Um 14:00 Uhr begann die Pressekonferenz von Wiktor Janukowytsch in Rostow am Don. Er sagte zu Beginn, er wäre immer noch der Präsident der Ukraine. Er wurde nicht abgesetzt, sondern wurde gezwungen die Ukraine unter Druck zu verlassen. “Die Macht in der Ukraine wurde von Nationalisten, Neo-Faschisten die nur eine absolute Minderheit der Bevölkerung vertreten ergriffen. Ich wurde nicht gestürzt. Ich wurde gezwungen die Ukraine wegen unmittelbarer Gefahr für mein Leben und das meiner Familie zu verlassen,” sagte er.

Janukowytsch sagte, die welche jetzt die Macht an sich gerissen hätten, wären völlig für die Krise in dem sich das Land befindet verantwortlich. “Ich lege die Verantwortung dafür auf die an der Macht … und den Vertretern des Westen, einschliesslich den Vereinigten Staaten, die ihre Unterstützung dem Maidan gaben,” sagte er.

Was jetzt herrscht wäre Gesetzlosigkeit, sagte Janukowytsch. “Das ist Terror, Anarchie und Chaos nach den beispiellosen Entscheidungen des Parlament durch Gewalt gegen die Abgeordneten, Einschüchterung, Steine die auf sie geworfen wurden, sie wurden regelrecht auf den Maidan gezerrt damit sie dort ihre Meinung eingeprügelt bekommen. Das kann man doch nicht parlamentarische Arbeit nennen, es ist das Werk des Maidan.

Unter dem Einfluss von Schlägern und Militanten des Maidan, hat das Parlament dann abgestimmt.

Er sagte, er würde deshalb die Autorität des Parlaments nicht anerkennen. “Ich bin der Meinung, die Verkhovna Rada ist illegal und ich glaube immer noch, die Vereinbarung vom Freitag wurde nicht erfüllt. Wäre sie erfüllt worden, oder wenn sie noch erfüllt wird, dann würde es einen grossen Beitrag zur Beruhigung der Situation bringen und den Prozess zur Lösung der politischen Krise in der Ukraine.

Das ist der einzige Weg aus dem Dilemma in dem uns die Radikalen gebracht haben,” sagte er.

Das neuen Regime hat Wahlen für den 25. Mai angesetzt, aber Janukowytsch sagte, er würde die Rechtmässigkeit dieser Wahl nicht anerkennen. “Sie ist illegal und ich werde nicht daran teilnehmen.

Janukowytsch sagte während der Pressekonferenz, er hätte keinen Schussbefehl gegen die Aufständischen gegeben. “Ich habe der Polizei keinen Befehl zu schiessen gegeben. Wie wir wissen war die Polizei unbewaffnet bis zum letzten Moment. Erst als auf sie geschossen wurde haben sie sich verteidigt. Erst dann hat sich die Polizei bewaffnet.

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Image635291986971747652Mit einer neuerlichen Demonstration gegen den linken Homo-Bildungsplan der rot-grünen Landesregierung am Samstag, dem 1. März, mobilisieren beherzte Stuttgarter Bürger gegen die kollektiven Umerziehungspläne in Baden-Württemberg. Streitpunkt ist der sogenannte „Bildungsplan 2015“, der eine Propagandamaschinerie für schwule, lesbische und transsexuelle Lebensformen in Gang setzen soll. „Väter“ dieser Umerziehung sind Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und der SPD-Kultusminister Andreas Stoch. Anfang Januar hatte eine Bürgerinitiative 192.000 Unterschriften gegen die rot-grünen Bildungspläne gesammelt.

Grün und Rot erleben nun einen Widerstand, wie ihn das Land zuletzt vor Jahren bei den Auseinandersetzungen rund um den Bahnhof Stuttgart 21 erlebte. Diesmal stehen jedoch die Grünen und die SPD am Pranger des öffentlichen Protestes.

„Demo für alle“ macht gegen Rot-Grün mobil

Unter dem Motto „Demo für alle“ mobilisiert eine Gruppe engagierter Bürger gegen den linken „Gender-Wahnsinn“, der die Natur durch das soziale Konstrukt eines Zwittergeschlechts ersetzen möchte. Die Stuttgarter Bürgerrechtsaktivisten haben sich ähnliche Bewegungen aus Frankreich zum Vorbild genommen, um gegen die linke Gesellschaftspolitik Widerstand zu leisten. In ihrem Protestaufruf heißt es

Die „Demo für alle“ ist eine Idee aus Frankreich. Der Kampf gegen die Umerziehungsversuche einer kleinen Gruppe von Ideologen und Lobbyisten kann nicht alleine geführt werden. Alle normalen Familien, alle Befürworter der Selbstverständlichkeit der traditionellen Familie, wie sie seit tausenden von Jahren selbst in den verschiedensten Kulturen gelebt wird, müssen sich hierfür zusammenschließen. Religiöse, konfessionelle und nationale Konflikte müssen hintanstehen. Deshalb sind alle willkommen, die sich den verhängnisvollen Entwicklungen der letzten Jahre entgegenstellen wollen: Anhänger aller Religionen, Konfessionen, politischen Einstellungen und Wertesysteme, soweit sie die Gender-Mainstreaming-Ideologie ablehnen und die Zerstörung der Familie aufhalten.

Die nächste Demonstration findet am Samstag, den 1. März 2014 in Stuttgart statt. Kommen Sie hin! Beteiligen Sie sich und sagen Sie Ihren Freunden, Verwandten und Nachbarn Bescheid!

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Die Mitglieder der Staatsduma in Moskau, die erste Kammer des Parlaments der Russischen Föderation, haben heute Freitag in Mehrheit entschieden, alle Bewohner der Krim können sofort die russische Staatsbürgerschaft beantragen und erleichtert bekommen. Wie ich bereits berichtete, haben die faschistischen Kräfte die in der Ukraine die Macht übernommen haben den russischen Teil der Bevölkerung als Angriffsziel bestimmt.

Die Entscheidung der Duma war zu erwarten, denn damit fallen die Bewohner die es wollen unter dem Schutz Russlands. Die Mehrheit der Bevölkerung der Krim sind Russen (58,5%) und nur (24,4%) Ukrainer. Eine Umfrage aus dem Jahr 2005 ergab, dass etwa 97% der Bevölkerung auf der Krim die russische Sprache bevorzugt.

Sollten die Extremisten in Kiew meinen, etwas gegen die Bewohner der Krim zu unternehmen, dann hat Moskau das Recht seine Staatsbürger zu schützen. Ein sehr deutliches Signal an das Nazi-Regime in Kiew sehr vorsichtig zu sein. Das Parlament der Autonomen Republik der Krim hat nämlich entschieden, am 25. Mai eine Volksbefragung über die Zukunft der Krim abzuhalten, ob in der Ukraine zu verbleiben oder sich zu trennen.

Pressekonferenz von Wiktor Janukowytsch

In den nächsten Minuten beginnt die Pressekonferenz von Wiktor Janukowytsch.

Fortsetzung folgt …

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Wie ich bereits berichtet habe, sind die Zustände in der Ukraine nach dem faschistischen Putsch ähnlich wie bei der Machtübernahme der Nazis in Deutschland Anfang der 30-Jahre. Bewaffnete Schlägertruppen von Nazi-Typen benehmen sich jetzt wie wenn ihnen das Land gehört und bedrohen und terrorisieren jeden den sie als “Verräter” ansehen, auch Mitglieder der Behörden, Polizei und der Justiz.

Im folgenden Video sehen wir so einen Fall. Es zeigt wie Alexander Muzychko, ein ehemaliger Söldner der in Tschetschenien gegen die Russen kämpfte und jetzt ein Anführer der ultranationalen Gruppe “Rechter Sektor” ist, in die Amtsräume der Staatsanwaltschaft in Zentralukraine eindringt und dort Beamte schlägt und misshandelt. Im Hintergrund sieht man einen Polizisten der nichts unternimmt um den Beamten zu schützen.

Das sind die Nazi-Schergen die der Westen an die Macht gebracht hat:

Man stelle sich vor, so etwas würde in einer deutschen Stadt passieren, Nazis dringen bei Behörden ein und schlagen so Beamte. Genau diese Zustände haben aber Merkel, Steinmeier und die anderen deutschen Politiker in der Ukraine ermöglicht.

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Trier hat nach Moers und Gießen die dritthöchste Pro-Kopf-Verschuldung. (Foto: Fredrik von Erichsen/dpa)

Trier hat nach Moers und Gießen die dritthöchste Pro-Kopf-Verschuldung. (Foto: Fredrik von Erichsen/dpa)

Die Deutschen zahlten 2013 mit 570 Milliarden Euro so viele Steuern wie niemals zuvor. Dennoch stecken viele Kommunen in massiven Schulden. Drei Viertel der Städte und Gemeinden wollen ihre Steuern und Gebühren daher noch weiter erhöhen.

Die Bundesregierung schaffte 2013 als einzige in der Eurozone einen Haushalts-Überschuss. Dieser liegt allerdings nur bei 0,0 Prozent des BIP. Während Bund (-6,8 Milliarden Euro) und Länder (-3,0 Milliarden) Defizite verzeichneten, machten Sozialversicherungen (+6,6 Milliarden Euro) und Kommunen (+3,5 Milliarden Euro) ein Plus.

Doch trotz des Überschusses in der Gesamtrechnung der Kommunen ist die Finanzlage in einigen Städten dramatisch. Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst, so der kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung. „Viele Städte scheinen in einer Abwärtsspirale aus Überschuldung, Abwanderung und sinkender Attraktivität gefangen“, zitiert Focus die Kommunalexpertin der Stiftung, Kirsten Witte.

Die Gesamtverschuldung der Städte und Gemeinden liegt bei circa 130 Milliarden Euro. Laut einer Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young aus dem August vergangenen Jahres erwartet jede zweite deutsche Kommune, dass ihre Schulden in den nächsten Jahren weiter steigen. Knapp ein Drittel der Städte und Gemeinden (31 Prozent) glaubt sogar, dass sie die Schulden nicht aus eigener Kraft tilgen kann.

Vor allem die sogenannten Kassenkredite haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Sie sind vergleichbar mit dem Dispokredit bei Privatpersonen und sollen bei den Kommunen kurzfristig Engpässe überbrücken. Doch seit Jahren dienen diese Kassenkredite immer mehr auch der Finanzierung laufender Ausgaben. Im vergangenen Jahr erreichten sie mit rund 50 Milliarden Euro ein neues Rekordniveau.

Ursache für die wachsende Verschuldung vieler Kommunen sind die steigenden Ausgaben wie Wohnungshilfen für Hartz-IV-Empfänger oder Eingliederungshilfen für Behinderte. Zwischen 2002 und 2012 stiegen die Sozialausgaben von 28 auf 44 Milliarden Euro. Bis 2016 könnten sie laut Städtetag auf 50 Milliarden Euro steigen.

„Die Sozialkosten wachsen bei uns im Schnitt um 7 Prozent im Jahr, die Einnahmen aber nur um 3 bis 4 Prozent“, sagte der Dresdener Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann dem Handelsblatt. Der Bund solle die Kosten selber übernehmen, die er den Kommunen auferlegt.

Um ihre Finanzlage aufzubessern, wollen 74 Prozent der Kommunen die Steuern und Gebühren erhöhen, so die Umfrage. Zudem wollen 37 Prozent ihre Leistungen reduzieren oder ganz einstellen. Genannt werden etwa die Straßenbeleuchtung (10 Prozent) oder die Kinder- und Seniorenbetreuung (12 Prozent).

Franziskus will einen Wirtschaftsprüfer ernennen, der alle Institutionen des Vatikans kontrollieren darf. (Foto: dpa)

Franziskus will einen Wirtschaftsprüfer ernennen, der alle Institutionen des Vatikans kontrollieren darf. (Foto: dpa)

Papst Franziskus organisiert die Finanzen des Vatikans neu. Dabei beteiligt er auch externe Prüfer an der Kontrolle des Kirchenvermögens.

Franziskus will einen Wirtschaftsprüfer ernennen, der alle Institutionen des Vatikans kontrollieren soll. Dieser wird die Macht haben, „jederzeit Anhörungen aller Behörden des Heiligen Stuhls und des Vatikan-Staats durchzuführen“, zitiert Reuters eine Mitteilung des Vatikans.

Zudem will Franziskus ein Wirtschafts-Sekretariat schaffen, das ihm direkt untersteht. Chef dieses Quasi-Ministeriums wird der 72-jährige derzeitige Erzbischof von Sydney, George Pell. Dazu wird er nach Rom umziehen.

Pell wird von einem 15-köpfigen Gremium beraten, dem neben acht Prälaten auch sieben Finanzexperten „mit großer beruflicher Erfahrung im Finanzbereich“ aus der ganzen Welt angehören, so die Mitteilung.

Die für die päpstliche Güterverwaltung zuständige Abteilung Apsa werde zur Zentralbank. Sie werde „alle Verpflichtungen und Aufgaben übernehmen wie ähnliche Institutionen in der ganzen Welt“.

Alle Änderungen treten sofort in Kraft, bestehende Regeln werden ungültig, wenn sie den Änderungen widersprechen, so Franziskus.

Der Status der Vatikanbank, früher als Institut für religiöse Werke (IOR) bekannt, bleibe zunächst unverändert, so ein Vatikan-Sprecher. Franziskus hat eine Schließung der Bank nicht ausgeschlossen. Die italienischen Behörden ermitteln gegen die IOR wegen des Vorwurfs der Geldwäsche. Der Vatikan bestreitet die Vorwürfe.

Im vergangenen Jahr hat die IOR unter der Führung des Deutschen Ernst von Freyberg hunderte Konten geschlossen, strenge Regeln gegen Geldwäsche eingeführt und verschiedene Untersuchungen verdächtiger Aktivitäten gestartet.

Schweiz verrät Details zum Goldhandels-Boom

On February 28, 2014, in Endzeit, by admin
Seit 2005 hat sich der Wert der Gold-Importe in die Schweiz verachtfacht, während sich jener der Ausfuhren versechsfachte. (Foto: dpa)

Seit 2005 hat sich der Wert der Gold-Importe in die Schweiz verachtfacht, während sich jener der Ausfuhren versechsfachte. (Foto: dpa)

Die Schweiz legt zum ersten Mal seit 33 Jahren Details zu seinen Goldhandelspartnern offen. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EVZ) deklariert, woher die Schweiz Gold importiert und wohin Gold verkauft wird. Bislang war nur die Gesamtsumme aus Import und Export genannt worden.

Fast die Hälfte der Goldexporte gehen nach Hongkong (44 Prozent). Allein im Januar waren es 85 Tonnen. Das meiste Gold für den Import bezieht die Schweiz aus Großbritannien – 119 Tonnen im Januar, so die Statistik der EVZ.

Der Goldmarkt spielt für die Schweizer eine immer wichtigere Rolle: Seit 2005 hat sich der Wert der Gold-Importe verachtfacht, während sich jener der Ausfuhren versechsfachte.

Dass die Schweiz ihre Goldhandelstatistik seit 1980 verschleiert hielt, hat vor allem politische Gründe, so Sergio Rossi, Ökonomie-Professor zu 20Minuten. Die Schweiz habe damals bedeutende Mengen an Gold aus „Problemländern“ importiert, in denen die Arbeitsrechte teilweise oder gar nicht respektiert wurden. Als Beispiele nennt Rossi Südafrika zur Zeiten der Apartheid oder den Kongo.

Nur weil die Schweiz seine Goldhandelspartner offenlege, heiß das nicht, dass die Schweiz kein schmutziges Gold mehr beziehe, so Rossi.

Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) will nach eigenen Aussagen den Abbau und Handel von Gold sowohl sozial als auch nachhaltiger gestalten. Die zu diesem Zweck gegründete Swiss Better Gold Initiative (SBGI) besteht momentan allerdings aus nur einem Projekt in Peru. Jetzt wurde das erste Mal seit Start der SBGI Gold in die Schweiz geliefert – ganze 25 Kilogramm (mehr hier).

Wichtigster Handelspartner für die Schweiz ist China. Der massive Goldfluss nach Asien hält an. Schweizer Raffinerien fahren zusätzliche Schichten, um das Gold der westlichen Investoren für den asiatischen Markt in Münzen und kleinere Barren umzuschmelzen (hier).

 

Arbeiter in Atommüll-Lager verstrahlt

On February 28, 2014, in Endzeit, by admin
Von den 139 Arbeitern des Endlagers sind 13 verstrahlt. Wie es zu den erhöhten Werten kommt, ist unklar. (Screenshot)

Von den 139 Arbeitern des Endlagers sind 13 verstrahlt. Wie es zu den erhöhten Werten kommt, ist unklar. (Screenshot)

Im Waste Isolation Pilot Plant (WIPP), einem unterirdischen Lager für Atommüll in New Mexico, haben mehrere Arbeiter radioaktive Strahlung abbekommen.

Durch ein Leck sind nach offiziellen Angaben 13 Arbeiter leicht verstrahlt worden. Bei ihnen seien Spuren von Americium-241 festgestellt worden, zitiert n-tv einen Manager. Die Belastung sei aber vermutlich minimal. Es sei zu früh, um über die möglichen gesundheitlichen Folgen zu spekulieren.

Mitte Februar hatte das Ventilationssystem des WIPP automatisch auf einen Filtermodus umgeschaltet, nachdem gefährliche Strahlenwerte gemessen worden waren. So sollte ein Luftaustausch mit der Umwelt verhindert werden.

Nach offiziellen Angaben waren zum Zeitpunkt der erhöhten Strahlenmessung keine Mitarbeiter unter der Erde. Vertreter des Energieministeriums sagten, es bestehe keine Gefahr für Menschen und Umwelt.

In dem Salzstock nahe der Grenze zu Texas werden radioaktive Abfälle aus der Atombomben-Herstellung und Kernwaffenforschung in knapp einem Kilometer Tiefe gelagert, vor allem Plutonium. WIPP wurde 1999 in Betrieb genommen.

Diesen Monat gab es außerdem einen Brand in der Anlage. Ein Lastwagen fing Feuer, wobei einige Arbeiter Rauchvergiftungen erlitten. Vertreter von WIPP sagten, der Brand sei nicht in der Nähe von radioaktivem Material gewesen.

USA wollen Google-Glass am Steuer verbieten

On February 28, 2014, in Endzeit, by admin
Google-Gründer Sergej Brin hält ein Verbot der Datenbrille am Steuer für voreilig. (Foto:  Christoph Dernbach/dpa)

Google-Gründer Sergej Brin hält ein Verbot der Datenbrille am Steuer für voreilig. (Foto: Christoph Dernbach/dpa)

Die US-Regierung plant noch vor dem offiziellen Verkauf der Google-Datenbrille ein Verbot beim Autofahren. In mehreren US-Bundesstaaten werden derzeit Gesetze gegen die Verwendung von Google-Glass beim Führen eines Fahrzeugs ausgearbeitet.

Der Technologie-Riese aus dem Silicon Valley schickt nun seine Lobbyisten in drei US-Bundesstaaten, um die Verbote abzuwenden oder zumindest abzuschwächen, wie die Wiwo berichtet. Sie sollen in den Bundesstaaten Illinois, Delaware und Missouri auf die Gesetzgebung Einfluss nehmen. Google argumentiert, das die Verbote voreilig seien, da die Technologie noch nicht einmal auf dem Markt erhältlich ist.

Auch in den Bundesstaaten New York, Maryland, West Virginia, New Jersey und Wyoming sind Verbote von Google-Glass beim Autofahren geplant.

Google-Glass muss noch mehrere Tests durchlaufen, bevor Google mit dem Verkauf beginnen kann. Das Gerät wird voraussichtlich etwa 1.100 Euro kosten. Die Datenbrille kann Fotos schießen und die Umgebung filmen. Die aufgezeichneten Daten werden auf Google-Servern gespeichert, weshalb Kritiker eine Ausweitung der Überwachung fürchten (mehr hier).

Polizei-Gewerkschaften und die Verkehrssicherheit befürchten steigende Unfall-Zahlen, wenn Autofahrer zeitgleich E-Mails lesen oder im Internet surfen. Sie argumentieren, dass 2012 etwa 3.000 Menschen in den USA durch die Verwendung von Handys beim Fahren ums Leben kamen.

Google arbeitet seit mehreren Jahren auch intensiv an autonomen Fahrzeugen. Das Unternehmen plant, den menschlichen Autofahrer komplett durch Computer zu ersetzen. Google zufolge sind die Computer-gesteuerten Autos schon jetzt sicherer im Straßenverkehr als menschliche Fahrer (hier).

Forscher sehen einen Zusammenhang zwischen neurologischen Erkrankungen bei Kindern und zunehmenden Einsatz von Chemikalien. (Foto: Julian Stratenschulte/dpa)

Forscher sehen einen Zusammenhang zwischen neurologischen Erkrankungen bei Kindern und zunehmenden Einsatz von Chemikalien. (Foto: Julian Stratenschulte/dpa)

Die Auswirkungen von verschiedenen Chemikalien und auch Pestiziden auf die Gesundheit sind noch nicht in vollem Umfang untersucht worden. Zumal viele Unternehmen gar nicht alle gesundheitsrelevanten Inhaltsstoffe und deren Konzentration angeben (hier). Forscher der Harvard School of Public Health und der Icahn School of Medicine am Mount Sinai haben sich nun intensiver mit dem umstrittenen Fluorid und den gesundheitlichen Folgen der Chemikalie auseinandergesetzt. Vor allem in den USA findet man es häufiger in öffentlichen Wasserversorgungssystemen. Aber auch in Deutschland kommt man damit in Kontakt – beispielsweise über Zahnpasta.

„Fluorid beugt Karies auf dreifache Weise vor“, schreibt Colgate. „Fluorid ist ein natürlicherweise in der Erdkruste vorkommendes, weitverbreitetes Mineral. Manche Lebensmittel und Wässer enthalten natürlicher Weise Fluorid.“ Und auch das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin spricht von der „günstigen Fluoridwirkung auf die Zahngesundheit“ bei Tageszufuhren von 30 bis 40 µg/kg Körpergewicht. Berichte über einen Zusammenhang zwischen „Krebs und anderen Krankheiten“ haben sich dem Bundesinstitut zufolge als „unwahr erwiesen“.

Neurologische Schäden durch Fluorid

Die Ergebnisse der Untersuchungen der Harvard School of Public Health und Icahn School of Medicine zeigen jedoch, dass hier tatsächlich noch weitere Untersuchungen notwendig sind. 27 frühere Studien wurden von den Wissenschaftlern noch einmal zusammenhängend untersucht. Die Forscher fanden Hinweise darauf, dass Fluorid tatsächlich ursächlich für das Auftreten von Autismus, Legasthenie und ADHS sein kann. „Fluorid scheint wie Blei, Quecksilber und andere chemische Stoffe dem Gehirn zu schaden“, sagt einer der leitenden Wissenschaftler, Philippe Grandjean. „Die Wirkung der einzelnen Giftstoffe mag klein sein, aber der kombinierte Schaden auf die Bevölkerung kann schwerwiegend sein, vor allem, weil die Gehirnleistung der nächsten Generation für uns alle entscheidend ist.“

In den vergangenen sieben Jahren haben sich die neurologischen Entwicklungsstörungen, die auf Chemikalien zurückgeführt werden können, verdoppelt, so die Studie. Die Forscher kritisieren in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass die meisten in den Markt eingeführten Chemikalien nicht ausreichend auf ihre Gefahr für die Menschen hin getestet werden, vor allem auch mit Blick auf ihre Auswirkungen auf Kinder und Babys.

Weboy