NORKÖPING. Wegen massenhafter Sex-Attacken auf dem „Bråvalla Festival“ im schwedischen Norköping hat der Organisator die Veranstaltung für 2018 abgesagt. Laut Polizei hatten mindestens vier Frauen eine Vergewaltigung angezeigt. Zudem gaben 23 weitere Frauen an, sexuell belästigt worden zu sein, berichtete die schwedische Ausgabe von The Local.

Nach bisherigem Ermittlungsstand handelte es sich um Einzeltäter und nicht um organisierten Mißbrauch. Die Zahl der Anzeigen sei nicht ungewöhnlich, sagte eine Polizeisprecherin. In diesem Jahr seien auf dem Festival viele Polizisten anwesend gewesen, wodurch es Opfern leichter gefallen sei, die Vorfälle zu melden.

Bereits im vergangenen Jahr Sex-Attacken

Für den deutschen Veranstalter FKP Scorpio waren es dennoch zu viele. „Es ist nicht so, daß wir mit dem Problem nicht umgehen können oder daß es ein Problem von Festivals ist, es geht um ein klares Statement“, teilte er am Wochenende mit.

Bereits im vergangenen Sommer war es auf demselben Fest sowie bei ähnlichen Veranstaltungen zu sexuellen Übergriffen auf Mädchen und Frauen gekommen. Bei den Tätern handelte es sich überwiegend um junge Einwanderer. Das „Bråvalla“ zählt mit rund 50.000 Besuchern zu den größten Musikveranstaltungen Schwedens. (ls)

FRANKFURT/MAIN. Das Amtsgericht Frankfurt hat einen pakistanischen Asylbewerber nach Tritten und Schlägen gegen Bundespolizisten verwarnt. Die gegen ihn verhängte Geldstrafe in Höhe von 300 Euro muß der 33jährige nicht zahlen, wenn er nicht wieder straffällig wird. Das Gericht sah im Verhalten des Angeklagten eine Widerstandshandlung „am unteren Rand“. Die geringe Geldstrafe könne er „wahrscheinlich doch nicht zahlen“, begründete Amtsrichter Michael Demel nach einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse das Strafmaß mit einem Achselzucken.

Im Juni vergangenen Jahres hatte sich der Mann gewaltsam gegen seine Abschiebung gewehrt, nachdem ihn die Beamten in Handschellen zu dem auf dem Rollfeld wartenden Flugzeug nach Karachi geführt hatten. In der Maschine schlug und trat er nach den Polizisten und versuchte, sie zu beißen.

Der Kapitän weigerte sich, unter diesen Bedingungen zu starten. Die Abschiebeaktion mußte daraufhin abgebrochen werden. Nach dem Scheitern seiner Ausweisung erhielt der Pakistaner eine vorübergehende Duldung. Er argumentierte, es sei ihm nicht zuzumuten, zurück in sein Heimatland zu gehen, da es dort zu gefährlich wäre. (tb)

Zahl der Gefährder so hoch wie nie

On July 4, 2017, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Die Zahl der Gefährder in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Ihre Zahl sei auf aktuell 680 Personen angestiegen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Berlin. Fast alle Gefährder stammten aus der salafistischen Szene. Die Gefahr des islamischen Terrors sei damit weiter angewachsen.

Die Zahl der Salafisten sei von 8.350 im Jahr 2015 auf aktuell 10.100 gestiegen. Sie verträten ein „entschiedenes Gegenmodell“ zu den freiheitlichen westlichen Werten. Die Sicherheitslage werde dem Bericht zufolge hauptsächlich von internationalen Entwicklungen bestimmt. „Maßgeblich sind hier der andauernde und an Brutalität zunehmende Krieg in Syrien und im Irak und die Eskalation des Terrors durch den ‘Islamischen Staat’.“

Linksextremistische Personenpotential auf Rekordhoch

Ebenfalls angewachsen sei die Anzahl an gewaltorientierten Links- und Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz geht von 12.100 rechtsextremen Gewalttätern aus – 300 mehr als 2015. Die Behörde registrierte 1.600 rechte Gewalttaten, knapp 200 mehr als im Vorjahr.

Das linksextremistische Personenpotential ist dem Bericht nach um sieben Prozent auf 28.500 Personen gestiegen, davon 8.500 gewaltorientierte Linksextremisten. Damit hat ihre Zahl einen Höchststand erreicht.

Die Zahl ihrer Gewalttaten sank jedoch von 1.608 auf 1.201. „Im Jahr 2016 fehlte es an Ereignissen, die Linksextremisten zu großen überregionalen Protestdemonstrationen nutzen konnten. Nicht zuletzt deshalb war die Zahl der Straf¬ und Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr rückläufig.“ (ls)

KLAGENFURT. Bei den Kärntner Grünen ist ein heftiger Streit über die Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl 2018 entbrannt. Asylbewerber sollen dazu mißbraucht worden sein, die Landesvorsitzende Marion Mitsche auf einem der vorderen Listenplätzen zu verhindern.

Mit Erfolg: Mitsche wurde auf der Landesversammlung am Sonnabend auf den aussichtslosen Platz 9 gewählt. Nach einem Bericht der Kleinen Zeitung seien zuvor mehrere Asylbewerber als Mitglieder der Kärntner Grünen aufgenommen worden, die dann bei der Abstimmung dafür sorgten, daß Mitsche die notwendige Mehrheit für den angestrebten Listenplatz verpaßt.

Auf Facebook machte der Fraktionschef der Grünen im Klagenfurter Gemeinderat, Thomas Winter-Holzinger, seinem Ärger über die Vorgänge Luft: „Wenn Asylwerber, die kein Wort Deutsch verstehen, dafür mißbraucht werden, um bei einer Landesversammlung die Liste nach Wunsch Einzelner zu gestalten, mit dem Ziel, fähige Menschen von den Grünen zu vertreiben, dann wurde weder Basisdemokratie noch Integration richtig verstanden“, schimpfte er.

„Aktive Integration“

Im ORF legte Winter-Holzinger am Dienstag noch einmal nach: „Das Problem ist, wenn diese Menschen nicht einmal Deutsch verstehen, dann kann ich als Person so viel Leistung bringen bei den Grünen und so gute Reden halten, wie es nur geht. Wenn sie Inhalte nicht verstehen und ihnen gesagt wird, wo zu drücken ist, ist nicht mehr Leistung bei den Grünen im Vordergrund sondern die Freunderlwirtschaft.“

Laut Presse soll der Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Johann, früher selbst Landessprecher der Kärtner Grünen, den Putsch gegen seine Nachfolgerin Mitsche angezettelt haben. Dieser verteidigte das Vorgehen: „Die Einbindung von Menschen mit Fluchterfahrung in die Politik ist aktive Integration. Wir geben dadurch den zehn Prozent der Bewohner Kärntens, die keinen österreichischen Paß haben, die Möglichkeit, sich politisch einzubringen. Wir sind stolz auf unsere Vielfalt.“ (krk)

Abschiebungen sind in Deutschland ungefähr so populär wie Homosexuellen-Paraden in Rußland. Die politischen Verantwortlichen hierzulande verfolgen sie mit ähnlichem Nachdruck wie sich Saudi-Arabien den Kampf für die Rechte von Frauen auf die Fahne geschrieben hat. Mit der Forderung, abgelehnte Asylbewerber und nicht aufenthaltsberechtigte Einwanderer konsequent in ihre Herkunftsländer abzuschieben, gewinnt man in der deutschen Politik keinen Blumentopf.

Auch weil viele Medien lieber die Geschichte von der perfekt integrierten Vorzeigemigrantin und Einserschülerin erzählen, die wenige Tage vor der Prüfung abgeschoben werden soll, als über kriminelle Ausländer zu berichten, die nur erneut straffällig werden konnten, weil ihre Ausweisung nicht durchgesetzt wurde.

Abschiebungen be- oder verhindern

Hinzu kommt ein Heer von Organisationen, Lobby-Vereinen und Rechtsanwälten, die mit allen Mitteln, Tricks und Kniffen versuchen, zusätzlichen Sand ins Getriebe der ohnehin nur träge laufenden Abschiebemaschinerie zu streuen. Zu diesen gehört auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Deren bayerischer Landesverband hat nun eine Handreichung für Schulen und Ausbildungsbetriebe erstellt, in dem diese darüber aufgeklärt werden, wie Abschiebungen von Schülern und Lehrlingen be- oder verhindert werden können.

Da Abschiebungen seit einer Gesetzesverschärfung 2016 nicht mehr angekündigt würden, erscheine die Polizei zur Durchführung der Überstellung in den Herkunftsstaat oder einen Drittstaat regelmäßig unangekündigt, etwa in der Wohnung, aber auch in der Schule, am Arbeitsplatz oder künftig möglicherweise auch im Kindergarten, klagt die GEW.

Doch auch in dieser Situation gebe es Handlungsmöglichkeiten. So sollten Schulleitung oder Lehrer als erstes den Anwalt des Abzuschiebenden informieren. Auch könne man sich direkt an das örtliche Ausländeramt wenden, sich das Aktenzeichen des Falls geben lassen und eine Prüfung fordern, ob das Verfahren wirklich abgeschlossen sei. Darüber solle man die Polizei in Kenntnis setzten, die die Prüfung dann abwarten müsse.

„Keine Sanktionen zu befürchten“

Verfügten Lehrer über eine entsprechende schriftliche Vollmacht ihrer ausländischen Schüler, könnten sie zudem „einen formlosen Antrag an das Verwaltungsgericht richten, die Abschiebung einstweilen zu untersagen“, rät die Gewerkschaft. Auch könne Öffentlichkeit schützen. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl, Flüchtlingsrat oder Amnesty International sowie die Presse sollten im Fall einer Abschiebung sofort informiert und eigenschaltet werden.

Es gebe zudem Fälle, in denen die Polizei an Schulleitungen herantrete, um zu erfragen, ob ein abzuschiebender Schüler an bestimmten Tagen anwesend sei. Diese Frage müsse nicht beantwortet werden, unterstreicht die Handreichung. Im Gegenzug könne die Schule dann aber den betroffenen Schüler von der Anfrage informieren und ihn so vor der drohenden Abschiebung warnen.

„Es besteht keine Schweigepflicht; das Verbot, eine Abschiebung vorher anzukündigen, betrifft nur die Ausländerbehörde. Der Unterrichtende hat auch keine Sanktionen zu befürchten, falls aufgrund seiner Information die geplante Abschiebung nicht oder nicht wie vorgesehen durchgeführt werden kann.“ Und noch einen Tip hat die GEW parat: „Wurde eine Abschiebung verhindert, sollte dem Betroffenen bis zu einer endgültigen Lösung Solidarität und Unterstützung gewährt werden.“

Verbreitung über den Verteiler der Stadt München

Bei der Verbreitung ihrer Handreichung setzt die Gewerkschaft offenbar auch auf die Landeshauptstadt München. So bat die Geschäftsführerin der GEW-München, Siri Schultze, per Mail Mitarbeiter der Stadt, die Broschüre an alle städtischen Beschäftigten inklusive dem Pädagogischen Verteiler weiterzuleiten, was dort auch geschah.

So schickte der Leiter eines Referats die Mail mit dem Betreff: „Gewerkschaftliche Information der GEW“ an die Kollegen seines Referats, ergänzt um den Hinweis, für den Inhalt sei ausschließlich die GEW verantwortlich. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts umfasse das grundgesetzlich geschützte Recht der gewerkschaftlichen
Werbung in einer Dienststelle auch aktuelle Kommunikationsmittel wie den
Einsatz von E-Mails an die dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten, fügte er hinzu.

Ob das auch für den konkreten Fall der Anti-Abschiebungsbroschüre der GEW gilt, ist unklar. Laut einem Sprecher der Stadt prüfe man derzeit die Angelegenheit.

KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer moslemischen Juristin gegen ein Kopftuchverbot abgelehnt. Die Karlsruher Richter gaben in einer vorläufigen Abwägung der staatlichen Neutralitätspflicht mehr Gewicht als der Religionsfreiheit, teilte das Gericht am Dienstag mit. Eine endgültige Entscheidung stehe jedoch noch aus.

„Auch Rechtsreferendare, die als Repräsentanten staatlicher Gewalt auftreten und als solche wahrgenommen werden, haben das staatliche Neutralitätsgebot zu beachten“, argumentierte das Gericht.

Das hessische Justizministerium hatte der Rechtsreferendarin mit deutscher und marokkanischer Staatsbürgerschaft verboten, während ihrer Ausbildung mit Kopftuch die Staatsanwaltschaft zu vertreten oder Gerichtsverhandlungen zu führen.

Das Bundesverfassungsgericht sah in dem Verbot lediglich einen zeitlich und örtlich begrenzten Eingriff in die Religionsfreiheit. Den Großteil der Ausbildung betreffe das Verbot nicht. (ls)

HAMBURG. Linksextremisten haben in der Nacht zu Dienstag nach eigenen Angaben mehrere Zeltlager in Hamburg errichtet. Zudem seien „mindestens zwei stille Haus- bzw. Etagenbesetzungen“ im Bezirk Altona gemeldet worden. Die „Besetzung der Stadt Hamburg hat erfolgreich begonnen“, gaben Mitglieder der „autonomen“ Szene auf einer linksextremen Internetseite bekannt.

Die meisten Schlaflager befänden sich auf Privatgrundstücken. Das größte von ihnen umfasse 16 Zelte. Zwei Camps seien im „öffentlichen Raum“ in den Bezirken Eimsbüttel und Altona aufgebaut worden. „Wir erwarten, daß bald auch die Campstrukturen Entenwerder den Weg in die Stadtmitte finden, so daß möglichst viele Menschen ohne Bullenkontrollen an deren Programm und Infrastruktur partizipieren können“, teilten die Linksextremisten mit.

G20-Gegner stellen Ultimatum

Am Montag hatte das Verwaltungsgericht Hamburg einen Eilantrag von G20-Gegner abgelehnt, auf einer 16.000 Quadratmeter großen Grünfläche auf der Halbinsel Entenwerder übernachten zu dürfen. Die Polizei hatte zuvor gegen den teilweise gewalttätigen Protest von rund 600 Linksextremisten und Sympathisanten elf Zelte beschlagnahmt.

Die Gruppe „G20 to hell“ stellte daraufhin ein Ultimatum. „Sollte bis Dienstag, 04.07., um 10:00 Uhr das Camp mit Schlafplätzen nicht möglich sein, weil die Polizei weiterhin an ihrer Angriffs- und Eskalationsstrategie festhält oder die Politik der Stadt Hamburg es zu verhindern versucht, werden massenhaft und Spektren übergreifend Parks, Plätze, Flächen und Knotenpunkte der Stadt besetzt.“

Die „nötige Infrastruktur“ sei indes für drei bis vier Tage gesichert. In mehreren Parks in Altona und Ottensen stünden mindestens 1.500 Zelte bereit, in St. Pauli rund 1.000. „Im weiteren hoffen wir, daß die Campfrage schnell wieder in den Hintergrund treten kann, und wir alle uns den eigentlichen Zielen widmen“, heißt es in einem Aufruf der „Autonomen von hier und dort“.

Übernachtungen weiterhin verboten

Übernachtungen in Protestlagern sollen jedoch weiterhin verboten bleiben. „Es kann Protestcamps als Versammlungscamps geben, aber keine Übernachtungscamps“, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Auf gewaltbereite Demonstranten sei die Polizei vorbereitet. Grote zufolge werde „der allergrößte Teil der Proteste sehr bunt, sehr vielfältig, aber friedlich sein“.

Der Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (CDU) brachte unterdessen einen Bundeswehreinsatz zum G20-Gipfel ins Spiel, sollte sich die Lage verschärfen. „Beim Schutz bestimmter Objekte könnte man ergänzend über den Einsatz der Bundeswehr zur Entlastung der Polizei nachdenken, wenn sich die Lage kritisch verschärfen sollte“, sagte Sensburg der Rheinischen Post. Bislang sei dies jedoch nicht der Fall. (ls)

Mit Kuschelnamen ins Gefecht

On July 4, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Daß Panzer in der deutschen Armee nicht nur eine technische Model-Nummer tragen, hat lange Tradition. Schon der erste und einzige deutsche Panzerwagen im Ersten Weltkrieg fuhr unter dem stolzen Namen des Göttervaters und Kriegsgotts Wodan ins Gefecht.

Die Wehrmacht setzte dann auf Tiernamen wie Panther und Tiger, ein Brauch, den auch die Bundeswehr beibehielt. Heute ist beispielsweise der Leopard der Stolz der Panzertruppe. Einige Soldaten haben ihr Gefährt so lieb, daß sie ihm neben der Typenbezeichnung noch einen persönlichen Namen geben. So hielt es auch die Besatzung eines Leopard 2, die ihren Kampfpanzer während einer Nato-Übung in Lettland im Mai „Brunhilde“ taufte.

Nervosität in der Truppe

In der Schriftart „Old English“ war der Name der Walküre unterhalb des Eisernen Kreuzes angebracht. Da ein Fotograph der European Pressphoto Agency ein Bild des Panzers schoß, gelangte das Foto in mehrere europäische Medien. Der Guardian bebilderte einen Gastbeitrag von Hans-Werner Sinn über Macrons Europapläne, RT-Deutsch einen Bericht, wonach Deutschland heimlich eine EU-Armee aufbaue.

Wäre die Bundeswehr eine Armee wie jede andere, würde der kleine Name an einem Panzer niemanden interessieren, doch in der Truppe herrscht gerade höchste Nervosität, seit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum großen Bildersturm geblasen hat. Nun sind die Kommandeure tunlichst darauf bedacht, bloß nicht den Eindruck zu erwecken, irgendein Faible für die Wehrmacht zu haben.

„Zeitgemäße Gepflogenheiten“

Deswegen schaltete sich der Nachschubstabsoffizier der 10. Panzerdivision ein und informierte die Truppe, daß der Wehrbeauftragte Ende Mai von dem Vorgang Kenntnis erlangt und einen Prüfauftrag erteilt habe. Die 10. Panzerdivision sei ab sofort angewiesen, die namentliche Kennzeichnung von Wehrmaterial „zeitgemäßen Gepflogenheiten anzupassen“, heißt es in dem Schreiben, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Dies gelte sowohl für die Namensgebung als auch für die Schriftart. „Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist auch hier eine besondere Sensibilität angezeigt“, mahnte der Offizier.

Es dürfte damit wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis der erste mit Einhörnern und Blümchenschrift verzierte Leopard-2-Panzer ins Manöver rollte, der auf den genderneutralen Unisex-Namen Kay-Sidney Malin hört.

Hohn und Spott für die Lohnsklaven

On July 4, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Zwölf Jahre ist es her seit der damalige stellvertretende Bremer Bürgermeister Peter Gloystein (CDU) einen Obdachlosen mit Sekt übergoß, woraufhin dieser in Tränen ausbrach. Eine ähnliche Reaktion könnte der Tweet von CDU-Generalsekretär Peter Tauber vom Montag bei dem ein oder anderen Geringverdiener ausgelöst haben, der nicht weiß, wie er am Monatsende die Rechnungen bezahlen soll.

„Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“, antwortete Merkels Mann für die subtilen Zwischentöne einem Nutzer, der ihn in dem sozialen Netzwerk fragte, ob das CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl nun bedeute, daß er sich drei Minijobs suchen müsse, um über die Runden zu kommen.

Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.

— Peter Tauber (@petertauber) July 3, 2017

Masseneinwanderung verstärkt den Lohndruck

Empathie mit den sozial Schwachen hat man im Elfenbeinturm des Konrad-Adenauer-Hauses nur, wenn es um illegale Einwanderer geht. Die Lebensrealität eines gelernten Bankkaufmanns etwa, dessen Arbeitsplatz der Technisierung zum Opfer gefallen ist und der schauen kann, wie er mit zwei oder drei Jobs seine Familie über Wasser hält, ist Tauber fremd. Gerade von den Grenzöffnungsapologeten aus Merkels Wahlverein ist eine solche Äußerung aber gleich eine doppelte Verhöhnung der Bürger, die offenbar nur noch dafür gut sind, Finanzminister Schäubles Kasse zu füllen.

Die schuftenden Lohnsklaven finanzieren mit ihren Steuern nicht nur unfreiwillig die große Willkommensparty. Der durch die Masseneinwanderung entstehende Lohndruck auf Geringqualifizierte verschärft deren Existenznöte auch noch. Sekt in Muttis Parteizentrale. Selters für das Volk. Gloystein hatte damals wenigstens noch den Anstand zurückzutreten.

Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland erleben trotz der Erneuerung der Sanktionen eine Blüte.

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