PEGIDA: JF-Doku-Film

On December 14, 2014, in Pauke, by admin

Image635541768036401890Fast alle Medien sind sich einig: Die Dresdener Pegida-Demonstrationen mit tausenden Teilnehmern sind „rechtspopulistisch“, „rechtsextrem“ oder „islamfeindlich“. Die JUNGE FREIHEIT ist dem Phänomen Pegida in einer Film-Dokumentation mit zahlreichen Interviews (unter anderem mit Pegida-Chef Lutz Bachmann und AfD-Sprecherin Frauke Petry) und Hintergrundinformationen auf den Grund gegangen. Sehen Sie hier den gesamten Film:

Während die politische Debatte um Pegida weitergeht, haben die Initiatoren der Demonstration ein 19 Punkte umfaßendes Positionspapier der Bewegung veröffentlicht. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert das Papier im Wortlaut:

1. Pegida ist für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!

2. Pegida ist für die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!

3. Pegida ist für dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten,
anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

4. Pegida ist für einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt.)

5. Pegida ist für eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer derzeit ca. 200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen).

6. Pegida ist für ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, für eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration
zu ermöglichen!

7. Pegida ist für die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

8. Pegida ist für die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

9. Pegida ist für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

10. Pegida ist für den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie, aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

11. Pegida ist für eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

12. Pegida ist für sexuelle Selbstbestimmung!

13. Pegida ist für die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

14. Pegida ist für die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

15. Pegida ist gegen Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z. B. PKK.

16. Pegida ist gegen das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

17. Pegida ist gegen dieses wahnwitzige „Gender Mainstreaming“, auch oft „Genderisierung“ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

18. Pegida ist gegen Radikalismus, egal ob religiös oder politisch motiviert!

19. Pegida ist gegen Haßprediger, egal welcher Religion zugehörig!

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Die westlichen Medien berichten über eine “gute Nachricht” für Obama. Nach längeren Diskussionen hat der US-Senat den Mega-Haushalt 2015 gebilligt und damit die Zahlungsunfähigkeit des amerikanischen Staates verhindert, sagen sie. Die Mitglieder des Senats stimmten Samstagnacht mit 56 zu 40 Stimmen für den Riesen-Etat von 1,1 Billionen Dollar, nach dem dieser gigantische Betrag bereits vom Kongress genehmigt wurde.

Obama ist unbestritten der König der Schulden
und der Kriegsmaschinerie überhaupt

Die Medien loben, in der Summe stehen rund 521 Milliarden Dollar für das Militär zur Verfügung, etwa 30 Milliarden Dollar weniger als im vorherigen Budget. Das ist wieder nur die halbe Wahrheit, bzw. eine grosse Täuschung. Tatsächlich sind sagenhafte 791 plus 70 Milliarden Dollar ist gleich 861 Milliarden, oder über 80 Prozent des amerikanischen Staatshaushalt, nur für das Morden, Spionieren, Einsperren, Foltern und sonstiges Unterdrücken der Menschen auf der Welt vorgesehen, einschliesslich der Amerikaner selber!!!

Die Medien haben die Summe nicht detailliert aufgeteilt, sondern nur lapidar gemeldet: 521 Milliarden sei für das Militär und 492 Milliarden für zivile Aufgaben. Das ist höchst irreführend, denn das meiste was “für zivile Aufgaben” deklariert wird, ist tatsächlich für militärische Operationen vorgesehen und für inländische Polizei- und Sicherheitsmassnahmen direkt gegen die Bevölkerung der USA gerichtet.

Die 492 Milliarden für “zivile Aufgaben” setzen sich wie folgt zusammen (Quelle: House Appropriations Committee)

– 11,4 Milliarden für die National Nuclear Security Administration, die Einheit innerhalb des Department of Energy das Atombomben baut.

– 40,6 Milliarden für das Department of Energy, für die NASA, die NSF und andere wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, die sich mit Atomenergie, Cyber-Sicherheit und Raketentechnologie beschäftigen.

– 65 Milliarden für die Veterans Administration, das Ministerium welches sich um die eigenen Opfer der Dauerkriege kümmert und den zerstörten Körper und Geist der Soldaten die als Kanonenfutter benutzt wurden medizinisch versorgt.

– 26,7 Milliarden für das Department of Justice, auf geteilt in das FBI, die DEA and das BATF ($10,7 Milliarden), Bundesgefängnisse ($6,9 Milliarden) und Hilfe für die lokale Polizei ($2,3 Milliarden).

– 60 Milliarden für das Department of Homeland Security, die geheime Staatspolizei der USA.

– 7 Milliarden aus dem Gesundheitsbudget für Forschung in die Bioverteidigung und den Bioterrorismus.

– 60 Milliarden für alle Spionageoperationen der CIA, NSA und den insgesamt 17 amerikanischen Geheimdiensten.

Diese Zahlen zeigen, 271 Milliarden, oder mehr als die Hälfte der Summe, die für “zivile Aufgaben” bezeichnet wird, ist tatsächlich dazu vorgesehen, um Militär-, Polizei- oder Geheimdienstaufgaben zu erfüllen.

Dazu kommen noch 3,1 Milliarden an Militärhilfe für Israel, 1,45 Milliarden hauptsächlich für das Militär in Ägypten und 1 Milliarde an Jordanien, auch für das Militär. Das Paket beinhaltet auch 64 Milliarden Dollar an “Overseas Contingency Operations (OCO)” oder Geld für Militärhilfe an europäische Länder die von der “russischen Aggression” bedroht werden und für den Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und Irak. Was das Budget 2015 auf fast 1,1 Billionen steigert.

Im Vergleich, das Militärbudget der russischen Föderation belief sich 2014 auf 88 Milliarden Dollar. Die USA werden 2015 fast das zehnfache ausgeben, 861 Milliarden Dollar. Wer ist hier der wirkliche Kriegstreiber und Aggressor? Wer muss immer mehr den unersättlichen Hunger der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie füttern?

Es ist doch voll gelogen, die Vereinigten Satane von Amerika würden Frieden wollen, wenn 80 Prozent des amerikanischen Staatshaushalt, nur für das Morden, Spionieren, Einsperren, Foltern und sonstiges Unterdrücken der Menschen auf der Welt vorgesehen ist, einschliesslich der Amerikaner selber!!!

Dabei sind diese Ausgaben wieder nur mit noch mehr Schuldenwirtschaft möglich. Seit dem Amtsantritt von Barack Obama im Januar 2009 sind die Schulden von 10,63 Billionen Dollar auf 18 Billionen Dollar hochgeschossen. Obama ist damit der Schuldenkönig aller US-Präsidenten. Die Schulden steigen um über 1 Billion Dollar pro Jahr, oder fast 3 Milliarden pro Tag!!! Wie geisteskrank ist das denn?

Wen die Götter vernichten wollen, den machen sie zuerst wahnsinnig“, sagte Euripides, der grosse, klassische, griechische Dramatiker. Und die ganze politische Führung in Washington, einschliesslich Militär, Rüstung und Finanzen sind wahnsinnig und ihr Ziel ist die Vernichtung der Welt!!!

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Innenminister Thomas de Maizière will Polizei-Streifen in Internet-Foren schicken – angeblich zur „Terror-Abwehr“. Die CSU will in Deutschland lebenden Familien vorschreiben, welche Sprache sie zu Hause sprechen müssen. Die Bürgerrechte werden systematisch beschnitten. Der Hass auf Ausländer, Muslime und Flüchtlinge wird gesteigert. Das Erwachen von neuen radikalen Gruppierungen ist das Echo einer verantwortungslosen Politik, die als Antwort auf ihre eigene Panik-Mache den Polizei-Staat als Lösung anbietet.

Geht es um Finanzberichte, Erdbebenmeldungen oder auch Live-Blog zu Sportevents, sind Roboter schon Teil der Berichterstattung. Sie sind schneller als Menschen und können Daten in Texte verwandeln. Experten sehen ein großes Potential in den maschinellen „Journalisten“. In 15 Jahren könnten mehr als 90 Prozent der Nachrichten von Computern geschrieben sein.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat dem Pipeline-Projekt Turkish Stream von Gazprom indirekt eine Absage erteilt. Der Bau der Transanatolischen Pipeline reiche aus, um Europa mit Energie-Trägern zu versorgen. Die Fertigstellung dieses Projekts habe Priorität.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagt, dass der russische Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt keine lang angelegte Strategie habe. Ihm fehle es an einem „Masterplan“. Es sei wichtig, dass die Minsker-Vereinbarungen alsbald umgesetzt werden.

Der US-Senat hat am Freitag den Wehr-Etat für das kommende Jahr gebilligt. Die US-Militärausgaben sollen sich auf 577 Milliarden Dollar belaufen. Davon sind 64 Milliarden Dollar für Einsätze im Ausland vorgesehen. Die USA verstärken ihre Militär-Präsenz im Nahen Osten, um die Terror-Gruppe Islamischer Staat zu bekämpfen.

In den vergangenen zwei Jahren hat es geradezu eine Inflation an Terror-Warnungen gegeben. Doch konkrete Anschläge sind ausgeblieben. Die Warnungen haben jedoch neue Feindbilder in Europa geschaffen: Wer sich heute als Muslim zu erkennen gibt, steht fast zwangsläufig unter Generalverdacht.

In zahlreichen US-Städten haben am Samstag tausende Menschen gegen die Willkür der Polizei demonstriert. Die Bürger protestieren gegen den latenten Rassismus der amerikanischen Behörden. In New York gingen 30.000 Menschen auf die Straße.

Angela Merkel sieht das Freihandelsabkommen TTIP als alternativlos an. Werde es nicht geschlossen, werde Europa von „ostasiatischen Staaten“ abgehängt. Die CDU werde das TTIP „gegen alle Widerstände durchkämpfen“. Das Abkommen sei für Europa so wichtig wie die EU und der Nato-Doppelbeschluss. Tatsächlich ist eine Mitwirkung des Bundestags am TTIP rechtlich ausgeschlossen.

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