Wenn ihr euch erinnern könnt, im Dezember 2016 habe ich hier und hier über die falsche Behauptung und Fake-News der US-Medien berichtet, die Partei der Demokraten (DNC) wäre von Russland gehackt worden, um Trump zu helfen. Tatsächlich hat ein Insider die E-Mails des DNC an Wikileaks gegeben. Es war also kein “hack” sondern ein “leak”.

Damals habe ich geschrieben: “Möglicherweise handelt es sich bei der Quelle um den IT-Mitarbeiter des DNC, Seth Rich, der in der Nähe seiner Wohnung mit mehreren Schüssen in den Rücken ermordet aufgefunden wurde.

Und: “Damit liegt die Vermutung nahe, Rich war die Quelle für Wikileaks und wurde von Hillarys Schergen dafür ermordet!

Jetzt hat ein Privatdetektiv, der für die Rich-Familie arbeitet gesagt, es gebe Beweise auf dem Laptop von Seth Rich, “welche bestätigen, er kommunizierte mit Wikileaks vor seinem Tod.

ADELAIDE. Das australische Einwanderungsministerium hat Gesetzesverschärfungen für Asylbewerber angekündigt. Wer einen Schutzstatus hat, aber in seinem Heimatland Urlaub macht, soll künftig leichter abgeschoben werden können. Wer angebe, mit einem Boot vor Verfolgung zu fliehen und dann dorthin zurückkehre, um zu heiraten oder Urlaub zu machen, brauche offenbar keinen Schutz, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton dem Radiosender Adelaide Radio FiveAA.

Er bezog sich dabei auf einen Fall von sechs iranischen Asylbewerbern, die vor 2013 in Australien um Asyl gebeten hatten. Dutton hatte ihnen den Schutzstatus entzogen, nachdem ihre Heimaturlaube im Iran bekannt wurden. Ein Gericht urteilte aber, daß die betreffenden Personen nicht abgeschoben werden dürfen. Das System sei zu Asylsuchenden derzeit zu großzügig, monierte Dutton.

„Ich will diese Leute nicht“

 Gleichzeitig kündigte der Minister an, ein Lager mit derzeit 800 Asylsuchenden auf einer zum Nachbarstaat Papua Neuguinea gehörenden Insel nach und nach zu verkleinern. In einem Abkommen haben sich die Vereinigten Staaten bereit erklärt, 1.250 Asylbewerber aufzunehmen, die derzeit in Nauru oder Papua Neuguinea in Lagern leben.

Über dieses, noch von Donald Trumps Amtsvorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen hatte es allerdings im Februar Streit zwischen den beiden Ländern gegeben. „Ich will diese Leute nicht“, soll Trump in einem Telefonat mit Australiens Premierminister Malcolm Turnbull gesagt haben.

Bei den im Lager Lebenden handelt es sich um illegale Einwanderer, die Australien auf Booten erreichen wollten. Seit 2013 läßt die australische Regierung diese Personen grundsätzlich nicht mehr an Land, sondern bringt sie in Nachbarstaaten wie Nauru oder Papua Neuguinea unter. (tb)

WIEN. Die Fraktionen im österreichischen Nationalrat haben sich am Dienstag auf einen Termin für den vorgezogenen Urnengang geeinigt. Demnach findet die Neuwahl am 15. Oktober statt, sagte der Parteivorsitzende der Neos, Matthias Strolz, nach einer Sitzung im Parlament. Regulärer Wahltermin wäre im Herbst 2018 gewesen.

Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, Team Stronach und NEOS werden den Neuwahl-Antrag voraussichtlich am Mittwoch im Plenum einbringen. Bis zur Wahl tritt ein neues rot-schwarzes Regierungsteam an, das ebenfalls am Mittwoch von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt wird.

Neuer ÖVP-Chef drängte auf Neuwahlen

Dem vorausgegangen waren monatelange Streitigkeiten über die Umsetzung wesentlicher Punkte des Koalitionsvertrags. Zugespitzt hatte sich die Regierungskrise, als der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag zu Neuwahlen drängte.

Kurz war am Wochenende einstimmig zum neuen geschäftsführenden Obmann der ÖVP gewählt worden. Der Außenminister tritt mit der zuvor von ÖVP in „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ umbenannten Liste an.

Der Parteivorstand akzeptierte Kurz‘ Bedingungen für die Übernahme des Amts. Der 30 Jahre alte Politiker verlangte, die Partei müsse sich künftig nach außen hin im Hintergrund halten. Zudem solle nicht mehr der Vorstand, sondern der Parteivorsitzende (Bundesobmann) allein die Bundesliste für die Kandidaten zur Nationalratswahl bestimmen. Dasselbe gelte bei der Nominierung von Generalsekretär und Regierungsteam. Die Neuerungen sollen am nächsten Parteitag im ÖVP-Statut verankert werden.

Bei der vorgezogenen Wahl kündigt sich ein Dreikampf um das Bundeskanzleramt an. In Umfragen liegt die FPÖ mit 29 bis 32 Prozent an erster Stelle. Dahinter folgt die SPÖ mit 28 bis 29 Prozent. Mit etwas Abstand liegt die ÖVP mit 21 bis 22 Prozent. (ls)

BERLIN. Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“

Auch wenn es manchen zu kompliziert sei, sei Deutschland vielfältig. „Diese kulturelle Vielfalt ist auch anstrengend, aber sie macht die Stärke unserer Nation als eine offene Gesellschaft aus. Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus. Sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen.“

Man könne Einwanderern keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur verordnen, warnte die SPD-Politikerin. Auch dürfe man ihnen nicht unterstellen, sie benötigten Nachhilfeunterricht, weil sie außerhalb des hiesigen Wertesystems stünden. Um Vielfalt und „ein gemeinsames Wir“ erfolgreich zu gestalten, brauche es keine Leitkultur, sondern „einen Gesellschaftsvertrag mit den Werten des Grundgesetzes als Fundament und gleichen Chancen auf Teilhabe als Ziel“, schlug Özoğuz vor. (krk)

STRALSUND. Ein wegen Totschlags angeklagter Syrer hat für sich die Todesstrafe gefordert. Dem 54jährigen, der sich seit Montag vor dem Landgericht Stralsund verantworten muß, wird vorgeworfen, im November 2016 seine 41 Jahre alte Frau mit acht Messerstichen getötet zu haben. Der Mann ist geständig, kann sich aber laut eigener Aussage nicht mehr an das genaue Tatgeschehen erinnern, berichtete die B.Z..

Vom Gericht forderte er ein „gutes Urteil“. Das sei für ihn die Todesstrafe. „Wenn ich mich weiter daran erinnere, sterbe ich jeden Tag mehrere Tode”, erklärte er seinen Wunsch. Die Richterin erwiderte, in Deutschland gebe es keine Todesstrafe. „Ich wäre nicht Richterin, wenn wir die Todesstrafe hätten”, betonte sie. Die Mindeststrafe für Totschlag beträgt in Deutschland fünf Jahre.

„Ich hatte das Gefühl, nicht mehr gebraucht zu sein“

Laut Anklage war der Mann mit seiner ebenfalls aus Syrien stammenden Ehefrau in Bergen auf der Insel Rügen in Streit geraten. Dann sei er in die Küche gegangen, habe ein Messer geholt und sie erstochen. Grund des Streits waren nach Angaben des Angeklagten Meinungsverschiedenheiten über den Aufenthalt des Paares in der Bundesrepublik.

Er habe die Entscheidung, nach Deutschland zu gehen für falsch gehalten und sei nur mitgekommen, um seine Frau nicht zu verlieren. Zudem habe er nicht verstanden, daß seine Kinder ein immer selbstständigeres Leben in Deutschland führten und dabei von seiner Frau unterstützt wurden. „Ich hatte das Gefühl, nicht mehr gebraucht zu sein“, klagte er.

Das Paar hatte im August 2014 mit zwei minderjährigen Kindern Syrien verlassen. Zwei ältere Söhne waren noch auf dem Weg nach Deutschland in ihre Heimat zurückgekehrt. (tb)

FLESNBURG. Die schleswig-holsteinische Stadt Flensburg hat am Montag sogenannte Homo-Ampeln eingeweiht. Statt Ampelmännchen zeigen beiden Signale gleichgeschlechtliche Paare, die sich umarmen oder Händchen halten. Möglich gemacht hatte dies eine Ausnahmegenehmigung des Landesverkehrsministeriums.

„Wir in Flensburg sind bekannt dafür, daß wir hier aktiv für eine bunte Gesellschaft stehen“, sagte Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) dem NDR. Hintergrund der Aktion sei der Anstieg homo- und transphob motivierter Verbrechen.

Oberbürgermeisterin fordert Respekt ein

„Das war nicht ganz einfach und darauf bin ich stolz“, zeigte sich Lange zufrieden. Die Ampel sei ein dauerhaftes Zeichen dafür, „daß wir Respekt einfordern“. Die Regenbogenfahne auf dem Rathaus sei ebenfalls ein Signal in diesem Sinne.

Vorbild für das Projekt sei die Stadt Wien, die im Vorfeld des „Eurovision Song Contest“ 2015 die ersten Homo-Ampeln installiert hatten. Seitdem blieben sie stehen. Mehrere deutsche Städte hatten die Idee übernommen. In München leuchten die Ampeln zum „Christopfer Street Day“, in Hamburg permanent. (ls)

JERUSALEM. Israels Wohnungsbauminister Yoav Galant (Kulanu) hat zur Ermordung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgerufen. Assad habe „keinen Platz in dieser Welt“, sagte der Ex-General auf einer Konferenz nahe Jerusalem am Dienstag, berichtet die Times of Israel. „Meiner Meinung nach ist jetzt die Zeit gekommen, Assad zu ermorden, so einfach ist das!“ Mit Bezug auf den Holocaust beschuldigte der 58jährige Syriens Machthaber, Verbrechen zu begehen, die die Welt seit 70 Jahren nicht mehr gesehen habe.

Assads Ende hat laut Galant auch eine geostrategische Bedeutung. Damit schlüge man „der Schlange den Schwanz ab“. Danach könne sich Israel „dem Kopf zuwenden, welcher Teheran ist“. Assad und die mit ihm verbündete Hizbollah-Organisation seien „eine schlimmere Bedrohung für die Welt als der Islamische Staat und andere sunnitische Terrorgruppen“.

Israel behandelt Al-Kaida-Kämpfer in seinen Krankenhäusern

In der Vergangenheit hat Israel immer wieder Kämpfer der Al-Kaida-nahen Nusra-Front, die bei militärischen Auseinandersetzungen unweit der Grenze verwundet wurden, in israelischen Krankenhäusern behandelt. Die Nusra-Front kämpft in Syrien gegen die Regierungstruppen von Präsident Assad und die Hizbollah. Gegenüber dem Magazin Politico sagte Assad, die Welt solle nicht denken, Al-Kaida habe keine Luftwaffe. „Sie haben die israelische Luftwaffe.“ (tb)

CROTONE. Die italienische Polizei hat einen Millionenbetrug um ein Asylzentrum durch die Mafia aufgedeckt. Am Montag wurden im kalabrischen Crotone 68 Personen verhaftet, darunter der Leiter einer Hilfsorganisation und ein Priester. Sie stehen im Verdacht, der Mafiaorganisation ‚Ndrangheta 36 Millionen Euro Steuergeld zugeleitet zu haben.

„Das Willkommenszentrum und die Hilfsgruppe Fraternita di Misericordia waren die Geldautomaten der Mafia“, sagte Carabinieri-General Giuseppe Governale bei der Bekanntgabe der Verhaftungen. Das Asylaufnahmezentrum Isola die Capo Rizzi gilt als das größte in Italien und wird von der katholischen Organisation Fraternita di Misericordia verwaltet.

Seit zehn Jahren in Asylzentrum verwickelt

Den Ermittlungen zufolge ist der Arena-Clan seit über zehn Jahren in die Geschäfte des Aufnahmezentrums verstrickt. Ihre Mitglieder sollen unrechtmäßig an Aufträge für verschiedenen Dienstleistungen wie Verpflegung gekommen sein und so Millionen öffentlicher Gelder abgezweigt haben.

Dem Clan werden außerdem Waffenschmuggel, Veruntreuung, Schutzgelderpressung und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Die ‚Ndrangheta gilt als eine der einflußreichsten Mafiaorganisationen weltweit.

Die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen hat sich in Italien mittlerweile zu einem lukrativen Geschäft entwickelt. Die italienische Regierung hatte 2011 ein Gesetz erlassen, das staatliche Zuschüsse für die Betreiber von Flüchtlingsunterkünften vorsah. Pro Bewohner zahlte der Staat einen Tagessatz von 45 Euro (heute: 35 Euro). Seit mehreren Jahren vermuten Ermittler ein Mitmischen der Mafia im Asylgeschäft. (ls)

WITTENBERG. Die sogenannte „Judensau“ an der Außenwand der Wittenberger Stadtkirche soll entfernt werden. Das fordert das „Bündnis zur Abnahme des Reliefs im Reformationsjahr 2017“. Das 700 Jahre alte Steinrelief zeigt eine Sau, an deren Zitzen Juden säugen. Dadurch sollten im Mittelalter Gläubige der mosaischen Religion geschmäht werden.

Initiatoren des Bündnisses sind der evangelische Leipziger Pfarrer Thomas Piehler und Schwester Joela Krüger von der Evangelischen Marienschwesternschaft in Darmstadt. Sie rufen dazu auf, zwischen dem 17. Mai und 21. Juni jeweils mittwochs in der Zeit von 15 bis 19 Uhr eine „stille Mahnwache“ auf dem Marktplatz in Wittenberg abzuhalten. Luthers Antisemitismus dürfe nicht länger „in Stein gehauen“ bleiben, heißt es in dem Aufruf zur Begründung.

„Unter die Schuld der Väter stellen“

Das Festhalten an der dargestellten „Judensau“ wäre ein „tragisches Fehlsignal an die Gesellschaft und für unsere jüdischen Mitbürger“. Piehler hatte bereits in der Vergangenheit die Schuld der evangelischen Kirche während der Zeit des Nationalsozialismus angeprangert und heutige Christen dazu aufgerufen, sich in einer „solidarisierenden Beugung mit unter diese Schuld der Väter zu stellen“ und Gott nochmals in aller Klarheit um Vergebung zu bitten.

Ziel der Initiative ist die Beseitigung der Skulptur durch den Gemeindekirchenrat der Stadtkirche. Anschließend soll sie nach dem Willen der Initiatoren in einem Museum untergebracht werden. Die bisher im Boden vor der Stadtkirche eingelassene Gedenktafel stelle zwar eine historisch wertvolle Errungenschaft gegen kirchlichen und lutherischen Antisemitismus dar, heißt es in dem Schreiben weiter. Allerdings könne nur die Entfernung der Schmähskulptur die ernsthafte Abkehr der evangelisch-lutherischen Kirche von ihrem geschichtlichen Erbe des Antisemitismus sichtbar machen.

Der Pfarrer der Stadtkirche, Johannes Block, verwies auf Anfrage der Evangelischen Nachrichtenagentur idea auf eine Stellungnahme des Gemeindekirchenrates zu dem Relief. Darin wendet er sich gegen eine Entfernung: „Geschichte läßt sich nicht einfach entsorgen. Sie gemahnt uns an Dunkles, auch bei dem großen Reformator Martin Luther und seinen Zeitgenossen.“ Im Herbst vergangenen Jahres hatte sich auch die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Ilse Junkermann, für den Erhalt ausgesprochen: „Es muß als Erinnerungs- und Mahnzeichen stehen bleiben.“ (idea/tb)

WESTERSTEDE. Sie war die letzte Rotkreuzflagge des Zweiten Weltkriegs in Berlin und kennzeichnete einen Truppenverbandplatz der Wehrmacht unweit des Reichstags. Nach der Übergabe an die Rote Armee wurde sie in der Nacht auf den 1. Mai 1945 geborgen. Jahrelang hing sie im Bundeswehrkrankenhaus im niedersächsischen Westerstede samt einer Erläuterungstafel – bis Ende vergangener Woche. Nun wurde die Flagge entfernt.

Anlaß ist die Anordnung von Generalinspekteur Volker Wieker, alle Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr auf Wehrmachtsandenken zu durchsuchen. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Focus berichtet, es gebe im Bundeswehrkrankenhaus Überlegungen, die Rotkreuzflagge zu entfernen. Das ist nun geschehen, wie das Bundeswehrkrankenhaus auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT bestätigte. Eine Begründung für die Maßnahme gab es nicht.

Keine Verwandten-Fotos aus der Wehrmachtszeit

Links die historische Rotekreuzflagge, rechts die leere Wand nach ihrer Entfernung Fotos: privat

Überall werden derzeit in Einrichtungen der Bundeswehr Stahlhelme, Panzermodelle, Wandbilder, historische Waffen und Uniformen, Regimentsabzeichen und Orden entfernt. Die Soldaten wurden darüber belehrt, daß die Einheiten Memorabilien aus der Zeit von 1933 bis 45 nur noch in zuvor genehmigten Sammlungen besitzen dürfen. Reine Dekorationsgegenstände sind verboten, auch wenn es sich um Geschenke anderer Einheiten handelt. Auch dürfen in den Dienstzimmern keine Fotos mehr von Verwandten oder Vorfahren hängen, auf denen diese in Wehrmachtsuniformen abgebildet sind.

Frühere Erklärtafel zur historischen Rotkreuzflagge Foto: privat

Die Anordnungen werden konsequent durchgesetzt. So wurden nach Informationen der JF beispielsweise beim Taktischen Luftwaffengeschwader 33 in Rheinland-Pfalz entsprechende Fotos des ersten Kommodores, General Walter Krupinski, entfernt.

Rommel-Wandbild übermalt

Beim Ausbildungszentrum Infanterie in Hammelburg wurde ein Wandbild von Generalfeldmarschall Erwin Rommel übermalt. Und das, obwohl der Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Johannes Tuchel, erst am Wochenende betont hatte, die Person Rommels müsse differenziert betrachtet werden. Zwar sei Rommel sei als „Wüstenfuchs“ für Propagandazwecke der Nationalsozialisten genutzt worden, doch seine „Betrachtungen zur Lage“ vom 15. Juli 1944 markierten einen klaren Bruch mit Hitler.

Zudem sei er nach dem Attentat vom 20. Juli zum Selbstmord gezwungen worden. „Insofern kann die Erinnerung an Rommel zum Nachdenken über die Grenzen von Befehl und Gehorsam anregen“, sagte Tuchel der Bild-Zeitung. Warum das Ausbildungszentrum Infanterie der Bundeswehr das Rommel-Wandbild nun trotzdem übermalen ließ, ist unklar. Eine Anfrage der JF blieb bislang unbeantwortet.

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> Die JUNGE FREIHEIT will den jüngsten Bildersturm in deutschen Kasernen dokumentieren. Sind Sie Soldat oder Angestellter der Bundeswehr, dann berichten Sie uns von solchen Fällen. Informieren Sie uns – auch anonym – über online@jungefreiheit.de, über Facebook, oder auf dem Postweg: Redaktion JUNGE FREIHEIT, Hohenzollerndamm 27a, 10713 Berlin.

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