Neues von Ursula Haverbeck

On November 6, 2017, in Ursula Haverbeck, by admin

Von Ursula Haverbeck gibt es auch Neuigkeiten:

Fragen über Fragen

https://www.youtube.com/watch?v=boMytmbpPcM

Neue Gerichtstermine für Ursula Haverbeck (2017)

Am 23. November 2017:

Landgericht Detmold (Paulinenstraße 46, 32756 Detmold)
Beginn ist um 12:30 Uhr
Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB)

GIESSEN. Die Freie Theologische Hochschule (FTH) in Gießen hat deutschlandweit die erste Professur für die Erforschung von Christenverfolgung eingerichtet. Künftig hat der Religions- und Missionswissenschaftler Christof Sauer die „Stiftungsprofessur für Religionsfreiheit und die Erforschung der Christenverfolgung“ inne.

Laut Rektor Stephan Holthaus fände nun auch in der Wissenschaft Beachtung, „daß weltweit über 100 Millionen Christen Diskriminierung und Verfolgung erleiden müssen“. An der evangelikalen Hochschule studieren derzeit rund 140 junge Christen. Sauer ist Mitbegründer des Internationalen Instituts für Religionsfreiheit der Weltweiten Evangelischen Allianz, das religiöse Verfolgung erforscht und dokumentiert.

„Die weltweite Situation ist komplex und in jedem Land anders. Da braucht es klare Kriterien, um Vergleichbarkeit herzustellen. Das ist etwa der einschlägigen fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppe im EU-Parlament für ihren jährlichen Religionsfreiheitsbericht wichtig“, sagte Sauer der evangelischen Nachrichtenagentur idea.

Mehr Sorgfalt mahnte der Theologe bei Statistiken an. Die Angaben, wie viele Christen jährlich wegen ihres Glaubens weltweit ermordet würden, reichten von 2.000 bis 90.000. Man müsse genau klären, wann es sich bei einem Todesfall um einen christlichen Märtyrer handle. „Falsche und übertriebene Zahlen schaden unserem Anliegen.“

Zudem will Sauer durch seine Tätigkeit dem Thema mehr Öffentlichkeit verschaffen. Er sei dankbar, daß sich überregionale Medien und auch manche Politiker in Deutschland damit befaßten. Die Problematik sei aber weiterhin unterrepräsentiert: „Wie dramatisch das Ausmaß der Christenverfolgung ist, wird nicht genügend belichtet.“ (ls/idea)

Zensur durch Regierungen nimmt zu

On November 6, 2017, in Junge Freiheit, by admin

PARIS. Die Zahl der Internetsperren hat sich seit 2015 weltweit verdreifacht. Demnach wurden 2017 bislang 61 Blockaden des Internets durch Regierungen gezählt. Das sind 43 Sperrungen mehr als noch im Jahr 2015, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der UNESCO.

Die meisten der sogenannten „Shutdowns“ seien in asiatischen Ländern erfolgt. Alleine in Indien habe die Sonderorganisation der Vereinten Nationen seit Januar des vergangenen Jahres 54 Sperrungen verzeichnet, in Pakistan ganze elf. Die UNESCO-Autoren warnen vor einer Einschränkung der Informations- und Kommunikationsfreiheit durch Massenüberwachung, Algorithmus-basierter Gewichtung von Nachrichten und mangelnder Unabhängigkeit von Medien.

Immer häufiger Gesetze zur Informationsfreiheit

„Die Kommunikations- und Informationsfreiheit steht in vielen Ländern der Welt unter Druck“, sagte das Vorstandsmitglied der deutschen UNESCO-Kommission, Wolfgang Schulz. „Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluß, fordern die Sperrung von Inhalten, oder sperren diese selber. Das ist schädlich für die Entwicklung von Gesellschaften“, beklagte er.

Die Verfasser des Berichts verweisen aber auch auf positive Entwicklungen. So stieg die Zahl der Staaten, in denen Gesetze zur Informationsfreiheit erlassen wurden, von 90 im Jahr 2012 auf 112 im vergangenen Jahr. Ein Großteil der Gesetze trat in Afrika und der Asien-Pazifik-Region in Kraft. Dennoch mangele es weiterhin an einer konsequenten Umsetzung der bestehenden Gesetze. (ha)

BONN. Die Bundesregierung hat zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Bonn Entwicklungsländern zusätzlich 100 Millionen Euro für die Bewältigung der Erderwärmung zugesagt. Laut dem Bundesumweltministerium soll die Hälfte davon in den internationalen Klima-Anpassungsfond fließen und weitere 50 Millionen in einen Fonds zur Unterstützung besonders armer Länder.

„Wir senden damit ein klares Signal: Deutschland steht den Menschen und den Ländern, die besonders vom Klimawandel betroffen sind, solidarisch bei“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Deutschland sei mit bisher insgesamt 240 Millionen Euro der größte bilaterale Geber des Anpassungsfonds. „Unser Ziel ist, ihn zu einem festen Bestandteil der Finanzarchitektur unter dem Pariser Abkommen zu machen.“

Vor allem Arme litten unter Klimawandel

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rechtfertigte die Zahlungen mit den Folgen des Klimawandels. „Die Entwicklungsländer haben selber am wenigsten zum Klimawandel beigetragen, tragen aber die Hauptlast. Die fortschreitende Erderwärmung gefährdet bisherige Entwicklungserfolge und wird für diese Menschen zur Überlebensfrage. Mit unserem Beitrag unterstützen wir gezielt die Ärmsten der Armen.“

Die Klimakonferenz war am Montag vormittag in Bonn – dem Sitz des UN-Klimasekretariats – eröffnet worden. Bis zum 17. November verhandeln Vertreter von mehr als 190 Staaten über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Eigentlich wären die Fidschi-Inseln das Gastgeberland der Konferenz. Da die Pazifikinseln die bis zu 25.000 Teilnehmer aber nicht beherbergen können, findet das Treffen in Deutschland statt. (ls)

Darf ein prominentes Mitglied der AfD die Auseinandersetzung mit einem diktatorischen Regime und das Gedenken an dessen Opfer fördern? Auf diese Frage scheinen die nun an die Öffentlichkeit gedrungenen Turbulenzen im Förderverein der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen hinauszulaufen.

Am Wochenende berichtete die Berliner Zeitung vom Rücktritt der Schriftführerin des Vereins, Christine Sauerbaum-Thieme, der allerdings bereits im Mai dieses Jahres erfolgt war. Sie hatte ihren Schritt damit begründet, daß der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD, Georg Pazderski, in den Förderverein aufgenommen worden war.

Verein: „Pazderski ist ein Gewinn“

„Wenn Mitglieder einer rechtspopulistischen Partei in einen Verein wie den Förderverein der Gedenkstätte eintreten wollen, verbinden sie damit auch eine Realisierung ihrer politischen Arbeit, wollen sich ein ‘bürgerliches’ Antlitz geben“ zitierte das Blatt eine Äußerung Sauerbaum-Thiemes.

Auch ihr Nachfolger im Amt, der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg, meinte gegenüber dem Blatt, es sei „kein Zufall, daß eine Reihe von AfD-Anhängern eingetreten sind“. Hilsberg mahnte, man müsse darauf achten, wer mitmachen wolle; gleichzeitig dürfe man jedoch nicht aufgrund der Parteimitgliedschaft über die Aufnahme entscheiden „und der AfD mit einer Ablehnung noch einen Gefallen tun“.

Der Vorsitzende des Fördervereins der Stasi-Gedenkstätte, Jörg Kürschner, wies solche Verschwörungstheorien vehement zurück. „Herr Pazderski ist ein Gewinn für den Förderverein, als Mensch und als Politiker. Ihm opportunistische oder parteitaktische Gründe für seinen Beitritt zu unterstellen, ist absurd“, betonte Kürschner.

Pazderski weist Unterstellung zurück

Der sechsköpfige Vereinsvorstand habe im Juni Pazderski mit deutlicher Mehrheit von fünf zu eins aufgenommen und damit dem Votum der außerordentlichen Mitgliederversammlung im Mai entsprochen, die eine Aufnahme des pensionierten Bundeswehroffiziers befürwortet hatte.

Auch Pazderski selbst wies die Unterstellung zurück, sein Eintritt sei Teil eines Plans zur Unterwanderung. „Ich bin nicht beigetreten, um mir ein ‘bürgerliches Antlitz zu geben’ – das habe ich auch so –, sondern weil ich das Anliegen des Vereins teile: die Erinnerung an das DDR-Unrecht wachzuhalten“, unterstrich er im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT.

Kürschner, der seit der Vereinsgründung als Vorsitzender amtiert, nannte es zudem einen durchsichtigen Versuch, die Gedenkstätte und den Förderverein in eine rechtsradikale Ecke zu drängen. „Demokrat ist nur, wer Mehrheiten akzeptiert und nicht ein halbes Jahr nach verlorenen Abstimmungen nachtritt.“ (vo)

WIEN. Der österreichische Politiker Peter Pilz (Liste Pilz) schließt nun offenbar doch nicht aus, sein Nationalratsmandat anzunehmen. „Ich will mir bis Mittwoch Zeit nehmen, um endgültig darüber zu entscheiden, wie meine künftige Rolle auf der Liste Pilz aussehen wird“, sagte Pilz am Montag im Ö1-Morgenjournal. „Ich ziehe mich nicht aus der Politik zurück, mit Sicherheit nicht.“

Am Freitag waren Vorwürfe einer Grünen-Politikerin bekannt geworden, die Pilz der mehrfachen sexuellen Belästigung bezichtigten. Am Samstag kündigte der Gründer der Liste Pilz seinen vorläufigen Rücktritt an.

Pilz weist Vorwürfe der sexuellen Belästigung zurück

Er wisse heute mehr als noch am Samstag, teilte Pilz nun mit. Er habe Beweise, daß „hier politische Spiele gespielt“ würden. In die Konstruktion der Vorwürfe seien mindestens zwei Parteien verwickelt. Das wolle er nun aufklären. Er habe „niemals in seinem Leben eine Frau sexuell belästigt“, bekräftigte der Politiker. Versuche, ihn politisch zu zerstören, werde er nicht akzeptieren und sich dagegen wehren, kündigte Pilz an.

Ich will jetzt aufklären, was hier politisch passiert ist. Wer die Fäden gezogen hat. Welche Vorwürfe konstruiert sind. Und wozu.

— Peter Pilz (@Peter_Pilz) 6. November 2017

Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, mit diesen Vorwürfen im Gepäck einen politischen Neustart zu versuchen, antwortete Pilz: „Nein überhaupt nicht. Ich kannte die Vorwürfe aus dem grünen Klub. Dabei handelt es sich um falsche Behauptungen, um Konstruktionen, um glatte Lügen. Ich habe damals detailliert darüber Tagebuch geführt. Das werde ich jetzt veröffentlichen, weil es mir wirklich reicht. Dann bin ich mit dieser Sache schnell fertig.“

Peter Pilz war von 1986 bis 2017 Mitglied der Grünen und ist seit dem 26. Juli 2017 Parteivorsitzender der Liste Peter Pilz, die bei der Nationalratswahl im Gegensatz zu den Grünen ins Parlament einzog.(ha)

BERLIN. Ursula von der Leyen (CDU) möchte auch in der künftigen Bundesregierung Verteidigungsministerin bleiben. „Ich stehe für die Truppe ein. Sie ist mir sehr ans Herz gewachsen. Das spürt man, daß da eine gute Basis ist. Ich würde mich freuen, wenn ich diese Aufgabe weiterführen könnte“, sagte sie der Bild-Zeitung am Montag.

Gleichzeitig forderte die CDU-Politikerin mehr Geld für die Truppe. „Wer nicht mehr Geld in die Bundeswehr investieren will, muß auch sagen: Wir lassen die Bundeswehr lückenhaft und nicht optimal ausgestattet.“ Das könne der Bundestag sich mit seiner Parlamentsarmee aber nicht erlauben.

Mehrere Konflikte

Das Verhältnis zwischen von der Leyen und der Bundeswehr gilt als stark gestört und schlecht. Nachdem der Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. bekanntgeworden war, attestierte sie der Armee pauschal ein Haltungsproblem sowie eine Führungsschwäche, womit sie den Unmut vieler Soldaten auf sich zog.

Auch der von ihr angeordnete Bildersturm in Kasernen und die in Auftrag gegebene Neuregelung des Traditionserlasses stieß in der Truppe auf großes Unverständnis. Zudem steht von der Leyen im Verdacht, Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten am Standort Pfullendorf entgegen besseren Wissens aufgebauscht zu haben. Berichte, wonach Ausbilder angeblich Untergebene erniedrigt und mißhandelt hätten, erwiesen sich nach Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft als nicht haltbar.

Auch stoßen von der Leyens Pläne, die Bundeswehr durch Toleranz-Seminare als Arbeitgeber für sexuelle Minderheiten attraktiver zu machen, nicht in der gesamten Armee auf Begeisterung. (krk)

BERLIN. Das Umweltbundesamt hat vor Beginn der Weltklimakonferenz die Einführung einer Straßengebühr für sämtliche Kraftfahrzeuge in Deutschland gefordert. „Ich plädiere für eine Maut, die kilometerabhängig auf allen Straßen und für alle Kraftfahrzeuge erhoben wird“, sagte Behördenchefin Maria Krautzberger (SPD) der Welt.

„Wir brauchen eine grundlegende Verkehrswende hin zur Elektromobilität“, mahnte die Sozialdemokratin. „Unsere Forderung ist eine Quote für Neuzulassungen bei Pkw, die 2030 bei 70 Prozent liegen muß.“ Es werde vorerst noch Benziner und Diesel geben. „Auch der Porsche muß nicht sterben. Mir wäre natürlich lieber, wenn er in der Innenstadt durch ein zweirädriges E-Bike ersetzt wird“, gestand die 62jährige.

Mobilität sei dadurch nicht eingeschränkt

Die im Pariser Abkommen angestrebten Klimaziele ließen sich nur erreichen, wenn „wir das Autofahren insgesamt reduzieren“, konstatierte Krautzberger. Die Forderung nach einer umfassenden Maut schränke „nicht zwangsläufig unsere Mobilität ein“.

Als Grund für ihren Vorstoß nannte Krautzberger Deutschlands Absicht, den Schadstoffausstoß zu verringern. „Ich möchte daran erinnern, daß es Deutschlands Ziel ist, bis 2050 die gesamten Treibhausgasemissionen um 95 Prozent zu reduzieren. Das schaffen wir nur, wenn wir im Verkehr auf nahezu null Emissionen kommen.“ (ls)

DÜSSELDORF. Die „Kurdische Gemeinde Deutschland“ hat die Ausschreitungen bei einer Demonstration von Kurden kritisiert. „Wir verurteilen die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei“, sagte Vize-Chef Mehmet Tanriverdi der Rheinischen Post. Die Bilder würfen ein „völlig falsches Licht“ auf die politischen Ziele der Kurden. „Mit den Ausschreitungen in Düsseldorf haben die Demonstranten der kurdischen Bewegung sehr geschadet.“

Bei der Veranstaltung mit einigen tausend Teilnehmern am Sonnabend waren mehrere Polizisten mit Fahnenstöcken attackiert und verletzt worden. Die Beamten setzten daraufhin Pfefferspray ein. Ein Demonstrant schoß mit einer Zwille Metallstücke auf Polizisten. Drei von ihnen wurden schwer verletzt. Der Angreifer wurde am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt.

Die Demonstration tausender Kurden in Düsseldorf ist von der Polizei gestoppt wurden, weil Teilnehmer nicht erlaubte PKK-Fahnen schwenkten. pic.twitter.com/LhBpk1G5x5

— ZDF heute (@ZDFheute) November 4, 2017

Die Polizei hatte die Demonstration vorzeitig beendet, da einige Teilnehmer verbotene PKK-Flaggen mit dem Konterfei des in der Türkei inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan schwenkten. Am Freitag hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren bestätigt, daß Demonstranten keine Fahnen oder Transparente mit Öcalan-Abbildungen zeigen dürften. Die sozialistische Arbeiterpartei Kurdistans ist sowohl in Deutschland als auch in der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft. (ls)

Das Pentagon hält einen Krieg gegen Nordkorea nur mit Bodentruppen für möglich. Wenn diese Einschätzung keine Finte ist, würde dies einen Krieg sehr unwahrscheinlich machen.

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