Menetekel für Merkel

On December 23, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Der größte Erfolg im langen politischen Leben des österreichischen Freiheitlichen-Chefs Heinz-Christian Strache hat einen leicht tragischen Kontrapunkt: Sein Einzug in die Regierung wird vom noch viel größeren Erfolg des neuen europäischen Wunderknaben überschattet, von dem des 17 Jahre jüngeren ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz. Dieser hat es als erster in der Geschichte Österreichs geschafft, von der zweiten Position in der Regierung (und von der dritten Position bei Umfragen) aus Wahlsieger zu werden.

Strache hingegen ist nur an dritter Stelle gelandet, während man noch vor einem Jahr darauf gewettet hatte, daß die FPÖ als erste ins Ziel kommen werde. Andererseits: Als erster hätte er es kaum geschafft, in die Regierung zu kommen. Dazu wäre die Sorge aller übrigen Akteure wohl doch zu groß gewesen, einer bisher für alle Welt als Schmuddelkinder geltenden Partei gleich die Regierungsführung anzuvertrauen. So aber war der FPÖ-Marsch in die Regierung nicht aufzuhalten, zügig und glatt. Ab dem Wahltag war es fast Liebe auf den ersten Blick, die Kurz und Strache zusammengeführte und jetzt zu Bundes- und Vizekanzler gemacht hat.

Bisher größter Erfolg einer rechtspopulistischen Partei

Das ist der bisher größte Erfolg einer sogenannten rechtspopulistischen Partei, die im EU-Parlament in der gleichen Fraktion wie Le Pen oder Wilders sitzt. Dennoch gibt es keine ernstzunehmenden Haßreaktionen auf ihren Regierungseinzug. Ganz im Gegensatz zum Jahr 2000, als ÖVP und FPÖ schon einmal eine gemeinsame Regierung bildeten. Damals verhängten die übrigen EU-Länder noch geschlossen Sanktionen gegen Österreich, die freilich nach ein paar Monaten implodierten, während die schwarz-blaue Regierung danach noch sieben – wirtschaftlich erfolgreiche – Jahre hatte.

Diesmal gibt es nur ein paar lächerliche Versuche deutscher und italienischer Sozialisten, eine negative Reaktion auf Österreich zu inszenieren. Aber die werden nicht einmal in den eigenen Ländern ernst genommen. Und in fast allen anderen sind die Sozialisten im Unterschied zu damals ja von der Macht weit entfernt. Welche Faktoren haben zu dem schwarz-blauen Triumph geführt? Was unterscheidet die Regierungsbildung in Österreich von den eher stümperhaften Versuchen in Berlin? Und was bedeutet das für Europa?

Politiker wollen gestalten, nicht opponieren

Die FPÖ war im Unterschied zu ihren internen Kontroversen des Jahres 2000 – und zur AfD – diesmal völlig einig, in die Regierung zu wollen, obwohl die Oppositionsrolle für eine Partei mit vielen Protestwählern ja immer verführerisch ist. Aber letztlich wollen Politiker gestalten, nicht opponieren. Ein Schlüssel bei der Regierungsbildung war die persönliche Sympathie, die sich zwischen Kurz und Strache entwickelt hat. Da sind Verhandlungen wirklich vertraulich geblieben. Da hat niemand öffentlich unabdingbare Forderungen aufgestellt. Da treten jetzt beide bei Interviews im Doppelpack auf, so daß vorerst nicht einmal das berühmte Blatt Papier zwischen ihnen Platz hätte.

Genauso wichtig war die totale Umpolung der ÖVP. Kurz brachte sie vom schwammigen Mitte-Kurs à la Angela Merkel auf eine klar liberalkonservative Linie mit besonderem Akzent darauf, die illegale Migration zu stoppen. Damit hat er erstens die Wahl gewonnen. Und damit entstand zweitens zwischen ÖVP und FPÖ ein weitgehender inhaltlicher Konsens. Parteifreundin Angela Merkel kann sich daher über Kurz gar nicht freuen. Hat doch dieser 2016 gegen ihren Willen die Sperre der Balkanroute organisiert. Sind doch die komplette Neuausrichtung einer christdemokratischen Partei und der Austausch sämtlicher Minister durch den heute 31jährigen auch ein Menetekel für das eigene Ende der Kanzlerin.

Näher an den Visegrád-Staaten

Noch viel spannender ist, daß Österreich zugleich an die vier Visegrád-Staaten heranrückt. Kurz ist so wie diese – und im Gegensatz zum bisherigen SPÖ-Kanzler Kern – strikt gegen die Umverteilung von Asylbewerbern in Europa. Er hat auch schon mehrfach das australische Abschiebungsbeispiel für den Umgang mit illegalen Migranten vorgeschlagen. Zugleich hat sich die neue Außenministerin Karin Kneissl (parteifrei, aber von der FPÖ nominiert) demonstrativ für die Nachbarn im Osten als Ziele ihrer ersten Reisen entschieden. Man soll zwar Geschichte nicht überstrapazieren, aber vieles in Wien erinnert derzeit ans 18. und 19. Jahrhundert, als das aufstrebende Preußen der mitteleuropäischen Habsburger Monarchie gegenüberstand.

Aber die allerwichtigsten Faktoren beim Erfolg der FPÖ waren andere: Das war vor allem die vor Jahr und Tag begonnene Mäßigung in der Sprache. Die FPÖ bekennt sich nun ohne Wenn und Aber zur EU-Mitgliedschaft und zum Euro. Jeder, der antisemitische Andeutungen macht, wird gefeuert. Die Partei ist komplett von deutschnational auf österreichischnational umgeschwenkt. Und die zeitweilige enge Annäherung an die russische Regierungspartei wird heute von der FPÖ am liebsten vergessen.

Konstant geblieben ist: Die FPÖ ist klar migrations- und islamkritisch, heimat- und familienorientiert sowie konsequent für „Law and Order“. Nur auf einer Ebene hat sie schmerzhafte Defizite, etwa auch im Vergleich zur AfD: Von Wirtschaft versteht in der ganzen Parteispitze niemand sonderlich viel. Ansonsten kann die AfD aber viel von den österreichischen Freiheitlichen lernen.

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Dr. Andreas Unterberger war 14 Jahre Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung.

JF 52/17

Spekulanten haben offenbar nicht mit einem Sieg der Separatisten gerechnet und mussten Verluste hinnehmen.

Russland und Großbritannien wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen. Dies könnte auf Kosten Deutschlands geschehen.

Die Zahl der neu entdeckten Ölfelder ist im laufenden Jahr auf den tiefsten Stand seit etwa 80 Jahren gesunken.

Die Bank of New York Mellon hat rund 22,6 Milliarden Dollar des kasachischen Staatsfonds eingefroren.

Deutsche Unternehmen bleiben im Visier internationaler Investoren.

Twitter Rechtsdrall
Foto: screenshot twitter/ rechtsdrall

Ein angeblicher Riesenskandal, der sich als peinliche “Fake News” offenbart hat: Die vor wenigen Tagen zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählte FPÖ-Politikerin Anneliese Kitzmüller soll im Jahr 2006 den nach dem Verbotsgesetz verurteilten Gottfried Küssel bei einem internationalen Neonazi-Treffen besucht haben.

Blamage um “Nazi-Foto” mit FPÖ-Politikerin

Tödliche Auseinandersetzung am Donnerstag Abend in einer Flüchtlingsunterkunft  im Zentrum Mittersills (Pinzgau): Ein Iraker (37) ging offenbar völlig grundlos mit einem Messer auf zwei pakistanische Mitbewohner los. Ein 33-Jähriger wurde derart schwer verletzt, dass er noch am Tatort verstarb.

Iraner tötete grundlos Heim-Mitbewohner

Spatz: Wie sag ich’s dem Kinde?

On December 23, 2017, in Spatz, by admin

Wie sag ich’s dem Kinde?

Der Spatz im Gebälk

1780 schrieb die Königlich-Preußische Akademie der Wissenschaft als Preisfrage aus: „Ist es dem Volk nützlich getäuscht zu werden – sei es, dass man es in neue Irrtümer führt, oder dass man es in jenen erhält, worin es sich bereits befindet?“ Die Frage ging auf einen ausdrücklichen „Befehl“ des damals regierenden Königs und Finanziers der Akademie, Friedrich II von Preußen, aus dem Jahr 1777 zurück. Die Akademie hatte sich lange gegen dieses Ansinnen gesträubt. Angeregt zu dieser Frage hatte den „aufgeklärten“ König sein Briefpartner, Jean le Rond d’Alembert, nachdem die atheistischen und umstürzlerischen Schriften Thiry d’Holbachs den König zu einer philosophischen Entgegnung angeregt und in seiner Einstellung zur Aufklärung verunsichert hatten. Von den rechtzeitig eingegangenen Antworten verneinten 20 die Frage, während sie 13 bejahten. Der König wollte sich zu seiner Antwort auf die Frage nicht äußern, außer in einem Brief an d’Alembert, in dem er die Täuschung zum eigenen Vorteil strikt als strafbar ablehnt aber zweifelnd fragt, aber wie „wenn man es zum Besten der Menschen tut?“ Mit einigen Interpretationstricks kann man annehmen, der König verstand unter „dem Besten“ die Vermeidung von Bürgerkrieg. Die Akademie wollte sich ohne Votum des Königs nicht entscheiden und vergab zwei Preise, je an eine bejahende und eine verneinende Antwort.

So direkt würde man heute eine solche Frage heute kaum mehr stellen, es sei denn als Provokation. Denn die politische Praxis beruht weitgehend auf Täuschung, um die Masse dahin zu „führen, wohin sie nicht will“. Das ist konsequent, wenn man den Menschen so sieht wie der Aufklärer Julien Offray de La Mettrie, als Maschine. Mit der zwischenzeitlichen Entwicklung der sonstigen Maschinen sieht ihn auch die moderne Wissenschaft kaum anders, etwa als physiko-chemisches und/oder „neuro-kybernetisches“ System. Eine Maschine lässt sich im Rahmen des in sie eingebauten Steuerungssystems von allen steuern, die das Steuerungsgeschäft verstehen. Das sah auch der vielgerühmte „Philosoph“ Bertrand Russel so und kündigte empfehlend an. „Ich denke der bedeutendste politische Gegenstand ist Massenpsychologie….Die Sozialpsychologen der Zukunft werden sich einige Klassen von Schulkindern vornehmen, an denen sie verschiedene Methoden ausprobieren, um in ihnen die unerschütterliche Überzeugung zu erzeugen, dass Schnee schwarz sei. Dabei werden sie bald auf verschiedene Ergebnisse stoßen. 1. dass der Einfluss der Familie (of home) störend ist. 2. dass man nicht viel erreicht, wenn die Indoktrination nicht schon vor dem Alter von 10 Jahren beginnt. 3. Dass dabei zu Musik komponierte Verse, die wiederholt abgespielt werden, sehr effektiv sind…. Wir müssen lernen, uns Gesetzen zu fügen, selbst wenn sie von Fremden erlassen wurden, die wir hassen oder verachten, und die wir allen Überlegungen der Rechtmäßigkeit gegenüber für blind halten.“ (The Impact of Science on Society Simon & Schuster 1953 S. 29f und S. 75)

So weit sind wir inzwischen längst, allerdings weniger aufgrund von Experimenten mit Schulkindern, sondern dank der Medien, die sich gegebenenfalls auch der Kinder bedienen. Der Rockefeller Brothers Fund hat zum Beispiel seit 2014 offiziell bekannt gegeben, 180.000 USD an Zuschüssen für den Our Children’s Trust ausgegeben zu haben, um Lösungen „gegen den Klimawandel“ bei öffentlichen und politischen Entscheidungsträger zu fördern.“ Die Leonardo DiCaprio Foundation spendete für den gleichen Zweck rund 15,6 Millionen US-Dollar an eine Reihe von Empfängern, darunter 1,3 Millionen USD für den „Our Children’s Trust“. Andere Stiftungen wie die Walker Foundation und die Noya Fields Family haben dem Trust 45.000 USD bzw. 20.000 USD beisteuert. Umweltschützer und Aufsichtsbehörden verwenden gerne Kinder zur Begründung ihrer angeblichen Klimarettungsbemühungen.

Bei den Medien-Konsumenten wurde aber in erster Linie die „unerschütterliche Überzeugung“ geweckt, dass immer nur die anderen die Manipulierten sind, man selbst aber bei aller Kritik doch dem Mainstream aufsitzt. Wie sonst wäre zu verstehen, dass allgemein behauptet wird, CO2 in der Atmosphäre führe zu einer gefährlichen Klimaveränderung, ob wohl es trotz Milliarden an Forschungsgeldern bisher nicht gelungen ist, ein nachvollziehbares Experiment durchzuführen, dass diese Behauptung stützt. Die Behauptung stützt sich lediglich auf eine so überzeugende Argumentationsweise, wie die Mär, der Storch bringe die Kinder: Zunahme der Geburten (Klimaerwärmung) entsprechend der Zunahme rückkehrender Störche (Anstieg des CO2 in der Atmosphäre)). Gleichzeitig haben die Klimaschützer kein Problem damit, über Windmühlen Energie aus der Luftzirkulation (die unter anderem auch das aus der Verdunstung über dem Meer mitgeführte Wasser auf die Kontinente verteilt) zu nehmen, was nachweislich einen Klimaeffekt hat (wenn man darunter eine allgemeine, nicht näher lokalisierbare Erwärmung der Luft oder der Erdoberfläche verstehen will). Dieser Effekt nimmt mit der Anzahl und Effizienz der Windräder, mit denen man Klima retten will, zu.

Immer mehr Menschen glauben zwar die Behauptungen über die allgemeine Klimawarnungen nicht mehr, ziehen aber keinen Schluss aus der Tatsache, dass sie mit solchen Behauptungen ständig wissentlich um gesellschafts- und machtpolitischer Ziele willen „getäuscht“ werden. Selbst wenn sie Lug und Trug zugeben und entsprechend auf die anderen Gläubigen schimpfen, ziehen sie selbst keine Schlüsse aus dieser Erkenntnis, die für sie praktisch keine „wirkliche“ Erkenntnis ist.

Ähnliches geschah höchst dramatisch im Zusammenhang mit dem 9/11 Ereignissen in den USA. Immer mehr Menschen verstehen (neben vielen anderen Ungereimtheiten des Vorfalls), dass ein mit Kerosin gefülltes Flugzeug keinen Wolkenkratzer mit der Geschwindigkeit des freien Falls zum Einsturz bringen kann (Was neben hunderten von us-amerikanischen Bauingenieuren und Statikern selbst der Baulöwe Donald Trump (dieser bereits in einer Rundfunksendung am Tag nach 9/11) öffentlich kund getan hatten. Sie ziehen aber keine Schlüsse daraus. Sie werden nicht bestreiten, dass sie mit Falschaussagen politisch manipuliert werden, denken aber nicht über die Folgen und schon gar nicht über Konsequenzen nach. Sie haben also gelernt, „sich Gesetzen zu fügen, selbst wenn sie von Fremden erlassen wurden, die sie hassen oder verachten, und die sie allen Überlegungen der Rechtmäßigkeit gegenüber für blind halten.“ Genau darauf kommt es den Herrschenden und ihren Politikverwesern in den Regierungen eigentlich an. Gemault darf werden. Den Rest erledigt man über die Kreditvergabe an die gefälligen Gestalter der materiellen Gesellschaftsbedingungen. „Man kann ja doch nichts tun“, heißt es. Aber muss man bei der Wahl auch so tun, als folge man ihnen? „Man wählt ja nur das geringere Übel.“ Aber wer sagt einem, dass die oder jene Partei oder Person ein geringeres Übel sei.

Daher darf „Bild“ am 20.12 getrost veröffentlichen: „Teure Sonder-Einspeisungen und Eingriffe zur Abwehr von Blackouts (u. a. bei Windstille oder Extrem-Wetter) sind Gründe für die weitere Stromkosten-Steigerung. Allein von Januar bis April 2017 entstanden dem Bund Kosten für „Netz- und Sicherungsmaßnahmen“ in Höhe von 400,1 Mio. Euro – (ganzes Jahr 2016: 890 Mio. Euro). Dazu kommen Ausgaben für Reservekraftwerke (2017: rund 106 Mio. Euro). Das ergab eine Anfrage von AfD-Fraktionsvize Leif-Erik Holm (47) an die Bundesregierung. Demnach lag die Kostenexplosion u. a. an der „europaweiten Kälteperiode“ bei „gleichzeitig geringer Erzeugung aus Wind- und Solarenergie“.

„Getrost“, weil es folgenlos bleibt. Vera Langsfeld, die sich in vielen Parteien versucht hatte, zuletzt im 2015 aufgelösten Bürgerkonvent, als dieser Konvent die Vergeblichkeit eingesehen hatte, „die politischen Willensbildung der Bevölkerung zu fördern“ – diese Vera Lengsfeld beschrieb also die deutsche Misere, die auch eine „westliche“ ist, so: „Eine rapid verfallende Infrastruktur, Abwanderung der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz, marode Schulen mit unbenutzbaren Toiletten, die stetig sinkenden Bildungsstandard bieten. No-Go-Areas in vielen Städten, höchste Energiepreise und Steuern in Europa. Prügelattacken, Zerstörung von Geschäften, Abfackeln von Autos und Firmengebäuden durch eine gut finanzierte Antifa, wohlstandsverwahrloste Städte, um nur das sichtbarste tägliche Elend zu benennen.“ Ähnliches beklagen viele, nur eben folgenlos.

Was kann man denn anderes tun, als „wählen gehen“. Etwa diejenigen wählen, die die Misere zu verantworten haben, wenigstens nach außen hin und dafür bezahlt werden? „Sollen wir etwa eine Partei gründen, die dann wie die AfD von links bis rechts verleumdet und beschimpft wird?“ Kann man etwas anderes von denen erwarten, die den Politik- und Kultur-Salat bisher angerührt haben, wenn man an einer Alternative zu ihnen arbeitet – etwa Lob- und Streicheleinheiten. „Aber die AfD steht und tönt doch „rechts““. Wer sagt das, was ist das: „rechts“, „links“? Es bedarf wohl eines Programms, der Vorstellung einer anders funktionierenden Gesellschaft, die nicht auf die beliebigen, geistlosen Klischees „rechts“ und „links“ herabzubringen ist. „Für diese Einschätzung sorgen doch die Medien, die denen da oben hörig sind.“ Die „Alternative“ muss also auch für eine Alternative zu den Medien, den eigentlichen Trägern des Systems sorgen, ohne das, wäre es keine „wirkliche“ Alternative. „Aber wer soll das machen, woher nimmt man das Geld für so eine Alternative?“ Hier liegt der Hase im Pfeffer. Die Alternative wären „alternative Menschen“, Menschen, die die politisch aufklärende und planende Arbeit selbst machen und nicht dafür bezahlt werden, die in der Lage sind, sich untereinander auf sachliche Konzepte zu verständigen und zwar ohne Persona-Spielchen und ohne für ihre selbst angezweifelten Meinung Bestätigungen bei „Anerkannten“ zu suchen, die lernbereit und lernfähig sind, wenn sie sachlich überzeugt werden, und die wissen, dass sie selbst Fehlern und Missverständnissen aufsitzen können. Das Internet könnte da hilfreich sein – deshalb soll es gerade mit Hilfe der Fake-News- und Hate-Speech-Propaganda unter Kontrolle gebracht werden.

„Und wo fände man solche Leute?“ Schwer zu sagen. Doch sollte man die Suche bei sich selbst beginnen. Wäre man denn selbst dazu bereit? „Keine Zeit, Keine Zeit!“ Übersetzt nach der Devise, ‚Zeit hat man nicht, Zeit nimmt man sich‘ hieße der Spruch eigentlich: „Keine Lust“ und folglich auch „keine Alternative, wenn sie einem nicht geboten wird.“ Das gilt jedenfalls solange, bis das System die Wand erreicht, an der es zerschellt, und man dringend einen neuen „Gebieter“ benötigt. Die Alternative wären alternative Menschen, die immer seltener zu werden drohen (wenn man der Propaganda glaubt), sich aber im legendären Heuhaufen kaum noch finden können – Schade. Hier jedenfalls gilt noch das Gleichnis ‚von der breiten Straße und dem schwierigen Pfad‘ aus dem Kindergottesdienst.

Weboy