Der russische Außenminister Lawrow sieht hinter den Sanktionen der USA und der EU das Bestreben des Westens, einen „Regimewechsel“ in Moskau herbeizuführen. Lawrow sieht Parallelen zum Vorgehen gegen den Iran und Nordkorea. Russland fürchtet eine von den westlichen Geheimdiensten gesteuerte Destabilisierung des Landes. (49)

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Die EU hat 864 Milliarden Euro zur Förderung der Wirtschaft umverteilt. Ein signifikanter Teil ging in die neuen EU-Länder in Osteuropa. Doch die kaum kontrollierten Fördermittel haben nicht dazu geführt, dass die nationalen Volkswirtschaften nachhaltig gestärkt wurden. Das Konzept der Umverteilung in der EU ist gescheitert. (47)

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In Frankreich zeichnet sich ein deutlicher Politik-Wechsel ab: Um Kandidat der Konservativen zu werden, hat sich der aussichtsreichste Kandidat, Nicholas Sarkozy, deutlich wie noch nie gegen die EU und für eine Rückverlagerung der Kompetenzen in die Nationalstaaten ausgesprochen. Er will dem Front National mit diesem Schwenk das Wasser abgraben. (36)

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Der US-Ökonom Srinivas Thiruvadanthai hält eine weitere Austeritäts-Politik in der Euro-Zone für kontraproduktiv. Denn die private Wirtschaft werde damit nicht angekurbelt. Er sieht die EZB am Ende ihrer Möglichkeiten. Die Euro-Zone dürfte im Zuge der Krisen in den Schwellenländern deutlichen Schaden nehmen. (36)

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Eine US-Studie belegt, dass große US-Unternehmen ihren Managern mehr zahlen als dem Finanzamt. Demnach zahlten einige Firmen gar keine Steuern, sondern bekamen sogar Geld vom Finanzamt zurück. Die Macher der Studie kritisieren gravierende Mängel im Steuersystem. (40)

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Die EU will Russland bei den Gaslieferungen an die Ukraine ins Abseits stellen – allerdings mit genau jenem Trick, der den Zorn der Russen bereits im Gas-Streit mit der Ukraine erregt hatte. Russisches Erdgas, das für die EU bestimmt ist, soll in die Ukraine zurückgeleitet werden. Moskau dürfte dies als Provokation werten, die Russland mit einer Drosselung der Gaslieferungen kontern könnte. (43)

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Spatz: “Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…”

On November 23, 2014, in Spatz, by admin

“Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…”

Der Spatz im Gebaelk

Der Spatz im Gebälk

Die Presse zeigt uns schöne Bilder vom Treffen der 20 Politoberhandlanger in Australien. Die Botschaft ist klar, der russische Präsident Putin sitzt einsam am Katzentisch. Nein, nicht ganz. Wenn man genau hinsieht verdeckt der Ober jemanden, nämlich Dilma Rousseff, die kürzlich trotz großem US-Wahlkampfkostenaufwand wiedergewählte Präsidentin Brasiliens. Aber die herumschleichenden Photographen schossen auftragsgemäß andere Bilder, die zeigen sollten: Putin ist isoliert, die Mischpoke schneidet ihn. Wenn es so war, könnte er stolz darauf sein. Denn er und Frau Roussef unterscheiden sich von den übrigen Politoberhandlangern, sie wollen das Beste für ihr Land und nicht wie die anderen für die internationale Bankenmafia.

Aber wollen das Beste nicht all die anderen „medien-“gewählten Politiker auch? Nehmen wir Merkel, die Putin nach einem langen Gespräch unter vier Augen, öffentlich heftig angreift und das auf eine Weise, die einer Kriegserklärung sehr nahe kommt und dabei – wie in der westlichen Politik seit Jahrzehnten üblich – Ursache und Wirkung vertauscht, Angreifer und Angegriffene umkehrt. Nun was hat die Dame zu bieten. In ihrem Land ersetzt sei eine gut funktionierende Energieversorgung durch einen Wald von Windmühlen, die ab und zu auch einmal Strom liefern. Ist das im Interesse eines Landes, das wegen knapper Rohstoffe darauf angewiesen ist, dass seine Industrieanlagen Tag und Nacht laufen, und nicht nur wenn zufällig der Wind mit angemessener Stärke weht? Sie lässt die Investition der vorhandene moderne Kraftwerke durch ein Heer hässlicher, das Land entstellender Windmühlen verdoppeln, die keinen zusätzlichen Nutzen schaffen aber zusätzliche Kosten für die Stromverbrauche – eine Art Zwangskonsum zur Bezahlung unproduktiver Arbeitsplätze. Denn falls die Windmühlen gelegentlich Strom erzeugen, sorgen sie nur dafür, dass die anderen Kraftwerke Dampf ablassen und unrentabel betrieben werden müssen, weil der Wind innerhalb von Minuten nachlassen kann. Merkel tolleriert durch ihren Berater Schellnhuber, dass rudelweise medial hervorgehobene Wissenschaftler, Journalisten, Politiker, Promis die Bevölkerung mit Ankündigungen von Klimakatastrophen aufgrund von CO2 (der Nahrungsgrundlage für Pflanzen) terrorisieren, obwohl sie keine einzige empirische oder physikalische Bestätigung für ihre Behauptungen in der Hand haben?


Mein Kollege PutinWladimir UsolzewPutins unbekannte SeiteWenig ist bekannt über Wladimir Putins KGB-Tätigkeit im Dresden der 1980er-Jahre. Es wissen nur die davon, die mit ihm dienten. Wladimir Usolzew gehört zu ihnen: Er arbeitete Seite an Seite mit dem heutigen russischen Präsidenten und beschreibt authentisch und aus der Innensicht den Alltag der Geheimdienstler in der Elbmetropole. Der Autor zeichnet das Porträt eines einfachen Aufklärers, seines Freundes und Kollegen, der sich durch Zielstrebigkeit und Intelligenz auszeichnete. Und er beschreibt den zentralen Bruch im Leben des Wladimir Putin . Taschenbuch, 184 Seiten Ist es im Interesse des Landes, wenn Milliarden € zwangsweise in unsinnige Klimaforschung und die Verschandelung der Landschaft fließen und gleichzeitig die Infrastruktur des Landes, Straßen, Brücken, Eisenbahnstrecken, Leitungssysteme verkommen, weil sie nicht rechtzeitig erneuert werden, dass Milliarden beim Bau eines Großflughäfen und Wahnopernhauses verplempert werden, weil die politische Aufsicht entweder unfähig oder (wahrscheinlicher) korrupt ist? Ist es sinnvoll, wenn die Regierung Waffen in das Krisengebiet Nahost (an Israel) spendet, aber die eigene Bundeswehr auf einer unzuverlässigen Ausrüstung sitzt? Ist es vertretbar, dass unreife (geile) und relativ junge Greise unwidersprochen eine genderistische Sexual- und Kulturpolitik betreiben dürfen, die zur Auflösung der Familien, Verrohung der Kinder und Vergreisung der Bevölkerung führt? Und ist es im Interesse, wenn die politische Klasse dafür sorgt, dass die Währung durch Milliarden neu emittierten Geldes verwässert wird, das nicht – wie propagiert – die Produktion in Gang bringt sondern nur die Wertpapierpreise für die Überwohlhabenden hochtreibt?

Ist es nicht eine Ehre von solchen „Politikern“ beschimpft und angegriffen zu werden? Aber warum macht sich Angela Merkel zur Chefanklägerin der russischen Politik, die zudem auf falschen, unbewiesenen Behauptungen basiert z.B. auf den Abschuss des malaysischen Flugzeugs MH17 über der Ukraine. Warum werden nicht die Satelliten- und AWACS-Aufnahmen veröffentlicht? Weil sie wie entsprechende russische Aufnahmen zwei Düsenjäger der Ukrainischen Luftwaffe zeigen, die das Flugzeug abgeschossen haben, um das „Ungeheuerliche“ (ähnlich wie die Scharfschützen auf dem Maidan) Putins Freunden in die Schuhe zu schieben. Warum gießt BRD-Merkel mehr noch als US-Obama und UK-Cameron Öl ins Feuer und verbaut diplomatische Wege zur Lösung des Konflikts. Will sie sich – wie damals in der DDR zum „Lieb Kind“ der da oben machen? Das verschiebt nur die Frage. Will sie die deutsche Wirtschaft schädigen, wie schon mit der „Energiewende“? Warum wollen die da oben den Konflikt in der Ukraine, wie im Nahen Osten, wie vor Chinas Küste?

Die deutsche Wirtschaft hatte begonnen eng mit der russischen zusammenzuarbeiten. Deutsche Unternehmen haben in Russland, russische Oligarchen in Deutschland investiert. Endlich lassen sich alte Kriegswunden heilen. Russische Energielieferungen machen Deutschland von der durch geheimdienstlich gezüchtete Terrorbanden verunsicherten und beliebig verunsicherbaren Öl-Versorgung aus dem Nahen Osten unabhängig. Beide Seiten arbeiten gut miteinander und profitieren zu gleichen Teilen. Das darf, das soll nicht sein! Warum? Geht es nur darum Westeuropa vom Osten abzukoppeln und wieder enger an die USA zu binden oder gebunden zu halten? Soll die Wirtschaft durch das Freihandelsabkommen Europas mit den USA (TTIP) gedrosselt und umgebaut werden, dass die in den USA ruinierte produktive Wirtschaft auf Kosten Europas wieder erneuert werden kann, in dem man ihr in Europa eine zahlungsfähige Nachfrage sichert? Denn TTIP sichert den US-Unternehmen freien Zugang zum europäischen Markt und schützt sie gleichzeitig vor den strengeren europäischen Regelungen.

“Bei Treffen am Rande des Pekinger APEC-Gipfels unterzeichneten Putin und Xi am 9. November insgesamt zehn Abkommen. Das mit Abstand bedeutendste betrifft den Bau der Erdgaspipeline West Route, die Gasfelder in Westsibirien mit dem Nordwesten Chinas verbinden. Die West Route wird zusätzlich zur russischen East-Route-Pipeline gebaut, auf die sich Putin und Xi im Mai verständigt hatten. Nach der Fertigstellung der beiden Pipelines wird Russland etwa 40 Prozent des derzeitigen jährlichen Erdgasverbrauchs in China liefern. Damit löst China die EU als Russlands größter Exportmarkt für Erdgas ab. Waleri Gerassimow, Chef des russischen Generalstabs, und Wang Guanzhong, stellvertretender Generalstabschef der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA), einigten sich in der 17. Runde strategischer Konsultationen auf ein Paket wichtiger gemeinsamer militärischer Projekte. Bei Xinhua heißt es dazu: „In der laufenden Konsultationsrunde wurden zahlreiche Kooperationsprojekte in wichtigen Bereichen vereinbart.“ Putin ist auf Merkel oder Deutschland nicht angewiesen, er sitzt nicht am Katzentisch – im Gegenteil.

Aber wahrscheinlich ist es noch schlimmer. Auch dafür ist das G20 Wochenende in Australien symptomatisch. Zwei Billionen Dollar will man aus dem Hut zaubern, um damit die Weltkonjunktur fünf Jahre lang zusätzlich anzuschieben. Als hätte man nicht schon 40 Jahre lang Erfahrung, wohin diese Art Schieberei führt. Es wandert (wie bisher), ohne den Umweg über die Produktion zu nehmen, sofort in die Geldbeutel der Reichsten und ihrer Handlanger, treibt die Wertpapierpreise hoch und macht 90 Prozent der Bevölkerung ärmer. Japan ist dafür das beste Beispiel. Die Bank of Japan goss in den letzten beiden Jahren jährlich 80 Billionen Yen in die Wirtschaft. Das Ergebnis ist nun auch offiziell („offiziell“ muss inzwischen betont werden, weil es so viel bedeutet wie: tatsächlich ist es weit schlimmer) eine Rezession. Die gesamtwirtschaftliche Leistung Japans schrumpfte offiziell im dritten Quartal um 1,6 Prozent. Im Vorquartal war sie bereits um 7,3 Prozent eingebrochen. Japan ist aufgrund der über Jahrzehnte betriebenen „Ankurbelungs“politik durch Schuldenmachen mit dem zweieinhalbfachen seiner Jahreswirtschaftsleistung verschuldet. Das ist nach den offiziellen Angaben das Doppelte der Verschuldung Italiens. Nichts davon kann und wird zurückgezahlt werden. Trotzdem hat Abé im Frühjahr, weil ihm das Geld ausgeht, die Umsatzsteuer angehoben und damit die produktive Konjunktur zu Gunsten der Wertpapierkurse weiter abgewürgt. Dem sollen und werden die Wähler demnächst zustimmen dürfen (Denn: „Was bleibt einem da schon anderes übrig?!“.

An Japan könnten die G20-Regierungen erkennen, was diese Wirtschaftspolitik bringt. Die Bank of Japan wollte im vergangenen Jahr wieder einmal den Yen schwächen, um die Ausfuhren anzukurbeln und so die heimische Produktion zu timulieren. Der schwache Yen hat die in Dollar notierten Öleinfuhren des importabhängigen Japan in den letzten zwei Jahren um über 15 Milliarden Dollar verteuert. Die Exporte stiegen in dieser Zeit nur um zwölf Milliarden. Die Industrie produziert heute in Japan weniger als vor zwei Jahren. Die rasantere Abwertung des Yen um 9,4 Prozent zum Dollar allein in diesem Jahr konnte Japans Exporte nicht beflügeln. Im Juni waren Japans Exporte 2,5 Prozent geringer als Ende 2012.

Bei uns will man auf Biegen und Brechen die Inflation anheizen, damit die Menschen ihre letzten Ersparnisse ausgeben. Ersparnisse sollen die Menschen vor zukünftigem Unbill, Altersschwäche oder vor Unvorhersehbarem schützen. Dazu wollen die Sparer sie nicht in irgendwelche Waren umsetzen. Auf der Suche, wie sie den Wert ihrer Ersparnisse erhalten können, werden Sparer genötigt, diese in Spekulationspapiere anzulegen und damit letztlich doch zu verspielen – zum Nutzen derer, die das Spekulationskarussel drehen dürfen.

In Berlin bläst man sich auf und verkündet für den Bundeshaushalt 2015 erstmals seit 1969 keine neuen Kredite aufnehmen zu wollen. Gewollt hat man das schon öfters, aber geschafft hat man es bisher nie, weil die alten Schulden wie Blei am Bein hängen. Was bleibt noch, wenn die Sparpolitik die Wirtschaft bremst, die Notenbanker immer neues Geld auf die Finanzmärkte werfen, die Firmen nicht investieren und die Konsumenten ihre letzten Kröten an Windenergie und Solarstrom verplempern müssen? Inzwischen sind alle Optionen ausgeschöpft. Die Firmen verlassen das sinkende Schiff. Wer jung ist und etwas kann, bewirbt sich im Ausland. Die immensen Ausgaben der öffentlichen Hand für verschwenderischen Unsinn, werden kaum angerührt, um die Klientel weiter durchzufüttern.

Und nun? Sie fragen noch? Was bleibt, ist die Suche nach einem Schuldigen, einem Spielverderber, einem, den man bestrafen kann. Kein Wunder, dass Angela Merkel um die Bedeutung Deutschlands und Europas in der Welt besorgt ist, wie sie am Wochenende zu Protokoll gab. Denn Europa fürchtet japanische Verhältnisse. Ein Schuldiger wird schon ausgemacht: Putin! Und die Journaille stimmt pflichtgemäß mit ein: „Putin ist der zentrale Strippenzieher“ hieß es in der Diskussionsrunde des Herrn Jauch unisono. Hubert Seipel, der zuvor den russischen Präsidenten einigermaßen normal interviewt hatte (was hierzulande eine tolle Leistung ist), saß mit offenem Mund (übertragen natürlich, Seipel weiß sich zu beherrschen) dabei.

Wir nähern uns mit großen Schritten dem Ende eines großartigen Spiels, bei dem die Notenbanken und internationalen Großbanken gewaltige Geldfluten aus ihren Spitzhüten gezaubert und alles was an Fleiß, Anstand und Schaffenswillen noch übrig war, hinweg gespült haben. Nun sitzt die politische Klasse, die dafür offiziell die Verantwortung übernommen hat, aus Angst vor wütenden Bürgern schlotternd da und sucht ein Objekt, auf das sie mit dem Finger zeigen kann: „Der da ist schuld! Auf ihn mit Gebrüll“ Ob ihr die mit großem Werbeaufwand verblödeten Bürger wohl wie bisher folgen werden?

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US-Vizepräsident Joe Biden droht Russland mit der Isolation in der Weltgemeinschaft. Die Russen müssten endlich die Lage in der Ukraine stabilisieren, sonst müssten sie eine hohen Preis zahlen. Über eine Aufklärung der zivilen Opfer der Schüsse am Maidan oder der Absturzopfer von Flug MH17 sprach Biden nicht. Mit seinen Attacken gegen Moskau ist Biden der unumstrittene Cheerleader des neuen Kalten Krieges. (66)

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Die EU und die EZB lehnen eine Aufgabe der Austeritäts-Programme in Irland ab. Nachdem mit Milliarden aus europäischen Steuergeldern die Banken des Landes gerettet wurden, muss die Regierung weitere Einsparungen durchsetzen. Erst kürzlich war es wegen der Einführung von Wasser-Gebühren zu wütenden Protesten der Bürger Irlands gekommen. (55)

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Deutsche Behörden arbeiten mit Privat-Firmen aus dem Ausland zusammen, von denen sie Informationen über Sicherheitslücken im Internet einkaufen. Was sie genau mit den Informationen anfangen wollen ist unklar. Zumindest wird die Öffentlichkeit über mögliche Sicherheitslücken im Internet nicht informiert. (65)

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Weboy