Der Wohlstand - eine Fiktion in Europa. Während die Vermögen der Super-Reichen wachsen, haben 90 Prozent der Deutschen Angst vor dem sozialen Abstieg. (Foto: dpa)

Der Wohlstand – eine Fiktion in Europa. Während die Vermögen der Super-Reichen wachsen, haben 90 Prozent der Deutschen Angst vor dem sozialen Abstieg. (Foto: dpa)

Eine der wichtigsten Säulen der EU ist, neben „Friedenssicherung“ und „Demokratie“ (um die es in der EU schlecht bestellt ist) der immer wieder beschworene „Wohlstand“. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus?

Laut einer Studie (2012) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) schrumpft in Deutschland die Mittelschicht dramatisch – allein in den vergangenen Jahren um mehr als fünf Millionen. Wir erleben fortschreitende Armut nicht nur in südlichen Ländern, auch in den einst wohlhabenden Staaten, wie Finnland oder den Niederlanden (die soeben auf Grund der Schuldenkrise ihr Triple-A-Rating verloren haben, hier)  geht es mit dem Wohlstand in nur eine Richtung: Bergab.

Allerdings gibt es auch Ausnahmen: Dem Armutsbericht der Bundesregierung (September 2012) zufolge haben sich die Vermögen verdoppelt – allerdings nur jene der Reichen. 1993 gehörten 10% der Reichen 41% des nationalen Gesamtvermögens. 2011 gehörten ihnen bereits 67%. Dagegen gab es 2012 7,4 Minijobber in Deutschland. 6 Millionen Menschen sind überschuldet, jeder vierte Bürger erhält einen „Armutslohn“ von unter € 9,50 brutto, 4,1 Millionen Menschen sogar weniger als € 7,00 brutto die Stunde und EU-weit sind es 120 Millionen Menschen (2013). Burn out wird zur Volkskrankheit, soziale Absicherung zum Fremdwort, Arbeitsplätze werden zu Tausenden ausgelagert (Outsourcing), Existenzängste breiten sich aus.

Der Begriff „working poor“ hat sich im deutschen Sprachgebrauch festgesetzt. Das heißt, immer mehr Menschen kommen, selbst bei Vollzeitarbeit, mit nur einem Einkommen nicht mehr aus. Bereits jeder zehnte Deutsche (Stand November 2012) ist überschuldet und jeder elfte Beschäftigte (laut Bundesagentur für Arbeit) arbeitet in einem Zweitjob. Auch in Italien bewegen sich, laut einer Studie des italienischen Unternehmerverbandes Rete Impresa Italia, die Einkommen der Italiener auf dem Niveau von 1986.

Dafür vergrößert sich der Abstand zwischen Arm und Reich immer schneller. Denn von der EU gefördert wird – wir erinnern uns – hauptsächlich „Größe“, ob das nun Konzerne, Agrarfabriken, Großmästereien oder Landwirtschaften sind. Der „kleine Mann“ geht leer aus und fühlt sich von der Politik im Stich gelassen. Wahrscheinlich hat man sich in Brüssel ein Zitat aus dem Matthäusevangelium zu Herzen genommen: „Wer hat, dem wird gegeben, wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen.“

Die Vernichtung kleiner Betriebsstrukturen durch Vorgaben der EU zugunsten durchrationalisierter Großbetriebe vernichtet Millionen Arbeitsplätze. Es sind jedoch die Klein- und mittelständischen Betriebe, die Arbeitsplätze schaffen und unser Einkommen sichern. Es sind auch die Nationalstaaten, die Europa voran bringen, nicht etwa das EU-Monster. Das schafft Arbeitsplätze nur in Brüssel.

Heute zahlen Menschen mehr Abgaben als je zuvor, können aber erst viel später in Rente gehen, wobei zukünftigen Rentnern kein menschenwürdiges Altern mehr zugesichert werden kann. Der Jugend wird mit Milliarden-/Billionen-Schulden die Zukunft verbaut.  Die Kaufkraft der Rentner ist seit dem Jahr 2000 um 20% gesunken und seit Einführung des Euros sind 60% mehr Rentner (760.000) gezwungen, sich durch niedere Jobs etwas Geld dazu zu verdienen und laut Statischem Bundesamt (2013) sind 465.000 Rentner auf die Grundsicherung angewiesen. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet.

90% der Deutschen befürchten einen sozialen Abstieg. Selbst der Begriff der „Sozialen Marktwirtschaft“ ist den EU-Oberen abhanden gekommen. Der Hunger kehrt nach Europa zurück. In Budapest allein gibt es seit Ungarns EU-Mitgliedschaft 35.000 Obdachlose. In Griechenland sind es etwa 20.000, die Hälfte davon in Athen. Ein Phänomen, das man in diesen Ländern vor dem EU-Beitritt nicht kannte. Laut Rotem Kreuz (Oktober 2013) können sich 43 Millionen Menschen in Europa nicht genug zu essen leisten. So sieht sich dass das Rote Kreuz gezwungen, beispielsweise in Großbritannien, zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg Lebensmittel auszugeben.

Vor Gründung der EU im Jahr 1992 galt der Spruch „Geht´s der Wirtschaft gut, geht‘s uns gut.“ Das hat sich dramatisch verändert. Vor Gründung der EU gab es auch sechs Länder mit „Triple-A-Rating“, nach Gründung der EU nur noch drei. Dies als Erfolg zu verkaufen, gelingt nur EU-Politikern.

Die Arbeitsbedingungen für 7,8 Millionen Menschen mit prekären Arbeitsverhältnissen – davon etwa 750.000 Leiharbeiter – haben sich in einem EU-Umfeld extrem verschlechtert; auch 32% der Jugendlichen in Deutschland arbeiten in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen, davon jeder vierte im Niedriglohnsektor. Jeder zweite Arbeitsvertrag ist befristet (auch dutzendfach befristete Arbeitsverträge wurden vom EuGH als rechtens befunden).

Die Massenarbeitslosigkeit unter Europas Jugendlichen nimmt dramatisch zu; mehr als 50% der Jugendlichen in Spanien, zwei Drittel in Griechenland und jeder Dritte in Italien und Portugal, sowie jeder Fünfte EU-weit, finden keinen Job. Für viele Menschen in Griechenland zählt es nicht mehr zu den Selbstverständlichkeiten, täglich etwas essen zu können. Viele Europäer, besonders in Griechenland, können sich ihre Gesundheit nicht mehr leisten. Oder sind das etwa alles Falschmeldungen von EU-Skeptikern bzw. Anti-Europäern?

Selbst Frankreich steht vor einer rapide schrumpfenden Wirtschaftsleistung. Bei Straßenbefragungen junger Leute war oft zu hören: „Es gibt nichts für was ich sagen könnte – danke EU“. EU-Europa verspielt die Zukunft der Jugendlichen, einer verlorenen Generation, denn ohne Arbeit keine Wohnung, ohne Wohnung keine Familiengründung und folglich kein selbstbestimmtes Leben. Arbeitsplatzsicherheit war früher. Heute muss sich kein Arbeitgeber für unsoziales Verhalten mehr schämen.

Allein in Spanien mussten bisher 400.000 Familien ihre Wohnungen räumen. Diese Jugend für EU-Europa zu begeistern, das trauen sich nur noch EUrokraten in teuren Hochglanzbroschüren und ihnen ergebene Medien. Seit Gründung der EU vollzieht sich ein gefährlicher Wandel und spaltet die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer.

Millionen Menschen sehen in Europa keine Zukunft mehr. Bei einer Rekordarbeitslosigkeit bleibt vielen nur eins: Raus aus EU-Europa. Selbst der portugiesische Ministerpräsident empfahl seinen Landsleuten die Auswanderung. So verließen bereits mehr als 300.000 Portugiesen ihr Land in Richtung Brasilien und sogar in die ehemaligen portugiesischen Kolonien Angola und Mozambique. In Irland kehrten seit 2008 etwa 290.000 Menschen ihrer Heimat den Rücken.

Und in Deutschland, so wie bereits um 1849 nach Niederschlagung der Revolution, als 250.000 Menschen nach Amerika auswanderten – sind es auch heute die Tüchtigsten und Mutigsten, meist gut ausgebildete Menschen, die es ins außereuropäische Ausland, nach Asien, Australien oder die USA zieht, dorthin, wo Arbeits- und Forschungsbedingungen höher bewertet werden als die EU-Armutserhaltungsindustrie.

Diesen realen Irrsinn wollen die Menschen mit ihren Steuern nicht mehr mitfinanzieren. Was in Griechenland an Verwaltung nie vorhanden war (trotz eines gigantischen Beamtenapparats), hat die beamtete Planungsbehörde in Brüssel – die Comecon lässt grüßen – zu viel (Budgetrahmen 2014 – 2020 für die EU-Verwaltung, 56,5 Milliarden Euro).

Diese Entwicklung führt unweigerlich in den Abgrund.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem eben erschienen Buch „Kurs halten, bis zum Untergang Europa. Unglaubliche Erfolgsgeschichten aus dem Brüsseler Tollhaus.“

Sven Kesch arbeitete viele Jahre als Top-Manager eines großen deutschen DAX-Unternehmens.

Das außerordentlich lesenswerte Buch kann hier  bestellt werden.

Haustiere sind für viele Menschen so etwas wie Kinder. Sie würden alles tun, um ihnen zu helfen. (Foto: dpa)

Haustiere sind für viele Menschen so etwas wie Kinder. Sie würden alles tun, um ihnen zu helfen. (Foto: dpa)

Cannabis kann für Menschen als Schmerzmittel eingesetzt werden, wenn es von einem Arzt verschrieben wurde. Nun kommt die Wunderpflanze aber auch bei Tieren zum Einsatz. Immer öfter greifen Haustierbesitzer in den USA zu Cannabis, um die Schmerzen ihrer Tiere zu lindern.

So berichtet CBS von einer Haustierbesitzerin, deren Hund Probleme mit den Lymphknoten hatte. Der Hund musste bereits eine Chemotherapie über sich ergehen lassen, „die Lymphknoten waren groß wie Golfbälle“, so die Besitzerin. Also griff sie zu Cannabis, abgefüllt als konzentriertes Öl in Kapseln. Die Schmerzen des Hundes sollten dadurch gelindert werden. „Je mehr ich die Dosis erhöhte, umso geringer wurden die Nebenwirkungen.“ Auch andere Tierbesitzer griffen zu Cannabis – das Vertrauen in die Pflanze ist größer als in andere Medikamente von Tierärzten.

Während amerikanische Tierschutzvereine vor dem Einsatz von Cannabis bei Tieren warnen, befürwortet die zertifizierte US-Verhaltensforscherin Darlene Arden diese „Therapie“. „Wir können Marihuana jetzt als genau das sehen, was es ist: keine Straßendroge, sondern ein legales Medikament.“ Auch in Kanada steigt die Nachfrage. Mehrmals die Woche wird Katherine Kramer vom Vancouver Animal Wellness Hospital  nach Cannabis als Medizin für Haustierte gefragt, berichtet leafscience.com.

Mittlerweile gibt es auch Nahrungsergänzungsmittel aus Cannabis. Die Firma Canna-Pet wirbt: „Während die medizinischen Untersuchungen anhalten, um die Vorteile von Cannabis bei Menschen zu bestätigen, wissen wir bereits von den erstaunlichen Wirkungen auf kleine Tiere (…).

Fast drei Viertel der Millionen-Verdiener sind Investmentbanker. Sie arbeiten vor allem bei britischen Banken. (Foto: dpa)

Fast drei Viertel der Millionen-Verdiener sind Investmentbanker. Sie arbeiten vor allem bei britischen Banken. (Foto: dpa)

Die Zahl der Einkommens-Millionäre unter den Bankern in Europa steigt: 3.529 von ihnen verdienten im vergangenen Jahr mehr als eine Million Euro, das sind elf Prozent mehr als 2011, wie aus einer Erhebung der EU-Bankenaufsicht EBA hervorgeht. Mehr als drei Viertel von ihnen – 2.714 – arbeiten in Großbritannien mit seiner Investmentbank-Metropole London.

In Deutschland sind es gerade einmal 212, das ist ein Viertel mehr als 2011. Sie verdienten im Schnitt 1,56 Millionen Euro. Viele große deutsche Häuser haben ihre Investmentbanker – traditionell die Top-Verdiener unter den Bankmitarbeitern – allerdings in London angestellt. Banker in der Schweiz sind in der Statistik nicht berücksichtigt.

Zumindest an der Einkommensstruktur der Banker-Millionäre wird sich vom nächsten Jahr an einiges ändern. Denn die EU hat die Boni für Banker in besonders risikoträchtigen Bereichen – insgesamt geschätzt 10.000 – auf das Doppelte des Fixgehaltes gedeckelt. Ohne ausdrückliche Zustimmung der Hauptversammlung dürfen die Boni nicht höher sein als das Grundgehalt.

2012 waren die Boni nach der am Freitag veröffentlichten EBA-Statistik im Schnitt fast vier Mal so hoch wie das Fixum.

Für viele Investmentbanken wie die Deutsche Bank, Barclays oder HSBC, aber auch die europäischen Töchter von US-Banken wie Goldman Sachs oder J.P. Morgan bedeutet das: Sie müssen die erfolgsabhängigen Vergütungen kürzen und im Gegenzug die Fixgehälter erhöhen, um ihre Leistungsträger nicht zu verlieren. Das stößt in den Banken auf Kritik. Denn so könne man nicht mehr auf das Auf und Ab an den Märkten reagieren und sitze in einer Flaute auf hohen Lohnkosten.

Europaweit sind fast drei Viertel der Millionen-Verdiener Investmentbanker. In Deutschland sind es nur 100 von 212. Je 17 arbeiten in der Privatkundensparte und der Vermögensverwaltung, 78 in anderen Bereichen.

Niederlande: Wilders ist Rutte auf den Fersen

On November 30, 2013, in Endzeit, by admin
Hierbei handelt es um keine politische Auseinandersetzung zwischen Geert Wilders (li.) und Mark Rutte. Die beiden waren zu Gast bei einem niederländischen Kinderfernseh-Kanal. (Foto: dpa)

Hierbei handelt es um keine politische Auseinandersetzung zwischen Geert Wilders (li.) und Mark Rutte. Die beiden waren zu Gast bei einem niederländischen Kinderfernseh-Kanal. (Foto: dpa)

In niederländischen Umfragen gewinnt die Partei des Ministerpräsidenten Mark Rutte, VVD, diese Woche zwei Sitze im Parlament. Die VVD steht momentan bei 30 Sitzen, was einen Verlust von 11 Sitzen im Vergleich zum derzeitigen Parlament bedeuten würde, berichtet der Telegraaf.

Die Partei von Geert Wilders, PVV, verliert hingegen zwei und würde momentan auf 24 Sitze kommen. Im Vergleich zu den vergangenen Parlamentswahlen wäre das ein Gewinn von neun Sitzen. Bei der vergangenen Wahl im September 2012 war Wilders noch der große Verlierer und wurde nur drittstärkste Kraft (mehr hier).

Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s entzog den Niederlanden gleichzeitig die Spitzen-Bonitätsnote „AAA“. Nun gibt es nur noch drei Staaten im Währungsraum, die von allen großen Agenturen mit Triple A bewertet werden: Deutschland, Luxemburg und Finnland.

Bereits zum Jahresbeginn hatte die US-Agentur Fitch den Niederlanden mit einer Herabstufung gedroht und den Ausblick auf „negativ“ gesenkt. S&P ist nun vorgeprescht und bewertet die langfristige Kreditwürdigkeit des Landes eine Stufe tiefer mit „AA+“. Grund für die Verschlechterung ist die schwache Aussicht für das Wirtschaftswachstum des Landes, so die italienische Zeitung Il Sole.

Moody’s und Fitch bleiben hingegen bei ihrer Bewertung von Triple A für die Niederlande. Angemerkt wird allerdings, dass die politische Instabilität in den Niederlanden stark an Italien erinnert. In den vergangenen zehn Jahren gab es fünf niederländische Parlamentswahlen.

Das Indische Basilikum gilt als neues Mittel zum Schutz vor Strahlung. (Foto: Flickr/{ pranav })

Das Indische Basilikum gilt als neues Mittel zum Schutz vor Strahlung. (Foto: Flickr/{ pranav })

Jodtabletten und Geigerzähler waren nach der Katastrophe von Fukushima auch in Europa der Renner. Es gibt auch Hilfe auf natürlicher Basis. Doch Radioaktivität ist nicht nur ein Problem von Unfällen bei Atomreaktoren. Erst Ende Oktober stieg beim AKW Neckarwestheim 2 die durch den Kamin in die Luft geblasene Radioaktivität um mehr als das 20-fache des Normalwertes, so die taz. Und die russische Ria Novisti berichtete Mitte der Woche von einem Koffer, der am internationalen Flughafen Kiew-Boryspil beschlagnahmt wurde. Dieser wies eine erhöhte Radioaktivität auf.

Repariert Zellschäden

Um den Körper vor Radioaktivität und anderen Giften in der Umwelt besser zu schützen, soll das Indische Basilikum (Tulsi, Ocinum sanctum) ein probates Mittel sein, wie Studien nun zeigen. Diese Pflanze wird in Indien verehrt und soll auch gegen etliche andere Umwelteinflüsse Schutz bieten. In der Naturheilkunde gilt es als Adoptogen. Als Adoptogene werden pflanzliche Zubereitungen und Drogen bezeichnet, die den Körper bei der Reparatur von Schäden und die Zellen bei der Regeneration unterstützen. Zudem gilt das Indische Basilikum auch als starkes Antioxidans und hat eine entzündungshemmende Wirkung.

Erste Medikamente aus dem Basilikum

Verschiedene Studien an Tieren und im Labor haben gezeigt, dass die Effekte des Indischen Basilikums die oxidativen und  chromosomalen  Schäden, die durch Gamma-Strahlung und radioaktives Jod verursacht werden, reduzieren. Derzeit werden dementsprechend bereits Medikamente aus der Pflanze in Indien entwickelt. „Die vor Strahlen schützende Medizin aus Tulsi (Indisches Basilikm, Anm. d. Red.) wird von GLPL in begrenzter Menge in Kapselform hergestellt“, zitiert die Times of India den Studienverantwortlichen William Selvamurthy. „Die menschlichen Untersuchungen mit der Droge sind kurz vor der Fertigstellung, das Medikament kann sogar von Patienten, die eine Strahlentherapie unterlaufen, eingesetzt werden.“

Vor allem die wasserlöslichen Flavonoide (Orientin und Vicenin) sind für diese positive Wirkung der Pflanze verantwortlich, wie unter anderem eine Studie des indischen Kasturba Medical College zeigt. Schon Extrakte des Indischen Basilikums auf Wasserbasis haben die Überlebenschancen von Mäusen, die einer Ganzkörper-Gamma-Strahlung ausgesetzt wurden, deutlich verbessert, bestätigen Untersuchungen.

 

Die EU nimmt die Bürger Europas ins Visier. Die neue Staatsanwaltschaft soll weitreichende Kompetenzen erhalten. (Foto: dpa)

Die EU nimmt die Bürger Europas ins Visier. Die neue Staatsanwaltschaft soll weitreichende Kompetenzen erhalten. (Foto: dpa)

Im Juli kündigte die Europäische Kommission die Gründung einer EU-Staatsanwaltschaft (EPPO – European Public Prosecutor Office) an. Die Behörde soll ab 2015 grenzüberschreitende Betrugsfälle verfolgen können.

Jetzt erfolgt plötzlich die Ansage, dass die Befugnisse auch für weitere transnationale Straftaten ausgeweitet werden soll. Das kündigte Giovanni Kessler, Chef der EU-Betrugsbehörde OLAF, in Brüssel an. Genannt wurden Vergehen, die „von Natur aus grenzübergreifend sind“, wie Terrorismus, Menschenhandel und Organisiertes Verbrechen, zitiert ihn EUObserver.

Dafür soll der Behörde jedes Mittel erlaubt werden, wie das Abhören des Telefons, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen von Computern und das Einfrieren von Bank-Konten.

Die Behörde darf in jedem Land Ermittlungen aufnehmen, welches das Abkommen unterzeichnen wird. Um überhaupt die Behörde gründen zu können, müssen neun Mitgliedsländer zustimmen. Davon ist nach jetzigem Stand auszugehen (mehr hier).

Einige EU-Länder haben sich bereits gegen die EU-Staatsanwaltschaft ausgesprochen. Großbritannien und Irland waren von Beginn an gegen die Behörde. Dänemark ist aufgrund einer Ausnahme aus der Vertrag von Lissabon ebenfalls nicht dabei. Und in einigen Mitgliedsstaaten streiten die Abgeordneten in den nationalen Parlamenten heftig über die EU-Staatsanwaltschaft, wie etwa in den Niederlanden oder Schweden.

Momentan diskutieren 75 Staatsanwälte aus 28 EU-Mitgliedsländern auf einer zweitägigen Konferenz in Brüssel über die möglichen Zuständigkeiten. Einige grundsätzlichen Details sind schon bekannt: Es wird einen Chef-Staatsanwalt und mehrere Stellvertreter in einer zentralen Behörde geben. In den teilnehmenden Ländern soll jeweils ein delegierter Staatsanwalt vor Ort sein und von dort die Order der EU-Staatsanwaltschaft ausführen.

Vieles ist aber noch unklar. Etwa, ob die EU-Staatsanwaltschaft alleine ermittelt oder mit den bereits existierenden Behörden in den Nationalstaaten zusammenarbeiten wird.

Befürworter sagen, das Amt sei unabhängig und die nationalen Gerichte in der Lage, dies zu überprüfen. Die nationalen Staatsanwälte seien auch nicht in der Lage, grenzübergreifende Finanz-Ermittlungen zu starten, sie seien zu komplex und das Verfahren zu langwierig.

Kritiker meinen, die Behörde sei ein Versuch, den Kern nationaler Souveränität aufzulösen. Die bereits existierende EU-Behörde Eurojust sei ausreichend in der Bekämpfung transnationaler Vergehen.

Die geplante EU-Staatsanwaltschaft soll massiv gegen EU-Bürger vorgehen dürfen. Dazu gehört auch das Beschlagnahmen von Computern. (Foto: dpa)

Die geplante EU-Staatsanwaltschaft soll massiv gegen EU-Bürger vorgehen dürfen. Dazu gehört auch das Beschlagnahmen von Computern. (Foto: dpa)

Im Oktober stieg die Jugend-Arbeitslosenquote in der Eurozone auf 24,4 Prozent, in der EU auf 23,7 Prozent. (Grafik: Eurostat)

Im Oktober stieg die Jugend-Arbeitslosenquote in der Eurozone auf 24,4 Prozent, in der EU auf 23,7 Prozent. (Grafik: Eurostat)

Die Jugend-Arbeitslosigkeit in der Eurozone hat ein neues Rekordhoch erreicht. Knapp jeder vierte Jugendliche ist ohne Arbeit.

In den 17 Staaten der Eurozone lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Oktober bei 12,1 Prozent, gegenüber 12,2 Prozent im September, berichtet Eurostat. In der EU lag die Arbeitslosenquote wie im Vormonat bei 10,9 Prozent.

Im Oktober 2013 waren in den 28 Staaten der EU insgesamt 26,7 Millionen Personen arbeitslos, davon 19,3 Millionen in der Eurozone. Gegenüber Oktober 2012 erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen in der EU um 512.000 und in der Eurozone sogar um 615.000.

Von den Mitgliedstaaten verzeichneten Österreich (4,8%), Deutschland (5,2%) die niedrigsten Arbeitslosenquoten. Die höchsten Quoten meldeten Griechenland (27,3% im August 2013) und Spanien (26,7%).

Im Oktober 2013 waren in der EU 5,7 Millionen Personen im Alter unter 25 Jahren arbeitslos, davon 3,6 Millionen in der Eurozone. Die Jugend-Arbeitslosenquote lag in der EU bei 23,7 Prozent und in der Eurozone bei 24,4 Prozent, gegenüber 23,3 Prozent bzw. 23,7 Prozent im Oktober 2012.

In Italien ist die Jugend-Arbeitslosigkeit auf 41,2 Prozent explodiert (mehr hier). In Spanien hat die Jugend-Arbeitslosenquote mit 57,4 Prozent fast den Level von Griechenland (58 Prozent) erreicht.

Vor allem in Spanien und Italien hat sich die Lage der jungen Leute deutlich verschlechtert. (Grafik: Zero Hedge)

Vor allem in Spanien und Italien hat sich die Lage der jungen Leute deutlich verschlechtert. (Grafik: Zero Hedge)

Die Regierungsgegner wollen eine Annäherung der Ukraine an die EU. (Foto: dpa)

Die Regierungsgegner wollen eine Annäherung der Ukraine an die EU. (Foto: dpa)

Nach dem Scheitern des Assoziierungs-Abkommens mit der EU sind in der Ukraine Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. In der Hauptstadt Kiew riefen am Freitag etwa 400 Regierungsgegner „Feigling!“, als sie die Nachricht aus der litauischen Hauptstadt Vilnius hörten.

Die Regierungsgegner kritisierten, dass der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch beim EU-Osteuropagipfel bei seinem Nein blieb (mehr hier).

Tausende Unterstützer des Präsidenten, die zum Teil mit Bussen aus der Ost-Ukraine herangebracht wurden, begrüßten den Schritt dagegen als Entgegenkommen an die ukrainischen Unternehmen.

Der Schwergewichtsboxer und Oppositionspolitiker Witali Klitschko kündigte an, bei einem Wahlsieg eine Vereinbarung mit der EU zu unterzeichnen.

Unter dem Druck Russlands hatte Janukowitsch bereits vergangene Woche angekündigt, das über mehrere Jahre ausgehandelte Freihandelsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Stattdessen strebt er für die frühere Sowjet-Republik engere Bindungen an Russland an.

Italien: Jugendarbeitslosigkeit 41,2 Prozent

On November 30, 2013, in Endzeit, by admin
Italiens Arbeitsminister Enrico Giovannini: Die neuen Arbeitslosenzahlen sind für ihn "nicht überraschend". (Foto:dpa)

Italiens Arbeitsminister Enrico Giovannini: Die neuen Arbeitslosenzahlen sind für ihn “nicht überraschend”. (Foto:dpa)

Das italienische Statistikamt (ISTAT) verkündet Rekordzahlen bei der Jugendarbeitslosigkeit. Die Quote stieg bei den 15-24-Jährigen saisonal bereinigt auf 41,2 Prozent, teilte ISTAT am Freitag mit. Das ist der höchste Stand seit dem Beginn der Aufzeichnung der Zahlen im Jahr 1977. Für die 18-29-Jährigen liegt die Quote noch immer bei 28 Prozent: fast jeder dritte Italiener unter 30 sucht nach Arbeit.

Die italienische Tageszeitung Repubblica berichtet, dass eine „beunruhigend“ hohe Zahl an Arbeitslosen schon aufgegeben hat. Demnach suchen über 1,9 Millionen Menschen in Italien keinen Arbeitsplatz mehr, weil diese Aufgabe für aussichtslos erscheint.

Italiens Arbeitsminister Enrico Giovannini nennt die Zahlen von ISTAT einem Bericht von Il Sole 24 Ore zufolge für „nicht überraschend“. Denn insgesamt tut sich wenig auf dem italienischen Arbeitsmarkt. Die allgemeine Arbeitslosenquote stagniert mit 12,5 Prozent ebenfalls auf Rekordniveau. Damit hält der Negativtrend bereits seit fast drei Jahren an. Das Land kommt nicht aus der längsten Rezession seit der Nachkriegszeit heraus.

Die Beschäftigung stieg im Vergleich zum Vormonat kaum (+0,1%) und liegt bei 55,5 Prozent. Italien hat die niedrigsten Beschäftigungsquoten in der industrialisierten Welt bei Frauen, älteren und jugendlichen Arbeitnehmern.

Von einer Erholung der Konjunktur ist nichts zu spüren. Spannungen in der Regierungskoalition unter Premierminister Enrico Letta verlangsamen den ohnehin mühseligen Reformprozess eines Landes, dessen Regierungsparteien aus politisch weit voneinander entfernten Lagern stammen.

Die Rekordzahl bei der Jugendarbeitslosigkeit ist ein Indikator dafür, dass Unternehmen keine Möglichkeiten haben, Arbeitsplätze zu schaffen. Zu  unsicher ist das wirtschaftliche Umfeld.

Der italienische Staat ist nicht dazu in der Lage, die Situation zu entspannen. Das Budget für 2014 verstößt bereits gegen die EU-Kriterien (mehr hier). Brüssel will die Regierung dazu zwingen, den Haushalt durch massenhafte Privatisierungen zu konsolidieren (hier).

Auf dem Arbeitsmarkt wird Italien vom Rest Europas abgehängt. Im Durchschnitt ist die Arbeitslosigkeit in der EU leicht gesunken.

EU attackiert Ukraine: Brüssel ohne Plan

On November 30, 2013, in Endzeit, by admin
Angela Merkel und die EU-Chefs Van Rompuy und Barroso sind enttäuscht vom ukrainischen Präsidenten. (Foto: dpa)

Angela Merkel und die EU-Chefs Van Rompuy und Barroso sind enttäuscht vom ukrainischen Präsidenten. (Foto: dpa)

Die EU hat den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch wegen dessen Abkehr von der europäischen Integration kritisiert. Dieser hatte das geplante Assoziierungs- und Freihandels-Abkommen nicht unterzeichnet.

Nach einem Essen mit Janukowytsch am Freitag in Vilnius sagte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite, der Status quo sei unverändert. „Er ist zu diesem Zeitpunkt nicht bereit, bei der Integration mit der Europäischen Union weitere Schritte zu unternehmen“, zitiert EUobserver die litauische Präsidentin. Dies sei eine Enttäuschung für das ukrainische Volk.

Angela Merkel sagte zu Janukowytsch: „Wir haben mehr erwartet.“ (siehe Video unten 0:50) Der ukrainische Präsident sagte zu Merkel: „Die wirtschaftliche Lage in der Ukraine ist sehr schwierig (…) und wir haben große Schwierigkeiten mit Moskau.“

Die EU-Chefs Jose Manuel Barroso und Herman Van Rompuy lehnten Janukowytschs Vorschlag ab, eine trilaterale Handelskommission aus EU, Ukraine und Russland zu bilden. Barroso sagte zu Janukowytsch, es gebe keine Alternative zu einem Assoziierungs-Abkommen mit der EU. Der ukrainische Präsident hatte es abgelehnt, dieses Abkommen zu unterzeichnen.

Die EU hat der Ukraine nun bis zum nächsten Gipfeltreffen Anfang kommenden Jahres Zeit gegeben, dies zu überdenken. Wenn Janukowytsch seine Haltung ändert das Abkommen mit der EU doch noch unterzeichnet, könne er möglicherweise mehr finanzielle Unterstützung erhalten. Doch es wird nicht erwartet, dass Janukowytsch bis zu den Wahlen in der Ukraine nachgibt. Zugeständnisse an die EU würden seine Wiederwahl gefährden.

Die die litauische Präsidentin Grybauskaite zeigte kein Verständnis für Janukowytschs Verweis auf den Druck aus Russland. Die Ukraine müsse bereit sein, den Druck zu akzeptieren und darauf zu reagieren. „Litauen stand 20 Jahre lang unter solchem Druck [aus Russland].“ Das Land wurde Anfang der 90er Jahre für acht Monate wirtschaftlich blockiert. „Wir hatten während des Winters keine Wärme und kein Wasser“, so Grybauskaite.

Auch Georgien wird von Russland unter Druck gesetzt, hat jedoch ein Assoziierungs-Abkommens mit der EU unterzeichnet. Aserbaidschan wird ein Abkommen mit der EU zu Visa-Beschleunigung unterzeichnen, jedoch keine weiterreichende strategische Partnerschaft mit der EU eingehen.

Moldawien wird am Freitag ein Assoziierungs-Abkommen mit der EU unterzeichnen. Der litauische Premier Algirdas Butkevicius sagte:

„Moldawien hat die größten Fortschritte von allen östlichen Partnerländern gemacht. (…) Wir unterstützen Moldawiens Wunsch auf eine Integration in die Europäische Union. Dies ist Moldawiens Weg zu Fortschritt und Erfolg.“

Großbritannien ist derzeit das einzige große EU-Land, das eine Aufnahme der Ukraine in die EU unterstützt. Dennoch sagte der britische Premier David Cameron, seine wichtigste Botschaft an die Führer der früheren Sowjetunion sei, dass ihre Leute in Großbritannien nicht willkommen seien. Über Twitter sagte Cameron, er werde gegen die Missbrauch der EU-Immigrationsregeln einsetzen (mehr hier).

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