Die Türkei legt sich bei den Waffenlieferungen an die Kurden quer. Am Mittwoch wurde drei Transall-Maschinen (hier im Archiv-Bild) die Zwischenlandung auf einem türkischen Nato-Stützpunkt vorübergehend verweigert. Erst nachdem die Bundeswehr weitere Dokumente nachgereicht hatte, wurden die Flüge genehmigt. (Foto: dpa)

Die Türkei legt sich bei den Waffenlieferungen an die Kurden quer. Am Mittwoch wurde drei Transall-Maschinen (hier im Archiv-Bild) die Zwischenlandung auf einem türkischen Nato-Stützpunkt vorübergehend verweigert. Erst nachdem die Bundeswehr weitere Dokumente nachgereicht hatte, wurden die Flüge genehmigt. (Foto: dpa)

Die Kurden im Nordirak sollen Panzerabwehrwaffen  der Klasse MILAN erhalten. (Foto: dpa)

Die Kurden im Nordirak sollen Panzerabwehrwaffen der Klasse MILAN erhalten. (Foto: dpa)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind sich einig. Die Kurden im Nordirak sollen deutsche Waffen erhalten. (Foto: dpa)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind sich einig. Die Kurden im Nordirak sollen deutsche Waffen erhalten. (Foto: dpa)

Die kurdische Separatisten-Organisation PKK wurde in Europa und in den USA bisher als terroristische Vereinigung eingestuft. Doch derzeit nimmt der Westen eine Neubewertung der Separatisten vor.

Die USA liefern Waffen an die PKK und unterstützen sie in ihrem Kampf gegen die Mitglieder der Organisation „Islamischer Staat“. Die Terroristen der PKK erhalten also Unterstützung von den USA, um islamistische Terroristen im Irak auszuschalten, berichtet die Washington Post.

Deutschland will den Kurden im Nordirak Waffen liefern, um sie in ihrem Kampf gegen die radikalen Islamisten zu unterstützen. “Wir sind bereit, so bald wie möglich auch solche Hilfe für die Kurden auf den Weg zu bringen”, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ergänzte: “Isis muss gestoppt werden, und den Menschen muss geholfen werden.” Binnen einer Woche solle nun geprüft werden, welche Waffen für die Kurden zweckmäßig seien, nur eine kurze Einweisung brauchten und in Bundeswehrbeständen zur Verfügung stünden. Dann werde die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern über weitere Schritte entscheiden. Vor Deutschland hatten sich in Europa bereits Großbritannien, Frankreich und Italien zu Waffenlieferungen an die Kurden bereiterklärt.

Die Minister gingen nicht darauf ein, welche Rüstungsgüter konkret den Peschmerga-Kämpfer im Nordirak übergeben werden könnten. Die Kurden hatten zuletzt aber vor allem auf panzerbrechende Waffen gedrungen. Die Extremisten-Miliz Islamischer Staat, die sich zuvor Isis nannte, hat von der irakischen Armee gepanzerte Fahrzeuge erbeutet, für deren Bekämpfung Kleinwaffen wie Sturmgewehre nicht ausreichen.

Es wird daher spekuliert, die Bundeswehr könnte den Peschmerga Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan überlassen, von denen noch aus den Zeiten des Kalten Krieges große Bestände in den Depots der Streitkräfte lagern. Die Raketen stehen teilweise vor dem Ende ihrer militärischen Lebensdauer und brauchen nach Aussage von Militärexperten nur eine etwa einwöchige Einweisung. Es handelt sich um Hightech-Waffen, die die Radpanzer der Islamisten bekämpfen könnten. Sie ließen sich aber auch gegen eine modern ausgerüstete westliche Armee einsetzen, was in Zukunft zu einem Problem werden könnte. Spekuliert wird daneben auch über Maschinengewehre und Geländewagen aus Bundeswehrbeständen. Zudem erwägt die Bundesregierung nach eigenen Angaben die Lieferung robuster Fahrzeuge wie Unimogs.

Doch das Wort „Kurdistan“ löst vor allem bei Türken große Irritationen aus. Denn die von den kurdischen Separatisten geforderten Gebiete schließen einen Großteil der Ost-Türkei ein. Steinmeier weiß, dass er mit seinen Worten den Kurden-Separatismus im Osten der Türkei anspricht. Doch auch in Deutschland gilt die PKK als Terrororganisation, meldet das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Sie nutzt Deutschland als Rückzugs-Gebiet und verfügt über ein dichtes Netzwerk. Deutschland gilt als „Wirtschafts-Zentrum“ der PKK. Das Netzwerk finanziert sich über Erpressung, Drogenhandel und Geldwäsche.

Deutsche Waffenlieferungen könnten zu einer massiven Aufrüstung der kurdischen Separatisten führen. Allerdings gibt es keine Garantie dafür, dass die PKK die Waffen aus Deutschland nicht auch gegen den deutschen Nato-Partner Türkei einsetzt. Dann würde der Nato-Bündnisfall eintreten. In solch einem Fall müsste sich die Bundesregierung auf die Seite der Türkei stellen. Die Feinde wären dann die Separatisten, die Deutschland zuvor aufgerüstet hatte.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungs-Ministeriums sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass der Umfang der Waffenlieferungen noch nicht fest stehe. Es gebe ein internes Prüfungspapier, wo die verfügbaren Materialien aufgelistet sind. Ein Teil der Materialien sei nicht mehr brauchbar.

Seit dem 15. August unterstützt die Bundesregierung die Kurden im Nordirak mit humanitärer Hilfe. Am Wochenende wurde 36 Tonnen an Lebensmitteln und Sanitätsmaterialien in den Nordirak geflogen.

Am Mittwoch kamen die Hilfslieferungen ins Stocken. Drei Transall-Flugzeuge mit 20 Tonnen an Gütern sollten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt in Incirlik einen Zwischenstopp machen. Doch die Türkei verweigerte Deutschland die Lande-Erlaubnis. Die Bundesregierung musste den Flug verschieben, berichtet der Deutschlandfunk. Die einzureichenden Dokumente sollen unvollständig gewesen sein. Doch am selben Tag gab die Türkei grünes Licht für weitere Flüge in Richtung Nordirak.

Ankara beäugt die Transporte mit Argwohn. Sie fürchtet, dass die Bundesregierung die PKK versorgen und bewaffnen will. Doch die Türken verhalten sich wie in der aktuellen Spionage-Affäre auffällig ruhig. Allerdings hatte Premier Erdogan in den vergangenen Wochen eine Abkehr von den USA vollzogen – und versucht, sich mit den Russen zu verbinden. Dies könnte ein erhebliches Dilemma für die Nato bedeuten.

In den vergangenen Jahren hatte die Türkei immer wieder Stellungen der PKK im Nordirak bombardiert. Die Organisation verlangt seit 1978 einen unabhängigen Kurden-Staat. Sie erhebt territoriale Ansprüche auf die Türkei, Syrien, den Iran und den Irak. (41)

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Das russische Kriegsschiff «Marschall Gelowani» befindet sich in der Arktis, um Russlands energiepolitische Interessen zu verteidigen. (Foto: Defence Russia)

Das russische Kriegsschiff «Marschall Gelowani» befindet sich in der Arktis, um Russlands energiepolitische Interessen zu verteidigen. (Foto: Defence Russia)

Die russische Pazifikflotte hat erstmals einen Marinestützpunkt in der Arktis unweit des US-Bundesstaates Alaska gegründet. Das Kriegsschiff «Marschall Gelowani» machte im Nordpolarmeer auf der Insel Wrangel fest und hisste dort am Mittwoch die Flagge der Flotte, wie die Marine mitteilte. «Damit ist auf der Arktis-Insel der erste Stützpunkt der Pazifikflotte Russlands gegründet», sagte Marinesprecher Roman Martow.

Russland will mit einer zunehmenden Militärpräsenz in der Arktis auch seine Ansprüche auf die dort vermuteten Bodenschätze wie Edelmetalle, Öl und Gas untermauern. Experten sehen darin nicht zuletzt ein Drohpotenzial gegen andere Arktis-Anrainer wie die USA und Kanada.

Vor 90 Jahren – am 20. August 1924 – hatte der mit dem Schiff «Roter Oktober» angereiste Offizier Boris Dawydow auf der Insel die Fahne der damals noch jungen Sowjetunion gehisst. Benannt ist das Eiland nach dem russischen Polarforscher Ferdinand Petrowitsch Wrangel, der im 19. Jahrhundert lebte.

Russlands Fahne sei dort noch zu Zarenzeiten im September 1911 gehisst worden, berichteten Medien in Moskau. Zeitweilig hätten auch die USA und Großbritannien Ansprüche auf die Insel erhoben. Nach Dawydows Ankunft seien dort US-Siedler vertrieben worden, hieß es. (41)

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Marina Silva (li.) soll bei den Wahlen für ihren verstorbenen Parteikollegen Campos antreten. (Foto: dpa)

Marina Silva (li.) soll bei den Wahlen für ihren verstorbenen Parteikollegen Campos antreten. (Foto: dpa)

Die Black Box, die aus dem Flugzeugwrack des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten geborgen wurde, enthält keine Informationen über den Absturz.

Wie Experten der brasilianischen Luftwaffe FAB mitteilten, stamme die Audio-Aufzeichnung des Flugschreibers definitiv nicht von dem Flug, der vergangenen Mittwoch abstürzte.

Ein Sprecher teilte mit, man versuche noch herauszufinden, um was für Aufzeichnungen es sich stattdessen handele. „Es ist auch nicht möglich das Datum des Gesprächs auf dem Cockpit Voice Recorder zu bestimmen, da das Gerät diese Informationen nicht enthält.“ zitiert die BBC den Sprecher der Luftwaffe.

Campos starb zusammen mit sechs Begleitern bei dem Absturz seines Privat-Jets in der Nähe von Sao Paulo (mehr hier). Die Untersuchungen über die Absturzursache dauern an, bisher gilt schlechtes Wetter als Grund. Campos lag mit seiner sozialistischen Partei CBS in den Wahl-Umfragen an dritter Stelle.

Die ehemalige brasilianische Umwelt-Ministerin Marina Silva soll den verstorbenen Campos bei den Wahlen im Oktober ersetzen. (27)

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Schweizer Banken werden für Steuerhinterzieher zunehmend unattraktiver, das schlägt sich jetzt auch in den Bilanzen nieder. (Foto: dpa)

Schweizer Banken werden für Steuerhinterzieher zunehmend unattraktiver, das schlägt sich jetzt auch in den Bilanzen nieder. (Foto: dpa)

Die Betreuung von reichen Kunden wirft für die Schweizer Geldhäuser so wenig ab wie nie zuvor. Die Eigenkapitalrendite der Privatbanken setzte den Abwärtstrend 2013 fort und fiel auf durchschnittlich 3,3 Prozent, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Beratungsfirma KPMG hervorgeht. Vor der Finanzkrise erreichte die Branche noch über 13 Prozent.

Doch inzwischen schreibt mehr als jede dritte der in der Studie untersuchten 94 Banken rote Zahlen – ebenfalls ein Rekordwert. “Wie lange erdulden die Aktionäre noch jedes Jahr Verluste?”, fragte KPMG-Experte Christian Hintermann.

Der Druck ausländischer Regierungen auf Steuerhinterzieher hat den Schweizer Vermögensverwaltern das einst beschauliche und hochprofitable Geschäft verdorben. Steuerhinterzieher pflegten als Kunden weniger auf Gebühren und Kosten zu achten und wechselten weniger häufig die Bank, da sie fürchteten, entdeckt zu werden.

Kunden mit versteuerten Geldern hingegen vergleichen die Angebote der Banken gründlicher, sodass der Konkurrenzdruck inzwischen spürbar zugenommen hat. Auf der anderen Seite gelingt es den Instituten nicht, die Kosten zu senken.

Hohe Kosten verursachten 2013 etwa der Steuerstreit mit den USA (mehr dazu hier). Die Amerikaner werfen den Schweizer Banken vor, jahrelang unversteuerte US-Gelder verwaltet zu haben. Institute, die bereit sind, ihre US-Geschäfte offenzulegen und Bußen von bis zu 50 Prozent der versteckten Gelder zu bezahlen, kommen um weitere Ermittlungen und Gerichtsverfahren herum. Für Strafen und Rechtskosten wurden bisher insgesamt rund 740 Millionen Euro beiseitegelegt. Dies dürfte KPMG zufolge bei weitem nicht ausreichen. Einige Geldhäuser seien sogar in ihrer Existenz bedroht. „Wir erwarten, dass einige Banken Probleme bekommen, weil sie nicht genügend Eigenkapital haben, um die US-Buße zu bezahlen“, erklärte Hintermann.

Ein Ausweg für die Besitzer ist ein Verkauf. Wenn die Amerikaner in den nächsten Monaten die Höhe der Strafen festlegen, dürfte die Konsolidierung unter den Privatbanken weiter Fahrt aufnehmen. „Wir erwarten eine Beschleunigung über die nächsten zwölf bis 18 Monate, sodass die Anzahl der Spieler sicher sinken wird“, prognostizierte der KPMG-Experte. Alleine in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres wechselten neun Privatbanken oder Teile davon den Besitzer. Die betroffenen Kundenvermögen entsprechen fast zehn Prozent der von den untersuchten Banken insgesamt verwalteten 1,4 Billionen Franken. Nicht Teil der Studie waren die Großbanken UBS und Credit Suisse sowie Genfer Banken wie Pictet oder Lombard Odier. (26)

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Die Tabak-Industrie ist unter Druck. Deshalb wird massiv in die EU-Gesetzgebung eingegriffen. (Foto: dpa)

Die Tabak-Industrie ist unter Druck. Deshalb wird massiv in die EU-Gesetzgebung eingegriffen. (Foto: dpa)

Lobbyisten in den EU-Institutionen arbeiten daran, dass Gesetze in ihrem Sinne geändert werden. Das ist soweit bekannt. Neu ist allerdings ein Text-Analyse-Programm, welches genau die Eingriffe der Industrie in den Gesetzes-Text aufzeigt.

Untersucht wird, wie sich die Wortwahl in den Entwürfen verändert. In der vergangenen Woche haben britische Forscher erstmals dazu im British Medical Journal einen Artikel veröffentlicht. Untersucht wurde dazu Entstehung der Tabak-Gesetze zwischen 2009 bis 2014.

Mit der Feststellung, dass „die Tabakindustrie dafür bekannt ist, den wirtschaftlichen Nutzen über die Bedrohung für die Gesundheit zu stellen“, verfolgte das Text-Erkennungssystem die Frequenz von „Pro-Industrie-Worten“, wie etwa „Wirtschaft“, im Vergleich zu jenen des öffentlichen Interesse, wie „Gesundheit“ oder „warnen“, in drei EU-Texten..

Zu den Papieren gehören das öffentliche Anhörungsdokument der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2010, der Gesetzesentwurf aus dem Jahr 2012 und das endgültig verabschiedete Gesetz aus dem März dieses Jahres.

„Im Laufe der Zeit verschwand der Wordstamm „Gesundheit“ von 1,5 Prozent der Gesamtwörteranzahl im ersten Papier auf 1,21 Prozent bei dem beschlossenen Gesetz. Dasselbe gilt für das Wort „warnen“. Das Gegenteil geschah beim Wortstamm „ökonomisch“.

Die EU-Gesetzgebung verschob wesentlich Positionen zugunsten jener der Tabakindustrie und anderer Beteiligter, einschließlich Einzelhändlern, die mit der Position der Industrie verbunden waren“, sagen die Analysten der Oxford University, der University of Bath, des Zentrums für Tabakwaren- und Alkoholstudien Großbritannien und der London School of Hygiene & Tropical Medicine.

Aus dem ersten Vorschlag wurden die Vorschläge für eine schmucklose Verpackung und Beschränkungen für den Verkauf entfernt. Im zweiten Vorschlag wurde die Größe der abschreckenden Bilder auf den Verpackungen von 75 Prozent auf 65 Prozent reduziert. Zudem wurde das Verbot für Slim-Zigaretten wieder entfernt, sowie jenes für Menthol-Zigaretten um fünf Jahre verschoben.

Die Forscher sprechen von einem „beispiellosen“ Grad der Lobbyarbeit. Vor allem der Rücktritt des ehemaligen EU-Gesundheitskommissar John Dalli im Jahr 2012 half der Industrie, das Gesetz zu verzögern und nach eigenen Wünschen zu formen. Bekannt ist auch, dass geheime Treffen der EU-Behörden mit der Tabak-Lobby stattfanden. Es gab zudem mögliche Verstrickung von Mitgliedern des Barroso-Kabinetts. Es soll mindestens fünf Treffen gegeben haben, die die Barroso-Leute entgegen den Vorschriften der WHO nicht deklariert haben (mehr dazu hier). (24)

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Der neue Treibstoff wird nur aus Wasser und Luft gewonnen. (Foto: dpa)

Der neue Treibstoff wird nur aus Wasser und Luft gewonnen. (Foto: dpa)

Das Verfahren ist dabei denkbar einfach, zumindest das Prinzip. Die Umsetzung ist schon aufwändiger. Grundsätzlich wird CO2 aus der Luft genommen und Wasserstoff vom Wasser gespaltet. In der neuen Verbindung aus Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff entsteht Methan, das hierbei als Bio-Treibstoff produziert wird.

Hinter diesem Herstellungsprozess stecken die Wissenschaftler der Firma Air Fuel Synthesis (AFS). Sie geben zu: „Für manche Leute klingt das zu schön um wahr zu sein.“ Dennoch arbeiten dort erfahrene Forscher, Ingenieure und Geschäftsleute daran, dass die Idee eine kommerzielle Anwendung findet und weit verbreitet wird.

Das ganze Projekt begann vor rund zwei Jahren. Damals waren die Chemiker gerade einmal in der Lage innerhalb von etwa acht Wochen knapp fünf Liter Benzin herzustellen. Aber es ging anfangs auch nur darum die Theorie in die Praxis umzusetzen. Der Versuch ist geglückt und das Projekt konnte weiterentwickelt werden. Vor allem gab es dank den Anfangserfolgen auch zahlreiche Geldgeber, die den nächsten Schritt ermöglichten.

Dieser besteht darin ein Kraftwerk zu bauen, das in der Lage sein soll, jährlich 1,2 Millionen Liter Bio-Treibstoff herzustellen. Die Leistung soll danach weiter gesteigert werden. An der englischen Nordostküste im ländlichen Peterlee wird dieser Plan jetzt umgesetzt. Selbst beim Bau dieses Öko-Kraftwerks achtet AFS darauf, dass die Konstruktion „kohlenstoffneutral“ geschieht. Dazu wird als Energiequelle ausschließlich auf erneuerbare Energien gesetzt.

Insgesamt kostet das Projekt knapp 12 Millionen Pfund, also rund 15 Millionen Euro. Dabei wurden für den Bau 3,4 Millionen Euro veranschlagt und der Rest für die nächsten drei Jahre Laufzeit. Die Herstellung des Bio-Treibstoffs ist also in erster Linie gut für die Umwelt. Auf die ersten drei Jahre gerechnet kostet ein Liter des Benzins nämlich über vier Euro.

Sehr wahrscheinlich werden die Produktionskosten mit der Zeit senken. Professor Klaus Lackner von der Columbia Universität ist von dem Modell überzeugt: „Ich habe meine erste CD in den 1980er Jahren gekauft und sie kostete $20. Heute kann ich selber eine machen für weniger als 10 Cent. Die Kosten für eine Glühbirne sind um das 7.000-fache gefallen im letzten Jahrhundert.“

Das ist auch bei den fossilen Brennstoffen der Fall gewesen. So können heute ähnlich wie bei den Edelmetallen nur noch Rohstoffe abgebaut werden, wenn der Preis für das Endprodukt hoch genug ist. Die Stellen an denen günstig Erdöl gefördert werden kann, sind bereits erschlossen. Deshalb lohnen sich bestimmt kostenintensive Abbaumethoden nur abhängig vom Verkaufspreis. Diese Sorge wird AFS wohl kaum treffen. CO2 und Wasser sind reichlich vorhanden.

2015 soll das erste Kraftwerk voll funktionsfähig sein und seine Kunden bedienen können. Derzeit wird noch an dem Vertriebskanal gearbeitet, damit es auch ausreichend Abnehmer gibt für die Produkte von AFS. Vermutlich sollen weitere Produktionsstätten in England folgen.

Ziel ist es, das Konzept auch für die Autobranche nutzbar zu machen und gleichzeitig CO abzubauen. Die Auswirkungen können enorm sein. Allein bei dem Gedanken, wenn irgendwann die meisten Auto CO2 verbrauchen würden anstatt zu produzieren.

Im Jahr 2010 fuhren insgesamt erstmals eine Milliarde Automobile auf der Erde. Die Anzahl nimmt stetig zu. Einer Studie zufolge sollen2050 weltweit etwa 2,7 Milliarden Autos fahren. Der Kohlenstoffdioxid-Ausstoß beträgt dabei mehrere Milliarden Tonnen. Genügend Treibstoff für dieses neue Konzept schwebt also auf jeden Fall in der Luft. Selbst wenn die Autos irgendwann umgerüstet werden und damit zu fahrbaren Recyclingmaschinen werden, wird die Industrie weiterhin für Kohlenstoffdioxid sorgen.

Bis diese Pläne umgesetzt werden, braucht es natürlich noch eine gewisse Zeit. Es gibt allerdings auch schon eine Studie von Air Fuel Systhesis mit einem Kraftwerk, das in der Lage ist 1.000 Tonnen Bio-Treibstoff pro Tag herzustellen. Die benötigte Energieleistung dafür soll 3.000 MW betragen und natürlich aus erneuerbaren Energien stammen. (26)

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Auch in der Ukraine geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen. Die Profiteure des grausamen Krieges machen sich allerdings die Hände nicht schmutzig. Die Zivilbevölkerung zahlt einen hohen Preis - und ein Ende ist nicht abzusehen.

Auch in der Ukraine geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen. Die Profiteure des grausamen Krieges machen sich allerdings die Hände nicht schmutzig. Die Zivilbevölkerung zahlt einen hohen Preis – und ein Ende ist nicht abzusehen.

Der brutale Krieg in der Ukraine ist der vorläufige Höhepunkt einer globalen Fehlentwicklung: Weil sich alle Staaten über die Maßen verschuldet haben, sind sie auf der Jagd nach immer wichtiger werdenden Assets: Land, Rohstoffe, Energie. Das viele künstliche Geld, das von den Zentralbanken in Umlauf gebracht und von den Banken verteilt wurde, macht aus allen Beteiligten moralische Hasardeure. 

Das neue Buch, “Die Plünderung der Welt”, von Michael Maier, dem Herausgeber der Deutschen Wirtschafts Nachrichten, beschreibt, wohin diese Entwicklung führen wird. Maier sagte in dem Buch die Entwicklung in der Ukraine präzise voraus:

»In der Ukraine konnte man Anfang 2014 beobachten, wie massiv die USA, die EU und Russland sich in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen Staates eingemischt haben. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird für supranationale Herrschaftsinteressen geopfert. Die »Rettung« der Ukraine wird demselben Drehbuch folgen wie ihre Zerstörung. Man wird künstliches Geld in Form von »Hilfskrediten« in das Land pumpen. Die Interessen der Russen werden dabei ebenso berücksichtigt wie jene der Amerikaner (die EU darf vermitteln und zahlen) und die Ukraine wird langfristig geplündert. Investmentbanken und globale Konzerne werden den »Wiederaufbau« unterstützen – ungeachtet der massiven Korruption, der verfallenen Strukturen und all der anderen ungelösten Probleme. Die vielen Unwägbarkeiten würden jedes Unternehmen, das für seine eigene Solidität verantwortlich ist, davon abhalten, sich auf ein Ukraine-Abenteuer einzulassen. Doch mit dem künstlichen Geld, das die Staaten von den Zentralbanken drucken lassen, gibt es scheinbar kein Risiko mehr. Selbst eine Ruine in der Ukraine ist mehr wert als das Papier der Zentralbanken, das aus dem Nichts erschaffen wurde.«

Maier beleuchtet in dem Buch die Drahtzieher und ihre Rolle: Regierungen, Parteien, Banken, die Finanzinstitutionen und die Konzerne. Er gibt eine historische Einordnung der aktuellen Schulden- und Finanzkrise und zeigt Auswege, wie sich der einzelne schützen kann – aber auch, warum der Einzelne aufwachen und Widerstand leisten sollte. Georg Hodolitsch vom Münchner FinanzBuch Verlag fasst das Buch im Video zusammen (am Anfang des Artikels).

Der Verlag beschreibt den Inhalt des Buches so:

Unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt eine internationale Clique aus Politikern, Lobbyisten, Bankern und Managern die Plünderung der Welt voran. Eine globale Feudalherrschaft entsteht: Die Reichtümer der Erde wandern zu einer winzig kleinen Gruppe im Innersten des Finanzsystems. Die Regierungen wollen zu den Profiteuren zählen und zwingen ihre Bürger zu immer neuen Opfern.

Unterstützt von mächtigen und verschwiegenen Organisationen wie der Weltbank, dem IWF, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und den Zentralbanken plündern die Regierungen die privaten Vermögen und kündigen den wirklich Bedürftigen die Solidarität auf. Ozeane von wertlosem Geld überfluten die Welt, während sich globale Finanzströme der demokratischen Kontrolle entziehen. Recht wird nach Belieben gebrochen. Willkür ist die neue Ideologie. Anstand ist ein Fremdwort geworden.

Um ihre eigene Haut zu retten, sind Regierungen und Finanzindustrie entschlossen, die Welt ohne Rücksicht auf Verluste zu plündern.

Was bedeutet das für den Einzelnen?
Ist Widerstand möglich? Gibt es gar eine Revolution?

Das neue Buch von Michael Maier ist bereits die dritte Woche in Folge auf der Spiegel-Bestsellerliste.

Das neue Buch von Michael Maier ist bereits seit Wochen auf der Spiegel-Bestsellerliste.

Michael Maier
Die Plünderung der Welt
Wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen 288 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag 19,99 € (D), 20,60 € (A)
Auch als E-Book erhältlich
ISBN 978-3-89879-853-2
FinanzBuch Verlag, München 2014

Das Buch ist überall im Buchhandel erhältlich. Beim Verlag kann es hier bestellt werden.

Das Buch ist bei Amazon erhältlich – hier. (26)

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US-Notenbank bleibt bei niedrigen Zinsen

On August 21, 2014, in Endzeit, by admin

Trotz der überraschend kräftigen Erholung, die die Statistik am US-Arbeitsmarkt ausweist, sieht die US-Notenbank Fed vorerst keinen Grund für eine Zinserhöhung. Die meisten Führungsmitglieder wollen noch abwarten, bis sich der Aufschwung gefestigt hat, wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Protokollen der jüngsten Zinssitzung von Ende Juli hervorgeht. An den Märkten wird erst Mitte nächsten Jahres mit einer Anhebung des historisch niedrigen Zinsniveaus von derzeit null bis 0,25 Prozent gerechnet.

Die Zentralbanker räumten ein, dass die Erholung des Arbeitsmarktes stärker als von ihnen erwartet ausgefallen ist. Durch die Verbesserung sei die Lage nun “spürbar näher an dem Zustand”, den die Fed als normal ansehe. Sie ist für mittelfristig stabile Preise und die Förderung von Vollbeschäftigung zuständig. Mit einer Arbeitslosenquote von zuletzt 6,2 Prozent ist dieses Ziel aus Sicht der Fed jedoch noch nicht in greifbarer Nähe. Sie sieht die Ressourcen auf dem Jobmarkt derzeit bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Wie aus den Protokoll hervorgeht, erwarten jedoch viele Notenbanker, dass sich diese Einschätzung “schon bald” ändern dürfte.

Die Zinsen beließen die Zentralbanker um Fed-Chefin Janet Yellen gleichwohl auf dem rekordniedrigen Niveau. Allerdings wurde das Wertpapierankaufprogramm zum Ankurbeln der Wirtschaft um zehn auf 25 Milliarden Dollar gekürzt. Im Oktober soll das Programm auslaufen. Erst dann wird die nach der Finanzkrise auf mehr als 4,5 Billionen Dollar aufgeblähte Bilanz der Fed nicht mehr ausgeweitet. Wie aus den Protokollen der jüngsten Fed-Sitzung hervorgeht, wollen die Notenbanker nach dem ersten Zinsschritt dazu übergehen, Einnahmen aus fälligen Anleihen nicht mehr in neue Papiere zu investieren oder zumindest das Volumen zu reduzieren. Dann wird die Bilanz allmählich wieder auf Normalmaß schrumpfen – ein Prozess, der laut Yellen bis zu acht Jahre dauern wird. (21)

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Der deutsche Maschinenbau musste wegen der politischen Sanktionen gegen Russland im ersten Halbjahr massive Verluste hinnehmen. (Foto: dpa)

Der deutsche Maschinenbau musste wegen der politischen Sanktionen gegen Russland im ersten Halbjahr massive Verluste hinnehmen. (Foto: dpa)

Die Sanktionen gegen Russland kosten die deutschen Exporteure immer mehr Geld: Im ersten Halbjahr nahmen sie dort fast drei Milliarden Euro weniger ein als im Vorjahreszeitraum. Die Ausfuhren schrumpften um 15,5 Prozent auf knapp 15,3 Milliarden Euro, wie aus Reuters am Mittwoch vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Damit hat sich der Abwärtstrend beschleunigt: In den ersten drei Monaten waren die Exporte nach Russland nur um 13 Prozent gefallen.

Nach der Eingliederung der Krim und dem russischen Vorgehen in der Ostukraine hat die EU Sanktionen gegen Moskau verhängt. Besonders stark leiden die deutschen Auto- und Maschinenbauer unter dem schwachen Russland-Geschäft. Die Exporte von Fahrzeugen und Kraftwagenteilen brachen um 24,4 Prozent auf 3,1 Milliarden Euro ein, die von Maschinen um 18,7 Prozent auf 3,4 Milliarden Euro. Die Ausfuhr von Nahrungs- und Futtermitteln schrumpfte sogar um 31,9 Prozent auf 420 Millionen Euro.

Hier drohen noch stärkere Rückgänge, da Russland im August als Reaktion auf neue Sanktionen der EU und der USA ein Einfuhrverbot für westliche Agrar-Erzeugnisse verhängt hat. Auch die Autoindustrie muss sich womöglich auf weitere Einbußen gefasst machen, da der Kreml für den Fall schärferer Sanktionen des Westens erwägt, im Gegenzug die Einfuhr von Fahrzeugen teilweise oder vollständig zu stoppen. Der russische Pkw-Markt ist fast so groß wie der deutsche und galt lange Zeit als Hoffnungsträger in Europa.

Die Unternehmen befürchten nun den Verlust lukrativer Geschäfte an die Konkurrenz aus Asien. Vom Russland-Geschäft hängen nach Angaben des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft gut 300.000 Stellen in der Bundesrepublik ab.

Im Gegensatz zu den Exporten nahmen die Einfuhren aus Russland in den ersten sechs Monaten zu – und zwar um 2,1 Prozent auf knapp 20,3 Milliarden Euro. Deutschland bezieht von dort vor allem Erdöl, Erdgas und Mineralölprodukte. (24)

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Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner ist auf dem besten Weg, ihr Land endgültig von den internationalen Kapitalmärkten abzuschneiden. (Foto: dpa)

Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner ist auf dem besten Weg, ihr Land endgültig von den internationalen Kapitalmärkten abzuschneiden. (Foto: dpa)

Im Dauerstreit mit aggressiven US-Hedgefonds versucht Argentinien ein neues Manöver. Das Land will seine Staatsanleihen unter nationales Recht stellen, wie Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner am Dienstagabend bei einer Fernsehansprache erklärte. Geht der Plan auf, so könnten die Urteile von US-Gerichten umgangen werden. Dafür müsste aber erst ein großer Anleihetausch gelinge.

Eine entsprechende Gesetzesvorlage solle noch am Mittwoch dem Parlament vorgelegt werden. Den Gläubigern der Umschuldungen von 2005 und 2010 solle die Auszahlung über Treuhandkonten in Argentinien gesichert werden. Auf diese Weise würde die Blockierung des Schuldendienstes an internationale Gläubiger über die Bank of New York durch amerikanische Richter ausgehebelt werden.

Argentinien ringt seit Jahren mit einer von den New Yorker Hedgefonds Investorengruppe um die New Yorker Hedgefonds NML Capital und Aurelius um die Rückzahlung von Schulden, die aus der Staatspleite von Ende 2001 resultieren. Man streitet vor US-Gerichten, weil die Anleihen unter amerikanischem Recht aufgelegt worden waren. So sollten sie für ausländische Anleger attraktiver gemacht werden.

Die US-Richter haben entschieden: Solange Argentinien die von der Regierung als «Geier» bezeichneten Fonds nicht bezahlt hat, dürfen auch andere Gläubiger nicht bedient werden. Deshalb ist das Land in die technische Zahlungsunfähigkeit geraten. Große Ratingagenturen bewerten Argentinien inzwischen als Pleitefall, weil es Rechnungen wegen des Streits mit den Hedgefonds nicht bezahlen darf.

Kirchners angekündigte Gesetzesvorlage sieht nun vor, Anlegern einen Anleihetausch anzubieten, der die Papiere unter argentinisches Recht stellt. Die Zahlungen sollen dann über ein Treuhandkonto der argentinischen Zentralbank sichergestellt werden. Argentinien muss sich beeilen, damit im September nicht erneut Zahlungen ausfallen.

Argentinien hat den Plan, die Staatspapiere in Titel unter heimischem Recht umzuwandeln, schon lange in der Schublade. Allerdings müssen die betroffenen Gläubiger erst einmal zustimmen. Mit einem Wechsel des Gerichtsstandorts von New York nach Buenos Aires würden sie ein hohes Risiko eingehen. Die Alternative – überhaupt kein Geld zu bekommen – ist allerdings auch alles andere als verlockend. (22)

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