Ankara/Damaskus/Brüssel/Berlin (DE) – Die Kriegshetze gegen Syrien hat eine neue Dimension erreicht. Nun wird ein Kriegsgrund für einen Einsatz der NATO, zu welcher auch die Bundesrepublik gehört, konstruiert.

Seit Monaten wird in westlichen Medien gegen Syrien und dessen Präsidenten Baschar Al-Assad mit allen Tricks Stimmung gemacht. In der Ausgabe des deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! von April 2012 wird unter dem Titel „Die neue Lust am Krieg“ eingehend das Thema besprochen. Syrien ist dabei ein Etappenziel des westlichen Imperialismus um die ganze Region zu destabilisieren und dann gegen den Iran zuzuschlagen. Aktivisten wie das „Syrian Girl“ (Bild rechts/unten) oder der Blog „Medien-Lügen“ versuchen die übermächtige Propaganda der Lüge zu überführen. Doch das sind leider nur Tropfen auf den heißen Stein.

Ein türkischer Kampfjet, der laut Türkei unbewaffnet auf neutralem Gebiet ein Radarsystem kontrollierte, wurde von Syrien abgeschossen. Syrien gibt an, der Kampfjet habe sich im syrischen Luftraum befunden. Die Türkei hat einen Grund zur Freude ob des Abschusses. So wird ein Kriegsgrund gegen Syrien, dem verhassten Gegner, geliefert. Der Türkei ist Syrien ein Dorn im Auge. Der Staat steht einem Großosmanischen Reich im Wege. Für dieses Ziel gibt es in der Türkei einen nicht zu unterschätzenden Rückhalt. Auch ein Krieg würde hier in Kauf genommen.

Syrien dagegen hat keinen Nutzen davon, außerhalb seiner Gebietes einen Kampfjet abzuschießen. Damit werden schließlich nun die Argumente für einen Kriegseinsatz auf munitioniert.  Die Version Syriens erscheint daher glaubwürdiger.

Die Türkei nutzt den Vorfall jetzt um massiv zu mobilisieren. “Keiner darf die Sicherheit der Türkei bedrohen”, sagte türkische Außenminister Ahmet Davutoglu. Man müsse gegen Syrien vorgehen. Hierzu hat die Türkei nun die NATO angerufen. Zu dieser gehört auch die Bundesrepublik. Artikel 4 des NATO-Vertrags sieht ein Treffen des NATO-Rates vor, wenn ein Bündnispartner seine territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit bedroht sieht. Davutoglu kündigte die Sitzung für Dienstag an. Ein denkbarer Schritt wäre, dass die Türkei den Bündnisfall ausruft. Dann wäre auch die Bundeswehr bei einem Kriegseinsatz gegen das von CIA und Al-Quaida arg gebeutelte Land vorne mit dabei.

Schon vor wenigen Tagen hatte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière einen „humanitären Friedeneinsatz“ der Bundeswehr in Syrien zur Debatte gestellt. Ebenso hatte Bundespräsident Joachim Gauck für Auslandseinsätze der Bundeswehr geworben. Gauck hatte in einer Rede verkündet, dass die Gesellschaft mit gefallenen Soldaten lernen müsse zu leben. Zudem könne die Anwendung von Gewalt notwendig sein, um anderen Staaten das westliche System aufzuzwingen. “Und dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen“, hatte sich Gauck beklagt. Er vergaß dabei aber zu erwähnen, dass die Bundeswehreinsätze nicht im Interesse des deutschen Volkes stattfinden sondern den Interessen des Kapitals dienen. Syrien ist hier beispielsweise dem Megaprojekt Nabucco (siehe ZUERST! Juni 2012) im Weg. Dieses Röhrenwerk  soll Erdgas aus den Tiefen Asiens und an Russland vorbei nach Europa liefern. Es geht wie immer nur ums Geld. Im Krieg stirbt die Wahrheit bekanntlich zuerst.

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Berlin (DE) – Seit April 2012 ist  Johannes Ponader (Bild) der politische Geschäftsführer der Piratenpartei. Er ist damit der Nachfolger der populären Marina Weisband.

Der 35 Jahre alte Pirat lebt von Hartz IV. Damit warb er auch bei seiner Kandidatur für den Posten bei den Piraten. Er habe, so der „Gesellschaftskünstler“, damit genug Zeit für die Partei. Das ist sicherlich richtig. So wurde er auch gewählt. Als Piratenhäuptling hat Ponader natürlich viel zu tun und bekommt entsprechendes Geld. Alleine für einen Auftritt in der Sendung von Markus Lanz habe er 500,00 Euro kassiert.

Doch kaum ist Ponader im Amt und für die Partei tätig, marschiert Ungemach heran. Ponader hat die Einnahmen nicht beim Jobcenter angezeigt. Gemäß § 11 SGB II sind diese aber teilweise auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. Das Jobcenter findet das nicht sonderlich witzig und schrieb den umtriebigen Hartz IV-Empfänger an. Nun beschwert dieser sich, das Jobcenter wolle ihm das Engagement bei den Piraten vermiesen und fordere, er solle sich um Arbeit bemühen. „Ich werde vom Sozialsystem heftig hinterfragt, weil ich mich politisch engagiere und trotzdem Sozialleistungen beziehe. Das ist eine extreme Entartung des ganzen Systems“, empörte sich der Hilfeempfänger. Der Polygamist bekommt 374,00 Euro Regelbedarf zuzüglich der Kosten für die Miete und diverse Extras und Vergünstigung. Finanziert wird das vom Steuerzahler. Ponader hätte die Einnahmen umgehend anzeigen müssen. Dies tat er offenkundig aber nicht. Ob es für eine Betrugsanzeige reicht, wird sich noch zeigen.

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Berlin (DE) – Kommende Woche wird der “Freiheitsindex Deutschland 2011″ des John Stuart Mill Instituts veröffentlicht. Der FOCUS berichtet vorab über Inhalte der Studie, die sich mit dem Denken der Deutschen zum Thema Meinungsfreiheit beschäftigt.

Der Erhebung zufolge würde eine nicht unerhebliche Prozentzahl der Bundesbürger gerne bestimmte Aussagen verbieten. Noch viel viel mehr von ihnen glauben, dass es nicht ratsam sei, bestimmte Positionen öffentlich zu äußern. 18 Prozent etwa finden es “falsch”, dass man in Deutschland den Satz “Atomkraft ist eine gute Sache” äußern darf. Neben der Frage nach dem Verbotswunsch wollten die Forscher mit Hilfe des Allensbach-Instituts außerdem herausfinden, ob die Bürger es für riskant halten, bestimmte Ansichten in der Öffentlichkeit zu äußern. Wer dies glaubt, konnte die Antwort auswählen: “Da kann man sich den Mund verbrennen.” Dieser Einschätzung stimmten jeweils deutlich mehr Prozent der Befragten zu als dem jeweiligen Verbotswunsch. So möchten zwölf Prozent den Satz “Es gibt zu viele Moslems in Deutschland” verbieten lassen, während 68 Prozent glauben, dass es gewagt sei, diese Aussage öffentlich zu äußern.

Die Antworten zeigen nach Einschätzung von Institutsleiterin Ulrike Ackermann, “wie stark der Druck der öffentlichen Meinung empfunden wird”. Einige Befragte befürworteten zwar, dass bestimmte Aussagen erlaubt sein sollten, glaubten jedoch, dass dies von ihrer Umwelt nicht akzeptiert wird. “Die gefühlte Intoleranz”, sagt Ackermann, “übersteigt bei Weitem die tatsächliche Intoleranz.”

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Berlin (DE) – 2009 feierte man 60 Jahre Grundgesetz. Geht es nach dem Willen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), könnte das Grundgesetz vielleicht bald keine Geburtstage mehr feiern.

Das Ziel von Wolfgang Schäuble ist klar. Es geht ihm um die „Vereinigten Staaten von Europa“. Da steht das Grundgesetz im Weg und deshalb soll der unliebsame Teil wegreformiert werden. „Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann“, fordert Schäuble ganz offen und damit fordert er auch das Ende der Nationalstaaten. Sie wären dann bestenfalls noch Hülsen über eine bestimmte Landfläche. Zu melden hätten diese Konstruktionen dann aber gar nichts mehr. Das EU-Parlament soll nach dem Willen Schäubles noch stärker werden als es schon ist. Es soll ganz gezielt in die wenigen verbliebenen Rechte einzelner Staaten eingreifen können. Schäuble geht noch weiter. Er will einen autokratischen EU-Finanzminister, dem die einzelnen Staaten die Haushalte zur Genehmigung vorlegen müssen. Dieser wäre dann auch bevollmächtigt Haushalte abzulehnen, wenn diese zu hohe Schulden beinhalten oder einfach nicht den Zielen der Zentralregierung entsprechen. Man müsste die „europäische Integration verschärfen“, so Schäuble.

Schäuble geht dabei so weit, dass es sich nicht einmal mehr um Bundesstaaten handeln soll. Es wäre demnach kein föderales System wie in der Bundesrepublik. Die EU würde ganz „eigene  Strukturen entwickeln“. Vielleicht könnte es nach dem Vorbild der USA gehen. Das lässt Schäuble im Unklaren.

Damit die EU-Diktatur mehr Rückhalt im Volk bekommt, soll über das für Eurokraten lästige Grundgesetz abgestimmt werden. „Wann es so weit sein wird, weiß ich nicht, weiß wohl keiner. Aber ich gehe davon aus, dass es schneller kommen könnte, als ich es noch vor wenigen Monaten gedacht hätte”, sagte Schäuble. Am Ende wird das Grundgesetz dann bestenfalls noch das Papier auf dem es gedruckt ist wert sein. EU-Gesetze stehen dann endgültig darüber. Dunkle Wolken einer immer offener und extremer auftretenden Diktatur ziehen sich am Horizont zusammen.

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Berlin (DE) – Offizielle für Kriegseinsätze im Ausland baut die Bundeswehr eine ganze Stadt auf. Doch der Verdacht liegt nahe, hier geht es um Übungen für Einsätze in den eigenen Landesgrenzen.

“Schnöggersburg” soll die große Übungsstadt für die Bundeswehr heißen. 500 Gebäude, Straßen, Kanalisation, ein Industriegebiet, ein U-Bahn-Tunnel, Waldgebiete, sogar ein 22 Meter breiter Fluss – und alles für die Bundeswehr. Alles zum Kampf in einer – durchaus auch deutschen – Stadt. Das große Gelände liegt in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt. Auch Ausländische Truppen sollen dort trainieren können. In einer ersten Bauphase werden gut 62 Millionen Euro investiert, später sollen weitere 30 bis 35 Millionen Euro folgen. Natürlich alles nur für irgendwelche „humanitären Friedenseinsätze“ im Ausland. Die Worte vernimmt man wohl, doch es fehlt der Glaube.

Ab 2015 soll der Krieg in einer westlich gestalteten Stadt geübt werden. Dann kommen auch Soldaten als Zivilisten verkleidet zum Einsatz. Alles soll möglichst echt sein. Das könnte sich auch leicht in einer bundesdeutschen Stadt abspielen, in der es zu Unruhen, beispielsweise wegen Fiskalpakt und Spardiktat, kommt.

Europaweit ist die Stadt für Kriegsspiele einzigartig. Man will vorangehen bei der Bundeswehr. Beklemmend ist auch, dass die üblichen Proteste, bei Bundeswehrprojekten gehören diese schon obligatorisch dazu, weitgehend ausblieben. Die sonst üblichen „Bürgerinitiativen“ von irgendwelchen linksliberalen Gutmenschen blieben stumm. Beim Bombodrom ist das beispielsweise ganz anders. Hier war massiv mobil gemacht worden. Die Proteste gingen über Jahre. Am Ende stand das Aus für den Militärübungsplatz.

Unabhängig von offiziellen Bekundungen, es handle sich nur um eine westlich gestaltete Übungsstadt für Kriegseinsätze im Ausland wie in Afghanistan, wird doch offenbar, dass die Machthaber zu immer mehr Gewalt zur Durchsetzung der Ziele der „westlichen Wertegemeinschaft“ bereit stehen. Selbstredend gilt das dann auch gegen das eigene Volk. Dazu passt auch, dass die Bundeswehr immer mehr Ausländer anheuern will. Hierfür wurde sogar eine „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Heißt es bald schon schöner schießen auch auf Deutsche?

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Der deutsche Patient

On June 24, 2012, in Junge Freiheit, by admin

Das kaltschnäuzige Desinteresse des offiziellen Deutschland am Schicksal von Millionen Deutschen, die alliierten Kriegs- und Nachkriegsverbrechen zum Opfer gefallen sind, betrachten die Regierungen der Siegermächte und Vertreiberstaaten längst als geistigen Tribut, der ihnen wie selbstverständlich zusteht.

Rechtlich denkende Einzelpersonen aus den Reihen der ehemaligen Kriegsgegner erfüllen solche nationalneurotischen Verhaltensauffälligkeiten dagegen zunehmend mit Unbehagen – mit der merkwürdigen Konsequenz, daß Impulse zur ehrlichen Aufarbeitung alliierter Kriegs- und Vertreibungsverbrechen inzwischen vor allem aus dem Ausland kommen.

Der ehemalige amerikanische Offizier Merrit Drucker, der im vergangenen Jahr die mörderische Behandlung deutscher Kriegsgefangener durch die US-Armee in den Rheinwiesenlagern auf die Tagesordnung setzen wollte, ist die jüngste dieser ausländischen Stimmen. Junge Tschechen oder Polen, die nach den früheren Bewohnern des Landes fragen, in dem sie leben, und dabei auf die lange verschwiegenen dunklen Flecken der eigenen Kriegs- und Nachkriegsgeschichte stoßen, finden auf deutscher Seite außerhalb der Vertriebenenverbände praktisch keinen Ansprechpartner.

Deutsche Politiker glänzen durch brüskierende Abwesenheit

Werden in Polen, der Tschechei, Slowenien, Ungarn oder Kroatien Massengräber ermordeter deutscher Kriegsgefangener, Vertriebener oder Volksdeutscher entdeckt, setzen private Initiativen mit Courage und gegen viele Widerstände die Errichtung von Grabstätten oder wenigstens die Anbringung von Gedenktafeln durch, glänzen deutsche Politiker und Diplomaten durch brüskierende Abwesenheit. Verurteilt – wie schon vor zwei Jahrzehnten das slowakische – ein osteuropäisches Parlament den Vertreibungsgenozid an den Deutschen, kneifen die deutschen Kollegen peinlich berührt die Lippen zusammen.

Ein Grund für diese notorische Verkrampftheit liegt in der Tatsache, daß Deutschland nach wie vor kein völlig souveräner Staat ist. Die besatzungsrechtliche Auflage, die es der deutschen Justiz verbietet, sich mit Straftaten der Alliierten auf deutschem Boden zu befassen, wurde durch alle völkerrechtlichen Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Siegermächten fortgeschrieben und ist auch im Zwei-plus-Vier-Vertrag weiterhin enthalten.

Mit diesem achselzuckenden Hinweis erklärte die baden-württembergische Landesregierung im November 1996 auf Anfrage der damaligen Landtagsfraktion der Republikaner ihre Untätigkeit und die der Landesjustiz angesichts der Ermittlungen der amerikanischen Militärgerichtsbarkeit zu den Kriegsverbrechen der vorrückenden US-Armee im Frühjahr 1945 in Nordwürttemberg. Ausgelöst hatte die Ermittlungen ein pensionierter amerikanischer Oberstleutnant, dessen Rechtsempfinden sich angesichts der ein halbes Jahrhundert zurückliegenden und ungesühnten Greueltaten seiner Landsleute empörte.

Fortschreitende charakterliche Deformierung der Deutschen

Die fortschreitende charakterliche Deformation der Deutschen durch die Verinnerlichung ihres Besiegten-Status läßt sich an diesen Beispielen gut nachvollziehen. 1948 ließen die württembergischen Behörden noch, dem alliierten Befassungsverbot zum Trotz, alle betroffenen Gemeinden Berichte über die US-Kriegsverbrechen abliefern. Mitte der Neunziger lösten die Ermittlungen und die Medienberichte darüber noch ein breites Echo in der Bevölkerung aus, viele Zeitzeugen waren noch am Leben. Heute dagegen findet die Entschuldigung Druckers an das deutsche Volk für die früheren Verbrechen seiner Landsleute kaum noch einen Adressaten.

Für den kollektiven Geisteszustand der Deutschen ist das kein gutes Zeugnis. Was vor ein oder zwei Generationen noch geistige Bevormundung war und auch als Zumutung empfunden wurde – die Tabuisierung der eigenen Opfer –, ist zum eifersüchtig überwachten Dogma aufgestiegen.

Jener linksextreme Krawallpöbel, der sich bei jeder Gelegenheit mit hämischen „Deutsche Täter sind keine Opfer“-Parolen und stumpfsinnig-zynischer Totenbeschimpfung hervortut, darf sich als grobschlächtiger Vollstrecker einer allgemein rezipierten Geschichtsauffassung fühlen, die sich die propagandistische Verklärung der Sieger als „Befreier“ völlig zu eigen gemacht hat und auf eigene Kriegsopfer verächtlich herabblickt wie auf außerirdische Menschheitsfeinde.

Der Wunsch nach Versöhnung kommt aus dem Ausland

Das führt zu grotesken Szenen in der Politik – Kanzler und Außenminister, die sich auf den Paraden und Triumphstätten der Sieger drängen und um deutsche Soldatengräber und Leidensorte weite Bogen schlagen – und zu Verkrustung und Sklerose in der amtlichen Geschichtswissenschaft. Der tschechische Filmemacher David Vondráček, der seine Landsleute mit dem „Töten auf tschechisch“ konfrontiert, der polnische Historiker Bogdan Musial, der das Lügengebäude der „Wehrmachtsausstellung“ demontiert, die Gerechtigkeitsfanatiker unter den amerikanischen Veteranen – sie tragen bei zu einer Gegenbewegung von unten, die beharrlich Breschen in diese Mauer aus Ignoranz und Konformismus schlägt.

Es gehört zu den Besonderheiten der deutschen Lage, daß diese Stimmen vor allem aus dem Ausland kommen und sich letztlich gegen das hierzulande herrschende und verordnete Geschichtsbild richten. Wir sollten sie mit offenen Armen empfangen. Denn sie sind die wahren Baumeister der Versöhnung – nicht die Politiker, die dieses Wort beständig im Munde führen.

JF 26/12

 

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Frankfurt/Main (DE) – Unter dem Motto “Hasta la Vista, Salafista” haben am Samstag die German Defence League (GDL), die Republikanische Jugend (JR) Hessen und Mitglieder der PRO-Bewegung in Frankfurt vor der Falah-Moschee eine Kundgebung abgehalten.

Laut Aufruf wollten die etwa 40 Teilnehmer damit ”gegen die Islamsierung in unserem Land demonstrieren und somit für die Freiheit und Demokratie ein Zeichen setzen”. Ein Redner bezeichnete die Salafisten als “Frontkämpfer des Islams”. Etwa 80 Gegendemonstranten versuchten, die Kundgebung zu stören, die Polizei trennte die beiden Gruppen voneinander. Die Moschee wird vom Verein “DawaFFM” betrieben. Auf dessen Internetseite hieß es anlässlich der Kundgebung bezeichnenderweise:  ”Wir sind nicht kriminell” – mit dem Zusatz ”Jedenfalls nicht im Allgemeinen.”

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