Lächerlich und hilflos!: Hunderte Abschiebungen in letzter Minute wegen Widerstand gestoppt

Image result for koeterrasse\Abschiebungen per Flugzeug werden offenbar immer häufiger abgebrochen: Einem Bericht zufolge stieg die Zahl der kurzfristigen Abschiebestopps drastisch an, weil die Betroffenen Widerstand leisteten oder plötzlich krank wurden.

Abschiebungen per Flugzeug werden nach einem Medienbericht immer häufiger in letzter Minute abgebrochen, etwa weil ein Betroffener Widerstand leistet oder plötzlich krank ist. Im ersten Halbjahr wurden bereits 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt, wie die „Bild“ berichtet.

Das waren demnach 71 Prozent mehr als die 226 im ersten Halbjahr 2016. Die Zeitung beruft sich auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Die Zahl der Abschiebungen insgesamt war im ersten Halbjahr gesunken. Bis Ende Juni gab es 12.545, im Vorjahreszeitraum 13.743.

Gründe:

➜ In 186 Fällen (  53,7 Prozent) wehrten sich die Migranten heftig

➜ 61 (  110,3 Prozent) meldeten sich kurzfristig krank

➜ In 113 Fällen (  68,7 Prozent) weigerten sich Flugzeugbesatzungen, die Migranten in die Maschinen zu lassen

 

Kommentar:

Es ist auch eine Machtdemonstration, wenn ein Staat es wirklich zulässt, dass ihn Illegale und Abzuschiebende vorführen und beim Abschiebevorgang als Sieger hervor gehen. Das zeigt uns Kötern, dass wir von diesem Staat verraten werden und er gemeinsame Sache mit den Illegalen macht, den Bevölkerungsaustauch genau so will, wie er gerade passiert. Und deshalb ist das Selbstbewusstsein und die Forderungsneigung der Migranten auch so groß bzw. ihre Verachtung für die Gastgeber und Köter so groß. Hinter ihren steht immerhin eine “Weltkanzlerin”…

Jede gestoppte Abschiebung bedeutet nichts anderes als Staatsversagen. Weg mit diesem volksverräterischen Merkelsystem, Entmerkelfizierung jetzt!

BERLIN. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) aufgefordert, sich aus dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zurückzuziehen. „Es kann nicht sein, daß Frau Barley als amtierende Bundesministerin einen Aufruf unterzeichnet, den auch linksextremistische Gruppen unterstützen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eine Bundesministerin sollte genau darauf achten, mit wem sie sich gemein macht“, sagte Hoffmann der JUNGEN FREIHEIT.

Hintergrund sind mehrere linksextreme Gruppen, die in dem Bündnis mitwirken wie beispielsweise die Interventionistische Linke, die unter anderem für die schweren Krawalle in Hamburg während des G20-Gipfels. Die Landesämter für Verfassungsschutz von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein führen „Aufstehen gegen Rassismus“ in ihren aktuellen Jahresberichten im Kapitel Linksextremismus. Der Verfassungsschutz Schleswig-Holstein warnt deshalb, mit Blick auf die Bundestagswahl sei zu erwarten, daß unter dem Deckmantel der Kampagne die Quantität und Qualität der Aktionen von Linksextremisten deutlich zunehmen könnten.

„Frau Barley muß ihre Unterschrift zurückziehen“

CSU-Rechtsexperte Hoffmann forderte deshalb eine Distanzierung der Familienministerin von „Aufstehen gegen Rassismus“: „Frau Barley sollte deshalb dringend ihre Unterschrift zurückziehen und sich endlich von Extremismus jeglicher Art klar und glaubwürdig distanzieren.“ Auch Barleys Amtsvorgängerin Manuela Schwesig (SPD), die ebenfalls zu den Unterstützern von „Aufstehen gegen Rassismus“ zählt, habe beim Thema Linksextremismus bereits versagt und diesen nur für ein „aufgebauschtes Problem“ gehalten.

Nachdem Barley als glücklose Generalsekretärin von ihrer eigenen Partei weggelobt worden sei, setze sie nun Schwesigs „unrühmliche Politik“ fort, kritisierte Hoffmann. „Nur gut, daß Frau Barley nur noch wenige Wochen Bundesministerin sein wird – das erspart mir die Forderung nach ihrem Rücktritt.“

„Die SPD auf dem linken Auge weiter blind“

Der SPD warf der CSU-Politiker vor, nichts aus den Ausschreitungen von Hamburg gelernt zu haben. „Obwohl die Zahl der Linkextremisten wie auch die Zahl der gewaltbereiten Linksextremisten immer größer wird, ist die SPD auf dem linken Auge weiter blind.“

Familienministerin Barley sieht trotz der scharfen Kritik an der Beteiligung linkextremistischer Gruppierungen offenbar keinen Anlaß, sich von dem gemeinsamen Aufruf zu distanzieren. Ihr Name steht nach wie vor auf der Liste der Unterstützer. Gleiches gilt für Schwesig und SPD-Vize Ralf Stegner. Auf mehrfache Nachfrage teilte das Bundesfamilienministerium der JF am Mittwoch mit, man werde sich „zu diesem Thema nicht äußern“. (krk)

Trumps Tabubruch

On August 16, 2017, in Junge Freiheit, by admin

US-Präsident Donald Trump hat ein Tabu gebrochen. Nein, nicht was Amerikas linke Leitmedien und ihre stets noch um ein paar Umdrehungen schrilleren deutschen Abkupferer meinen, wenn sie ihm nach dem Tod einer linken Demonstrantin in Charlottesville so verbissen wie faktenfrei mangelnde Distanzierung von „rassistischer Gewalt“ vorwerfen.

Für linksliberale Stromlinienmedien ist es bereits eine Provokation, extremistische Gewalt von links und von rechts in gleicher Weise zu verurteilen. Daß er diese Position in seiner gestrigen Pressekonferenz auch noch bekräftigt und den Anteil gewalttätiger Linker an der Eskalation in Charlottesville abermals beim Namen genannt hat, treibt Gesinnungsjournalisten zur Weißglut.

Straßenterror der „Antifa“

Trumps Weigerung, zwischen „guter“ linker und „böser“ rechter Gewalt zu unterscheiden, ist ein Anschlag auf ihre angemaßte Diskurshoheit. Um so mehr, als er der extremistischen, gewaltbereiten Linken ein griffiges Etikett verpaßt hat: „#AltLeft“, ein direktes Echo auf den von linker Seite lancierten Popanz „AltRight“ – „Alternative Rechte“ –, unter dem Freiheitliche, Konservative, Rechtsintellektuelle und Trump-Anhänger munter mit ausgemachten Neonazis und Extremisten in einen Topf gerührt werden.

Amerika hat ein Problem mit linker Gewalt. Mit dem Straßenterror der marxistischen „Antifa“ gegen Andersdenkende, mit dem offen gegen Weiße gerichteten Rassismus von Bewegungen wie „Black Lives Matter“. Wer sich gegen sie stellt, ist „Nazi“ und „Rassist“ und vogelfrei. Die Exzesse, die sie damit rechtfertigen, werden nicht selten von denselben Kräften bemäntelt und gedeckt, die sofort aufheulen, wenn Gewalt von der anderen Seite nicht reflexhaft und ausschließlich verurteilt wird.

Das ist die Logik des Bürgerkriegs. Der wird von links ganz real geprobt. Der linke Mob, der „wegen Charlottesville“ in North Carolina ein Denkmal zu Ehren eines Konföderierten-Soldaten verwüstete, ist dafür ein Menetekel. Die Fronten des anderthalb Jahrhunderte zurückliegenden Bürgerkriegs, der auf die Propaganda der siegreichen Seite vom Kampf gegen die Sklaverei reduziert wird, werden wieder aufgerissen. Auch in Charlottesville ging es zunächst um eine genehmigte Demonstration gegen den Abriß eines Lee-Denkmals, die die radikale Linke nicht ertragen konnte.

Gesinnungsfalle

Ebensowenig wie sie einen Präsidenten ertragen kann, der auf beiden Seiten zwischen anständigen Leuten und inakzeptablen Gewalttätern und Terroristen differenzieren will. Trump hat die Doppelmoral sarkastisch auf den Punkt gebracht: Sollen dann demnächst auch Denkmäler von Washington und Jefferson gestürzt werden, die ja ebenfalls „Sklavenhalter“ waren?

Aber nein, das waren ja die Guten, tappt selbst die eher seriöse NZZ in die Gesinnungsfalle. Der Präsident habe „keinen Moralkompaß“, weil er nicht, wie sein Vorgänger, vorbehaltlos eine Partei ergreife. Trumps Tabubruch hat das Messen mit zweierlei Maßstäben, das das politische Klima vergiftet, mitleidslos angesprochen und der selbstgerechten linken Gewalt mit „#AltLeft“ einen Namen gegeben, bei dem sie künftig genannt werden kann. Das wird ihm das linke Medien-Establishment so schnell nicht verzeihen.

MÜNCHEN. Flüchtlingshilfsorganisationen haben den deutschen Steuerzahler womöglich um mehrere hunderttausend Euro geprellt. Das legt ein Bericht des Bayerischen Rundfunks nahe, der dem Deutsche Roten Kreuz, dem Bayerischen Roten Kreuz, der Wasserwacht , dem Malteser Hilfsdienst, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft und dem Arbeiter-Samariter-Bund vorwirft, für Leistungen kassiert zu haben, die nie erbracht wurden. Insgesamt geht es um 1,2 Millionen Euro.

Hintergrund ist die Verteilung von Flüchtlingen mit Zügen seit dem Herbst 2015. Diese wurden von Helfern der Organisationen begleitet, um die Flüchtlinge während der Fahrt zu versorgen. Durch den Rückgang der Zahl der Einwanderer fuhren Anfang 2016 aber immer weniger Züge, der letzte am 7. März 2016.

Die Organisationen kassierten weiter

Dennoch sollen die Organisationen dem Bericht zufolge aber noch bis Oktober für die Begleitung der Züge, die nicht mehr fuhren, kassiert haben. Zunächst noch den vollen Betrag von 3.200, ab August dann noch 1.000 Euro pro geplanter Fahrt. Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes, Leonhard Stärk, weist die Vorwürfe zurück. „Wir haben unser Personal organisiert, wir hatten die Materialien eingekauft, wir hatten Verpflegung gekauft, diese Dinge haben wir dann über mehrere Monate vorgehalten.“ Gegenüber den Behörden sei immer alles transparent offen gelegt worden.

Der auf Hilfsorganisationen spezialisierte Würzburger Anwalt Bernd Spengler äußerte im Bericht dagegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Geldflüsse: „Daß für die tatsächliche Zugbegleitung derselbe Betrag in Ansatz gebracht wurde wie später, wo man quasi nur noch die Vorhaltung von Personal hatte, für den Fall, daß ein Zug begleitet werden muß“, sei „nicht unbedingt erklärbar“.

Scharfe Kritik kommt vom Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel: „Ich finde, das ist schon ein Skandal.“ Sehr viel Geld sei in der Flüchtlingskrise verschwendet, Leistungen bestellt, aber nicht erbracht worden. (tb)

BERLIN. Die Zahl der Afghanen in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verfünffacht. Lebten 2010 etwa 51.000 Afghanen in der Bundesrepublik waren es laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Ende 2016 bereits 253.000, berichtet die Welt. Fast alle Afghanen seien als „Schutzsuchende“ eingereist.

Bis Ende Juli registrierten die Behörden 7.368 weitere ankommende Afghanen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen liegt dem Bericht nach bei 15.112. Allerdings müssen kaum Afghanen das Land verlassen. Im vergangenen Jahr reisten 3.300 Afghanen freiwillig aus. In diesem Jahr ist der Trend rückläufig.

Auch abgeschoben wurde nach Afghanistan in den vergangenen Jahren so gut wie gar nicht. Lediglich im ersten Halbjahr dieses Jahres stieg die Zahl der Abschiebungen, nachdem Deutschland und Afghanistan eine bessere Kooperation bei den Rückführungen beschlossen hatten. Bis April wurden dadurch 106 Afghanen abgeschoben. Dann beschloß der Bundestag jedoch im Mai einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Zwar sollen kriminelle Afghanen auch weiterhin ausgewiesen werden, derzeit ist das aber nicht der Fall. (krk)

Es hat sich was ganz einschneidendes in der Schweizer Bankenlandschaft zum Negativen geändert. Nur wer in der Schweiz wohnt, dort gemeldet und dort steuerpflichtig ist, kann bei einer Schweizer Bank ein Konto haben. Wer aus irgendwelchen Gründen ins Ausland zieht, zum Beispiel wegen der Pensionierung und seinen Lebensabend in wärmeren Gefilden verbringen will, dem wird das Konto gekündigt und muss sein Geld ins Ausland transferieren. Das betrifft Schweizer und Nicht-Schweizer.

Willkommenskultur könnte bald in der Nase beginnen. Forscher der Universität Bonn haben herausgefunden, daß der als „Kuschelhormon“ bekannte Wirkstoff Oxytocin Menschen offener für die Flüchtlingshilfe macht. Für das Projekt gaben die Wissenschaftler verschiedenen Probanden Geld, das sie entweder an 25 Flüchtlinge oder 25 Einheimische spenden konnten und konfrontierten sie mit Kurzbeschreibungen der Bedürftigen.

Beispiele für solche Fragestellungen sind: „Herbert ist 37 Jahre alt, wurde in Koblenz geboren und lebt in Deutschland. Er ist arm und kann es sich nicht leisten, frisches Fleisch und frischen Fisch im Supermarkt zu kaufen. Würdest du für Herbert spenden?“

Oder: „Safiye ist 24 und wurde in Aleppo geboren. Sie ist arm und kann es sich nicht leisten, frisches Obst und Gemüse im Supermarkt zu kaufen. Würdest du für Safiye spenden?“

Ein Fall für Hatespeech-Heiko

Diejenigen, die schon eine positive Haltung zu Flüchtlingen hatten, spendeten nach Gabe des Oxytocin-Sprays doppelt so viel – sowohl an Flüchtlinge als auch an Einheimische – wie solche mit einer positiven Haltung, die nur ein Placebo einnahmen. Die mit einer negativen Haltung seien nach der Gabe des Sprays und durch den Einfluß der freigiebigen Mitprobanden zu einer Steigerung ihrer Spenden für Migranten von 74 Prozent bereit gewesen, faßt die Daily Mail die Studie zusammen.

Das Hormon könne Menschen helfen, sich daran zu gewöhnen, Seite an Seite mit Migranten zu wohnen, glauben die Bonner Wissenschaftler. „Die gemeinsame Steigerung von Oxytocin und Gruppendruck könnte selbstsüchtige Motive verringern“, sagte der der federführende Autor der Studie, Professor Rene Hurlemann. „Unter den richtigen Bedingungen könnte Oxytocin die Akzeptanz und Integration der Migranten in den westlichen Kulturen steigern.“

Die Forschungsergebnisse könnten auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) interessieren. Sollte sich dessen Kampf gegen Hatespeech im Internet als doch nicht so erfolgreich erweisen, bliebe immer noch die verpflichtende Gabe von Nasenspray an die Bevölkerung – inklusive Sanktionen bei Nichteinnahme. Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Publikationen der Amadeu-Antonio-Stiftung oder fragen Sie den Flüchtlingshelfer Ihres Vertrauens.

In Ungarn wurden mit Fipronil belastete Tiefkühlprodukte sichergestellt.

Die LBBW sieht Automobilbonds nur noch als kurzfristige Investments mit Trading-Opportunitäten.

Japan trennt sich von USD-Bonds und macht China so wieder zum größten Gläubiger der USA.

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