Die meisten ASR-Leser wissen wer die Council on Foreign Relations, Chatham House, Trilateral Commission, Atlantikbrücke und Bilderberg sind. Die wenigsten wissen aber, wer der Vorläufer und Ursprung dieser “Denkfabriken” und geheimen Gruppen ist, als Geburtsort der NWO, des Globalismus und des anglo-amerikanischen Imperialismus. Es ist die Pilgrims Society, die 1902 gegründet wurde und dessen aktuelle Vorsitzende Königin Elisabeth II ist.

Die ersten Treffen der Pilgrims fanden in London im Carlton Hotel am 11. Juli 1902 und in New York im Hotel Waldorf Astoria am 13. Januar 1903 statt. Das Waldorf ist übrigens schon lange die Wohnadresse von Henry Kissinger, der seit Ewigkeiten ein prominentes Mitglied der Pilgrims Society ist und dessen Vizepräsident … und ein Ober-Bilderberger!

HAMBURG. SPD-Chef Martin Schulz hat sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Länder ausgesprochen. „Wenn die Staaten der Eurogruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Zeit. Damit unterstützt der SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl eine Forderung des designierten französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der für die Eurozone unter anderem einen gemeinsamen Haushalt sowie einen Finanzminister will.

„Wenn wir aus dem ewigen Rhythmus von nichts sagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen herauskommen wollen, brauchen wir eine Strategie, wie wir in der Eurozone zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen“, erläuterte Schulz. Hier könne die Antwort nur in einer „Vertiefung der Eurozone“ liegen. „Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, daß der Brexit siegt“, der müsse sich einer solchen Vertiefung bekennen.

Schulz will sich im Bundestagswahlkampf zudem inhaltlich an Macrons Kampagne orientieren und einen pro-EU-Kurs fahren. Die Frankreichwahl habe gezeigt, daß „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können“. Macron habe bewiesen, daß man mit einer pro-EU Haltung Wahlen gewinnen könne. Das wolle er auch. (krk)

BERLIN. Immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland müssen den Spitzensteuersatz zahlen. Ihre Anzahl ist nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums von 1,2 Millionen seit 2004 auf 2,69 Millionen gestiegen. Damit müssen mehr als doppelt so viele Personen als noch vor 13 Jahren zumindest Teile ihres Einkommens mit dem Höchstsatz von 42 Prozent versteuern. Dazu kommen noch rund eine Million Ehepartner, die bei der Steuer gemeinsam veranlagt werden.

Insgesamt zahlen somit 6,4 Prozent aller Steuerpflichtigen den Spitzensteuersatz. Unter den „Reichensteuersatz“ von 45 Prozent fallen demnach rund 100.000 Personen (0,2 Prozent). Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft in Köln kam unlängst zu noch höheren Zahlen. Seiner Schätzung zufolge sind 4,2 Millionen Steuerzahler vom Spitzensteuersatz betroffen.

Er greift für Ledige bereits ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 54.058 Euro, der Reichensteuersatz ab 256.303 Euro. „Derzeit fallen zu viele Steuerpflichtige unter den Spitzensteuersatz von aktuell 42 Prozent“, kritisierte der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Axel Troost, laut einem dpa-Bericht. (tb)

HAMBURG. Die ZDF-Moderatorin Maybrit Illner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den Wahlerfolgen der AfD gegeben. „Die Bundeskanzlerin hat die entscheidende Rede zur Flüchtlingskrise ein Jahr zu spät gehalten“, kritisierte Illner in der Zeit.

Zudem habe die Große Koalition es versäumt, zu kommunizieren. „In einer Krise darf man erst recht nicht die Kommunikation mit den Menschen einstellen, weil man sie sonst verliert. Merkel hat die Flüchtlingskrise mit der Wiedervereinigung verglichen! Dann kann man nicht so kleine Schritte machen.“

Illner würde Höcke nicht einladen

Illner zeigte sich zudem nicht begeistert von Diskussionen mit AfD-Politikern. Solche Gespräche seien meistens „destruktiver, weil erst ewig gestritten werden muß, wer was tatsächlich gesagt hat, um dann das unpraktikable bis inakzeptable Politikangebot der AfD zu diskutieren“. Dennoch seien Rechtspopulisten „dekonstuierbar“. Wer das wolle, müsse sich nur besser vorbereiten, als die in der Vergangenheit manchmal der Fall gewesen sei. Gefragt nach dem thüringischen AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke sagte Illner, diesen würde sie „heute nicht mehr einladen“.

Illner, die eine Ausbildung zur Journalistin in der DDR absolvierte – unter anderem im sogenannten „Roten Kloster“ in Leipzig –, moderiert neben ihrer ZDF-Talksendung (Maybrit Illner) auch die Duelle der Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl. (krk)

HAMBURG. Der Direktor des Hamburger Instituts für Rechtsmedizin, Klaus Püschel, hat gefordert, zur Verbrechensbekämpfung die DNS aller Menschen in Deutschland zu erfassen. „Wir sollten den DNS-Code von jedem Menschen in unserem Lande haben“, sagte der Medizinprofessor dem Hamburger Abendblatt.

Demnach sollten Proben von jedem Neugeborenen und Erwachsenen, von jedem Touristen und Flüchtling genommen werden. „Dann können wir Verbrechen viel schneller und viel besser aufklären, weil wir bei jeder Spur an einem Geschehensort sagen können, von wem die Spur ist“, meinte Püschel. Deutschland wäre viel sicherer. „Es wäre geradezu eine Oase im verbrecherischen Umfeld.“

Daten „tief unten in einem Bergwerkt“ sichern

Die Daten sollten „tief unten in einem Bergwerk“ gesichert werden und auch vor Hackerangriffen geschützt sein. Mehrere Richter sollten über den Zugang zu den sensiblen Daten wachen und sie nur in gesetzlich klar definierten Fällen wie bei Vergewaltigung und Mord herausgeben.

Kritik an dem Vorstoß kam von Kriminalbeamten und Datenschützern. Zwar sei der Vorschlag aus kriminalistischer Sicht „interessant“, doch wer sichere, „daß diese Datenbank nicht in falsche Hände gerät, beispielsweise in die von Kriminellen, anderen Staaten oder auch der privaten Wirtschaft, die daraus ihren Nutzen ziehen könnten und wohl auch würden“, gab der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Jan Reinecke, zu bedenken.

Datenschutzbeauftragter warnt

Auch Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar warnte vor Püschels Vorschlag. „Eine Erfassung des individuellen genetischen Codes der Bevölkerung stellte einen massiven millionenfachen Eingriff in das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung und die Menschenwürde dar“, sagte er dem Blatt.

Eine genetische Vorratsdatenspeicherung sei weder mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit noch mit der Unschuldsvermutung vereinbar. „Eine Strafverfolgung um jeden Preis, die den Einzelnen ohne Anlaß als Objekt der staatlichen Kontrolle behandelt, mag es in totalitären Systemen geben. Dem Rechtsstaat sind derartige Ansätze fremd.“ (ls)

Trump feuert FBI-Chef Comey

On May 10, 2017, in Junge Freiheit, by admin

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Bundespolizei FBI, James Comey, entlassen. Der von Obama ernannte und von Trump zunächst im Amt bestätigte Comey war zuletzt in die Kritik geraten. Justizminister Jeff Sessions und sein Stellvertreter Rod Rosenstein hatten nach einem Bericht der Washington Post bei Trump seine Entlassung gefordert.

Sie begründeten dies mit Comeys Verhalten im Wahljahr 2016 im Zusammenhang mit einem privaten E-Mail Server der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton. Comey hatte im Juli 2016 angekündigt, deswegen keine Anklage gegen Hillary Clinton erheben zu wollen.

Nachfolger stehen bereit

Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl, am 28. Oktober, kündigte er dann eine neue Untersuchung gegen Clinton an, nur um zwei Tage vor der Wahl die Untersuchung angeblich hunderttausender E-Mails, die auf dem Rechner der Clinton-Vertrauten Huma Abedin gefunden worden waren, für abgeschlossen zu erklären.

Comey war zuletzt zusätzlich unter Beschuß geraten, nachdem er bei einer Anhörung vor einem Senatsausschuß zur E-Mail-Affäre nachweislich nicht die Wahrheit gesagt hatte. Das FBI hat dazu mittlerweile eine Korrektur an die Ausschußvorsitzende Dianne Feinstein (Kalifornien) geschickt.

Als Nachfolger Comeys werden der frühere New Yorker Polizeidirektor Ray Kelly, der Sheriff von Milwaukee, David Clarke, der Kongreßabgeordnete Trey Gowdy und der Gouverneur des Bundesstaates New Jersey, Chris Christie, gehandelt. Interimschef der Bundespolizei ist Andrew McCabe, der bisherige Stellvertreter Comeys, den Trump im Januar ernannt hatte.

Kritik auch von Republikanern

Kritik an Comeys Entlassung erhielt Trump von den Demokraten im Kongreß. Der Minderheitenführer im Senat, Chuck Schumer (New York), spekulierte, Trump habe Angst vor den derzeit laufenden Ermittlungen des FBIs wegen möglicher Verstrickungen seiner Regierung mit Rußland gehabt und Comey deswegen gefeuert. Die Republikanische Senatorin aus Maine, Susan Collins, nannte gegenüber dem Sender Fox News solche Spekulationen „absurd“.

Der demokratische Senator aus Massachusetts, Ed Markey, fühlte sich an Säuberungen der Nixon-Regierung im Zuge des Watergate-Skandals 1972 erinnert. Aber auch Republikaner kritisierten ihren Präsidenten für die Entlassung. Er sei beunruhigt wegen des Zeitpunkts und der Begründung für Comeys erzwungenes Ausscheiden, sagte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats, Richard Burr (North Carolina). (tb)

 

WIEN. Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat für seine Aussage über das Tragen von Kopftüchern in Österreich Zuspruch von Islamisten bekommen. Das Staatsoberhaupt hatte Ende April während einer Rede gesagt, es werde noch der Tag kommen, an dem man wegen der wachsenden Islamophobie alle Frauen bitten müsse, „aus Solidarität“ ein Kopftuch zu tragen.

Nach Recherchen des Wiener Terrorexperten und Präsidenten der Initiative Liberaler Muslime, Amer Albayati, hätten mehrere islamistische Internetseiten positiv über die Äußerung berichtet. „Islamisten loben weltweit die Aussagen van der Bellens“, sagte Albayati der Kronen-Zeitung. Darunter seien die islamistische Website „Islamicnews“ aus Saudi-Arabien, die Seite der Muslimbruderschaft „Ikhwanonline“, die jemenitische Nachrichtenseite „Yemen-press“ und die Redaktion der islamisch-fundamentalistischen Bewegung „Islamist-movements“.

Albayati: Kopftuch ist Symbol der Unterdrückung der Frauen

Auch von der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich erhält der Bundespräsident Unterstützung. „Die zunehmend undifferenzierte Betrachtung und die ungerechtfertigte Vermischung des friedensstiftenden Islam mit dem gewaltbereiten Terrorismus finden ihre Anhänger gegen das Kopftuch“, heißt es von Seiten des Verbands. Der Bundespräsident habe daher ein „durchaus wichtiges Thema“ angesprochen.

Scharfe Kritik erhält van der Bellen hingegen von Albayati: „Die Islamophobie-Keule ist ein Kampfbegriff des politischen Islam. Sie dient dazu, jede kritische Diskussion zum Thema Islam zu ersticken.“ Der Koran kenne kein Kopftuch, „das Kopftuch ist einzig ein Symbol der Unterdrückung der Frauen“. (tb)

Warum E-Autos noch so teuer sind

On May 10, 2017, in Endzeit, by admin

E-Autos werden erst dann preiswerter auf den Markt kommen, wenn es ins Volumen geht, also mehr gekauft wird. Das Teuerste ist derzeit noch die Batterie. Autofahrer werden erst dann auf E-Autos umsteigen, wenn der Kauf günstiger ist als ein Diesel.

Russland hat mit einer Militärparade des Siegs über Nazi-Deutschland gedacht.

Der Bundesgerichtshof hat die Kontogebühr für Bauspardarlehen gekippt. Kunden können ihr Geld zurückfordern.

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