Das Europaparlament prangerte im November vergangenen Jahres die “antieuropäische Propaganda” Russlands in der EU und ihrem Umfeld an. Es wurde behauptet, die russische Regierung setze zahlreiche Instrumente ein, um die EU auch in deren Mitgliedstaaten zu verunglimpfen und damit den Einfluss Russlands zu stärken. So stellte das Parlament in einer Entschliessung fest, die russische Regierung würde in der EU aktiv rechtsextreme, populistische und europafeindliche Parteien sowie Bewegungen, welche Grundwerte wie “Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte” verneinten, unterstützen. Dafür gebe Russland erhebliche Beträge aus – öffentliche Gelder oder Zuschüsse von Unternehmen und Organisationen, die vom Kreml kontrolliert würden.

Spatz: Wahltag ist Zahltag

On February 11, 2017, in Bargeldverbot, Spatz, by admin

Wahltag ist Zahltag

Der Spatz im Gebälk

Wieder eine amtliche Institution beim Produzieren von „Fantasiewerten“ erwischt. Wäre „Lügen“ nicht treffender? Die National Oceanic and Atmospheric Administration, seltsamerweise eine Agentur der US-Handelsministerium, hat Temperaturdaten in Afrika „erfunden“, um den sonst kaum mehr auffindbaren CO2 bedingten “Klimawandel” bestätigt zu bekommen. Denn die Angst vor dem Klimawandel ist das Psycho-Mittel, um der Masse der „Unerheblichen“ die gesellschaftspolitisch geplante Transformation der Gesellschaft nahe zu bringen. (Vgl. http://www.thedailysheeple.com/global-warming-world-map-based-largely-on-fake-science-noaa-caught-in-blatant-temperature-data-fraud_022017).

Warum nimmt die Masse der Bevölkerung den Machthabern diese und andere Lügerei (9/11) etc.) ab? Weil ihnen die Lügen eine bequemere Interpretation ihrer verdrängten Ängste bieten. Die tatsächliche Ursache der wenig bewussten Ängste ist der immer wahrscheinlichere Zusammenbruch der gegebenen Gesellschaft mit all den gewohnten „Sicherheiten“. Die andere Seite betreibt diesen Zusammenbruch, weil sie darauf hofft, in dem dabei entstehenden Chaos ihre Macht endlich weltweit wasserdicht etablieren und dabei die Weltbevölkerung zugleich unauffällig auf ein gewünschtes Maß reduzieren zu können. Wer hofft, bei diesem Umbruch mitgenommen zu werden, macht unterstützend mit, die anderen stecken so lange wie irgend möglich den Kopf in den Sand. Wie lange noch?

„Merkel wird allmählich zu einer Bürde – nicht nur für ihre eigene Partei, sondern auch für die atlantische Elite im Allgemeinen. Es ist Zeit, sie durch einen frischen Streiter abzulösen“, schreibt die als Fake News Produzent verschriene „vz.ru“ wohl zu Recht. Daher scheint der uns von den Medien hochgejubelte Martin Schulz der grünen SPD „tatsächlich Chancen im Kampf gegen Merkel“ zu haben: „Auf ihn setzen Teile der deutschen Eliten als auch atlantische Kreise und Nationen übergreifende Eliten, für die es wichtig wäre, Deutschland daran zu hindern, den falschen Weg eines Donald Trump einzuschlagen.“

„Wie lässt sich die atlantische Solidarität mit einem gegen die EU eingenommenen US-Präsidenten vereinbaren?“ Darauf haben die deutschen Eliten vorerst noch keine klare Antwort, zumal die EU-Skeptiker in Deutschland und in ganz Europa Zulauf bekommen und ihnen ihre wahlabhängigen Pfründen zu nehmen drohen. Wie diese Leute im Zaum halten? Dabei hilft ihnen „die Wirtschaft“ nicht mehr. Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe Deutschlands hat Ende 2016 überraschend den stärksten Einbruch seit acht Jahren erlebt. Im Dezember ist die Gesamtproduktion saisonbereinigt um 3,0 Prozent gegenüber dem Vormonat gefallen. Dies sei der stärkste Rückschlag seit Anfang 2009 meldete das Statistische Bundesamt am 7.2. Umso erstaunlicher, dass deutsche Unternehmen im Jahr 2016 mit Werten von insgesamt 1,208 Billionen € mehr ausgeführt haben als je zuvor. Zudem haben sie sogar einen Leistungsbilanzüberschuss von 266 Mrd. € erzielt. Auch dies ist ein einmaliger Rekord.

Dabei sind die Ausfuhren in Länder außerhalb der EU zurückgegangen, obwohl die wichtigsten Zukunftsmärkte nach Meinung der „Experten“ außerhalb Europas liegen. Die deutsche Exportindustrie ist wieder stärker auf die EU-Länder zurückgeworfen worden und damit von einer EU abhängig, die tief in der Krise steckt. Großbritannien, der drittgrößte Absatzmarkt der Bundesrepublik, ist aus der EU ausgebrochen. Nach dem Verzicht auf das Russlandgeschäfts dank politischer Nibelungentreue bedroht nun selbst der Befehlshaber dieses Schwachsinns, die US-Regierung, die deutschen Exporte in die Vereinigten Staaten, dem größten Absatzmarkt Deutschlands. Somit verwundert nicht, dass die Industrie im Vergleich zum Vorjahr deutliche Rückgänge bei den Aufträgen meldet und sich das Dilemma im Dezember bereits angemeldet hat.

Die „Experten“ hatten entgegen der tatsächlichen Entwicklung einen Anstieg der Produktion um 0,3 Prozent erwartet. Der tatsächliche Rückgang hatte noch nichts mit dem Kälteeinbruch vom Januar zu tun. Denn auch die Energieerzeugung lag im Dezember um 0,9 Prozent niedriger als im Vormonat (was im kalten Januar sicher nicht der Fall gewesen ist). Auch half die Bundesbank bei der Zahlungsunfähigkeit der „richtigen“ Leute nach, was sich an einem erneuten sprunghaften Anwachsen ihrer Target-2 Bestände zeigt. Am 31. Januar 2017 hatte die deutsche Bundesbank genau 795.621.293.492,45 € an Target-Forderungen. Im Vergleich dazu liegt der Bundeshaus bei rund 330 Mrd. €.

Das Target-System funktioniert vereinfacht so: Ausländische Zentralbanken nutzen das Target-System, um ihre, von Spekulanten gehaltenen, Staatsanleihen und Wirtschaftsobligationen aus dem Markt zu nehmen. Zum Beispiel beauftragt die italienische Zentralbank die Deutsche Bundesbank für sie solche Papiere aus dem Markt zu kaufen. Die Bundesbank bezahlt für die Papiere und reicht sie „unentgeltlich“ an die Banca d’Italia weiter. Weil die Bundesbank bezahlt hat, ohne einen Gegenwert erhalten zu haben, schreibt ihr die EZB eine Target-Forderung gut. Bezahl wird die so wenig wie die sogn. Hilfskredite für Griechenland (was der IWF kürzlich mit der Aufforderung zugegeben hat, sie wenigstens teilweise zu stornieren). Das gleiche geschieht mit dem Quantitaive Easing (QE), der Geldschwemme der EZB, für die der deutsche Steuerzahler wenigstens zu 18% bürgt.

Die ängstlichen Deutschen gelten als Weltmeister beim Sparen. Rund 10 % ihres Geldes legen die deutschen Sparer pro Jahr trotz der seit 5000 Jahren niedrigsten Zinsen zur Seite. Sie sammelten auf diese Weise bis Ende 2016 ein Vermögen von rund 5,7 Billionen Euro an. Die Sparguthaben stiegen um 5 %, die Aktienvermögen sogar um 10 %. Aber – und ist das nicht vielsagend – trotz der hohen Sparquote schmelzen die Privatvermögen der Viel zu vielen im Land dahin. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben die deutschen Haushalte allein von 2003 bis 2013 ganze 15 % ihres Nettovermögens verloren. Es sammelte sich bei anderen an, und genau das soll es auch. In den letzten Jahren bewegte sich die Inflation Stagnationsbedingt auf niedrigem Niveau. Das gefiel den Sparern, aber nicht der EZB. Sie startete deshalb 2015 ihre Geldschwemme, indem sie wertlos gewordene Anleihen aufkaufte. Dadurch trieb sie die Preise dieser Unwert-Papiere wieder auf eine für die Spekulanten günstige Höhe. Auf diese Weise warf die EZB ohne Gegenwerte zu schaffen pro Monat 80 Milliarden Euro auf den Markt und „verwässerte“ dadurch entsprechend die Kaufkraft aller Bürger.

Bisher wurden auf diese Weise nur die Asset-Preise der Wertpapierhalter hochgejubelt. Doch nun zeigt die Geldschwemme endlich die gewünschte Wirkung. Die Inflation kehrt zurück. Im Januar 2017 stieg die amtliche Teuerungsrate auf 1,9 % (die beim regelmäßigen Wocheneinkauf erfahrbare ist wesentlich höher) – der höchste Wert seit Juli 2013. Entsprechend fiel die Kaufkraft Ihrer Löhne und Renten. Die EZB denkt aber nicht daran, ihre Geldschwemme zu stoppen. Schließlich sollen die Forderungen der Großbanken für den Ankauf der Unwertpapiere beglichen werden. Die EZB hat nun beschlossen, das Aufkaufprogramm bis Ende 2017 zu verlängern (d.h. auf ins gesamt € 2,28 Billionen anzuheben, davon bürgt Deutschland für 410 Mrd. €) Sie bereit eine weitere Verlängerung vor, indem sie „Inflation“, mit der sie ihr Kaufprogramm rechtfertigt, für sich neu definiert. Von Inflation würde sie demnach erst sprechen, wenn sich die Inflationstrends in den EU-Ländern einander anglichen, die Teuerung nicht nur vorübergehend in Erscheinung träte, sich die Teuerung nicht ausschließlich auf die lockeren Geldpolitik der EZB zurückführen ließe und die Teuerung in der gesamten Euro-Zone ein von der EZB missbilligtes Niveau überstiege. Damit wird die Feststellung der Inflation zu einem Akt der Willkür. Das ist so, weil die Staaten der Euro-Zone auf Billig-Kredite angewiesen sind, ohne sie wären sie schon längst zahlungsunfähig. Somit ist die Teuerung, der Ihnen noch zumutbare Kaufkraftverlust Ihrer Löhne und Renten, das eigentliche Ziel der EZB.

Die Parlamente haben solchen Entscheidungen schon vor Zeiten mit der „Unabhängigkeit“ der Zentralbank unbesehen zugestimmt und die Medien haben Ihnen diese als große demokratische Errungenschaft verkauft. Man hat Ihnen nur nicht gesagt, dass man damit die Abhängigkeit der Zentralbank von der Hochfinanz (statt von der Politik) zementiert hat. Man hatte Ihnen auch weisgemacht, dass eine europaweite Inflationsrate (die Lohn- und Sparerenteignungsrate) von 2 % „Preisstabilität“ bedeuten würde.

Es geht um die Absicherung der Spekulationswirtschaft. Zum Beispiel hat die EZB einigen Hedge-Funds für 381 Mrd. € italienische und spanische Unwertpapiere abgekauft. In den USA hat sich der Dow Jones seit 1980 zusammen mit der US-Staatsverschuldung jeweils verzwanzigfacht. Die Schulden und die Werte der Wertpapiere sind in den letzten 36 Jahren dort dreimal schneller als das entsprechende Bruttoinlandprodukt (BIP) gewachsen. Wie viel US-Dollar die amerikanische Notenbank FED pro Jahr als QE zusätzlich in Umlauf bringt, weiß kein Bürger, denn die FED veröffentlicht seit 2006 die Geldmenge M3 nicht mehr. Man weiß nur, dass die globale Verschuldung immer mehr anwächst und damit die Kreditwürdigkeit der Schuldner entsprechend abnimmt. Auf diese Weise werden Regierungen und „die Wirtschaft“ mehr und mehr von der gnädigen Geldversorgung durch die Hochfinanz über „ihre“ Zentralbanken abhängig. Das erleichtert zusammen mit der Niedrigzinspolitik den jeweils Bevorzugten, die Schuldenberge vor sich herzuschieben. Dies geschieht aber stets unter der erpresserischen Drohung, bei Fehlverhalten die Zinsen anzuheben und die Schulden einzufordern. Das wäre dann „der Crash“, der für das Chaos sorgt, das die gewaltsame Neuordnung der Gesellschaft durch die Hochfinanz einleitet. Diesen bis über das Ende ihrer Regierungszeit hinauszuschieben, scheint eines der Hauptmotive gewählter Politiker zu sein. Ihre Abneigung gegen den neuen US-Präsidenten dürfte auch der Angst geschuldet sein, dieser könnte den Crash vorzeitig selbst auslösen oder die Hochfinanz könnte seinetwegen den Stöpsel ziehen.

Um den Crash scheinbar überflüssig zu machen und die Hochfinanz zufriedenzustellen, hat die EU-Kommission am 3.2.2017 einen Plan „Proposal for an EU initiative on restrictions on payments in cashvorgelegt, nach dem sie Bargeld-Zahlungen Schritt für Schritt einschränken und schließlich abschaffen will. Das Bargeldverbot ist beschlossene Sache. Die politische Kaste fragt sich nur, wie schnell sie es, ohne einen Aufruhr zu riskieren, umsetzen kann. Man folgt dabei der Taktik, um einen Frosch in einem offenen Kessel kochen zu können: Langsam, Schritt für Schritt die Temperatur erhöhen, bis er zu spät merkt, dass er nicht mehr springen kann. Finanzminister Schäuble lehnte zwar verbal ein Bargeldverbot ab, aber schon 2012 nannte er Bargeld ein „intransparentes Zahlungsmittel“. Die EU trug dann falsche Argumente zusammen, um seine Abschaffung zu rechtfertigen (z.B. als Maßnahme gegen Kriminalität – als wären Kriminellen nicht schon längst auf Kryptowährungen wie Bitcoins etc. umgestiegen). Zugleich begannen italienische Banken mit einer Kampagne „zur Kapitalverkehrskontrolle“, die Giovanni Sabatini, Präsident der Vereinigung der italienischen Banken (ABI), als Segen für die Zivilisation (der Banken) feierte. Ab 2013 galten in Italien Bargeldzahlungen über 50 Euro als unzulässig. John Cryan, der Chef der ehemals Deutschen Bank glaubte am 18.1. auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu wissen, dass es in zehn Jahren kein Bargeld mehr gäbe. (WiWo 20.1.2017) Kurz darauf verlangte die größte Bank Norwegens (DNB) die Abschaffung des Bargelds.

Ohne Bargeld ließe sich die Enteignung der Sparer per Negativzinsen „dynamisieren“. Bei 5,7 Billionen € Gespartem deutscher Haushalte rentiert sich das. Sind Sie dabei? Wahltag ist Zahltag.

Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen Norbert Häring Stasi war gestern. Bargeldlos ist heute Stehen Sie gern nackt vor Ihrem Bankberater? Das tun Sie aber künftig, weil er jede einzelne Zahlung von Ihnen kennt. Er weiß deshalb auch, was Sie mit wem letztes Wochenende gemacht haben. Das Finanzamt ebenfalls. Und der Hacker sowieso. Weltweit arbeiten Regierungen und Banken daran, Münzen und Scheine abzuschaffen – vorgeblich im Kampf gegen Terrorismus und Steuerhinterziehung. Dabei gefährdet das Bargeld nicht unsere Sicherheit und Freiheit, es bewahrt sie. Ohne Zugang zu Bargeld sind wir bald auf Gedeih und Verderb Staatsmacht und Banken ausgeliefert. Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring macht deutlich, wie Politik und Finanzwelt alles daransetzen, um die völlige Informationskontrolle über uns und unser Leben zu bekommen. Er erklärt, warum wir es unter keinen Umständen zulassen dürfen, dass das Bargeld zurückgedrängt wird, und wie wir uns kollektiv gegen die drohende Übermacht von Banken und Staat zur Wehr setzen können. »Der Kontrollstaat kommt auf leisen Sohlen. Häring zeigt, wie die Bargeldabschaffung unsere Freiheit zerstört. Pflichtlektüre.« Prof. Max Otte Gebunden, 256 Seiten

Bundesbank-Präsident Weidmann ist der Meinung, die richtige Antwort auf die Globalisierung sei nicht die Abschottung, sondern die ständige Innovation. Genau darin liegt die Herausforderung für Deutschland.

Demonstranten haben die neue US-Bildungsministerin Betsy DeVos am Betreten einer öffentlichen Schule in Washington gehindert.

Die Troika aus EU, IWF und EZB verlangt von Griechenland neue Austeritätsmaßnahmen und Rentenkürzungen. Die Euro-Retter gehen davon aus, dass sich die griechische Regierung auch diesmal den Forderungen beugen wird.

Während die Welt sich im Sekundentakt verändert, lebt die EU-Kommission in ihrer eigenen Welt. Präsident Juncker will nun die sogenannte „Komitologie“ beenden – von der selbst eingefleischte Brüssel-Kenner nicht wissen, was das sein soll.

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat bei ihrem ersten Gespräch mit US-Verteidigungsminister Mattis zugesagt, den Kampf gegen den Terror zu verstärken. Das Problem: Der Kampf gegen den Terror ist nicht militärisch zu lösen, außer mit einem permanenten Weltkrieg.

Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) will die Presseförderung neu gestalten und massiv erhöhen. Das kündigte er bereits im Herbst im Rahmen einer Enquete an. Dem Nachrichtenmagazin profil liegen nun offenbar Details vor. Demnach sollen auch Online-Medien gefördert werden.

Neue Presseförderung: Geld für unzensuriert.at?
Fake News Wochenschau Foto: Unzensuriert.at

Fake News Wochenschau
Foto: Unzensuriert.at

Die manipulierten Berichte, die wir Ihnen diese Woche in unserer Fake News Wochenschau präsentieren, lassen vermuten, dass die Masseneinwanderung von „Schutzsuchenden“ sich schon bald wieder massiv verstärken könnte. Denn eifrigst ist man bemüht, diese Menschen im besten Licht darzustellen und von ihnen ausgehende Gefahren zu vertuschen.

Von friedlichen, fleißigen Schutzsuchenden
Obama und Trump Foto: Pete Souza / Wikimedia (gemeinfrei)

Es vergeht seit Wochen kein Tag, an dem die heimischen Medien sich nicht negativ über den nun amtierenden Präsidenten der USA, Donald Trump, äußern.

USA

Trotz Hetze: Trump beliebter als Obama
Weboy