhalten. (ag)

STUTTGART. Personelle Engpässe am Landgericht Stuttgart haben zur Freilassung zweier mutmaßlicher Straftäter geführt. Das Oberlandesgericht ordnete wegen überlanger Verfahrensdauer an, die beiden ausländischen Männer vor ihrem Prozeß aus der Untersuchungshaft zu entlassen, obwohl teilweise hohe Fluchtgefahr und das Risiko weiterer Straftaten bestand.

Bei den Betroffenen handelt es sich laut Stuttgarter Zeitungum einen syrischen Asylbewerber sowie einen Mann, der schon länger in Deutschland lebt. Beide waren seit April wegen versuchten Totschlags inhaftiert. Laut Oberlandesgericht darf die Haft nicht länger als sechs Monate dauern, wenn die Gründe für die Verzögerung beim Gericht liegen.

Staat müsse Freilassung hinnehmen

Wenn der Staat nicht ausreichend für eine angemessene Personalausstattung sorgen könne, müsse er die Freilassung hinnehmen. Zudem müsse er den Bürgern erklären, „daß mutmaßliche Straftäter auf freien Fuß kommen, sich der Strafverfolgung und Aburteilung entziehen oder erneut Straftaten von erheblichem Gewicht begehen“, argumentierten die Richter.

Das Oberlandesgericht kritisierte die personelle Besetzung der Justiz insgesamt und die Organisation des Landesgerichts. Die Überlastung sei seit Monaten absehbar und daher vermeidbar gewesen. Auch das Oberlandesgericht habe in vorausgehenden Haftprüfungsverfahren mehrfach gewarnt, die Kammer bewege sich bereits „in einem Grenzbereich“. (ls)

Die französische Société Générale hat gegen die US-Wirtschaftssanktionen verstoßen.

Syrien: Armee wehrt neue Söldner-Angriffe ab

On November 20, 2018, in Endzeit, by admin

Die syrische Armee hat einen Söldner-Angriff auf die christlich-arabische Stadt Mhardeh abgewehrt. Zuvor hatten die Söldner das Kloster und Stromwerk von Mhardeh attackiert.

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